TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 16.01.2024 | bedeckt und Schnee, -2 bis 1°C.

+ Pflegekräfte im Jüdischen Krankenhaus weiter im Streik + SPD-Chef Saleh bremst CDU bei Tempo 50 + Ticketpreise für die Staatlichen Museen zu Berlin steigen um zwei Euro +

von Robert Ide

Guten Morgen,

schönes Winterwetter, oder? Das ist natürlich glatt gelogen. Deshalb wollen wir hier zuerst die besten Glatteistipps streuen, die Sie uns, liebe Leserinnen und Leser, netterweise rübergeschoben haben. „Trotz des Eises bin ich immer noch am Joggen – mithilfe von Nanospikes”, schreibt uns Michel Lawaty. „Wenn alle streuen, dann fallen auch weniger“, mahnt dagegen Christine Ante. Sie sei vor einem Monat auf einem glatten Bürgersteig ausgerutscht, „jetzt bin ich mit gebrochenem Arm im lang ersehnten Urlaub in Thailand”. Für den Weg durchs schneeregnerische Berlin empfiehlt Angela Wilson: „Keine Einkaufstaschen, sondern nur Rucksäcke tragen, um das Gleichgewicht besser zu halten.“ Einen Tipp aus eigener, schmerzvoller Erfahrung haben wir auch noch für Sie: Gucken Sie beim Schlittern über vereiste Bürgersteige niemals auf Ihr Handy! Auf vereistem Wasser lässt sich nicht surfen.

Er ist ganz leise, der Protest, und er betrifft eine leise Branche. Aber ist er deshalb weniger wichtig? Seit mehr als einer Woche sind nun schon die Pflegekräfte im Jüdischen Krankenhaus im Streik, sie fordern eine Begrenzung der zu Pflegenden pro Schicht, kurz gesagt: eine menschenwürdigere Betreuung. Stephanie Maaß ist Pflegerin im Jüdischen Krankenhaus und erzählt am Checkpoint-Telefon von ihrem Alltag. „Auf der somatischen Station habe ich manchmal 40 bis 45 Patientinnen und Patienten allein versorgen müssen, lediglich unterstützt von Hilfskräften und Azubis im ersten Lehrjahr. Man hat in solchen Schichten keinen Überblick mehr. Wenn Patienten ein Problem haben, kriegt man das gar nicht mit.“ Manche Menschen seien auf Hilfe bei Toilettengängen angewiesen, müssten aber zu lange darauf warten. „Dann kann es vorkommen, dass Patienten allein versuchen auf die Toilette zu gehen. Und wenn sie sich dann verletzen, ist das auch für uns Pflegende schlimm.‘‘

Nach solchen Schichten könne sie selbst nicht schlafen, berichtet die 33-jährige Pflegerin. „Ich bin mit Bauchschmerzen zum nächsten Dienst gefahren: Wird diesmal ein zweiter Kollege dabei sein? Oder wird er wieder kurzfristig abgezogen? Diese Zustände sind auch für die Pflegekräfte nicht gesund.“

Einige Pflegekräfte des Jüdischen Krankenhauses sind nach Angaben des Betriebsrats schon zur Charité und zu Vivantes gewechselt, weil es dort einen Tarifvertrag für Entlastung gibt. Durch den Streik sind derzeit vier von zwölf Stationen im Jüdischen Krankenhaus geschlossen, eine sei wegen Personalmangels sowieso dicht. Nun kommt Bewegung in den Tarifstreit: Am Donnerstag soll es Protestaktionen vor dem Abgeordnetenhaus geben, dann gehen auch die Verhandlungen mit der Geschäftsführung weiter.

Haben die Pflegekräfte angesichts der Bauern-Blockaden und des Bahnstreiks, die das Land mehr zu bewegen scheinen als die seit Jahren andauernden Proteste in der Pflege, Sorgen um ihre eigene Sichtbarkeit? „Als Gewerkschafterin finde ich es richtig, dass Menschen für ihre Anliegen eintreten“, sagt Maaß dazu. „Aber die Pflege wird seit Jahren allein gelassen. Das ist ein durch Einsparungen gemachtes und von der Politik ignoriertes Problem.“ Vielleicht sollten sich die Pflegekräfte mal einen Traktor kaufen, damit sie besser gehört werden.

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Lautstark hupend und dieselig tuckernd verschafften sich Tausende Bauern mit hunderten Traktoren auch am Montag in Berlin Gehör. Sie verlangen die Beibehaltung der Subvention für ihren Agrardiesel, der vielen Höfen Gewinne beschert, die durch Auflagen für Tier- und Umweltschutz geschrumpft sind (Interview mit einem Brandenburger Landwirt dazu hier). Dass am Vorabend des Protests aber „Heil Hitler“-Rufe am Brandenburger Tor erschallten und die Polizei am Montag mit Gülle beladene Landmaschinen aufhalten musste, dürfte hoffentlich auch dem Bauernverband stinken (Liveblog hier).

