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Seehofer droht Merkel im Asylstreit mit Alleingang Posted: 14 Jun 2018 05:43 AM PDT Die CSU geht auf maximalen Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel – und konfrontiert sie mit einer offenen Drohung. Die Lage sei “sehr ernst”, sagt CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Im erbittert geführten Asylstreit der Union weist die CSU den Vorschlag von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück, auf eine europäische Lösung zu warten – und setzt ihr ein Ultimatum. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte nach getrennten Beratungen der Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag, Teile des Masterplanes von Horst Seehofer stünden “in der direkten Verantwortung des Bundesinnenministers” und sollten daher umgesetzt werden, ohne erst auf eine Einigung auf EU-Ebene zu warten. Es sei dringend nötig, bereits in anderen EU-Staaten registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze abzuweisen, “um wieder Ordnung an den Grenzen zu schaffen”, sagte Dobrindt. Dieser Schritt sei gedeckt durch deutsches und europäisches Recht. Er sagte, die CSU-Landesgruppe sei in der Frage einig und wolle diese Position nun am Montag in den CSU-Parteivorstand tragen, um dort zu einer Entscheidung zu kommen. Damit setzte er Merkel praktisch ein Ultimatum. Die CSU mache es sich in der Frage nicht leicht, betonte der CSU-Politiker. Die Auseinandersetzung sei auch eine Belastung in der Beziehung zwischen CDU und CSU. Ziel sei, gemeinsam für eine Neuordnung der Migrationspolitik zu sorgen. Er betonte aber, jetzt sei der Zeitpunkt zum Handeln. “Ich will ihnen nicht verschweigen, dass wir eine ernste, eine sehr ernste Situation haben”, sagte Dobrindt. In den Beratungen der CSU-Landesgruppe sei auch von einer historischen Situation die Rede gewesen. Im Kern streiten CSU und CDU seit Tagen darüber, ob auch Asylbewerber ohne Papiere und bereits abgeschobene Bewerber wie von der CSU gefordert nicht mehr über die deutsche Grenze gelangen dürfen. Bei der Zurückweisung von bereits in anderen europäischen Ländern registrierten Flüchtlingen hatte das CDU-Präsidium am Donnerstagmorgen Kompromissbereitschaft signalisiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reicht das Kompromissangebot der CDU aber nicht aus. “Bei der Zuwanderung dürfen wir keine halbe Sachen mehr machen”, sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Merkel hatte vor den CDU-Bundestagsabgeordneten um Unterstützung für ihren Kurs in der Asylpolitik geworben. Nach dpa-Informationen von Teilnehmern der Sondersitzung bat sie um Vertrauen bis zum EU-Gipfel am 28. und 29. Juni in Brüssel. Bis dahin will Merkel tiefgreifende Fortschritte für eine gemeinsame Asylregelung in der EU erreichen. Die CSU will aber nicht so lange warten. Man habe “nicht den Glauben daran”, dass eine Lösung auf europäischer Ebene in wenigen Tagen zu erreichen sei, sagte Dobrindt. Rechtlich betrachtet kann Seehofer kraft seines Amtes als amtierender Bundesinnenminister die Zurückweisung der von Flüchtlingen an den Grenzen im Alleingang entscheiden. Er braucht dafür nicht die Zustimmung der Kanzlerin oder des Kabinetts. Die Bundespolizei müsste dann umgehend entsprechend seiner Vorgaben handeln. Für Merkel und ihre Koalition würde dies aber faktisch das Ende der Regierung bedeuten. Die Kanzlerin könnte, wenn sie den Alleingang verhindern wollte, Seehofer nur das Vertrauen entziehen. (dpa) |
Im Englischen Garten selbst befriedigt Posted: 14 Jun 2018 04:52 AM PDT Dienstagnachmittag soll sich ein Unbekannter vor drei Kindern im Englischen Garten in Amberg selbst befriedigt haben. Die Polizei sucht jetzt Zeugen. Gegen 17:15 Uhr saßen die drei Mädchen im Alter von 12 und 13 Jahren auf einer Bank. Ihnen gegenüber stand der Mann an einer Mauer gelehnt und befriedigte sich selbst. Die Kripo Amberg hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise. Den Unbekannten beschreiben die Mädchen wie folgt: Etwa 180 cm groß, um die 40 Jahre alt, grau meliertes Haar, normale-kräftige Figur, Dreitagebart. Er soll mit einer schwarzen langen Jeans und einem schwarz/grün gestreiften Pullover bekleidet gewesen sein. |
