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Kelly Clarkson lässt sich Blinddarm entfernen Neues Feuerwehrgerätehaus eingeweiht Entwarnung im Chamer Landratsamt Ins Leere getreten Söder kündigt milliardenschweres Steuersenkungskonzept an Jeder zweite Rechtsextremist ist gewaltbereit Mai-Wochenende mit Schmuddelwetter Zigaretten in der Waschmaschine geschmuggelt Regensburg: Anklage gegen Ex-OB-Kandidat Schlegl Zwei junge Männer brechen in Bierzelt ein: Kamera läuft mit Landratsamt saniert Staatsstraße bei Bruck Tausende Muslime feiern Ramadan

Kelly Clarkson lässt sich Blinddarm entfernen

Posted: 03 May 2019 06:16 AM PDT

Erst der Job, dann die Gesundheit: Kelly Clarkson legte sich direkt nach der Billboard Verleihung auf den OP-Tisch.

US-Sängerin Kelly Clarkson (37) hat sich nur wenige Stunden nach der Moderation der Billboard Awards den Blinddarm entfernen lassen.

“Ich bin direkt nach dem Event nach Hause geflogen, habe die Operation am frühen Morgen hinbekommen und fühle mich jetzt fantastisch”, twitterte Clarkson am späten Donnerstagabend. Die Sängerin (“Since U Been Gone”) hatte am Abend zuvor zum zweiten Mal die Preisverleihung des Magazins “Billboard” moderiert und dabei zwei Songs gesungen. “Bye-Bye Blinddarm. Die Show muss weitergehen”, twitterte Clarkson weiter. (dpa/lby)

Neues Feuerwehrgerätehaus eingeweiht

Posted: 03 May 2019 06:11 AM PDT

Eine der bedeutendsten und größten Infrastrukturmaßnahmen der Stadt Tirschenreuth ist abgeschlossen: Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses an der Mitterteicher Straße.

300 Menschen waren am Freitag bei der feierlichen Einweihung mit dabei. In den kommenden Wochen richtet die Tirschenreuther Wehr ihr neues Zuhause jetzt Raum für Raum ein. Letzter Akt der Eröffnungsfeierlichkeiten ist dann der offizielle Umzug aller Gerätschaften am 1. Juni. Einen Tag später wird das Feuerwehrhaus bei einem Tag der offenen Tür für die Bevölkerung zugänglich gemacht. Gekostet hat der Neubau 6,5 Millionen Euro.

Entwarnung im Chamer Landratsamt

Posted: 03 May 2019 04:37 AM PDT

Das Landratsamt in Cham bleibt am Freitag wegen einer Bombendrohung den ganzen Tag geschlossen. Etwa 350 Mitarbeiter mussten am Morgen ihre Büros verlassen.

Nach Angaben der Polizei war die Bombendrohung auf einem Zettel im Briefkasten eines öffentlichen Gebäudes entdeckt worden. Nach einer Durchsuchung der Räume mit Sprengstoffspürhunden konnte mittlerweile Entwarnung gegeben werden. Der oder die Verursacher der Drohung konnten noch nicht ermittelt werden. Das Landratsamt teilte mit, dass am Montag der Betrieb wieder regulär stattfinden soll. Der Absender der Drohung blieb zunächst unbekannt.

Die Polizei wird über das Wochenende alle zum Landratsamt gehörenden Gebäude überwachen.

Ins Leere getreten

Posted: 03 May 2019 04:21 AM PDT

Ins Leere getreten hat Donnerstagabend ein 17-jähriger Weidener. Der junge Mann war mit seinem Fahrrad auf dem Volksfestgelände vorgefahren.

Ordnungsgemäß stellte er sein Rad am Haupteingang ab und versperrte es. Doch nach dem Festbesuch staunte der junge Mann nicht schlecht. Als er sich auf seinen Bike schwang und versuchte nach Hause zu radeln, trat er ins Leere. Ein  Dieb hatte in der Zwischenzeit beide Pedale des Rades abmontiert und entwendet. Hinweise auf den „Schrauber“ ergaben sich erst einmal keine. Der Diebstahlsschaden liegt bei rund 100 Euro. Hinweise bitte an die PI Weiden unter der 0961-401-320.

Söder kündigt milliardenschweres Steuersenkungskonzept an

Posted: 03 May 2019 04:01 AM PDT

Markus Söder lobt den österreichischen Kanzler als steuerpolitisches Vorbild – und fordert auch für Deutschland ein großes Paket an Steuersenkungen. Details und konkrete Summen will er in Kürze nennen.

