Loading...
Radio Ramasuri Newsletter |
Neuer Anlauf im Prozess um Millionen-Zollbetrug Posted: 02 Apr 2019 06:06 AM PDT Im Prozess um Steuerhinterziehung in Millionenhöhe beim Import von Solarmodulen aus China ist es erneut durch Anträge und Beanstandungen zu Verzögerungen gekommen. Das Verfahren musste wegen der Erkrankung eines der sechs Angeklagten am Dienstag gesplittet werden. Der Mann wurde von der Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth als nicht verhandlungsfähig eingestuft. Die Verteidiger der restlichen drei angeklagten Männer und zwei angeklagten Frauen hatten zuvor Widerspruch gegen die Verfahrensabtrennung eingelegt. Den Männern und Frauen im Alter zwischen 41 und 56 Jahren wird gewerbs- und bandenmäßiger Schmuggel beziehungsweise Steuerhehlerei oder Beihilfe dazu vorgeworfen. Angeklagt sind vier Mitarbeiter einer Nürnberger Firma, die zwischen Dezember 2013 und Juli 2017 mehr als 20 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle der EU hinterzogen haben sollen. Auch ein Käufer der Solarmodule sitzt auf der Anklagebank. Um die Zölle zu umgehen, sollen etwa Zahlungsströme verschleiert worden sein. Zu den Angeklagten gehört auch der vorläufig des Amtes enthobene Vize-Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Christian Pech, der als Verkäufer angestellt war. Der Prozess hätte eigentlich schon vergangenen Dienstag starten sollen, musste aber wegen Formalien rund um die Verfahrensabtrennung nach kurzer Zeit unterbrochen werden. Beim zweiten Anlauf sorgte unter anderem der Antrag eines Verteidigers für Verzögerungen. Noch bevor die mehr als 40-seitige Anklageschrift verlesen werden konnte, hatte er die Zuteilung des Verfahrens an die Strafkammer als fehlerhaft beanstandet. Zudem gab es Probleme bei der Übersetzung der Anträge durch eine Dolmetscherin ins Chinesische. (dpa/lby) |
Städtetag befasst sich mit Dauerstreitthema Grundsteuer Posted: 02 Apr 2019 05:55 AM PDT Im Tauziehen um die Reform der Grundsteuer hat der Deutsche Städtetag vor unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern gewarnt. “Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung”, sagte der Vizepräsident des Verbands und Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) am Dienstag in Bayreuth. Damit werde “sichergestellt, dass die Bundesländer nicht in einen unfairen Steuerwettbewerb über die Bewertung von Grundstücken eintreten”, sagte Maly. Alleingänge seien kontraproduktiv. Die Grundsteuer ist mit 14 Milliarden Euro im Jahr eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen. Das Bundesverfassungsgericht hatte wegen völlig veralteter Bemessungsgrundlagen eine Neuregelung bis Ende 2019 verlangt. Doch die Verhandlungen verlaufen zäh. Bayern hatte zuletzt grundsätzliche Bedenken gegen das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und den meisten Ländern favorisierte Modell zur Reform der Grundsteuer deutlich gemacht. Scholz war nach einem Treffen mit Länderkollegen im März beauftragt worden, einen Gesetzentwurf auf Basis eines wertorientierten Modells auszuarbeiten. Bayern fordert ein Modell, bei dem sich die Steuerhöhe pauschal an der Fläche orientiert. Der Städtetag dringt darauf, dass die Reform zügig vorangetrieben wird, um die Frist einzuhalten. Mit der Grundsteuer würden unter anderem Schulen, Kitas und Schwimmbäder teilweise finanziert, erklärte Maly. Der Städtetag befürwortet zudem wie Scholz und die meisten Länder ein Modell, bei dem der Wert eines Grundstücks oder einer Immobilie in die Besteuerung mit einfließt. (dpa/lby) |
Betrunkener Bursche fährt Auto Posted: 02 Apr 2019 04:39 AM PDT Betrunken ist ein 15-Jähriger mit einem Auto durch den Bayerischen Wald gefahren. Der Bursche war mit einem 28-jährigen Cousin in Cham unterwegs, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der ebenfalls betrunkene Verwandte habe ihm erlaubt, am späten Montagabend ohne Führerschein mit seinem Auto herum zu fahren. Früher am Abend hatte die Polizei noch einen betrunkenen Burschen auf einem Mofa erwischt. Der 16-Jährige hatte aber eine Fahrerlaubnis für sein Zweirad. (dpa/lby) |
