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Liebe Leserinnen und Leser,
 

bei der SPD geht es inzwischen zu wie im britischen Königshaus, wo man einander mit öffentlichen Statements beharkt. Aber bei den Windsors stinken derzeit nur Meghan und Harry gegen den Rest der Familie an. Die deutschen Sozialdemokraten hingegen stecken inmitten eines Richtungskampfs, der quer durch die gesamte Partei geht: Vor einer Woche ging hier der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse auf die Barrikaden, weil ihn die eigene Parteivorsitzende in die Nähe der Homophobie gerückt hatte.Gestern legte dann Peter Brandt nach: Der Sohn des einstigen SPD-Kanzlers Willy Brandt sagte in Richtung von Saskia Esken und Kevin Kühnert: „Statt über ihr Programm zu debattieren, beschäftigen sich Partei-Establishment und Hauptstadtmedien seit gut einer Woche mit den Spaltlinien einer Partei, die ohnehin an politischer Schwindsucht leidet.“ Ob das auch eine Kritik an uns war, sei dahingestellt.
 

Jedenfalls scheint das sozialdemokratische Führungspersonal mit seinem identitätspolitischen Kurs immer mehr auf Abwege zu geraten. Denn heute zieht bei uns der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post blank. „Die bayerische SPD ähnelt inzwischen eher einer Sekte als einer Partei“, sagt er: „Das sind Bonsai-Jakobiner.“ Die Methoden, mit denen da im Hintergrund gearbeitet werde, sind Post zufolge Anzeichen dafür, dass das ganze System erodiert: „Das ist ein Überlebenskampf. Anstatt darüber zu sprechen, wie man wieder groß werden kann, wird der Niedergang verwaltet.“
 

Nachdem Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Dezember 2019 als neue Vorsitzende gewählt worden waren, kündigten sie an, die Zustimmung in der Bevölkerung für die Sozialdemokraten bis Ende 2020 zu verdoppeln – von damals 15 auf mindestens 30 Prozent. In Eskens baden-württembergischer Heimat droht der Partei bei den Landtagswahlen am nächsten Sonntag übrigens ein Ergebnis im einstelligen Prozentbereich. Irgendetwas scheint da schiefgelaufen zu sein.
 

Ihr Alexander Marguier, Chefredakteur

 
 
 
 
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SPD-Abgeordneter Florian Post über eigene Partei
„Das sind Bonsai-Jakobiner“
INTERVIEW MIT FLORIAN POST
 
In der SPD wird alles auf links gebürstet, die Partei ähnelt in Bayern inzwischen einer Sekte, und Kevin Kühnert gibt den neuen sozialdemokratischen Dresscode vor: Florian Post, Bundestagsabgeordneter der SPD aus Bayern und Vertrauter von Ex-Parteichef Sigmar Gabriel, rechnet mit seiner Partei ab.
 
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Wolfgang Thierse über SPD-Streit um Identitätspolitik
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EIN INTERVIEW MIT WOLFGANG THIERSE
 
Wegen der Kritik von SPD-Parteichefin Saskia Esken an seinem Essay über Identitätspolitik hatte Wolfgang Thierse seinen Parteiaustritt angeboten. Dem ehemaligen Bundestagspräsidenten ist eine Welle der Solidarität aus der eigenen Partei entgegengeschwappt. Aber wer kauft der SPD jetzt noch das Wahlkampfmotto „Respekt“ ab?
 
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Gute Nachrichten: In der zunehmend zugespitzten Debatte um Identitätspolitik formiert sich Protest und Widerstand der Mitte. Und der reicht sogar bis ins linke Feuilleton hinein. Stehen wir vor einer Wende?
 
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Der Verfassungsschutz will die AfD vom „Prüffall“ zum „Verdachtsfall“ hochstufen – und wird prompt von einem Gericht zurückgepfiffen. Dieser Fall macht deutlich: Der deutsche Geheimdienst hat die Sache komplett vermasselt. Das Bundesamt gehört in die Hände des Bundesverfassungsgerichts.
 
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Der Impfprozess nimmt Fahrt auf
 
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