CSU-Chef Markus Söder will die Union mit einem umfassenden Konzept für milliardenschwere Steuersenkungen wieder in die Offensive bringen. Konkret fordert er eine Komplettabschaffung des Solidaritätszuschlags, eine Senkung der Unternehmensteuer um fünf Prozentpunkte, eine Senkung der Stromsteuer für Unternehmen und Bürger gleichermaßen sowie steuerliche Anreize für eine Senkung des CO2-Ausstoßes. Die CSU werde dazu in Kürze ein umfassendes Konzept vorlegen, kündigte Söder am Freitag bei einem Besuch in Wien an und betonte: “Es ist Zeit für mehr Union.” Es könne nicht sein, dass man Woche für Woche nur “abstruse Vorschläge” der SPD negieren müsse.

Eine konkrete Entlastungssumme wollte Söder noch nicht nennen. Klar ist aber schon jetzt, dass sich der Gesamtumfang des ganzen Pakets auf einen kräftigen zweistelligen Milliardenbetrag summieren wird.

Das Bundesfinanzministerium reagierte skeptisch auf den Vorstoß Söders. Ein Sprecher von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wollte dies zwar nicht direkt kommentieren – bekräftigte aber, das Ministerium werde sich nicht an einem steuerlichen “Absenkungswettlauf nach unten” beteiligen. Deutschland sei ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Das Finanzministerium achte darauf, dass der Standort Deutschland im internationalen Vergleich über die richtigen steuerpolitischen Rahmenbedingungen verfüge. Er verwies zudem auf mehrere Entlastungen, etwa die geplante steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen.

Nach einem Gespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz lobte Söder, dessen Steuersenkungskonzept, das Entlastungen von mehr als sechs Milliarden Euro vorsieht, könne ein Signal auch für Deutschland sein. Übertragen auf Deutschland würde das Paket eine Summe von 60 bis 70 Milliarden Euro bedeuten, rechnete der CSU-Chef vor. Das scheine ihm deshalb schon eine “politische Großtat” zu sein.

Nötig sei “eine Unternehmenssteuerreform, die den Namen verdient”, forderte Söder. Und mit einer Senkung um fünf Prozentpunkte würde man im internationalen Vergleich auch wieder wettbewerbsfähiger werden.

Zudem leide Deutschland unter den hohen Belastungen für Energie und Strom. Der bayerische Ministerpräsident betonte: “Wir brauchen eine Senkung der Stromsteuer, und zwar nicht nur für energieintensive Unternehmen, sondern auch für die Bürger.”

Neue Steuern und Abgaben auf CO2 lehnte Söder strikt ab. “Wir sind gegen eine CO2-Bepreisung”, betonte er. Das könnte dazu führen, dass Deutschland eine Gelbwesten-Bewegung wie Frankreich bekommen könnte, warnte er. “Das wäre ein neuer Schub für die AfD in Deutschland und für radikale Kräfte – und würde am Ende nicht den gewünschten Effekt bringen.” Zudem müsste dann “das Land für die Stadt zahlen”. Denn während es in den Städten genügend Alternativangebote gebe, werde das Auto auf dem Land “jedenfalls auf absehbare Zeit gebraucht”.

Söder kündigte ein Gegenkonzept an: Statt “Bestrafungen” solle es Anreize geben, den CO2-Ausstoß zu reduzieren. “Ein Strafzettel in der Stadt führt nicht automatisch zu weniger Falschparken.” Anreize, um Steuern zu sparen, hätten eine größere Wirkung. Als denkbares Beispiel nannte er, die Erbschaftsteuer an eine energetische Sanierung von Gebäuden zu koppeln: Wer Gebäude entsprechend saniere, könne von der Erbschaftsteuer ganz oder teilweise befreit werden. Das könne bei der energetischen Sanierung “einen wahren Boom auslösen”.

Einen vollständigen Abbau des Soli fordert die CSU schon lange. Die große Koalition im Bund hatte sich aber nur auf einen teilweisen Abbau einigen können. Söder argumentierte aber nun: “Wir sind der festen Überzeugung, dass ein teilweiser Abbau des Soli am Ende verfassungswidrig ist.” Deswegen müsse Bundesfinanzminister Scholz einen Vorschlag machen, wie der Soli tatsächlich für alle komplett abgebaut werden könne “und nicht nur für einige”.

