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Fahnder der Grenzpolizei Waidhaus haben in der Nacht von Montag auf Dienstag bei einer Kontrolle etwa ein Kilo Speed und etwa 7.000 Ecstasy-Tabletten entdeckt.

Das Auto mit ungarischer Zulassung war den Beamten auf der A6 Höhe Vohenstrauß aufgefallen. Sie entdeckten die Tabletten in einer Tüte hinter dem Fahrersitz. Der 47-jähriger Autofahrer wurde festgenommen. Es sitzt jetzt in Untersuchungshaft.

Verwirrspiel im Fall des in Bremen attackierten AfD-Politikers Magnitz: Die Polizei widerspricht Schilderungen der Partei. Weder sei Magnitz geschlagen noch gegen den Kopf getreten worden. Seine Verletzungen seien auf einen Sturz nach dem Angriff dreier Unbekannter zurückzuführen.

Die Bremer Staatsanwaltschaft weist die Darstellung der AfD zum brutalen Überfall auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zurück.

Magnitz sei am Montagabend in Bremen von einem von insgesamt drei zu sehenden Männern von hinten angesprungen worden, sagte der Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft Frank Passade mit Blick auf die Videoaufnahmen, die den Überfall in Gänze zeigen. Daraufhin sei Magnitz gestürzt und offenbar ungebremst mit dem Kopf aufgeschlagen. “Wir gehen davon aus, dass die gesamten Verletzungen allein dem Sturz geschuldet sind”, sagte Passade am Mittwoch der dpa.

Dagegen hatte die AfD wenige Stunden nach dem Angriff in einer Pressemitteilung geschrieben, die Täter hätten Magnitz mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen und dann gegen seinen Kopf getreten, als dieser am Boden lag. Diese Angaben waren nach einem Besuch zweier Parteikollegen bei Magnitz am Montagabend im Krankenhaus gemacht worden. Dort wurde der 66-Jährige auch am Mittwoch noch stationär behandelt.

Die Täter seien nach dem Angriff sofort weggelaufen, sagte Passade. Auf der Grundlage der Videos gebe es keine Hinweise, dass auf Magnitz eingetreten worden sei. Schon zuvor hatten die Ermittler mitgeteilt, dass nach Sichtung der Aufnahmen bei der Tat kein Schlaggegenstand verwendet worden sei.

Magnitz verließ zwei Tage nach dem brutalen Überfall das Krankenhaus auf eigene Verantwortung verlassen. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende der Bremer AfD, Thomas Jürgewitz, der dpa am Mittwoch. Radio Bremen hatte zuerst darüber berichtet. Magnitz gehe es den Umständen entsprechend gut, sagte Jürgewitz. (dpa)

Müll, Abwasser und Grundsteuer sind für Mieter in deutschen Städten in Regensburg am günstigsten.

Mehr als doppelt so viel Geld dafür verlangt Leverkusen, wie das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln im Auftrag des  Hausbesitzerverbands Haus & Grund ausgerechnet hat. Demnach zahlt eine vierköpfige Familie in einer Leverkusener Standard-Wohnung im jährlichen Schnitt fast 2000 Euro, in Regensburg dagegen nur knapp 860 Euro. Das ansonsten teure München ist auf Platz 19 zumindest in dieser Hinsicht eher günstig. Die finanziell in der Regel besser gestellten Städte Süddeutschlands verlangen häufig weniger Geld für Müll, Abwasser und Grundsteuer als Kommunen in Nordrhein-Westfalen oder Brandenburg.

