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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 13.07.2021 | Teils bewölkt bei hitzigen 32°C. | ||
| + Pop-up-Impfung bei Ikea: Berlin erhält die erste Drive-Through-Station in Lichtenberg + Keine (Akten-) Einsicht: Streit um Unterlagen zur „Diese eG“ + „Politisch nicht möglich“: Stadtplanung aus dem Beton-Zeitalter + |
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| von Anke Myrrhe |
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| Guten Morgen, „Markgrafenheide, Ostsee, nahe Rostock. Wunderschön hier!“, findet CP-Leserin Julia Fohmann. Wir schließen uns an! | |||||
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| Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de. | |||||
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| Wenn Sie am Samstag mal wieder zu Ikea wollen, bringen Sie den Impfpass mit. Auf dem Parkplatz an der Landsberger Allee wird gerade Berlins erste Drive-Through-Impfstation aufgebaut, wie der Checkpoint aus Lichtenberg erfuhr (auch die Morgenpost berichtet heute). Ausgedacht hat sich das Ganze Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) mit seinem Team, nachdem die Schwerpunktimpfungen in Hohenschönhausen gut funktioniert hatten. Verimpft werden sollen ab Samstag mehrere Tausend Dosen Moderna und Johnson & Johnson – und zwar ohne Termin. Den brauchten Sie bis vor ein paar Wochen noch, um drinnen einen Hotdog zu essen. So schnell ändern sich die Zeiten in diesen Zeiten. Überhaupt wird die Impfung, die vor drei Monaten noch als absolutes Luxus-Produkt gehandelt wurde, gerade immer mehr zur Discounter-Ware. In den Gropiuspassagen hat gestern eine große private Impfstation eröffnet (Termine über Doctolib), die Psychologin Cornelia Betsch fragte am Wochenende im Tagesspiegel: „Man kann sich testen lassen bei dm – warum nicht auch impfen bei dm oder Aldi?“ Vielleicht als Kombiticket mit Sammelalbum. | |||||
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| Bei den Vorgängen rund um die Genossenschaft „Diese eG“ kann man schon mal den Überblick verlieren. „Ich verstehe Ihr Schreiben so, daß Sie auf den Hinweis, daß die IBB mitgeteilt hat, daß Ihnen die Unterlagen vorliegen, es nicht für nötig befunden haben, nachzuforschen, ob Ihnen die Unterlagen vorliegen“, schrieb Rechtanwalt Johannes Eisenberg am 5. Juli an den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Diese eG“ im Abgeordnetenhaus, Frank Zimmermann (SPD). Der versucht seit einigen Wochen Unterlagen von Eisenbergs Mandanten zu bekommen, dem Immobilienentwickler Thomas Bestgen, der allerdings der Meinung ist: Die Unterlagen liegen längst vor. Bestgen, Geschäftsführer der UTB Projekmanagement, hatte das Lieblingsprojekt des Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrats Florian Schmidt (Grüne) gerettet, nachdem der sich mit dem Häuserkauf für die Genossenschaft finanziell übernommen hatte. Im Untersuchungsausschuss soll auch Bestgens Rolle geklärt werden – der allerdings wehrt sich mit Hilfe seines Anwalts Eisenberg. Der wiederum hat offenbar, nun ja, nicht die beste Meinung vom Ausschuss und dessen Vorsitzenden Frank Zimmermann (ebenfalls Jurist): „Ich weise vorsorglich und erneut darauf hin, daß Ihre Aktenanforderung auch formelle Fehler aufweist“, schrieb Eisenberg am 5. Juli. „Sie sind offenbar nicht einmal in der Lage, ein Aktenaushändigungsbegehren unter der Wahrung der Rechte der Betroffenen zu formulieren.“ Möglichweise fand der Ausschussvorsitzende das nicht so lustig, jedenfalls beantragte er gestern beim Landgericht Berlin die Beschlagnahmung sämtlicher Akten, die im Zusammenhang mit der Finanzierung der „Diese eG“ durch Bestgen und seine Unternehmen stehen, und will dessen Geschäftsräume durchsuchen lassen. „Der Untersuchungsausschuss lässt sich hierbei insbesondere von der Besorgnis leiten, dass die in Rede stehenden Dokumente verändert oder gar zerstört werden“, schreibt Zimmermann. „Die UTB Projektmanagement GmbH und die IBB haben naturgemäß nicht denselben Aktenbestand hinsichtlich des Untersuchungsgegenstandes. Dem Ausschuss geht es insbesondere um interne Prozesse und Absprachen hinsichtlich der finanziellen Unterstützung der ,Diese eG‘ durch die UTB Projektmanagement GmbH/Thomas Bestgen. Diese Unterlagen können nur bei der UTB selbst angefordert werden.“ Im Übrigen bestehe „ein erhebliches Eilbedürfnis“: Schließlich wird in knapp zwei Monaten gewählt – und damit endet auch die Arbeit des Untersuchungsausschusses. | |||||
