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Mörder wegen versuchten Menschenraubs erneut angeklagt Posted: 02 May 2019 05:37 AM PDT Weil er die Ausstattung seiner Zelle mit einem Spiele-PC hatte erzwingen wollen, hat der Nürnberger Prostituiertenmörder eine Gefängnispsychologin kidnappen wollen. Soweit kam es jedoch nicht. Folgenlos bleiben die Pläne für den 23-Jährigen dennoch nicht. Seine ausgeprägte Computerspiel-Leidenschaft hat den zweifachen Nürnberger Prostituiertenmörder nach Ermittler-Erkenntnissen in der Haft finstere Kidnapping-Plänen schmieden lassen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der in Nürnberg inhaftierte 23-Jährige eine Gefängnispsychologin in seine Gewalt bringen und so die Ausstattung seiner Zelle mit Computer samt Internet erzwingen wollen. Der Plan scheiterte allerdings. Trotzdem muss sich der Häftling bereits zehn Monate nach seiner Verurteilung wegen der Ermordung zweier Nürnberger Sex-Arbeiterinnen nun erneut vor Gericht verantworten – dieses Mal wegen erpresserischen Menschenraubs. Der auf drei Tage angesetzte Prozess beginnt am 7. Mai. Der 23-Jährige war erst im Juni 2018 wegen der Ermordung von zwei Nürnberger Prostituierten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der Häftling habe geplant, sich von der Gefängnispsychologin im Anschluss an ein Gespräch in seine Zelle zurückbegleiten zu lassen. Dort habe er sich zusammen mit ihr einsperren lassen wollen, indem er den Haftraum verbarrikadierte. Die Tat sei aber schließlich daran gescheitert, dass ein Vollzugsbeamter die Psychologin in die Zelle begleitete. Hinweise auf die Tatpläne habe später ein Mithäftling des 23-Jährigen geliefert. Überrascht hatte der 23-Jährige derweil mit seinen Forderungen: Als “Gegenleistung” forderte er nicht etwa seine Freiheit, sondern alles, was er brauche, um in seiner Zelle das Computer-Spiel “World of Warcraft” spielen zu können – neben einem PC samt Internetanschluss eine Guthaben-Karte für das Echtzeit-Strategiespiel. Der Vorfall in der Nürnberger Haftanstalt erinnert an einen zehn Jahre zurückliegenden spektakulären Fall in der Justizvollzugsanstalt im niederbayerischen Straubing. Damals hatte ein Häftling bei einem Gespräch eine Therapeutin mit einem selbst hergestellten Messer bedroht, ihr den Schlüssel geraubt und damit den Raum zugesperrt. Anschließend verging sich der Häftling stundenlang an der Frau. (dpa/lby) |
Unbekannte vertauschen Ortschilder Posted: 02 May 2019 05:29 AM PDT Welches Ortschild gehört zu welcher Gemeinde? Diese Frage hat die Behörden in der Oberpfalz beschäftigt, nachdem Unbekannte mehreren Kommunen und auch der Stadt Weiden einen neuen Namen am Ortseingang verpasst hatten. Der oder die Täter montierten die gelben Ortschilder von mindestens sechs Orten in der Region ab und brachten sie an der Eingangsstraße einer jeweils anderen Kommunen wieder an, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ein Sprecher sprach von einer “lustigen Beschäftigung” und bescheinigte den Tätern “echten Humor”. Der große Schildertausch haben in der Nacht auf Mittwoch stattgefunden. Strafbar sei die Aktion nicht. Mitarbeiter des Bauhofs waren dem Sprecher zufolge im Landkreis unterwegs, um den Orten wieder ihre richtigen Schilder zurückzubringen. Der Anfang und das Ende der “Schnitzeljagd” sei aber noch nicht gefunden. In Pischldorf, einem Ortsteil der Gemeinde Pirk (Landkreis Neustadt an der Waldnaab), gab es am Donnerstag noch eine Lücke an Schildern und in Weiden fehlte noch ein Schild, wie der Sprecher sagte. Nur zwei Hinweise auf die Täter gebe es derzeit: “Der oder die Unbekannten waren sicher mit dem Fahrzeug unterwegs. Und handwerklich waren sie auch begabt.” (dpa/lby) |