Nicht enthalten in der Rechnung sind Heizkosten und Gebühren wie Nebenkosten-Ablese oder Wartung. Auch diese Kosten können Vermieter auf ihre Mieter umlegen. Untersucht wurden Preise in 100 Städten. (dpa/lby)

Ein neues Gaskraftwerk soll ab 2022 als Sicherheitspuffer nach der Abschaltung des letzten Atomkraftwerks das bayerische Stromnetz stabilisieren. Der Energiekonzern Uniper – ehedem die konventionelle Kraftwerksparte von Eon – wird die 300-Megawatt-Anlage im oberbayerischen Irsching bauen, wie der Netzbetreiber Tennet am Mittwoch in Bayreuth mitteilte. Das neue Kraftwerk soll nicht regelmäßig Strom produzieren, sondern “zur Aufrechterhaltung der Systemsicherheit” kurzfristig einspringen, um die Stromversorgung zu gewährleisten.

Der Anlass: Ende 2022 soll Isar II als letztes Atomkraftwerk in Bayern abgeschaltet werden. Fehlender Strom muss dann in den Freistaat transportiert worden. Da die deutschen Überlandleitungen dafür nicht ausreichend gerüstet sind, muss das Netz jetzt schon häufig durch Ausgleichsmaßnahmen stabilisiert werden. Dazu soll künftig auch das Sicherheitskraftwerk in Irsching dienen. Dem jetzt vergebenen Auftrag sollen bis April 2019 noch drei weitere folgen, um insgesamt 1200 Megawatt Reservekapazität für Bayern, Baden-Württemberg und das südliche Hessen zu schaffen. (dpa/lby)

Der kleine Hugo aus Tirschenreuth ist 5 Jahre alt. Er liebt Fußball und ist mit Leidenschaft im Faschingsverein. Hugo hat noch sein ganzes Leben vor sich. Und: Hugo hat Blutkrebs – Leukämie. Er braucht unsere Hilfe!

Am 3. Februar ist von 11 bis 16 Uhr eine Typisierungsaktion im Kettelerhaus in Tirschenreuth. Geht ganz einfach. Stäbchen rein, Spender sein und Leben retten! Wer noch nicht bei der DKMS registriert ist, bitte kommt vorbei und lasst Euch registrieren! Vielleicht wartet Hugo oder irgendwo auf der Welt jemand auf genau Deine Hilfe – ein wenig Zeit von Dir kann ein ganzes Leben eines anderen retten!

 

Schwerer Verkehrsunfall am Montag bei Ursensollen im Landkreis Amberg-Sulzbach.

Ein 31-jähriger Autofahrer war auf der B299 in Richtung Amberg unterwegs. Als er nach links auf die A6 auffahren wollte, übersah er eine ihm entgegenkommende Opel-Fahrerin. Die 54-Jährige konnte trotz Vollbremsung einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Die Frau zog sich schwere Verletzungen zu und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Der Unfallverursacher wurde leicht verletzt. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden.

Ein warmes Mittagessen für Schüler, Geld für Schulhefte und überhaupt genug Geld zum Leben – das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Doch er erfüllt das Versprechen aus der Sicht von Kritikern unzureichend. Das soll sich ändern.

Mit höherem Kinderzuschlag und mehr Leistungen für Bildung und Teilhabe will die Bundesregierung Kinderarmut in Deutschland bekämpfen.

Geringverdienern mit Kindern, vor allem Alleinerziehenden, soll es leichter fallen, über die Runden zu kommen. Das geht aus dem Entwurf eines “Starke-Familien-Gesetzes” hervor, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschließen will und der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag.

Unter anderem soll der Kinderzuschlag so erhöht werden, dass er zusammen mit dem Kindergeld den durchschnittlichen Bedarf in Höhe des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums deckt.

Der Kinderzuschlag ist eine finanzielle Unterstützung des Staates für erwerbstätige Eltern, deren Einkommen nicht ausreicht, um auch den Unterhalt ihrer Kinder ausreichend zu sichern.

Auch weitere Neuregelungen zum Kinderzuschlag sind geplant. Die Reform des Kinderzuschlags soll in zwei Stufen zum 1. Juli 2019 und zum 1. Januar 2020 greifen. Beim Plan, dass Kindergeld und Kinderzuschlag das steuerfreie Existenzminimum abdecken sollen, soll der Betrag für Bildung und Teilhabe ausgenommen werden.