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| Aus der Reihe Vorschlag – Gegenvorschlag kontert heute Monika Herrmann (Grüne) die Idee von Antje Kapek (Grüne): Die Zuständigkeit für den Verkehr komplett dem Senat übertragen? (CP von gestern, Interview hier) Nö! „Bis wir bei der Senatsverkehrsverwaltung eine neue Verwaltungseinheit aufbauen und arbeitsfähig machen, ist die nächste Legislaturperiode schon vorbei“, sagt Herrmann. Gegenvorschlag: Ein Bezirk könnte es machen – nämlich ihrer. Es gebe immer wieder Aufgaben, die ein Bezirk in Vertretung der anderen ausführe, sagte Herrmann dem Tagesspiegel. Lichtenberg etwa kümmere sich stadtweit um abgestellte Schrottautos. Wundervolle Idee, da hätten wir gleich noch ein paar weitere Vorschläge, sortiert nach bezirklicher Neigung: Spandau könnte sich beispielsweise um gesunkene Boote kümmern, Prenzlauer Berg um die Beseitigung von Coffee-to-Go-Bechern und Reinickendorf um alles, was mit Wasserbüffeln zu tun hat. | |||||
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| Um die Schulplatzvergabe solle sich allerdings lieber zentral gekümmert werden, fordern die Elternsprecher, zumindest sollte es eine digitale Tauschplatzbörse mit Fokus auf Wohnortnähe geben. Dann müssten vielleicht 11-Jährige mit Asthma nicht 50 Minuten von Pankow nach Charlottenburg reisen (CP von gestern). Bezirksstadtrat Thorsten Kühne (CDU) allerdings widerspricht der Darstellung der Mutter, der Härtefall-Antrag sei nicht geprüft worden. „Jeder eingegangene Antrag wird von den Kolleg:innen im Schul- und Sportamt Pankow geprüft“, sagt Kühne. Ein besonderer Härtefall liege vor, wenn durch besondere familiäre oder soziale Situationen, außergewöhnliche, bei Weitem überschreitende Belastungen entstehen würden oder entstanden sind, die den Besuch einer anderen als der gewünschten Schule im jeweiligen Einzelfall unzumutbar erscheinen lassen. „Dies ist im Fall des Schülers nach gängiger Rechtsprechung nicht gegeben.“ Über den Widerspruch sei noch nicht entschieden, sagt Kühne – und macht Hoffnung: „Jedes Schuljahr bearbeiten wir mehrere Hunderte Widersprüche.“ Meist mit positivem Ergebnis, weil bis zum ersten Schultag noch „Fluktuationen“ stattfänden: Wegzüge, Plätze an freien Schulen, etc. „Im Fazit erhalten über 90 Prozent der Pankower Schüler:innen eine ihrer Wunschschulen. Und ca. 95 Prozent zumindest eine Pankower Schule.“ Über das eigentliche Problem aber will Kühne nicht hinwegtäuschen: Es gibt zu wenige Schulen in seinem Bezirk. Jedes Jahr würden 200 bis 300 Oberschüler:innen in anderen Bezirken eingeschult. Für das kommende Schuljahr seien beispielsweise 15 Plätze in Wannsee vorgesehen. Pack die Badehose ein. | |||||
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| Gleich nebenan in Lichterfelde liegt der Kranoldplatz – und dass der auf der Liste der Unfallschwerpunkte (CP von gestern) nicht auftaucht, wundert uns noch heute. Wer einmal mit dem Fahrrad dort langgefahren ist, hat vermutlich heute noch Herzklopfen: Der Radweg endet abrupt, keine eindeutigen Markierungen, Kopfsteinpflaster auf den Nebenstraßen (Eindrücke hier). Auf eine Bezirksanfrage des Linken-Abgeordneten Mathias Gruner zur Verkehrssituation antwortete Bezirksstadträtin Maren Schellenberg: „Es steht zu vermuten, dass die derzeitige Gestaltung und die damit einhergehende Verkehrssituation seit den 1970er Jahren existiert.“ Aha, Beton-Zeitalter also. An der Erkenntnis mangelt es nicht: „Vor dem Kranoldplatz ist die Situation für Radfahrende als gefährlich anzusehen.“ Warum also passiert hier nichts? „Auf dem Kranoldplatz findet regelmäßig ein Wochenmarkt statt“, schreibt Schellenberg. „Die Marktgröße ist entsprechend festgesetzt. Für die Einrichtung einer Radverkehrsanlage auf dem Gehweg müsste die Marktgröße reduziert und Flächen für den Radverkehr zur Verfügung gestellt werden. Bisher war es politisch nicht möglich, die dafür notwendigen Flächen zu erhalten.“ Oder wie die FDP sagen würde: Der Markt regelt das. | |||||
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| Olaf Scholz ist Twitter-König, Annalena Baerbocks Lieblingsemoji ist der Fotoapparat und über die CDU wird auf allen Kanälen am meisten gepostet. Das sind einige Erkenntnisse unseres neuen Social Media Dashboards, das das Tagesspiegel-Innovation-Lab gemeinsam mit Democracy Reporting International zur Bundestagswahl entwickelt hat. Mit automatischen Datenabfragen und Analysen beobachten wir, wie die Parteien ihren Wahlkampf auf Social Media führen, welche Plattformen sie bedienen, welche Kampagnen sie fahren, wie viel Resonanz und welche Reaktionen sie damit hervorrufen. <3 :D Like! | |||||
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