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Hagen StrauÃ
Parlamentskorrespondent

18. April 2025

Liebe Frau Do,

frei nach Asterix: Wir befinden uns in Woche acht nach der Bundestagswahl. Die ganze Berliner Politik hat sich in die Osterruhe verabschiedet. Die Ganze? Nein! Eine von unbeugsamen Politikern gefÃ¼hrte Partei hÃ¶rt nicht auf, die Schlagzeilen zu bestimmen: die CDU. GeneralsekretÃ¤r Carsten Linnemann hat dem kÃ¼nftigen Kanzler Friedrich Merz ein dickes Ei ins Nest gelegt. Er will nicht Minister werden â und er fÃ¼hle sich mit der Entscheidung âwohlâ, sagte Linnemann mir. Warum das so ist, kÃ¶nnen Sie hier nachlesen

Ein anderer sorgt auch fÃ¼r Oster-Unruhe in der Union: Jens Spahn. Der Mann, der gefÃ¼hlt schon immer da ist, hat jetzt mit seinen ÃuÃerungen zum Umgang mit der AfD fÃ¼r Ãrger gesorgt. Was wird aus Spahn? Und wird er Ã¼berhaupt was in einer neuen Regierung? Welche Ãmter fÃ¼r den MÃ¼nsterlÃ¤nder infrage kommen

Apropos AfD. Einig ist sich die Partei mal wieder nicht. Und das gilt nicht nur fÃ¼r den Umgang mit den ZÃ¶llen von Donald Trump. Meine Kollegin Mey Dudin hat einen Blick darauf geworfen, wie der verteidigungspolitische Kurs der AfD aussieht â von Atomwaffen bis zu soldatischen Tugenden

Weitgehend Ã¶sterliche Stille herrscht hingegen bei der SPD. Wobei, Parteichefin Saskia Esken redete dann doch, und zwar mit meinem Kollegen Jan Drebes Ã¼ber die seit Dienstag laufende Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag. Noch bis zum 29. April kÃ¶nnen die Genossen abstimmen â und die Jusos haben bereits ihr Nein angekÃ¼ndigt. Was Esken davon hÃ¤lt und welche Entlastungen fÃ¼r die BÃ¼rgerinnen und BÃ¼rger sie fÃ¼r fest verabredet hÃ¤lt, erfahren Sie hier

Saskia Esken (SPD) verspricht Entlastungen fÃ¼r die BÃ¼rger., FOTO: dpa/Bernd von Jutrczenka

Auch ein anderer Spitzenpolitiker sprach in dieser Woche mit uns: Schleswig-Holsteins MinisterprÃ¤sident Daniel GÃ¼nther gab meiner Kollegin Jana Wolf und mir ein Interview.

Der CDU-Mann mit einem grÃ¼nen Koalitionspartner ist sozusagen der Intimfeind von CSU-Chef Markus SÃ¶der. Interessant ist, wie GÃ¼nther damit umgeht. Und Ã¤hnlich wie Esken hat auch er klare Erwartungen an die nÃ¤chste Bundesregierung. Mehr noch, er sieht sogar groÃen Nachholbedarf mit Blick auf den Koalitionsvertrag.

Da bietet sich doch glatt an, mal einen Klimacheck zum Koalitionsvertrag zu machen. CDU-Chef Friedrich Merz hat ja beteuert, er wolle ein Kanzler sein, der sich der âumweltpolitischen Verantwortungâ stellt. Wird er dem gerecht? Jana Wolf hat analysiert, wie viel Klimaschutz von Schwarz-Rot zu erwarten ist.

Bleibt schlieÃlich noch die Frage, wie es Merz mit dem Personal hÃ¤lt. Ãber die Ostertage tÃ¼ftelt er an seinem Kabinett, heiÃt es. Zumindest am CDU-Teil, denn auf die Besetzungslisten von SPD und CSU hat er kaum bis gar keinen Einfluss. Wichtig ist, dass Merz auch Personen benennt, die einen neuen Spirit vermitteln kÃ¶nnen. Das ist gerade fÃ¼r die Wirtschaft wesentlich. Warum?

NÃ¤chste Woche dÃ¼rfte es weiterhin etwas ruhiger in Berlin zugehen, es sei denn, die CDU liefert weiter. Und dann stehen groÃe Entscheidungen an. Vor allem mit Blick auf das schwarz-rote Personal.

Ein schÃ¶nes Wochenende mit GrÃ¼Ãen aus der Hauptstadt,

Ihr

Hagen StrauÃ

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