Bei den Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets sind mit dem neuen Gesetz zahlreiche Verbesserungen geplant. So soll etwa der Betrag für die Ausstattung mit Schulbedarf erhöht werden. Eigenanteile beim Schulessen und der Schülerbeförderung sollen entfallen. Diese und andere Verbesserungen sollen am 1. August 2019 in Kraft treten.

Das Gesetz, das das Bundesfamilien- und das Bundessozialministerium gemeinsam vorlegen, soll nach dem geplanten Kabinettsbeschluss im Bundestag weiter beraten werden. Der Bundesrat muss zustimmen.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen das geplante Gesetz nach einem Treffen mit Schülern, Elternbegleitern und Eltern an diesem Mittwochmittag in Berlin vorstellen.

In der Vergangenheit hatten Kritiker immer wieder unzureichende Leistungen in dem Bereich bemängelt. So profitiert nur ein Bruchteil der Kinder mit Grundsicherung vom Bildungs- und Teilhabepaket. Die Leistung für die Ausstattung mit Schulheften, Stiften, Farben und Ranzen gelten auch als zu niedrig. Pro Schuljahr zahlt der Staat hier zum Beispiel 100 Euro. Kritiker und Sozialverbände hatten auch immer wieder bemängelt, wegen komplizierter Beantragung nähmen viele die Leistungen nicht wahr.

Der Deutsche Kinderschutzbund kritisierte nun aber auch das “Starke-Familien-Gesetz” als unzureichend. “Viele arme Kinder werden auch in Zukunft durch den Rost fallen und weiter in Armut leben», sagte Verbandspräsident Heinz Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). «Dieses Gesetz ist kein Starke-Familien-Gesetz, sondern vor allem ein Starke-Bürokratie-Gesetz.” (dpa)

Starker Schneefall hat am Mittwochmorgen in Oberfranken zu mehreren Unfällen geführt. In der Region Hof und im Bereich des Fichtelgebirges kamen einem Polizeisprecher zufolge zahlreiche Autos und Lastwagen von den Straßen ab. Ein Mensch wurde dabei verletzt.

Im nördlichen Oberbayern gab es mehrere Kleinunfälle, wie die Einsatzzentrale mitteilte. In der unterfränkischen Region Spessart beeinträchtigte der morgendliche Schneefall zunächst nicht den Straßenverkehr. Es gebe keine Probleme, hieß es von der Polizei. Aus den übrigen Regierungsbezirken lagen zunächst keine Informationen zu größeren Verkehrsunfällen vor. (dpa/lby)

Ein Eurofighter der Bundeswehr hat am Dienstagabend über Bayreuth die Schallmauer durchbrochen und mit einem lauten Knall viele Menschen aufgeschreckt. Mehrere Bürger riefen besorgt bei der Polizei an. Die sogenannte Alarmrotte war aufgestiegen, weil eine Passagiermaschine den Funkkontakt zur Bodenkontrolle verloren hatte, wie ein Sprecher der Deutschen Luftwaffe erklärte. Der Eurofighter sei vom Stützpunkt in Neuburg an der Donau gestartet. Wenig später war der Einsatz den Angaben nach wieder beendet. Zuvor hatte “nordbayern.de” berichtet.

Eurofighter seien an dem Stützpunkt stets in Bereitschaft, falls eine Maschine Probleme bekomme, erklärte der Sprecher. Zumeist handele es sich um Fehler bei der Bedienung des Funkgeräts. “Es kann aber auch sein, dass eine Maschine Hilfe braucht.” Der Knall entstand, als die Piloten des Eurofighter mit Überschallgeschwindigkeit flogen.

Das Passagierflugzeug sei im aktuellen Fall in den polnischen Luftraum weitergeflogen und dort von einer polnischen Alarmrotte übernommen worden. (dpa/lby)