Liebe Frau Do, er ist der große, alte Mann der SPD und in der Partei immer noch eine Autorität. Hans-Jochen Vogel, der frühere Parteivorsitzende, sieht der Misere der SPD aus einem bayerischen Pflegeheim zu und ist beunruhigt. Im Interview mit unserer Berliner Büroleiterin Eva Quadbeck schlägt er nun eine thematische Neuorientierung und eine Doppelspitze nach dem Grünen-Modell vor. Wie man als Sozialdemokraten in einem Land stärkste Partei werden kann und zugleich noch die Rechtspopulisten um zwei Drittel ihrer Stimmen abstürzen lässt, zeigt sich in Dänemark. Dort haben die Sozialdemokraten mit ihrer Vorsitzenden Mette Frederiksen ein klares Profil: innenpolitisch konsequent, gesellschaftspolitisch liberal, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik gezielt und klug die Schwachen unterstützend. Wäre das nicht auch etwas für die SPD? Ich meine schon. Meinen Kommentar dazu lesen Sie hier. Dass die Autofahrer der Nation als vermeintliche Klimasünder, Benzinschlucker und als motorisierte Gefahr für die Radfahrer nicht mehr zu den geschätzten Gruppen der Politik gehören, daran haben wir uns inzwischen gewöhnt. Aber nun zerrt die Politik auch an der Lederjacke der Motorradfahrer. SPD-Umweltpolitiker im NRW-Landtag wollen mit gesetzlichen Auflagen gegen den Motorradlärm vorgehen. Vorbild ist der Nationalpark Eifel, der mit anderen Mittelgebirgsregionen Deutschlands eine Kampagne gegen Motorradlärm gestartet hat. Sebastian Dalkowski und Alev Dogan haben sich die Pläne angehört. Wer im Internet unter dem vermeintlichen Deckmantel der Anonymität Hassreden und Hetze verbreitet, der bekommt es künftig schneller und öfter mit der Justiz zu tun. Das ist erklärtes Ziel einer Initiative von Politik, Justiz, Landesmedienanstalt und Medienunternehmen wie der Rheinischen Post. Nun zeigt sie erste Erfolge. Hass und Hetze erntete auch der ehemalige Fußball-Nationalspieler Mesut Özil im Sommer 2018, als er mit dem lupenreinen Autokraten Recep Tayyip Erdogan posierte und sich dem Demokratieverächter an den Hals warf. Die folgenden Beleidigungen gegen Özil, viele davon rassistisch motiviert, waren genauso fehl am Platz wie Özils Treffen mit dem Präsidenten. Erdogan unterdrückt Andersdenkende, Regimegegner, Frauen und Minderheiten. Er ist, wie Wladimir Putin, nachweislich einer der großen Gegner von Meinungsfreiheit und einer liberalen Demokratie. Und dies vor der Tür Europas. Als reichweitenstarker Fußballprofi mit Vorbildfunktion ist die Kuschelei mit Erdogan unsäglich daneben. Nun hat Özil den Präsidenten zu seiner Hochzeit eingeladen. Herzlichst Ihr Michael Bröcker Mail an die Chefredaktion senden P.S.: Wenn Ihnen dieser Newsletter gefällt, empfehlen Sie die "Stimme des Westens" weiter! |