Seehofer: “Deutschland eines der sichersten Länder der Welt” Posted: 02 Apr 2019 03:39 AM PDT Weniger als ein Prozent der Bevölkerung in Deutschland wird pro Jahr nach Darstellung von Bundesinnenminister Horst Seehofer Opfer schwerer Vergehen wie Raub, Kfz-Diebstahl und vollendeter Wohnungseinbruch. “Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt”, sagte der CSU-Politiker in Berlin bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das vergangene Jahr. “Jede Straftat ist natürlich eine zu viel. Aber objektiv ist dies der niedrigste Wert seit Jahrzehnten”, sagte Seehofer mit Bezug auf die 5,56 Millionen registrierten Straftaten im vergangenen Jahr. Gegenüber 2017 sank die Zahl der polizeibekannten Delikte damit um 3,6 Prozent. Unklar ist allerdings, wie viele Vergehen den Sicherheitsbehörden nicht bekannt sind. Dieses Dunkelfeld hat das Bundeskriminalamt (BKA) mit einer Befragung zum Sicherheitsgefühl und zu Erfahrungen als Opfer von Vergehen 2017 untersucht. “Bürgerinnen und Bürger werden selten Opfer von Straftaten”, sagte BKA-Chef Holger Münch. (dpa) |
In U-Bahnhof: Mann bedroht Fahrgäste mit Messer Posted: 02 Apr 2019 02:44 AM PDT Mit einem Messer hat ein Betrunkener an einem Nürnberger U-Bahnhof mehrere Fahrgäste bedroht. Der 23-Jährige sei aggressiv auf Leute zugegangen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Beamten überwältigten den Mann am Montagabend mit Pfefferspray. Verletzt worden sei niemand. Er kam in eine Psychiatrie. |
Deutlich mehr tödliche Unfälle mit Fahrrädern und Pedelecs Posted: 02 Apr 2019 02:29 AM PDT Immer mehr Radfahrer, immer mehr elektische Pedelecs und bald auch noch die E-Scooter – das führt zu steigenden Unfallzahlen. Experten rechnen mit zusätzlichen Verkehrstoten, denn die Infrastruktur wächst nicht mit. Im vorigen Jahr sind auf Deutschlands Straßen 455 Radfahrer ums Leben gekommen, darunter 89 auf sogenannten Pedelecs (E-Bikes). Das waren 15 Prozent mehr Unfälle als im Jahr zuvor, bei den Pedelecs lag der Anstieg 2018 sogar bei 27 Prozent, wie aus vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervorgeht. Der Unfallforscher Siegfried Brockmann rechnet in diesem Jahr mit noch mehr Verkehrstoten. “Es gibt immer mehr Radfahrer, mehr Pedelecs und demnächst noch zusätzlich E-Scooter. Man sollte annehmen, dass die Infrastruktur den neuen Entwicklungen vorauseilt und nicht nur folgt. Aber von beidem sind wir sehr weit entfernt”, sagt der Leiter des Instituts Unfallforschung der Versicherer (UDV). Die Tendenz sei daher voraussichtlich weiter negativ, so Brockmann. “Es sei denn, wir haben einen ganz furchtbaren Sommer und niemand fährt Rad.” Die hohen Unfallzahlen des vergangenen Jahres seien auch auf die sehr lange Sommersaison 2018 zurückzuführen. (dpa) |
Feuer in Mehrfamilienhaus schnell unter Kontrolle Posted: 02 Apr 2019 12:13 AM PDT Ein Brand in einem Mehrfamilienhaus in Amberg hat am Sonntag einen Schaden von ca. 50.000 Euro angerichtet. Passanten hatten am Abend Rauch bemerkt, der aus einem offenstehenden Fenster in der ersten Etage quoll und verständigten daraufhin die Feuerwehr. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand das Dachgeschoss bereits teilweise in Flammen. Die Feuerwehr hatte den Brand aber schnell unter Kontrolle. Die Bewohner waren zum Unglückszeitpunkt nicht zuhause. Brandursache könnte ein technischer Defekt sein. Das haben die ersten Ermittlungen ergeben. |
