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| Wochenende Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Samstag, 30.01.2021 | Samstags Schnee oder Schneeregen, sonntags sonnig bei Temperaturen um den Gefrierpunkt. Obacht, Glätte. | ||
| + Krisenforscher: „Bürger suchen Orientierung durch klare Worte, nicht Kakophonie“ + CDU fordert Pops Ablösung als BVG-Aufsichtsratsvorsitzende + BER-Terminal 5 bald vorübergehend geschlossen + |
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| von Ann-Kathrin Hipp |
| Guten Morgen, gerade rechtzeitig, um die verkorksten Nicht-Schulferien zu retten, sollen an diesem Wochenende in Berlin fünf bis sechs Zentimeter Schnee fallen. Die Temperaturen sinken dem Deutschen Wetterdienst zufolge auf bis zu minus elf Grad. Ein bisschen Winterwunderland zwischen allzu grauen Pandemietagen. | |||||
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| Düsterer als der Berliner Winterhimmel dürfte aktuell nur die Stimmung im Berliner Senat sein. Nach dem von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci präsentierten „Wir-produzieren-Impfstoff-für-die-Welt-ach-neee-doch-nicht“-Debakel reichen die Reaktionen von verwundert bis verärgert. Daniel Wesener, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen findet es „irritierend, wenn in der politischen Kommunikation zum Impfstoff mitunter Schnelligkeit vor Seriosität zu gehen scheint“. Linken-Fraktionschef Carsten Schatz sagt: „Das ist ein Bärendienst für das eigentliche Anliegen der Koalition, für eine Kapazitätsvergrößerung bei Impfstoffen zu sorgen.“ FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja spricht von einem „katastrophal fehlgeleiteten PR-Stunt“ und CDU-Landeschef Kai Wegner geht davon aus, dass „bei Rot-Rot-Grün der gesunde Menschenverstand in den Hintergrund getreten ist“. Viel bloßer hätten sich Senat und Senatorin kaum stellen können. Die große Frage, die auch am Freitag keiner so richtig beantworten kann: Warum hat Dilek Kalayci das gemacht? Mit einer Rekonstruktion der Ereignisse (hier zu lesen für T+Abonnent:innen) haben Julius Betschka und Hannes Heine versucht, eine Erklärung zu finden. Herausgekommen ist eine sehr lesenswerte Analyse über den „Hang zu großen Auftritten“ und den Wunsch, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu kontern. „Kalayci hatte in dieser Sache auf Risiko gespielt“, heißt es da. „Wäre der Schachzug gelungen, hätten SPD, Grüne und Linke ein weiteres Argument gehabt, Spahn zur Freigabe der Impf-Lizenzen zu bewegen.“ Die Gesundheitssenatorin selbst wollte sich am Freitag nicht offiziell äußern. Via Twitter teilte sie mit: „Für Berlin hätte ich mir sehr gewünscht, schnell eine Produktionsstätte aufzubauen.“ Wer hätte das nicht. | |||||
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| Für den Fall, dass jetzt irgendwer einen Rücktr... Halt! Stopp! Das wird’s nicht geben. Es gehört schließlich „zur Arithmetik dieses Senats, dass sich die Unzulänglichkeiten parteiübergreifend so stabil in Balance halten, dass auch über grobe Fehler einfach hinwegregiert werden kann“, schreibt Checkpoint-Kollegin Anke Myrrhe im Tagesspiegel-Leitartikel. „Also bleiben alle gemütlich auf ihren Senatorensofas sitzen und klicken sich im Internet womöglich bereits durch Jobmöglichkeiten für die Zeit nach der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus, die in weniger als acht Monaten stattfindet. Nur dass sich die Stadt ein halbes Jahr Pause mit einem Senat voller lahm gewordener Enten in einer Pandemie nicht erlauben kann.“ Und weiter: „Wie sollen auf dieser Grundlage weitere Maßnahmen erklärt und begründet werden? Wie soll die Gesundheitssenatorin weiter durch diese Krise regieren, wenn man sich auf ihre Aussagen nicht verlassen kann?“ Ja, wie? | |||||
