|
 |
| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 31.01.2020 | Windig und bewölkt bei immerhin bis zu 10°C. | ||
| + Pandamie bleibt aus + „All By Myself“: die Brexit-Playlist + Hindenburg-Historie mit Schieflage + |
 |
| von Anke Myrrhe |
| Guten Morgen, Berlin ist im Ausnahmezustand – wobei... eigentlich ist ja gerade die ganze Welt im Ausnahmezustand zwischen Corona-Panik (Stand der Ausbreitung interaktiv) und Brexit-Bedauern (weiter unten, mit Musik!). Wir begnügen uns vorerst mit den Niederungen der Landespolitik, wo gestern die Klimanotlage parlamentarisch bestätigt und mit Krawall und Konfetti der Deckel auf die Mieten gesetzt wurde. | |||||
|
| Doch zunächst ein paar Worte zur Lage der SPD: Am Tag danach können die meisten immer noch ihr Glück kaum fassen, dass sich Giffey die Große tatsächlich mit Berlin anlegen will. Während einige noch den Schönheitsfehler im Dreier-Deal suchen („Kann doch nicht sein, dass die SPD das so glatt hinkriegt!“), rechnen die anderen mit dem Giffey-Bonus schon mit zehn Prozent mehr – das wäre zufälligerweise genau ein Prozent mehr als die Regierenden Umfragemeister der Grünen derzeit haben. Doch mit Umfragen gewinnt man bekanntlich keine Wahlen (gilt für alle). Die meisten gehen davon aus, dass Müller mindestens noch den BER eröffnen darf, was auch den Vorteil hätte, dass Giffey nicht schon wieder den Abflug machen müsste, falls in Schönefeld doch noch ein Dübel schiefhängt (womit HIER ausdrücklich NIEMAND rechnet!). Der stufenweise Machtwechsel wurde jedenfalls in einer klassischen Hinterzimmerrunde eingefädelt, kurzfristig und recht willkürlich eingeladen (und wieder ausgeladen), „mehr old-school geht gar nicht“, schimpften am Tag danach einige. Moderne Interpretation: Chefin wird am Ende die einzige Frau in der Runde. Eine andere Frau wurde dafür allerdings gar nicht erst eingeladen: Eva Högl, SPD-Listenplatz 1 bei der letzten Bundestagswahl, der nun an Müller gedealt wurde, um ihn loszuwerden. Högl dürfte darüber ebenso wenig begeistert sein wie die anderen, die auch gern auf die diesmal vermutlich noch kürzere Liste für den Bundestag wollen: Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup, Kevin Kühnert und wohl auch Müllers Staatssekretärin Sawsan Chebli, die dem Vernehmen nach gleichzeitig auf der Suche nach einem Wahlkreis ist. Oder wie man in der SPD nun sagt: Doppelt hält besser. Müller, gestern demonstrativ gut gelaunt, will jedenfalls sicherstellen, dass er Platz 1 der Liste bekommt, bevor Giffey ihn ablöst. Vermutlich hat er kürzlich mit Eberhard Diepgen telefoniert: Dem hatte die CDU nach seiner Abwahl 2001 auch Listenplatz 1 versprochen – und ihn dann fallengelassen. | |||||
|
| Apropos fallengelassen: Im Verhältnis zu dem, was Großbritannien vermutlich in den nächsten Monaten erwartet, ist die Berliner Landespolitik a bloody joke. Heute Abend, 24 Uhr, ist endgültig Time to Say Goodbye, The Final Countdown ist abgelaufen, der Brexit wird vollzogen. Und falls Sie (wie ich) zu Nostalgie neigen, haben wir für Sie und mit Ihnen (Danke für all the ideas!) die ultimative Brexit-Playlist mit 62 Songs erstellt, in die sie hier reinhören können: All Good Things (Come to an End), nicht wahr? Mach das Licht aus, wenn Du gehst, Great Britain, und vergiss nicht, in The End You’ll Never Walk Alone. Wenn Ihnen das Geheule unter der Dusche nicht ausreicht: Heute um 23.45 Uhr gibt’s den Brexit-Flashmob am Brandenburger Tor – Mit Europahymne und Andrew Sims. Christian Göke hat derweil den Text vergessen: „You’ll never trade alone“, singt der Messechef und lässt den Funkturm aufer Messe seit letzter Nacht in Union-Jack-Farben leuchten – quasi als Lockruf für die Single-Briten. Eigentlich sollte der Turm schon seit zwei Tagen blau-rot-weiß leuchten, aber