Autofahrer mit über 190 Stundenkilometer gelasert Posted: 14 Jun 2018 04:41 AM PDT Mit 191 Sachen ist am Mittwoch ein Autofahrer im Landkreis Amberg-Sulzbach gelasert worden. Die Polizisten hatten sich am Nachmittag nach Pesensricht in Richtung Sulzbach-Rosenberg positioniert – also auf dem sogenannten Autobahnzubringer. Dort sind 100 km/h erlaubt. Innerhalb von zwei Stunden wurden neun Verkehrssteilnehmer gemessen, die über 25 Stundenkilometer zu schnell waren und mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige rechnen müssen. Der Spitzenreiter wurde am Abend geblitzt. Ein Mercedes hatte gerade ein anderes Fahrzeug überholt und war offensichtlich mit ordentlich Geschwindigkeitsüberschuss unterwegs. Sage und schreibe 191 Stundenkilometer zeigte das Display des Lasermessgerätes an. Der 50-jährige Fahrer aus Baden-Württemberg muss jetzt 1.200 Euro Strafe abdrücken, ist demnächst drei Monate zu Fuß unterwegs und kassiert zwei Punkte in Flensburg. |
Landtag schafft Straßenausbaubeiträge ab Posted: 14 Jun 2018 04:18 AM PDT In Wahljahren kann die Drohung eines Volksbegehrens ausreichen, um die CSU zum Umdenken zu bewegen. Auf diese Weise setzen die Freien Wähler die Abschaffung einer ungeliebten kommunalen Gebühr durch. Die bayerischen Kommunen dürfen Haus- und Wohnungsbesitzer in Bayern nicht mehr für die Sanierung von Gemeindestraßen zur Kasse bitten. Vier Monate vor der Landtagswahl schaffte die CSU-Mehrheit im Parlament am Donnerstag die umstrittenen Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 1. Januar ab. Die Kommunen sollen als Ersatz für künftig fehlende Einnahmen 100 Millionen Euro bekommen. Treibende Kraft der neuen Regelung war nicht die CSU: Die Freien Wähler hatten ein Volksbegehren auf den Weg gebracht, weswegen in der CSU die Furcht vor einer drohenden Niederlage herrschte. FW und SPD stimmten für den Gesetzentwurf, die Grünen enthielten sich. Die Straßenausbaubeiträge waren seit Jahren umstritten. Denn bei der Sanierung von Gemeindestraßen flatterten den Anliegern oft vier- bis fünfstellige Rechnungen ihrer Gemeindeverwaltung ins Haus – was viele nur mit großen Mühen zahlen konnten. Außerdem waren die Einwohner wohlhabender Kommunen privilegiert; in München etwa gab es die Ausbaubeiträge nicht. Dennoch hatte sich die CSU im Landtag jahrelang gegen die Abschaffung gesperrt. Die Christsozialen hatten im Januar beschlossen, den Freien Wählern den Wind aus den Segeln zu nehmen und sich selbst an die Spitze der Bewegung zu setzen. Doch ist keineswegs allen CSU-Politikern wohl dabei. Denn sie fürchten, dass nun weitere Forderungen an die Staatsregierung folgen könnten, kommunale Gebühren zu übernehmen. Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) warf den Freien Wählern deswegen Populismus vor: “Das ist ein politischer Popanz, der schier unerträglich geworden ist.” FW-Chef Hubert Aiwanger dagegen triumphierte: “Das ist der größte Befreiungsschlag für die Bürgerinnen und Bürger Bayerns, der in dieser Legislaturperiode angegangen worden ist.” Die Abschaffung der Beiträge bedeute nicht, dass der Straßenbau nun umsonst sei, merkte der Grünen-Abgeordnete Jürgen Mistol an – anstelle der Hausbesitzer würden die Kosten jetzt auf die Allgemeinheit umgelegt. Die SPD stimmte “schweren Herzens” für das CSU-Gesetz, wie der Abgeordnete Klaus Adelt sagte. (dpa/lby) |
Motorradfahrer stirbt bei Frontalzusammenstoß mit Auto Posted: 14 Jun 2018 02:06 AM PDT Ein 51-jähriger Motorradfahrer ist in Mittelfranken frontal mit einem Auto kollidiert und tödlich verletzt worden. Die ebenfalls 51-jährige Fahrerin des Wagens wurde bei dem Unfall am Mittwoch in Hilpoltstein (Landkreis Roth) in ihrem Fahrzeug eingeklemmt. Einsatzkräfte der Feuerwehr mussten sie daraus befreien. Der Rettungsdienst brachte sie in ein Krankenhaus. Ein Sachverständiger sollte den genauen Unfallhergang klären. (dpa/lby) |