Mancher Städter dürfte sich derweil fragen, ob die Anfahrt landwirtschaftlicher Maschinen über Autobahnen und Bundesstraßen denn zulässig oder zumindest steuerpflichtig ist. Schließlich gilt die Steuerbefreiung für den Agrardiesel von Landmaschinen nur für landwirtschaftliche Tätigkeiten. Dazu lässt das Berliner Hauptzollamt auf Checkpoint-Anfrage wissen: „Eine Teilnahme an Protestaktionen bzw. Demonstrationen zu land- oder forstwirtschaftlichen Themen oder der Energiepolitik ist mit steuerbefreiten Fahrzeugen zulässig.“ Bei den Fahrten dorthin handele es sich allerdings „um nicht begünstigte Tätigkeiten“. Michael Unglaube vom Hauptzollamt erklärt dazu: „Die Mengen an Gasöl, die für die Fahrten zu Demonstrationen verwendet werden, sind daher im Agrardieselentlastungsantrag in Abzug zu bringen.“ Heißt also: Für Traktorfahrten zu den Demos müssen die Bauern ihren Agrardiesel versteuern. Alle Tankbelege seien dafür stets aufzubewahren. Eine Quittung für die Landwirte kommt also noch, zumindest von der Steuer.

Nun noch diese schlechte Nachricht: Die Bundesregierung spart sich bis zur nächsten Wahl das Klimageld, eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger für die hohen Energiepreise. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) – der sich bei der Bauerndemo mit einer Schimpftirade auf Linksextremisten, Klimakleber, Arbeitslose, „die Politik und die Medien“ zu profilieren versuchte, den Bauern selbst aber kein konkretes Angebot machte und ausgebuht wurde – hatte zum Klimageld vor einem halben Jahr noch angekündigt: „Ich gehe davon aus, dass der Auszahlungsmechanismus 2024 zur Verfügung steht.“ Die Ampel und ihr erstarrter Kanzler stellen sich selbst auf dunkelgelb.

Halbe Vollbremsung auch in Berlins Koalition: SPD-Chef Raed Saleh stellt für die CDU-Pläne für mehr Tempo 50 statt Tempo 30 ein erstes Stoppschild auf. „Flächendeckendes Tempo 50 auf Hauptstraßen ist nicht zeitgemäß. Und das wird es mit uns auch nicht geben“, sagte Saleh am Montag (via „taz“). Mal sehen, wie lange CDU-Fraktionschef Dirk Stettner, der auf 30 Hauptstraßen in Berlin wieder Tempo 50 einführen will, da noch aufs Gas drückt. Und ob die ganze Tempo-Debatte angesichts ständig zugeparkter Straßenspuren und bisher halbherzig markierter Radwege nicht sowieso eher für den politischen Auspuff ist.

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Telegramm

Wir starten hier mit einer Bauernregel, die Sie vielleicht noch nicht kennen: Wühlt im Herbst der Regenwurm, gibt's im Winter manchen Sturm. Was Sie aber unbedingt wissen und mehr schätzen sollten: 40 Millionen Tonnen Getreide tragen Regenwürmer zu den jährlichen Erträgen in Europa bei. Das sind mehr als sieben Prozent. Bloß gut, dass es Tiere gibt, die für uns Menschen so gerne im Dreck wühlen.

Ein Stinkefinger hat nie Hand und Fuß. Im März letzten Jahres setzte das Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg ein Auto auf dem Kottbusser Damm um und blockierte dabei kurz den Verkehr. Das stank einem wartenden Autofahrer gewaltig, sodass dieser dem Mitarbeiter des Ordnungsamtes seinen sichtbar riechenden Mittelfinger zeigte. Nun wurde der Autofahrer wegen Beleidigung zu einer Strafzahlung von 1800 Euro verurteilt, wie das Bezirksamt mitteilt. Nicht gerade ein Schnupperpreis.

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Nur für kurze Zeit

Warum noch mal genau berechnet das Jugendamt Pankow acht Jahre alte Kita-Gebühren erst jetzt endgültig? Das hatten sich dafür angeschriebene Eltern gefragt – und wir haben im Checkpoint berichtet, dass bei vorläufigen Kostenberechnungen sogar „eine Verjährungsfrist von 30 Jahren zur Nachforderung von Unterlagen“ besteht. Das Bezirksamt Pankow lässt nun ausrichten, warum es noch durch jahrealte Betreuungsbescheide blättert. „In den vergangenen Jahren war die Arbeitsbelastung in der Gutscheinstelle so hoch, dass die Aufgaben priorisiert bearbeitet werden mussten“, schreibt Jugendstadträtin Rona Tietje (SPD). Dabei habe die oberste Priorität immer auf der Erbringung der Leistungen gelegen – „also darin, sicherzustellen, dass die Kinder eine Kita oder einen Hort besuchen können“. Das Erwachsenwerden hat da noch etwas Zeit. Auch für Berlin.