Grüne klagen gegen Bayerns Grenzpolizei Posted: 02 May 2019 02:48 AM PDT Bayerns Grenzpolizei wird ein Fall für die Justiz: Am Montag will die Landtagsfraktion der Grünen Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof einreichen. Dies teilte die Fraktion am Donnerstag in München mit. “Wir Grüne sind der Meinung, dass der Freistaat Bayern nicht die Gesetzgebungskompetenz zur Errichtung einer Bayerischen Grenzpolizei hat. Denn Grenzschutz ist Bundessache”, sagte Fraktionschefin Katharina Schulze. Vertreten wird die Fraktion vor Gericht von Thorsten Kingreen von der Universität Regensburg und Sophie Schönberger von der Universität Düsseldorf. Die beiden Juristen hatten bereits im vergangenen Jahr ein Rechtsgutachten im Auftrag der Grünen erstellt, das die bayerische Grenzpolizei als verfassungswidrig einstuft. Darüber hinaus strengt auch Schulze eine Popularklage an. Die bayerische Staatsregierung verteidigt die Grenzpolizei und die von ihr durchgeführten Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze dagegen als verfassungs- und europarechtlich “einwandfrei”. (dpa/lby) |
Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft Posted: 02 May 2019 01:39 AM PDT Scholz’ Entwurf zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es vom Finanzministerium. Der Zwist über ein neues Modell schwelt seit Monaten. Worauf müssen sich Immobilienbesitzer und Mieter einstellen? Der Streit über eine Reform der Grundsteuer zwischen Bundesfinanzministerium und CSU weitet sich aus. Die von Olaf Scholz (SPD) geführte Behörde wies einen Bericht zurück, wonach der Entwurf des Ressortchefs gestoppt wurde. Die Ressortabstimmung sei schon seit längerem eingeleitet, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Es sei immer klar gewesen, dass sich das Kabinett erst nach einer Expertenanhörung zu einer möglichen Öffnungsklausel damit befassen werde. Diese Anhörung sei für den 10. Mai im Ministerium geplant. Die CSU hingegen bestätigte den Stopp. Nach Scholz’ Plänen sollen bei der Berechnung der Grundsteuer in Zukunft vor allem der Wert des Bodens und die durchschnittliche Miete eine Rolle spielen. Das Aufkommen von 14 Milliarden Euro jährlich soll erhalten bleiben. Bayern und die Unionsfraktion im Bundestag haben Bedenken und wollen eine Öffnungsklausel, die es den Ländern erlaubt, eigene Wege zu gehen. Die “Bild”-Zeitung hatte berichtet, das Kanzleramt habe den Gesetzentwurf zur Grundsteuer gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen. Scholz müsse sich vor einer Kabinettsbefassung zunächst mit der CSU einigen. CSU-Chef Markus Söder begrüßte den Stopp und bestätigte ihn im Gegensatz zum Finanzministerium. “Ohne Bayern und die CSU gibt es keine neue Grundsteuer. Aus. Das steht fest”, sagte Söder am Donnerstag am Rande einer Osteuropa-Reise in Sofia. In der großen Koalition sei es eben selbstverständlich, dass ein Entwurf nicht ins Kabinett komme, wenn die CSU dem Vorhaben nicht zustimme. Das Bundesverfassungsgericht hatte wegen völlig veralteter Bemessungsgrundlagen eine Neuregelung der Grundsteuer bis Ende 2019 verlangt. Aktuell werden noch Grundstückswerte von 1935 in Ostdeutschland und von 1964 in Westdeutschland genutzt. Die Grundstücke sollen nun zum 1. Januar 2022 neu bewertet werden, danach alle sieben Jahre. Erstmals soll die neu berechnete Grundsteuer 2025 fällig werden. Söder bekräftigte, Bayern wolle bei der Grundsteuer eine “großzügige, weitreichende Länderöffnungsklausel”. Es sei die Rechtsauffassung Bayerns und des CSU-geführten Bundesinnenministeriums, dass das ohne eine Grundgesetzänderung möglich sei. Wie die “Bild”-Zeitung schreibt, will sich Scholz am 10. Mai mit seinen Kollegen aus Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz treffen und zudem mit vier Verfassungsexperten eine mögliche Öffnungsklausel ausloten. Scholz’ Sprecher zufolge soll nach dieser Anhörung der Gesetzentwurf ins Kabinett kommen. Söder forderte Scholz zudem auf, den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert entgegenzutreten. Bei der Erarbeitung der Reform der Grundsteuer könne Scholz ein klares Signal gegen Sozialismus setzen, sagte Söder. “Um zu beweisen, dass die SPD nicht sozialistisch denkt, braucht es endlich einen vernünftigen Vorschlag von Scholz. Jetzt steht die SPD noch mehr unter Beobachtung.” Kühnert hatte in einem Interview mit der “Zeit” gesagt, dass er große Firmen kollektivieren möchte. Er wolle eine Kollektivierung von Unternehmen wie BMW “auf demokratischem Wege” erreichen. (dpa) |
Johannes Pazulla aus Regenstauf wird weiter vermisst Posted: 02 May 2019 01:01 AM PDT Seit über einer Woche wird der 20-jährige Johannes Pazulla aus Regenstauf vermisst. Nach den bisherigen Erkenntnissen hat Johannes Pazulla gegen 17 Uhr sein Elternhaus verlassen. Seither fehlt von ihm jede Spur. Der Student wird wie folgt beschrieben: 177 cm groß, 76 kg schwer, schlank-athletische Figur, kurze glatte braun-schwarze Haare und mit grün/braunen Augen. Bekleidet war Johannes mit einer schwarzen Jogginghose, einer schwarzen Sportjacke und schwarz/blauen Sportschuhen. Zudem hatte er einen khakifarbenen Rucksack bei sich. Die Kriminalpolizei Regensburg bittet um Hinweise. |
Bundeswehrmanöver außerhalb des Truppenübungsplatzes Posted: 01 May 2019 11:51 PM PDT Die Bundeswehreinheit des Gemeinsamen Multinationalen Trainingskommandos (JMTC) führt in der Zeit vom 02. bis 31. Mai eine Gefechtsübung in den Landkreisen Amberg-Sulzbach, Neustadt an der Waldnaab und Schwandorf durch. Im Landkreis Schwandorf ist das südliche und östliche Landkreisgebiet mit den Städten Burglengenfeld, Neunburg vorm Wald, Teublitz und Schwandorf betroffen. Schwerpunkt des Manövers sind Hubschrauberlandungen, auch wird es Nachtübungen geben. Die Bevölkerung wird gebeten, sich von Einrichtungen der übenden Truppen fernzuhalten und auch von liegengebliebenen militärischen Sprengmitteln. Sollten Übungsschäden entstehen, müssen diese spätestens im Juni beim Bundeswehr-Dienstleistungszentrum in Amberg geltend gemacht werden. |
Marie und Maximilian sind beliebteste Babynamen in Bayern Posted: 01 May 2019 11:26 PM PDT In Bayern bleiben die elterlichen Vorlieben für die Namenswahl ihres Nachwuchses unverändert: Marie und Maximilian waren auch 2018 die beliebtesten Babynamen im Freistaat. Das hat eine am Donnerstag veröffentlichte Auswertung der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden ergeben. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Maria und Sophie bei den Mädchen und Alexander und Lukas bei den Buben. Damit hat sich auf den Spitzenplätzen im Vergleich zum Vorjahr überhaupt nichts getan. Eltern in Bayern hinken den Vornamen-Trends traditionell etwas hinterher. Nach Angaben der Gesellschaft für deutsche Sprache verbreiten sich die Namen vor allem von Norden nach Süden und von Osten nach Westen. Finn und Henry, Ella und auch Ida, die zunächst vor allem im Norden beliebt waren, finden sich mittlerweile auch auf den Listen südlicher Bundesländer. Die GfdS wertete bundesweit die Daten von 700 Standesämtern aus und erfasste nach eigenen Angaben rund 90 Prozent aller vergebenen Erst- und Zweitnamen. Bei der Liste mit ausschließlich Erstnamen verdrängt in Bayern Lukas Maximilian von Platz eins. Auf Platz drei folgt Jonas, der es von Platz vier neu in die Spitzengruppe schafft. Bei den Erstnamen der Mädchen liegt Sophia vor Anna und Emma, die die Plätze zwei und drei im Vergleich zum Vorjahr tauschen. In der bundesweiten Auswertung der beliebtesten Babynamen 2018 liegen Marie und Paul vorne. (dpa/lby) |
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