Nachrichten: Montag, 27. Januar, 2025

Tschechischer Präsident Pavel nimmt an Gedenkakt in Auschwitz teil

Der tschechische Staatspräsident, Petr Pavel, nimmt am Montag am zentralen Gedenkakt zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz teil. Dazu kommen am Nachmittag im Museum der heutigen Gedenkstätte in Südpolen rund 3000 Gäste zusammen, darunter etwa 50 Überlebende sowie zahlreiche Staats- und Regierungschefs.

Das Vernichtungslager wurde am 27. Januar 1945 von der Roten Armee befreit. Seit 2005 gilt dieses Datum als Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust.

In Tschechien findet die offizielle Feierstunde erst am Dienstag statt, nach Pavels Rückkehr aus Polen. Auf der Prager Burg wird der Präsident tschechische Holocaust-Überlebende empfangen. Es stehen Reden des Senatsvorsitzenden Miloš Vystrčil und von Kulturminister Martin Baxa (beide Bürgerdemokraten) auf dem Programm. Auftreten werden auch der Vorsitzende der Föderation der Jüdischen Gemeinden in Tschechien, Petr Papoušek, und die Leiterin des Museums für Roma-Kultur, Jana Horváthová.

Vertreter der Religionsgemeinde: Tschechien bleibt sicheres Land für Juden

Tschechien bleibt ein Land, in dem sich Juden sicher fühlen. Dies sagte der Vorsitzende der Föderation der Jüdischen Gemeinden, Petr Papoušek, gegenüber der Presseagentur ČTK anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am Montag.

Der Antisemitismus erreiche in Tschechien bisher nicht eine solche Intensität wie in vielen anderen Ländern, führt Papoušek aus. Hierzulande würden keine massenhaften Austritte aus der Glaubensgemeinde oder Auswanderungen verzeichnet. Dennoch könne nicht übersehen werden, dass die Zahl der Hassäußerungen auch in Tschechien langsam zunehme, so der Vorsitzende.

Tschechisches Außenministerium kritisiert Verlauf der Präsidentschaftswahlen in Belarus

Die Präsidentschaftswahlen in Belarus am Sonntag sind nach Ansicht des tschechischen Außenministeriums nur eine Farce eines Regimes gewesen, das durch Repression und Angst regiert. In seiner Stellungnahme im Kurznachrichtendienst X forderte das Diplomatieressort von der Regierung in Minsk zudem die Freilassung aller politischen Gefangenen.

Der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka hat am Sonntag laut offiziellen Umfragen 87,6 Prozent der Wählerstimmen gewonnen und tritt somit seine siebente Amtszeit an, die erneut fünf Jahre beträgt. Auch der tschechische Staatspräsident, Petr Pavel, kommentierte auf X, die Wahlen seien eine Verhöhnung gewesen und dazu bestimmt, die Dissidenten zum Schweigen zu bringen. Tschechien stehe hinter jenen Belarussen, die für Demokratie und Freiheit kämpften, fügte Pavel hinzu.

Unzuverlässige Postzustellung: Briefwahl für Tschechen in einigen Ländern noch nicht möglich

Nicht alle Tschechen, die im Ausland leben, werden bei den Parlamentswahlen im Herbst die neu eingeführte Briefwahl nutzen können. Laut Angaben des Außenministeriums in Prag betrifft dies tschechische Staatsbürger in Afghanistan, Jemen, Nordkorea, Libyen, Haiti, Somalia sowie in den palästinensischen Gebieten und der Westsahara.

Das tschechische Parlament hat im vergangenen Jahr eine Gesetzesnovelle beschlossen, die die Briefwahl aus dem Ausland ab diesem Jahr erlaubt. In jenen acht Gebieten, in denen die Postdienste jedoch nicht zuverlässig genug sind, müssten die Wähler wie bisher persönlich die diplomatische Vertretung aufsuchen, so die Empfehlung des Außenministeriums. Dies betreffe den Schätzungen zufolge mehrere Dutzend Tschechen.

Tschechischer Europaminister Dvořák: Klimapolitik und Konkurrenzfähigkeit dürfen keine Gegensätze sein

Der tschechische Minister für EU-Angelegenheiten, Martin Dvořák (Stan), hält es für einen Fehler, die Themen Klimapolitik und Konkurrenzfähigkeit gegeneinanderzustellen. Modernisierung und der Schwerpunkt auf die grüne Transformation seien vielmehr eine Herausforderung und neue Gelegenheit für die tschechische Industrie und die hiesigen Firmen. Das sagte Dvořák am Montag zum Auftakt der Konferenz „Tschechische Prioritäten in der europäischen Politik“, die das Portal Euractiv in Prag ausrichtete.

Die Ergebnisse der Europawahlen im vergangenen Jahr hätten die Prioritäten bei der EU-Klimapolitik leicht verschoben, so der Minister weiter. Eine große Übereinstimmung herrsche jedoch, zumindest in gewissen Teilen des politischen Spektrums, beim Thema Sicherheit, ergänzte Dvořák.

Medienberichte: Einnahmen durch Windfall Tax gehen in Tschechien zurück

Die Banken in Tschechien haben im vergangenen Jahr insgesamt knapp 500 Millionen Kronen (19,9 Millionen Euro) an Übergewinnsteuer, der sogenannten Windfall Tax, abgeführt. Darüber berichtete das öffentlich-rechtliche Tschechische Fernsehen (ČT) am Sonntag mit Berufung auf die Finanzverwaltung. Im Jahr 2023 hatten die Abgaben der Banken demzufolge noch bei etwa 700 Millionen Kronen (27,9 Millionen Euro) gelegen.

Der Großteil der Windfall Tax wird in Tschechien allerdings von Energieunternehmen gezahlt. Die Gesamteinnahmen aus dieser Steuer hatte das Finanzministerium 2023 mit 39,1 Milliarden Kronen (1,6 Milliarden Euro) angegeben. 2024 verringerte sich dieser Betrag auf 36,7 Milliarden Kronen (1,5 Milliarden Euro).

Tennis-Weltrangliste: Siniaková festigt Spitzenplatz im Doppel, Krejčíková fällt aus Einzel-Top-Ten heraus

Die tschechische Tennisspielerin Kateřina Siniaková hat mit ihrem Sieg bei den Australian Open am Wochenende ihren Spitzenplatz in der Weltrangliste im Doppel gefestigt. Gemeinsam mit ihrer Partnerin Taylor Townsend aus den USA hatte Siniaková am Sonntag ihren zehnten Grand-Slam-Titel holen können. Derzeit steht sie im Doppel-Ranking mit einem Vorsprung von 2585 Punkten vor der Zweitplatzierten, der Neuseeländerin Erin Routliffe.

In der Einzel-Weltrangliste ist Barbora Krejčíková hingegen aus den Top-Ten herausgefallen, da sie wegen einer Verletzung nicht in Melbourne angetreten war. Sie bleibt mit Platz 14 aber die derzeit beste tschechische Einzelspielerin.

Das Wetter am Dienstag, den 28. Januar

Am Dienstag ist es in Tschechien verbreitet bewölkt bis bedeckt. Immer wieder gibt es Regen, im böhmischen Landesteil beträgt die Schneefallgrenze 900 Meter. Dort liegen die Tageshöchsttemperaturen bei 4 bis 8 Grad, im östlichen Landesteil hingegen bei 8 bis 14 Grad. Im Böhmerwald und im Erzgebirge wird allerdings nur 1 Grad Celsius erreicht.