Im Rathaus of Cards Lichtenberg gibt es neue Entwicklungen. Nach immer noch nicht ganz aufgeklärten Vorwürfen über angebliche Sexualdelikte innerhalb des Amtes und der gerichtlich zunächst bestätigten Freistellung von SPD-Stadtrat Kevin Hönicke wegen möglichen Geheimnisverrats (Hintergründe hier), rastete dieser nun bei einer Sitzung des Schulausschusses nach rassistischen Äußerungen der AfD aus (Hintergründe hier) – und gab am späten Montagabend den nächsten Aufreger bekannt: Hönicke verschickte eine Nachricht an Parteifreunde, „dass ich als stellvertretender Landesvorsitzender für die SPD Berlin kandidiere“. Lokale Verwicklungen in Endlosschleife.

Ach, auch das noch: Die Eintrittskarten für die Staatlichen Museen sind ab sofort zwei Euro teurer. So kostet ein Ticket im Alten Museum, in der Alten Nationalgalerie, im Bode-Museum, in der Gemäldegalerie und im Museum für Fotografie nun 12 statt 10 Euro. Im Hamburger Bahnhof, der Neuen Nationalgalerie und im Neuen Museum sind 14 statt 12 Euro für einen Besuch fällig. Nur im Pergamonmuseum bleiben die Preise stabil bei null. Es ist wegen Renovierung noch jahrelang geschlossen, vollständig eröffnen soll es erst wieder 2037. Altar!

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Na gut, dann noch ein paar gute Nachrichten:

Ein Hoch im Norden von Berlin: Im Ortsteil Blankenfelde liegt Veränderung in der Luft – und die Menschen kämpfen nicht gleich gegen Windmühlen. Am nordöstlichen Stadtrand könnten neue Windräder für Berlin entstehen – und Detlef Lindner, Vorstand des Bürgervereins Blankenfelde, sagt dazu pragmatisch: „Uns ist auch klar, dass der Strom nicht einfach aus der Steckdose kommt.“ Ist Deutschland doch noch veränderungsfähig?

Treffen mit Rechtsextremen lohnen sich nie. Das erfährt nun auch Berlins früherer Finanzsenator und CDU-Politiker Peter Kurth. Nachdem ein rechtes Netzwerktreffen in seiner Privatwohnung bekannt geworden war, trat er aus dem Vermögensverwaltungsrat des Erzbistums Berlin zurück (via „Berliner Morgenpost“). Die katholische Kirche, die Kurth einst zum Finanzberater ernannt hatte, macht da sicher drei Kreuze.

Das lässt jede Weiche erweichen: Die U-Bahn in Berlin soll irgendwann einmal vollautomatisch fahren. Die BVG sucht jetzt eine Firma, die mittelfristig zwei Linien umrüstet: die U5 zwischen Hönow und Hauptbahnhof sowie die U8 zwischen Hermannstraße und Wittenau. Fahrer soll es trotz automatisierter Bremsvorgänge in den Zügen weiterhin geben. Irgendwer muss ja die Fahrgäste noch anschnauzen: Weg da von der Tür!

Zitat

„Skrei hier nicht so rum! Das stört den Stör.“

Der Fischhändler auf dem winterschönen Winterfeldtmarkt in Schöneberg hat auch Wortwitze im Angebot

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Stadtleben

Trinken – Vielleicht kriegt man im „Dosha Teehaus“ sogar die Kids vom quietschbunten Bubble Tea weg. Das gemütliche Café bietet hochwertigen Tee aus Taiwan mit Milch und Tapioka-Perlen, zum Beispiel den „Queens Choice Oolong“. Natürlich gibt es den in Friedrichshain auch mit Hafermilch und auch die Zuckermenge lässt sich regulieren. Und dazu taiwanesische Waffeln mit verschiedenen Füllungen, etwa Matcha. Mo bis Do 12.30-20 Uhr, Fr-So 12-20 Uhr, Boxhagener Straße 65, S-Bhf Ostkreuz

Mehr Essen & Trinken

Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Kiekste

Ein Stillleben wie ein erfrischendes Eisbonbon. Leser Hans-Jürgen Reinecke hat uns diese Aufnahme aus dem Volkspark Wilmersdorf an checkpoint@tagesspiegel.de gemailt. Danke schön! Ihre Berlin-Bilder können da mithalten? Immer her damit!