das passt ja irgendwie zum Thema (und Verzögerungen sind wir hier ohnehin gewohnt). | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Nachdem das Abgeordnetenhaus nun ein Vollteilzeitparlament ist (Sitzung gestern 9 bis 22 Uhr), ist einigen Parlamentariern offenbar langweilig. Benedikt Lux (Grüne) hat handschriftlich ausgerechnet (Beweis!), wie sich die Redezeit auf Männer und Frauen verteilt. Ergebnis: AfD und FDP: Frauen 0 Minuten (Männer knapp 80), CDU: Frauen 4 Minuten, SPD und Linke: je ein gutes Drittel, Grüne: Zwei Drittel Frauen. „Wird Zeit für ein Parité-Gesetz“, schrieb Lux auf Twitter. Familienfreundliche Zeiten im Parlament (und für Hinterzimmerrunden) würden allerdings auch helfen. | |||||
|
| War sonst noch was? Ach, richtig: Nach monatelangen Verhandlungen ist der Mietendeckel ziemlich schepperfrei im AGH beschlossen worden, Tipps für alle Beteiligten gibt es hier. Ob die runtergekochte Version mit Klagekompetenz beim Mieter wirklich noch den gewünschten Effekt bringt, wird sich zeigen – eine Analyse von Immobilienscout 24 zeigt jedenfalls: Am meisten profitieren wohlhabende Mieter in begehrter Lage. Geklagt wird trotzdem – und zwar wie immer von allen Seiten. | |||||
|
| „Wir haben gerade den Mietendeckel beschlossen und ich freue mich darüber sehr“, sagte SPD-Rechtsexperte Sven Kohlmeier in einem kleinen Video, das er auf Twitter veröffentlicht hat. Wir? Eher nicht. Kohlmeier hat nämlich an der Abstimmung gar nicht teilgenommen. Doch nicht etwa, weil er gerade mit Filmen beschäftigt war, fragten die Grünen stichelnd nach? Nein, private Gründe, sagte Kohlmeier auf Checkpoint-Anfrage. „Ich hätte zugestimmt.“ Nicht zugestimmt hätte der brennende Mietendeckel-Gegner Stefan Förster von der FDP, der die Debatte ebenso verpasst hat (werten wir mal wohlwollend als Patt). Förster allerdings war vermutlich unterwegs, um sich für die große Brexit-Party am Abend mit Devotionalien der Queen einzudecken – er ist nämlich offenbar großer Fan der Monarchie, und zwar nicht nur der britischen: „Wenn es jetzt schon verwerflich ist, Monarchist zu sein, dann setzen Sie sich doch aktiv für die Abschaffung der Königshäuser in zahlreichen europäischen Ländern ein“, schrieb Förster auf Twitter. Wie es dazu kam, lesen Sie heute im Checkpoint für Abonnenten. | |||||
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |
| Feuchter Baugrund, Denkmalschutz und dann auch noch Museumsgäste! Alles Gründe, die niemand kommen sehen konnte, folglich trifft diese Nachricht Berlin vollkommen überraschend: Die Kosten für die Sanierung des Pergamonmuseums haben sich nahezu verdreifacht. Das Bundesamt für Bauen und Raumordnung (BBR) stellte in diesem Zusammenhang auch endlich mal klar: „Die in Ausschreibungen benannten Zahlen vermitteln lediglich eine grobe Vorstellung zur Größenordnung eines Projekts und sind keineswegs mit den erst zu ermittelnden Kosten zu verwechseln.“ Geschätzte Größenordnung der Gesamtkosten, neuester Stand: 800 Millionen Euro. | |||||
|
| Die Bundestagsverwaltung versteigert einen alten Rechner, Höchstgebot momentan 4.351 Euro (Stand 6:31 Uhr, läuft nur noch bis 9:00 Uhr!). Moment: Warum zahlt jemand so viel Geld für einen sieben Jahre alten Computer? Möglicherweise, weil man die Festplatte dazu bekommt. Für Rückfragen gern die Kollegen im Kammergericht kontaktieren. | |||||
|
|
|
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| | |||
| |||
 | |||
| |
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
|
| |||||
| |||||
| |||
| |
| ||||||
| | ||||||
|
| |||
| |
| |||||
| | |||||
| |||||
|
| | ||||
|
| | |||||
| | |||||
| |||||
|
| |||||
|
| |||
| |
| |||
|
|
|
| | |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |
| |||
| |||
| |||
| |
| |
|
| |
|
| |
| |
|
| |
| |
|
|
|
|
|
|