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Moritz Döbler
Chefredakteur
15. November 2023
Liebe Frau Do,
je mehr sich die Lage in Gazas Kliniken zuspitzt, desto schwieriger wird es für die israelische Armee, dort gegen die Hamas-Terrormilizen vorzugehen. Um den Krieg gewinnen zu können, muss sie ihn wohl in die Keller der Al-Schifa-Klinik tragen. Und das ist offenbar in dieser Nacht auch geschehen. Auf der Grundlage nachrichtendienstlicher Informationen führten Soldaten „eine präzise und gezielte Operation gegen die Hamas in einem bestimmten Bereich des Schifa-Krankenhauses durch“, teilte die israelische Armee am frühen Mittwochmorgen auf Telegram mit. „Krankenhäuser müssen geschützt werden“, hatte indes US-Präsident Joe Biden gemahnt. Unsere Korrespondentin Mareike Enghusen beschreibt die Facetten dieses Dilemmas, an dem viele Menschenleben hängen. Die aktuelle Entwicklung können Sie immer in unserem Live-Blog zum Gaza-Krieg verfolgen. Versöhnliche Töne sind in dieser Lage selten, deswegen möchte ich Sie auf einen besonderen Text hinweisen. Die islamische Theologin Mira Sievers und Rabbiner Jehoschua Ahrens appellieren in einem gemeinsamen Gastbeitrag, den Weg zur Versöhnung zu finden. Das menschliche Leid in Nahost müsse die beiden Religionen verbinden: „Es darf niemals zu Hass führen. Der gemeinsame Gegner sind die Extremisten und Demagogen.“
Menschen zelten vor der Al-Schifa-Klinik in Gaza-Stadt., FOTO: AFP/DAWOOD NEMER
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Heute wichtig
Haushalt: Heute wird ein Verfassungsgerichtsurteil erwartet, das die Finanzplanung der Bundesregierung zerschießen könnte. Es geht um die Frage, ob die Ampel-Koalition Kredite über 60 Milliarden Euro, die eigentlich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen gedacht waren, für den Klimaschutz nutzen darf. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat aber nach eigener Aussage einen „Plan B“ in der Tasche, wie Birgit Marschall berichtet. Mehr dazu morgen hier. Direkt im nächsten Schritt legt der Haushaltsausschuss des Bundestags letzte Details im Bundesetat 2024 fest. Diese sogenannte Bereinigungssitzung, in der Hunderte von Posten beraten werden, ist auch als „Nacht der langen Messer“ bekannt. Übermorgen erfahren Sie die Ergebnisse hier. Es sind die wichtigsten 48 Stunden in den Beratungen des Bundeshaushalts.
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Meinung
Linke: Wer achtmal hinfalle, müsse neunmal aufstehen, hatte Dietmar Bartsch kurz vorher noch gesagt. Aber jetzt ist klar: Seine Linksfraktion im Bundestag leitet ihre eigene „Liquidation“ ein. Kerstin Münstermann spricht in ihrem Kommentar von einem „Ende mit Schrecken“. Es sei folgerichtig, nachdem die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Partei zusammen mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten verlassen hatte. Nun bange die Linke um ihre Zukunft. Auf den Trümmern der SED als PDS gegründet, stets zerrissen zwischen Ost und West, jetzt auseinandergebrochen – viel Zukunft lässt sich wahrlich nicht erkennen. Was mich betrifft, reicht es jetzt auch. Jana Wolf beschreibt die Stimmung in der Fraktion, deren Ende rund 100 Beschäftigten den Job kostet, die aber gleichzeitig einen „Neustart“ beschwört.
Die Plünderung des Staates
Staatshilfe für Siemens Energy ist falsch
Sensitivity Reading bei Verlagen
Was darf man heute noch sagen?
So gesehen
Um weiterhin ihre Stellen besetzt zu bekommen, müssen die Behörden in Nordrhein-Westfalen stärker auf Bewerber setzen, die noch vor ein paar Jahren keine Chance auf Einstellung gehabt hätten. Das geht aus einem Bericht von Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) an den Landtag hervor, wie Maximilian Plück recherchiert hat. Das Berufsbeamtentum ist eine preußische Errungenschaft, beamtet wurde man dank hoher Bildung und Sachkenntnis. Doch von diesem elitären Anspruch haben wir uns demnach weit entfernt. Nun behauptet ja eine Redensart, die wahlweise dem SPD-Politiker Georg Leber oder dem Fußballer Lothar Matthäus zugeschrieben wird, vermutlich aber viel älter ist: Ein gutes Pferd springt nicht höher, als es muss. Einerseits stimmt das, klar. Trotzdem hasse ich diesen Satz, weil er letztlich Mittelmaß glorifiziert. Wie also kommen wir dahin, dass wir als Gesellschaft, also alle miteinander, wieder höher springen, uns mehr vornehmen? Denn dass wir das eigentlich müssen, zeigen doch alle Daten, ob nun im erwähnten Bundeshaushalt, in statistischen Erhebungen oder in Umfragen. Vielen Dank, dass Sie mir bis zu diesem weiten Bogen am Schluss gefolgt sind, aber jetzt gilt es, in den Tag zu starten. Ob Sie das in hohen Sprüngen oder etwas bedächtiger angehen, müssen Sie entscheiden, aber Freude wünsche ich Ihnen dafür. Bis morgen!
Herzlich
Ihr
Moritz Döbler
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PS: In unserer aktuellen Serie geht es um „Pflege“. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite.
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