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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 12.09.2024 | Wolkig bei max. 16°C. | ||
+ Innensenatorin auf Distanz zur Spielbank + Berliner Behörden besser als die von Belgrad + Umfrage: Hat der Senat Ihr Leben besser gemacht? + Junge Fledermäuse auf Wohnungssuche + |
von Lorenz Maroldt |
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Guten Morgen, und herzlich willkommen zum Checkpoint, der Ihnen heute präsentiert wird mit freundlicher Unterstützung der Innensenatorin, ihres Mannes und ihrem gemeinsamen Anwalt. Dazu gleich mehr im „Encore“, jetzt aber erstmal zu den wirklichen Wichtigkeiten: | |||
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Ende Mai zeigte sich Martina Klement, Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, noch sehr zuversichtlich: „Das Momentum ist besser als je zuvor“, sagt sie im Gespräch mit dem Checkpoint. Doch ihre Kolleginnen und Kollegen sind da offenbar anderer Meinung (Motto: Mooooment mal!) – der Senat hat die für diese Woche geplante Vorstellung ihrer Verwaltungsreform gestoppt: Das Gremium will in schwarz-roter Partei-Einigkeit den Bezirken nach Tagesspiegel-Informationen weniger Macht abgeben als von Klement vorgesehen. Um welche Kompetenzen es geht, hat hier unter diesem Link exklusiv für Sie unser Kollege Robert Kiesel aufgeschrieben. Hierzu auch der Blick in den Koalitionsvertrag (S. 10): „Für eine auf allen Ebenen funktionierende, zukunfts- und handlungsfähige Stadt wird die Koalition eine grundlegende Reform der Berliner Verwaltung zügig vorantreiben.“ Bis wann „zügig“ ist, steht dort allerdings nicht (für weitere Informationen spielen Sie bitte eine Partie Betriebsstörungsbingo). | |||
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Einladung zur Vorstellung von „Heal Capital 2“. Mit dem Venture-Fonds „Heal Capital“ fördert die PKV seit 2020 digitale Gesundheitsinnovationen. Nun schreiben wir die Erfolgsgeschichte fort und präsentieren am 23. September den Folgefonds. Mit dabei sind u. a. Bundesfinanzminister Christian Lindner und Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach. Verpassen Sie nicht den Livestream! Infos und Anmeldung | |||
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Ok, aber ist die Berliner Verwaltung denn wirklich schlimmer als anderswo, von den Wartezeiten einmal abgesehen? Na, dazu schauen wir doch gleich mal in die aktuelle Untersuchung der EU-Kommission zur Lebensqualität in 83 europäischen Städten, S. 95 ff … … ach nein, genießen wir doch lieber erstmal die schönen Seiten Berlins: Überdurchschnittlich gut schneiden wir in Sachen Kultur ab (Zufriedenheit 87%), auch beim ÖPNV sieht’s im Vergleich ganz okay aus, und die Stadt ist grüner als Neapel, Athen und Istanbul (wenngleich in Deutschland auf einem Niveau mit Essen und Dortmund). Bei der Sauberkeit dagegen … oje, darüber schweigen wir hier heute mal. Na dann – jetzt also zur Verwaltung: Immerhin 64% halten den Berliner Online-Service für akzeptabel (EU-Durchschnitt 74%, schlechtester Wert in Palermo mit 50%). Aber nur 39% der Befragten sagen, dass sie zufrieden sind mit dem Tempo der Berliner Verwaltung, wenn ein Antrag gestellt ist. Damit sind wir zwar wieder besser als Palermo (13%), aber leider unter dem Durchschnitt (54%), schlechter als München (60%) und weit abgeschlagen hinter Spitzenreiter Zürich (83%). Bitter wird’s dann beim Thema „direkter und verständlicher Zugang“: Da landet Berlin im Vergleich von 83 Städten auf dem 79. Platz – nur in Palermo, Rom, Belgrad und Neapel ist die Unzufriedenheit größer. Es kommentiert Kai Wegner: „Berlin ist die geilste Stadt der Welt.“ | |||