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| Zumindest in der Theorie gibt es ja Regeln, wie gute Krisenkommunikation funktionieren kann. „Echtzeit, Wahrheit und Offenheit“ – hat Krisenforscher Frank Roselieb (der mittlerweile auch die Landesregierung in Schleswig-Holstein berät) vor gut einem Jahr als die drei goldenen benannt. Aus gegebenem Anlass haben wir ihn nochmal nach seiner aktuellen Einschätzung gefragt. 1. Herr Roselieb, wie gut haben Bund und Länder die von Ihnen benannten Regeln bisher angewandt? Nach einen Jahr Corona sollte langsam etwas Routine in der Krisenkommunikation eingekehrt sein. Dennoch unterlaufen den Akteuren immer wieder und immer noch die gleichen Fehler. Mal kündigen Ministerpräsidenten heute etwas an, was morgen nach der Runde mit der Kanzlerin nicht mehr gilt. Mal werden Details aus digitalen Ministerpräsidentenkonferenzen in Echtzeit den Medien zugespielt – und verwirren die Bürger. War das jetzt nur ein offener Diskussionspunkt oder bereits ein fertiger Beschluss? In einer Pandemie suchen die Bürger Orientierung durch klare Worte, nicht Kakophonie. 2. Haben Sie den Eindruck, dass die Menschen hierzulande das Handeln der Politik noch nachvollziehen können? Damit dürfte es spätestens im Oktober 2020 vorbeigewesen sein. Andere Länder haben die „Sommerfrische“ genutzt, um sich auf eine mögliche zweite Welle vorzubereiten – sei es in Sachen Remote-Learning oder bei den Notfahrplänen. Selbst als die Kanzlerin im Oktober vor 20.000 Neuinfektionen pro Tag zu Weihnachten warnte, die wir dann bereits Ende Oktober erreicht hatten, passierte erst einmal wenig. Eine zurecht enttäuschte Kanzlerin musste eher widerwillig einen „Lockdown light“ verkünden. Auf die Menschen wirkt es so, als würde der Kapitän das sichtbar leckgeschlagene Schiff kurz nach der Abfahrt lieber beharrlich durch die raue See in den Zielhafen steuern wollen, statt zum nahen Ausgangshafen zurückzukehren. Das kann keiner mehr verstehen. 3. Was vermutlich auch keiner versteht: Berlin jüngstes Kommunikationsdesaster in Sachen Impstoffproduktion. Vermutlich ist hier ein eigentlich guter Gedanke im Kopf geboren worden – schließlich sitzen in Berlin einige namhafte Pharma-Unternehmen. Er wurde aber ausgesprochen, bevor er zu Ende gedacht wurde. Gerade während einer Pandemie ist daher der Rat von Experten im Zweifel wichtiger als die schnelle unbedachte Kommunikation durch Politiker. Wer nach langen Regentagen einen Silberstreif aufzeigen will, sollte vorher den Wetterbericht gelesen haben. Wer Hoffnung macht, ohne eine Lösung zu liefern, verspielt Vertrauen und Verlässlichkeit. Beides ist wiederum in einer fortgeschrittenen Pandemie essentiell, da die Menschen bei der Bewältigung einer solchen biologischen Katastrophe zwingend auf die Steuerung durch die Politik angewiesen sind. 4. Da uns die Pandemie wahrscheinlich noch ein Weilchen begleiten wird: Ihr Tipp (an den Berliner Senat)? Die Grundregeln guter Krisenkommunikation beachten. In einer Pandemie muss die politische Kommunikation drei Dinge leisten: Informieren (Was gilt jetzt eigentlich?), Erklären (Warum so und nicht anders?) und Werben (Halten Sie weiter durch.). Hinzukommt die Kür. Dazu zählt insbesondere, die eigenen Grenzen aufzuzeigen und zu erklären, was man alles über die Pandemie noch nicht weiß. Aber auch Fehler zugeben. Besser, der Kapitän korrigiert seinen Kurs mit einer harten Ruderbewegung, als dass er unvermindert auf die längst erkannte Sandbank zusteuert. Und schließlich Leitplanken definieren: Wer sich nicht an die Verkehrsregeln hält, muss unmittelbar Sanktionen spüren, sonst folgt bald niemand mehr. „Corona-Knast“ heißt dies in Schleswig-Holstein. | |||||
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| Die weiteren Corona-Meldungen des Tages: Die Europäische Kommission hat den Impfstoff von AstraZeneca zugelassen. + In Berlin sind zwei voneinander unabhängige Fälle der als südafrikanischen Variante bezeichneten Corona-Mutation entdeckt worden. + Um die Ausbreitung von Virusmutationen in Deutschland einzudämmen, soll schon von diesem Samstag an eine weitgehende Einreisesperre aus den Hauptverbreitungsgebieten der Varianten – Großbritannien, Irland, Portugal, Brasilien und Südafrika – gelten. | |||||
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