Nach jahrelangem steuerpolitischen Stillstand brauche Deutschland endlich “eine wettbewerbsorientierte, eine standortorientierte und eine leistungsorientierte Steuerpolitik”, mahnte Söder. In einer sich abkühlenden Konjunktur müsse man Signale für den Wirtschaftsstandort setzen. Nur so könne man im internationalen Wettbewerb bestehen.

Neben dem umfassenden Steuersenkungskonzept kündigte Söder für die kommenden Wochen und Monate auch eigene Strategien der CSU in der Energiepolitik und in der Rentenpolitik an. Letzteres soll schon am Montag ein Thema in der Parteivorstandssitzung in München sein. (dpa/lby)

Jeder zweite Rechtsextremist ist gewaltbereit

Posted: 03 May 2019 02:14 AM PDT

Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen – und, um ihre Propaganda zu verbreiten. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innenpolitiker der FDP.

Jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gewaltorientiert. 2017 seien von 24.000 Rechtsextremisten 12.700 gewaltorientiert gewesen, geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP hervor.

Zuvor hatte die “Neue Osnabrücker Zeitung” darüber berichtet. Unter den gewaltorientierten Rechtsextremisten seien auch Menschen mit einer “Waffenaffinität”.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitag), notwendig sei ein “neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet”. Der Antwort des Ministeriums zufolge nutzen auch Rechtsextremisten das Internet, um über soziale Netzwerke und Kurznachrichtendienste miteinander zu kommunizieren: “Sie bilden die Plattformen, auf denen sich die Szene bewegt, austauscht und ihre Propaganda zu verbreiten versucht.” Aus Kuhles Sicht müssen die Behörden die Netzwerke rechtsextremer Kommunikation noch stärker in den Fokus nehmen.

Der Zeitung sagte er: “Die digitalen Kompetenzen und die Ausstattung der Behörden müssen weiter verbessert werden, damit aus einer Kommunikation über rechtsextreme Anschläge keine echten Taten werden.” Er forderte, die digitale Kooperation zwischen Staatsanwaltschaften und Landesmedienanstalten zu verbessern, um rechtsextreme Gewalt – vorbereitet in Online-Spieleplattformen – wirksam zu verhindern.

In der Antwort des Innenministeriums heißt es, das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte mehrere hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene – unter anderem in sozialen Netzwerken, Kurznachrichtendiensten und Videoplattformen. (dpa)

Mai-Wochenende mit Schmuddelwetter

Posted: 03 May 2019 02:05 AM PDT

Es wird ungemütlich: Bayern steht ein nasskaltes Mai-Wochenende bevor. “Mehr und mehr Regen”, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Freitag mit. Dazu weht zeitweise ein frischer Nordwind. Die Temperaturen locken nicht nach draußen: Am Samstag wird es in Franken mit fünf Grad kühl. Der Sonntag wird dem DWD zufolge am Alpenrand sogar winterlich, oberhalb von 800 Metern kann es kräftig schneien.

Ausflüge in den Biergarten oder ins Freibad müssen erstmal warten: Auch am Sonntag wird es laut DWD in Altbayern kräftig regnen. In Franken lässt sich die Sonne tagsüber allerdings kurz sehen. Die Höchstwerte liegen bei kühlen fünf bis zehn Grad. Auch die neue Woche startet mit Wolken, Regen und sogar Schneeregen. Das frische Wetter sei für den Mai durchaus ungewöhnlich, sagte ein DWD-Experte. (dpa/lby)

Zigaretten in der Waschmaschine geschmuggelt

Posted: 03 May 2019 01:43 AM PDT

Zöllner der Kontrolleinheit Furth im Wald im Landkreis Cham haben vor wenigen Tagen einen Zigarettenschmuggler dingfest gemacht.

Der 59-Jährige wurde von den Beamten in der Nähe von Straubing gestoppt. Bei der Kontrolle entdeckten die Polizisten eine alte Waschmaschine im Kofferraum seines Fahrzeugs. Zunächst nichts Ungewöhnliches. Bei genauerem Hinsehen waren in deren Waschtrommel der Maschine jedoch 11.000 Zigaretten versteckt. Gegen den Mann wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Regensburg: Anklage gegen Ex-OB-Kandidat Schlegl

Posted: 03 May 2019 01:20 AM PDT

Im Skandal um Parteispenden im Regensburger Kommunalwahlkampf 2014 droht einem weiteren Politiker ein Prozess. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Stadtrat und damaligen CSU-OB-Kandidaten Christian Schlegl Anklage wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung, Verstoßes gegen das Parteiengesetz und falscher uneidlicher Aussage erhoben.

