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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 06.02.2025 | dicht bewölkt bei 2 bis 6°C. | ||
+ Rückflug mit der Business-Class: Berliner Abgeordnete in den USA + „Versehentlich niemanden informiert“: Autobahn GmbH bittet Berlin um Entschuldigung + Natürlich erledigt: Biber bauen Damm – eine Million Euro gespart + |
von Anke Myrrhe und Jessica Gummersbach |
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Guten Morgen, beim Thema Sparen quietscht es bekanntlich seit Monaten gewaltig im Berliner Gebälk – so sehr, dass manch einer selbst über die Schließung von Hochschulen nachdenkt (CP berichtete). Hinter vorgehaltener Hand unken schon einige, dass der CDU-Politiker Adrian Grasse mit seinem etwas undurchdacht vorgetragenen Vorschlag durchaus recht gehabt haben könnte – denn anders seien die nun im Raum stehenden Einsparungen von einer Milliarde Euro in drei Jahren im Hochschulbereich kaum zu stemmen. Hoffentlich geht da niemand ans Mathe-Studium ran. | |||
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Andernorts wird das Geld allerdings noch recht großzügig ausgegeben. Im November reisten nicht nur der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey mehrere Tage in die USA (der Checkpoint war live dabei), Kosten fürs Land: rund 123.000 Euro. Doch das war noch nicht alles: Gleichzeitig reiste eine Delegation des Abgeordnetenhaus-Präsidiums ebenfalls nach New York und Los Angeles, mit dabei die Präsidentin Cornelia Seibeld (CDU), Vizepräsident Dennis Buchner (SPD) und die Präsidiumsmitglieder Derya Çağlar (SPD), Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE) und Adrian Grasse (CDU). Was die Reise gekostet hat, warum die Teilnehmenden mit der Business Class zurückgeflogen sind und wohin es als nächstes geht, lesen Sie heute in der Vollversion des Checkpoints Was Sie heute sonst noch verpassen, wenn Sie noch kein Abo haben? Unter anderem das hier: + Ein Jahr nach der antisemitischen Attacke an der Freien Universität: Der jüdische Student Lahav Shapira wartet noch immer auf dsas Verfahren gegen seinen Angreifer. + „Versehentlich niemanden informiert“: Warum Berlin nicht wusste, dass auf der A100 das Licht ausgeht. + „Dry January“ verlängert: Warum die Bar auf dem Fernsehturm geschlossen bleibt. + Immer weniger voll ausgebildete Lehrkräfte – wie sich die Zahlen verändert haben. + Exklusive Stadtleben-Tipps und Verlosungen. + Den wie immer grandiosen Comic „Berliner Schnuppen“ von Naomi Fearn + Wenn Sie jetzt ein Abo abschließen, lesen Sie vier Wochen lang für nur einen Euro alle Plus-Angebote des Tagesspiegels inklusive der Bezirksnewsletter und natürlich der Checkpoint-Vollversion. Unter allen Bestellern verlosen wir 30 Yorck Unlimited-Karten im Wert von jeweils 238,80€ und darüber hinaus 50x2 Gutscheine für eine Vorstellung Ihrer Wahl in den Yorck Kinos. Ist das nicht traumhaft? Hier geht’s zum Angebot. | |||
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In New York tauschte sich die Delegation auch mit der jüdischen Community aus: Mit Vertretern des „The Kraft Center für Jewish Student Life Columbia / Barnard Hillel“ und jüdischen Studenten ging es darum, wie der Alltag jüdischer Studenten angesichts des zunehmenden Antisemitismus und Protesten nach dem 7. Oktober 2023 an Universitäten aussieht und wie sie geschützt werden können. In Berlin wünscht sich FU-Präsident Günter Ziegler von der Landespolitik mehr Vertrauen in die Hochschulen beim Umgang mit antisemitischen und pro-palästinensischen Protesten. Er nehme ein grundsätzliches Misstrauen wahr, sagte Ziegler, die Wissenschaftsfreiheit beinhalte, dass die Unis selbst Lösungen finden – dazu gehöre auch, mit wem sie reden, wie lange und wann kein Gespräch mehr möglich sei (Q: Morgenpost). Aus Perspektive jüdischer Studierender ist allerdings schon viel zu lange geredet worden – ohne Ergebnis. | |||