Freizeitpark Höllohe wieder geöffnet Posted: 14 Jun 2018 01:59 AM PDT Der Wild- und Freizeitpark Höllohe bei Teublitz im Landkreis Schwandorf hat wieder geöffnet. Seit 6. Juni war er wegen des Eichenprozessionsspinners gesperrt. Die für den Menschen gefährlichen Raupen wurden von einer Fachfirma entfernt. Die Sperrung wurde gleich für weitere Arbeiten genutzt. So wurden ein paar unsichere Bäume gefällt und es gab die jährliche Sicherheitsprüfung auf den Spielplätzen. „Für diese Tätigkeiten hätten bestimmte Bereiche sowieso gesperrt werden müssen, jetzt ging alles in einem Aufwasch“, erläuterte das Landratsamt. |
Flucht vor Polizei endet mit schwerem Verkehrsunfall Posted: 14 Jun 2018 12:58 AM PDT Ein unter Drogen stehender und mit Haftbefehl gesuchter Mann hat auf der Flucht vor der Polizei einen Autounfall verursacht, bei dem drei Menschen verletzt worden sind. Der 26-Jährige und seine schwangere Freundin waren in der Nacht zum Donnerstag in Bayreuth in eine Polizeikontrolle geraten. Statt anzuhalten beschleunigte der Mann allerdings seinen Wagen und fuhr davon. Dabei missachtete er auch eine rote Ampel und stieß deshalb mit einem anderen Auto zusammen. Dabei wurden zwei Menschen schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Auch seine schwangere Freundin verletzte sich leicht. Nach kurzer Flucht zu Fuß und einem Warnschuss eines Polizisten konnten die beiden festgenommen werden. Bei der Überprüfung der Personalien stellte sich heraus, dass gegen den Mann ein Haftbefehl vorlag und er keinen Führerschein hatte. Zudem stand der 26-Jährige unter Drogen, hatte eine geringe Menge Amphetamin in seinem Wagen und war mit gestohlenen Kennzeichen unterwegs. Der Mann sitzt nun in Untersuchungshaft. Weshalb der Mann mit Haftbefehl gesucht wurde, wollte die Polizei zunächst nicht sagen. (dpa/lby) |
Drachenstich wird immaterielles Kulturerbe Posted: 13 Jun 2018 11:53 PM PDT Furth im Wald hat es geschafft! Der Drachenstich wurde durch die UNESCO-Kommission und die Kultusminister-Konferenz in die Bundesliste des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Der Further Drachenstich ist das älteste Volksschauspiel Deutschlands. Die Mischung aus seiner annähernd 500-jährigen Tradition und gegenwartsbezogener Lebendigkeit begeistert Jahr für Jahr tausende Besucher. Jedes Jahr im August atmet die Stadt zwei Wochen lang Mittelalter. Neben den Aufführungen gibt es einen Historischen Festzug, das Cave Gladium, eines der größten deutschen Mittelalterlager mit Marktgeschehen und das Volksfest. |
Amberger Polizei sucht Wandkritzler Posted: 13 Jun 2018 11:25 PM PDT Seit gut zwei Wochen treibt ein Schmierfink in der Amberger Innenstadt sein Unwesen und schmiert zur Nachtzeit seine Kürzel – sogenannte „Tags“ – an Hauswände und Briefkästen. Bislang wurden 20 Fälle registriert, der Sachschaden liegt mittlerweile bei knapp 6.000 Euro. Zum Einsatz kommen nicht Spraydosen, wie sonst üblich, sondern Edding-Stifte. Vor allem im Bereich Löffelgasse und Entengasse verunstaltete er verschiedene Anwesen; im weiteren Innenstadtbereich bemalte er vereinzelt Türen, Schilder und Fassaden. Dabei sind immer wieder die Kürzel „EX21“ und „LSK“ zu lesen. Die Polizei wird für Hinweise zur Täterermittlung eine Belohnung von 500 Euro beantragen. Zeugen sollen sich bei der Polizeiinspektion Amberg melden. |
Sommerferienprogramm der Stadt Tirschenreuth steht Posted: 13 Jun 2018 11:16 PM PDT „Raus aus der Schule und ab in die Ferien“ – unter diesem Motto steht das diesjährige Sommerferienprogramm der Stadt Tirschenreuth. 46 attraktive Veranstaltungen werden angeboten. Wichtig ist den Organisatoren dabei eine hochwertige pädagogische Betreuung, bei der Kreativität und das gemeinsame Miteinander gefördert werden. Für Kinder und Jugendliche gibt es Bewährtes aber auch Neues. So stehen für die Großen u.a. eine mehrtägige Ferienzeit in Frankreich oder der Umgang und die Erkennung von Fake News auf dem Programm. Die Jüngsten erwartet z.B. eine Fußball-Olympiade oder eine Fledermausführung. Und als besonderes Highlight wird gerade eben eine Fahrt zu einem Bundesligaspiel geplant. Den Link zum Tirschenreuther Sommerferienprogramm und zur Anmeldung finden Sie hier: www.tirschenreuth.feripro.de |
