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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 06.09.2022 | Bewölkt bei Temperaturen bis 24°C. | ||
| + Berlin bei Solar-Quote auf Platz zehn der 14 größten deutschen Städte + Datenschutzbehörde droht der FU mit Verbot ihrer Konferenzsoftware + Streit um Panzerwrack vor Russischer Botschaft: Gericht setzt Bezirk Mitte eine Frist + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Seit man den Bundesgesundheitsminister nicht mehr versteht, herrscht allgemeine Ratlosigkeit bei der Frage, wer sinnvollerweise wann die nächste Corona-Schutzimpfung bekommen sollte – und vor allem: Wo? Spätestens ab nächstem Montag soll der angepasste Impfstoff verabreicht werden; mein Kollege Henning Onken hat die Details recherchiert (T+). Das Wichtigste hier ganz kurz: Fachleute halten die Situation mit den hohen Fallzahlen weiter für ernst, aber keineswegs für dramatisch. Die KV rät mangels Stiko-Empfehlung, sich an die Hausärzte zu wenden. Niemand erwartet Kapazitäts- oder Nachschubprobleme. Und im Ring-Center an der Frankfurter Allee impft das DRK nach einem Beratungsgespräch ohne Termin alle, bei denen nichts gegen den Booster spricht. | |||||
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| In Berlin gilt ab 2023 eine Solaranlagenpflicht bei Sanierung oder Neubau von Dächern. Der Weg dorthin ist laut dem gestern veröffentlichten „SolarCheck“ des Stromanbieters Lichtblick eher schattig: Mit einem „Solar-Faktor“ von 27,9 Prozent (Flächenverhältnis neuer Solaranlagen zu neu gebauten Dächern, recherchiert von dpa) kommt die Hauptstadt auf Platz zehn der 14 größten deutschen Städte. Gewinner ist Nürnberg (69,2%), was aber eher an einzelnen Großanlagen als an Söder liegt, und Berlin hat seine Solarquote gegenüber dem Vorjahr immerhin fast verdoppelt und sich zwei Plätze hochgearbeitet. Hamburg hat als einzige Metropole seine Quote nicht verbessert (von 10,4 auf 10,1%) und damit den Abstand von seinem finsteren Quotenkeller zum Souterrain (München, 20,8%) noch vergrößert. Kein Wunder, dass die Sonne in Hamburg so oft beschließt, dass sich das Aufstehen gar nicht lohnt. | |||||
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| In unserem Tsp-Fachnewsletter „Background Verkehr & Smart Mobility“ stand kürzlich was übers Fahrradstraßenwesen in deutschen Großstädten. Berlin kam leider nicht vor. Warum? Weil der (Hamburger) Autor für die Recherche in den anderen Städten je eine Mail schreiben musste – und in Berlin 15: eine vergebliche an den Senat und dann eine an jeden Bezirk plus eine Mahnung an Lichtenberg plus eine Anfrage ans ehrenamtliche Fahrrad-Netzwerk, weil das Bezirksamt „leider keine offizielle Statistik“ zur Länge der Fahrradstraßen im eigenen Beritt hat. Dazu der „Fortschrittsbericht Fahrrad“ der Verkehrsverwaltung von 2021: „Für das einheitliche Monitoring und Berichtswesen des Radwegeausbaus führt infraVelo seit 2020 eine Datenbank, die eine erhöhte Transparenz, die Identifikation von Hindernissen und Effizienzsteigerungen bei der Projektumsetzung gewährleistet.“ Läuft. | |||||
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| An der FU naht digitale Leere. Nachdem die bisherige Korrespondenz (seit November 2021) offenbar vergeblich war, hat der kommissarische Landesdatenschutzbeauftragte im August einen weiteren Brief zum Thema „Cisco Webex“ an die Uni geschickt – diesmal mit der Ankündigung, zum Monatsende ein förmliches Verfahren einzuleiten, um der FU die Nutzung der Konferenzsoftware zu untersagen. Man sehe „derzeit keine Möglichkeit zum rechtskonformen Einsatz“ der Dienste. Immerhin ist die Uni in schlechter Gesellschaft: Ähnliche Post wegen derselben Software hatten seit 2020 bereits mehrere Senatsverwaltungen erhalten. Auf CP-Anfrage, wie die FU künftig ihr digitales Programm bestreiten will, schickte die Pressestelle gestern eine Mitteilung, wonach das Präsidium der Uni den Datenschützern für Mitte September „ein Gespräch angeboten“ hat. Das solle auch dazu dienen, „um den Gesamtkomplex zu erläutern und Lösungsszenarien aufzuzeigen“. Akademik first, Informatik second. | |||||
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| Das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ), CP- und Tsp-Leser/innen bekannt als zuverlässiger Quell von Katastrophenmeldungen, soll möglicherweise aus der Tarifbindung gelöst werden, um als Arbeitgeber mit der freien Wirtschaft konkurrieren zu können. Außerdem erfuhr mein Kollege Robert Kiesel von Plänen, den Vorstand des ITDZ von einer auf drei Stellen zu erweitern (Strg+Alt+Entf?) und eine vergleichbare Führungsstruktur wie z.B. bei der BVG zu etablieren. Die ist ja nach Berliner Maßstäben selbst eine Art IT-Dienstleister, seit ihre Busse USB-Anschlüsse haben. Windows haben sie sogar mehr als 11, und oft liegt auch irgendwo ein angebissener Apfel. | |||||
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| Die Museumsbetreiber Wieland Giebel und Enno Lenze (Berlin Story) forcieren ihren – vom Bezirksamt Mitte abgelehnten und von der Senatskanzlei beschwiegenen – Plan, vor Putins Botschaft Unter den Linden einen in der Ukraine zerstörten russischen Panzer auszustellen: Das Verwaltungsgericht gab dem Bezirk sieben Tage, um auf einen Eilantrag von Giebel und Lenze zu reagieren. Die haben zudem ein Gutachten des renommierten Denkmalpflege-Professors Leo Schmidt eingeholt, demzufolge das Panzerwrack keine „Beeinträchtigung im Sinne des Berliner Denkmalschutzgesetzes“ wäre. Kern der Argumentation: Der ganze Boulevard sei extrem geschichtsbeladen, was sich u.a. in der pompösen Architektur der Russischen Botschaft zeige: „Mit ihrem triumphalistischen Bauschmuck sollte sie im Zentrum der deutschen Hauptstadt keinen Zweifel lassen, wer als Sieger aus dem Krieg hervorgegangen war.“ | |||||
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