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Apropos Kai Wegner (der sich den Start in jeden neuen Tag nach eigenen Angaben mit einem „Kinder Bueno“ versüßt): Seit bald anderthalb Jahren regiert jetzt Schwarz-Rot, in gut anderthalb Jahren beginnt schon wieder der Wahlkampf ums Rote Rathaus – die Hälfte der Amtszeit des Regierenden Bürgermeisters ist also schon in Sicht. Zeit für eine kleine Zwischenbilanz: In ihrem Koalitionsvertrag (Titel: „Das Beste für Berlin“) hatten CDU und SPD angekündigt: „Wir wollen die Dinge zum Besseren verändern.“ Was sagen Sie dazu? | |||
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Falls Sie mit „Ja“ geantwortet haben: Wir wären sehr daran interessiert zu erfahren, was Ihnen das Leben in Berlin unter Schwarz-Rot leichter oder besser gemacht hat. Ihre Antworten veröffentlichen wir gerne morgen früh hier im Checkpoint. | |||
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So, und jetzt sind Sie gleich nochmal dran: Was ist für Sie in Berlin das wichtigste politische Thema der Woche? Das Schulessen-Desaster Ein mögliches Messerverbot Fußfesseln gegen Femizide Ok, vielen Dank – und was meinen Sie, welches Thema die schwarz-rote Koalition für so wichtig hält, dass es heute unbedingt in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus diskutiert werden muss? Ist es… 100 Jahre IFA, 100 Jahre IFA oder 100 Jahre IFA? Richtig! Wer den Checkpoint liest, kennt sich eben aus in der Berliner Politik. | |||
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Vor allem, wer den ganzen, ungekürzten originalen Checkpoint liest. Den erhalten Sie mit unserem T-Plus-Abo, das Ihnen auch den unbegrenzten Zugriff auf alle Tagesspiegel-Texte auf der Website und in der App ermöglicht. In der Checkpoint-Originalfassung erfahren Sie heute u.a., welche Konsequenzen die Bezirke aus dem Schuldesaster ziehen und was sich Eltern und Lehrer alles einfallen lassen, damit die Kinder etwas zu Essen bekommen. Außerdem: Was der Ex-Regierende Eberhard Diepgen in der Nacht zu Mittwoch gemacht hat (und warum er im Nachhinein sagt, dass er sich lieber um 3 Uhr schlafen gelegt hätte) und was in Berlin beim heutigen Warntag zu erwarten ist. Das T-Plus-Abo können Sie als Leserinnen und Leser der Checkpoint-Kurzstrecke exklusiv zum Vorzugspreis mit mehr als 40% Rabatt hier unter diesem Link bestellen. | |||
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Nackte Tatsachen haben eifrige Mitarbeiter des Ordnungsamts Mitte am Plötzensee enthüllt – allerdings benahmen sie sich dabei so wie Louis de Funés, der als „Gendarm von St. Tropez“ einst harmlose Nudisten jagte („Neiin!” - „Doch.” - „Oooh!“): Sie nahmen zwei Nacktbadern deren am Ufer liegende Klamotten weg und ließen die Herren ohne Hemd und Höschen rauf zur Straße marschieren – erst dort gaben sie ihnen die Sachen zurück. Das Ordnungsamt hält das Vorgehen seiner Diebskräfte… pardon: seiner Dienstkräfte (eine Frau und ein Mann in Uniform) für rechtmäßig – das Baden ist hier verboten, ohne Bekleidung zumal, die Mitarbeiter seien sogar verpflichtet gewesen, die Gegenstände (darunter auch ein Geldbeutel, Schlüssel und Medikamente) mitzunehmen, um sie sicher zu verwahren. Dennis Godbersen von der Initiative „Free Swimming Plötzensee“ hatte den Checkpoint auf den Vorfall hingewiesen – gemeinsam mit Ex-Botschafter Wolfram Wickert, Bruder des TV-Moderators Ulrich Wickert, setzt er sich dafür ein, dass am Steingarten und am nordwestlichen Ende, einem traditionellen FKK-Spot, das Baden erlaubt wird. Godbersen sagt dazu: „Die Ufer am Plötzensee können nur entlastet werden, wenn es mehrere offizielle Badestellen neben dem Schwimmbad gibt. Jegliches Schwimmverbot ist schizophren, sinnlos und völlig absurd. Eine Legalisierung an ausgewählten Badestellen bringt nur Vorteile für die Umwelt, die Bürger und den Betreiber des Schwimmbades. Darüber hinaus bin ich fassungslos über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes.“ Unsere Kollegin Julia Weiss konnte mit einem der Betroffenen sprechen (er hat den Petitionsausschuss eingeschaltet und Anzeige bei der Polizei erstattet) – ihren Bericht finden Sie hier unter diesem Link. | |||
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