Großaktionär sorgt für turbulente Grammer-Hauptversammlung Posted: 13 Jun 2018 10:37 PM PDT Auf der Hauptversammlung des Autozulieferers Grammer hat der umstrittene Großaktionär Hastor am Mittwoch erneut für Wirbel gesorgt. Anwalt Franz Enderle beantragte die Absetzung von Aufsichtsratschef Klaus Probst, unterlag aber nach einer Debatte in der Abstimmung. Erst nach Mittag begann dann die Aussprache über das Übernahmeangebot des chinesischen Autozulieferers Jifeng für Grammer und die Entwicklung des Unternehmens. Vorstandschef Hartmut Müller warb bei den in Amberg versammelten Aktionären um Vertrauen für Jifeng. Das chinesische Unternehmen hält bereits 26 Prozent der Anteile und hat Grammer zugesichert, seine unternehmerische Eigenständigkeit, die Standorte und die 15 000 Arbeitsplätze zu erhalten. Müller erhofft sich von Jifeng die Sicherung der Wachstumsstrategie und der Kundenbeziehungen. Die Investorenfamilie Hastor hält 19 Prozent. Ihre Firmen hatten mit einem Lieferstopp im Herbst 2016 VW-Werke lahmgelegt und prozessieren zur Zeit mit Daimler. Grammer hat mit Kopfstützen und Mittelkonsolen für Autos und mit Sitzen für Traktoren und Baumaschinen im vergangenen Jahr 1,8 Milliarden Euro Umsatz erwirtschaftet. Für die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) kritisierte Günter Hausmann aber die sinkende Gewinnmarge. Eine Marge von drei Prozent vom Umsatz in der Autosparte sei mehr als unbefriedigend. Nach Hastors vor einem Jahr gescheiterten Versuch, die Kontrolle bei Grammer zu übernehmen, sei der Auftragseingang der Sparte deutlich gefallen. (dpa/lby) |
Aufdringliche Bettler in Amberg unterwegs Posted: 13 Jun 2018 10:08 PM PDT Aufdringliche Bettler sind momentan in Amberg unterwegs. Am Dienstag wurden mehrere Kundinnen auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarkts am Kaiser-Ludwig-Ring von Unbekannten angesprochen. Angeblich sammelten sie für karitative Einrichtungen. Einer der Männer riss dabei die Autotür einer Frau so heftig auf, dass sie gegen einen daneben geparkten Pkw schlug. Nachdem die Frau die Polizei rufen wollte, flüchteten die Männer in einem Auto und auch zu Fuß. Schon vorher waren Bettler auf dem Parkplatz eines Discounters am Rammertshofer Weg aufgefallen. Bei den Recherchen der Polizei stellte sich heraus, dass der Wagen der Männer im Zusammenhang mit Bettelei schon bayernweit aufgefallen ist. Die Ermittlungen laufen. |
WM: Public-Viewing-Möglichkeiten Posted: 13 Jun 2018 09:40 AM PDT Die Fußball WM steht in den Startlöchern! Doch was ist langweiliger, als die WM-Spiele alleine vor dem Fernseher anzuschauen? Richtig! NICHTS! Deshalb: Auf zum Public Viewing. In der Oberpfalz ist einiges geboten. Falls wir einen Termin vergessen haben, schreiben Sie uns einfach eine kurze Mail an info@ramasuri.de oder rufen Sie uns unter 0961/482482 an. Wir drücken der Deutschen Mannschaft alle Daumen! (RR)
Stadt Weiden – Public Viewing auf dem Bürgerfest am oberen Markt am Samstag, 23. Juni um 20:00 Uhr (Deutschland gegen Schweden)
Landkreis Neustadt an der Waldnaab – Freizeit- und Campinganlage Gaisweiher Flossenbürg, im Nebenraum der Gaststätte Gaisweiher – Festsaal Parkstein – Freiwillige Feuerwehr Mantel, Feuerwehrgerätehaus – Feuerwehr Oberwildenau, Feuerwehrhaus – SV Etzenricht, Sportheim Etzenricht – La Belle Waidhaus – Faschingsverein e.V. Vohenstrauß
Landkreis Amberg-Sulzbach: – Auf der Vitus-Kirwa Schnaittenbach
Stadt Amberg – Lieblingsplatz Amberg
Landkreis Schwandorf – Schmidgaden, Schachtweiher/Richtung Sportplatz – Kirwa Schwarzach bei Nabburg – Sankt Clemenshaus in Maxhütte-Haidhof
Oberfranken – BAROS Burgerkunzt Marktredwitz
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