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Amber Barrett (28), irische Profifußballerin, bis 2023 Stürmerin bei Turbine Potsdam, jetzt bei Standard Lüttich / Alfred Eichhorn (80), Journalist und Radiomoderator, u.a. „Forum – Die Debatte im Inforadio“ beim Inforadio Berlin-Brandenburg / Gregor Gysi (76), Rechtsanwalt und Politiker (Die Linke), MdB, von 2005 bis 2015 Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag / Lutz Hübner (60), Dramatiker („Frau Müller muss weg“, „Das Herz eines Boxers“ wurde 1996 vom Grips-Theater uraufgeführt), Schauspieler und Regisseur / Reinhard Jirgl (71), Schriftsteller („Abschied von den Feinden“), 2010 bekam er den Georg-Büchner-Preis / Michael Karnetzki (61), bis 2023 Stadtrat in Steglitz-Zehlendorf (SPD), Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung / Jonas Mattisseck (24), Basketballprofi bei Alba Berlin / Kate Moss (50), britisches Model / „Team Checkpoint wünscht der begnadeten Grübelstoff-Grüblerin und Stadtleben-Autorin, Antje Scherer, nur das Beste zum Ehrentag!“ / „Am 16.01.24 hat unsere Oma ihren 80. Geburtstag. Ida und Solvej gratulieren herzlich und hoffen auf noch viele Geburtstagsfeiern“ / Satoshi Tsuiki (32), japanischer Volleyballprofi Berlin Recycling Volleys / Bertram Wieczorek (73), Arzt und ehemaliger Politiker (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (1991-1994) / Pablo Ziller (40), „Heute geht's rund. Für den besten Pablo unter der Sonne. Oder wenigstens südlich der Sonnenallee. Alles Liebe, Niko“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Anne-Eva Barz, geb. Burchardt, * 8. März 1944 / Jürgen Dittner, * 5. Dezember 1934 / Gisela Knabe, geb. Manthe, * 10. Juli 1933 / Franz Michalski, Träger des Bundesverdienstkreuzes / Karin Schuppenies, geb. Warrelmann, * 24. März 1941 / Hannelore Vöhler, * 19. Dezember 1932 / Brigitte Waller, verstorben am 30. Dezember 2023 / Prof. Ingeborg Wunder, * 10. November 1924, Pianistin

Stolperstein – Meta Laserstein, geb. Birnbaum, wurde am 18. Mai 1867 geboren. Ihr Mann, der Apotheker Hugo Laserstein, starb bereits 1902. Das Ehepaar hatte zwei Töchter: Lotte und Käthe. 1912 zog die Familie nach Berlin, beide Töchter machten Abitur und studierten. Lotte Laserstein war eine bekannte Malerin; sie emigrierte nach Schweden. Käthe tauchte unter, die Mutter wurde am 29. Juli 1942 von den Nazis verhaftet. Im Dezember 1942 wurde Meta Laserstein in das Frauengefängnis Ravensbrück gebracht, wo sie am 16. Januar 1943 ermordet wurde. Die Töchter überlebten. An Meta Laserstein erinnert ein Stolperstein im Immenweg 7 in Steglitz.

Encore

„Unterm Pflaster liegt der Strand“, hieß es früher bei den Berliner Hausbesetzern. Aber was liegt überm Pflaster? Auf jeden Fall jede Menge Geschichte. Wie viel Vergangenes sich in der Gegenwart spiegelt und uns die Zukunft besser erkennen lässt, zeigt schon seit Jahren die grandiose Berlin-History-App. Mit 300 Zeitzeugen-Videos und mehr als 20.000 Fotos kann man auf Zeitreise durch die eigene Stadt gehen – ehrenamtlich aufgebaut und betreut wie so vieles Gute in Berlin. Die App erzählt Geschichte live aus den Kiezen, etwa mit 60 Zeitzeugen zum jüdischen Leben in Berlin und mehr als 160 Info-Stationen entlang der ehemaligen Mauer. So lässt sich die Stadt neu entdecken auf ihrem alten Pflaster. Weil vor lauter Zugriffen und Zuspruch aus aller Welt nun die Server der App zu klein werden, bitten die Macherinnen und Macher um Spenden für neue Technik (Infos hier). Sonst hat Berlins Geschichte bald weniger Zukunft.

Mit mir auf die Gegenwart geschaut haben heute Thomas Lippold (Recherche), Geburtstagskind Antje Scherer (Stadtleben) und Florian Schwabe (Produktion). Morgen guckt hier Daniel Böldt zurück nach vorn. Ich grüße Sie!

Ihr Robert Ide

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