Torwart Pentke verlässt Jahn Regensburg am Saisonende Posted: 02 Apr 2019 12:04 AM PDT Der Fußball-Zweitligist SSV Jahn Regensburg benötigt für die kommende Saison eine neue Nummer 1. Torwart Philipp Pentke (33) wird den Verein im Sommer nach vier Jahren aus “privaten Beweggründen” verlassen, wie der Tabellenachte am Montag mitteilte. “Philipp ist seit vier Jahren ein absolut sicherer Rückhalt unserer Mannschaft mit immenser Präsenz und Ausstrahlung. Klar, dass wir Philipp deshalb sehr gerne weiter beim SSV Jahn gesehen hätten”, äußerte Geschäftsführer Christian Keller. Der anstehende Abgang des Stammtorwarts schmerze sehr. Pentke hatte von Vereinsseite ein Angebot zur Verlängerung des auslaufenden Vertrages vorgelegen. Wohin es den Schlussmann zieht, ist nach Jahn-Angaben noch offen. Pentke war mit dem Jahn zweimal nacheinander von der Regionalliga bis in die 2. Liga aufgestiegen. Er stand bislang bei 134 Pflichtspielen im Jahn-Tor. “Die Entscheidung ist mir absolut nicht leicht gefallen, weil hier beim Jahn in den vergangenen Jahren etwas Großartiges entstanden ist”, äußerte Pentke in der Mitteilung des Vereins. Er wolle jedoch nach dieser Saison “einen neuen Grundstein für meine private Zukunft legen”, begründete der gebürtige Sachse. (dpa/lby) |
LKW-Fahrer betrunken aus der Kabine gestürzt Posted: 01 Apr 2019 11:59 PM PDT Ein stark alkoholisierter Lkw-Fahrer ist am Samstag auf einer Rastanlage bei Windischeschenbach aus der Fahrerkabine seines 40-Tonners gestürzt. Die Polizei rückte aus und fand den Mann offensichtlich schwer verletzt, mit einer stark blutenden Kopfplatzwunde neben seinem Sattelzug am Boden liegend. Das BRK brachte den 37-jährigen Mann ins Weidener Klinikum, später wurde er ins Uniklinikum Regensburg verlegt. Die Ermittlungen der Polizei ergaben, dass der Brummi-Fahrer auf dem Rastplatz seine Ruhezeit einbrachte. Dabei trank er offenbar eine Menge Wodka, stürzte später aus ca. zwei Metern Höhe aus seiner Kabine auf den Asphalt und schlug mit dem Kopf am Bordstein auf. Der Mann hatte über 2,5 Promille Alkohol im Blut. |
Posted: 01 Apr 2019 11:34 PM PDT Drei Unbekannte haben am Sonntag einen Mitarbeiter eines Cafés in Wackersdorf im Landkreis Schwandorf bedroht und attackiert. Gegen 13 Uhr sollen die Täter unter einem Vorwand um Einlass in das Billardcafé in der Wiesenstraße gebeten haben. Sofort danach gingen sie auf den 44-jährigen Angestellten und seinen 51 Jahre alten Besucher los. Die beiden Opfer sollen geschlagen und unter Vorhalt von Schusswaffen bedroht worden sein. Außerdem sollen die Täter Geld gefordert haben. Am Ende erbeuteten die Eindringlinge ein Mobiltelefon und verließen das Café. Die Kripo Amberg bittet um Zeugenhinweise. Die Täter werden wie folgt beschrieben: ca. 35 Jahre alt, etwa 175 cm groß, schlank, lange gelb/braune Jacke, ca. 40 Jahre alt, etwa 175 cm groß, hellblaue Jacke, Baseballkappe, ca. 35 Jahre alt, etwa 175 cm groß, dunkle Jeans/dunkler Pullover; Alle drei sollen russisch gesprochen haben. |
Blitzmarathon 2019: Hier stehen die Blitzer Posted: 01 Apr 2019 11:22 PM PDT Die Polizei führt in der kommenden Woche in ganz Bayern wieder verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Orte, an denen geblitzt wird, hat die Polizei bereits im Vorfeld bekannt gegeben. Im Freistaat macht die Polizei wieder Jagd auf Raser. Im Einsatz werden rund 1.900 Polizisten sein, die von Mittwoch, 3. April, 6 Uhr, bis Donnerstag, 4. April, 6 Uhr, an rund 2.000 möglichen Messstellen die Geschwindigkeit messen und Geschwindigkeitssünder aus dem Verkehr ziehen. Der Schwerpunkt der Kontrollen liegt hauptsächlich auf Landstraßen. Hier die Messstellen: Blitzmarathon 2019 – die Messstellen in der Oberpfalz Blitzmarathon 2019 – die Messstellen in Oberfranken Blitzmarathon 2019 – die Messstellen in Mittelfranken Blitzmarathon 2019 – die Messstellen in Niederbayern
|
You are subscribed to email updates from Radio Ramasuri. To stop receiving these emails, you may unsubscribe now. | Email delivery powered by Google |
Google, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States |
Loading...
Loading...