Die Ermittlungen sind abgeschlossen, teilte die Behörde gestern mit. Nun muss das Landgericht über die Zulassung der Anklage entscheiden. Im Zentrum des Parteispendenskandals steht der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, der sich seit vergangenem Herbst wegen Vorteilsannahme und Verstoßes gegen das Parteiengesetz verantworten muss. Mit dem früheren SPD-Politiker sind drei weitere Männer angeklagt.

Zwei junge Männer brechen in Bierzelt ein: Kamera läuft mit

Posted: 02 May 2019 11:33 PM PDT

Nach Schankschluss sind zwei junge Männer im niederbayerischen Eggenfelden (Landkreis Rottal-Inn) in ein Bierzelt eingebrochen – und haben dort noch ein bisschen weitergefeiert: “Die haben sich noch eine Maß eingeschenkt und sich eine große Breze schmecken lassen”, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.

Was das Duo wohl nicht wusste: Eine Überwachungskamera lief mit. Die Bilder zeigen, wie die zwei Männer sich nach der nächtlichen Brotzeit rund eine halbe Stunde am Kassenhaus zu schaffen machen. Mit der Beute, einem Tablet, wollten die beiden das Weite suchen, wie die Polizei schilderte. Die Flucht sei nicht auf Anhieb gelungen – einer der beiden lief mehrfach im Kreis um den Tresen herum, bevor er schließlich den Ausgang fand.

Die Polizei identifizierte anhand der Aufzeichnung die zwei mutmaßlichen Täter, die zwischen 20 und 25 Jahren alt sein sollen. Sie müssen nach dem Vorfall in der Nacht zum Dienstag unter anderem mit Anzeigen wegen schweren Diebstahls rechnen. Gefasst sind sie allerdings noch nicht, wie es bei der Polizei hieß. (dpa/lby)

Landratsamt saniert Staatsstraße bei Bruck

Posted: 02 May 2019 10:53 PM PDT

In Bruck im Landkreis Schwandorf wird es bis Ende des Jahres zu Verkehrsbehinderungen auf der Staatsstraße 2150 kommen.

Auf gut einem halben Kilometer will hier das Landratsamt sanieren und aufwerten. Neben einer neuen Fahrbahndecke werden Wasser- und Abwasseranlagen erneuert, sowie Bordsteine und Gehwege hergerichtet und eine entsprechende Straßenbeleuchtung angebracht. Die Gesamtbaukosten werden mit rund 2,2 Millionen Euro angegeben. Der Spatenstich erfolgt um 10 Uhr.

Tausende Muslime feiern Ramadan

Posted: 02 May 2019 10:42 PM PDT

Für Tausende Muslime in Bayern beginnt in den kommenden Tagen der Fastenmonat Ramadan. Als Termin wurde dafür der 5. oder 6. Mai berechnet – tatsächlich ausgerufen wird der Fastenmonat, sobald nach dem Neumond die Sichel des zunehmenden Mondes erscheint. Der Landesvorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Mohamed Abu El-Qomsan, schätzt die Zahl der Moscheegemeinden im Freistaat auf etwa 300, die der Gemeindemitglieder auf rund 300 000.

Der Ramadan ist der neunte Monat im islamischen Mondkalender. Er hat für Muslime eine zentrale Bedeutung. Während dieses Monats, der 29 oder 30 Tage dauert, ist nach dem Koran das Fasten eine der Hauptpflichten für die Gläubigen. Dann verzichten Muslime in der Regel von der Morgendämmerung bis Sonnenuntergang auf Essen, Trinken und Sex. Zudem sollen sie besonders darauf achten, keine Sünden zu begehen. Der Ramadan verschiebt sich jedes Jahr um zehn bis elf Tage nach vorn. Gelehrte der weltweiten Glaubensgemeinschaften berechnen den Fastenmonat nach verschiedenen Methoden.

In Bayern sind mehrere große Veranstaltungen geplant, wie Abu El-Qomsan der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. So organisiere der Muslimrat München ein gemeinsames Fastenbrechen im Freien am 25. Mai im Luitpoldpark mit Theatervorstellungen, musikalischen Einlagen und Rezitationen aus dem Koran. In Nürnberg plane der Arbeitskreis Muslime vom 24. bis 26. Mai ein Fastenbrechen in der Stadtmitte. Eine Adresse und der genaue Ablauf seien noch nicht herausgegeben worden. (dpa/lby)

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