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2024 wurden laut Berlins Innenverwaltung 1622 Delikte „mit antisemitischer Motivation“ registriert – und damit fast doppelt so viele wie im Vorjahr (892). Ein Großteil der Delikte (945) werden „ausländischer Ideologie“ zugeordnet. „Offenbar können sich alle extremistischen Bereiche auf eines einigen: den Antisemitismus“, sagt der CDU-Abgeordnete Timur Husein, auf dessen Anfrage die Innenverwaltung die Zahlen veröffentlichte. „Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber wenn im Zuge pro-palästinensischer Demos wiederholt antisemitische Straftaten begangen werden, muss die Versammlungsfreiheit eingeschränkt oder aufgehoben werden.“ Einschränkungen gibt es bereits am Wochenende: Bei den Demonstrationen am Samstag sind nur noch Englisch und Deutsch als Sprachen erlaubt, weil es in arabischer Sprache zuletzt zu Propaganda-Straftaten gekommen sei. Und Trommeln sind ebenfalls verboten – um besser zuhören zu können. (Q: rbb) Immer eine gute Idee. | |||
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Erst beleidigt, dann körperlich angegriffen: Zwei Wahlhelfer der Jungen Union wurden am Dienstagabend mitten im bürgerlichen Winterfeldtkiez in Schöneberg attackiert. Gestern folgten die Reaktionen der Parteien: Berlins CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein macht den „Diffamierungswahlkampf von SPD und Grünen“ verantwortlich. CDU-Kreisvorsitzender von Tempelhof-Schöneberg Jan-Marco Luczak fügt hinzu: „Wer an die Siegessäule projiziert ,Ganz Berlin hasst die CDU‘ trägt für solche Übergriffe Mitverantwortung.“ Luczak greift die SPD-Vize-Landesvorsitzende Sinem Taşan-Funke direkt an, nachdem die den beiden Wahlkämpfern alles Gute gewünscht hatte: Sie trage zum vergifteten gesellschaftlichen Klima bei, indem sie täglich Videos poste, in denen Friedrich Merz kritisiert werde. Diesen Kommentar wiederum verurteilte Moritz Heuberger, Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Tempelhof-Schöneberg. Er forderte „klare Kante gegen Hass und Gewalt und keine Schuldzuweisungen“. Ein Wahlkampfteam der Grünen wurde am Mittwochmorgen ebenfalls angegriffen: Ein Mann schlug einem der Wahlkampfhelfer in Tempelhof ins Gesicht und äußerte sich homofeindlich und volksverhetzend. | |||
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Noch 17 Tage bis zur Bundestagswahl. Heute um 11.30 Uhr geht der Wahl-O-Mat online. Mit dem Programm der Bundeszentrale für politische Bildung können Sie 38 Thesen zustimmen oder ablehnen – und Ihre Antworten mit den Positionen der Parteien abgleichen. Hilft bestimmt, wieder mehr Inhalte in die Auseinandersetzung zu bringen. | |||
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Und noch ein paar Leseempfehlungen: Gegen Beatrix von Storch im Klassenzimmer: Widerstand gegen geplanten Besuch der AfD-Politikerin in einer Schule in Lichtenberg Zahnärzte zittern um ihre Altersbezüge: Hat sich ihre Pensionskasse mit riskanten Investments verzockt? „Ich lag 86 Stunden unter den Trümmern“: Zwei Jahre nach dem Erdbeben in der Türkei. Gülşah Sümer wird nach vier Tagen aus den Trümmern geborgen. Ihr Mann, ihre Tochter, ihr Sohn sterben. Gül Güler verliert 14 Verwandte. Heute leben beide Frauen in Berlin – und kämpfen noch immer jeden Tag ums Überleben. | |||
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