Radio Ramasuri Newsletter

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Grünen-Klage gegen Grenzpolizei verzögert sich
Müller: “Rom ist definitiv nicht das Zentrum der Kirche”
Bodenfrost macht der Natur zu schaffen
Plädoyers im Regensburger Korruptionsprozess laufen
Unfall: A 93 den ganzen Vormittag gesperrt
Oberfranken: Trauringe geklaut
Rund 600.000 müssten gegen Masern nachgeimpft werden
Viele Bienenvölker haben den Winter nicht überlebt
CSU fordert europäische Armee bis 2030
Schüler protestieren gegen Mathe-Abitur


Grünen-Klage gegen Grenzpolizei verzögert sich



Posted: 06 May 2019 06:02 AM PDT


Anders als geplant hat die Landtagsfraktion der Grünen die Klage gegen Bayerns Grenzpolizei nicht am Montag vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht: Wegen der fehlenden Unterschrift der Prozessvertreterin Sophie Schönberger verzögere es sich um einige Tage, teilte ein Sprecher der Grünen mit.


Fraktionschefin Katharina Schulze sagte, Grenzschutz sei ausschließlich Sache des Bundes und “die bayerische Grenzpolizei ein Symbol der Kleinstaaterei und Abschottung”. Sie verstoße gegen die föderale Kompetenzverteilung und sei verfassungswidrig. Der Regensburger Professor Thorsten Kingreen sagte, Bund und Land könnten nicht gleichzeitig für den Grenzschutz zuständig sein. “Wenn jemand an der Grenze länger aufgehalten wird, muss er wissen, wer dafür verantwortlich ist – Seehofer oder Söder.”


Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nennt die Klage ein “rein politisch motiviertes Manöver ohne rechtliche Substanz”. Der Einsatz der Bayerischen Grenzpolizei sei verfassungs- und europarechtlich einwandfrei. “Daran ändern auch das ständige Nörgeln der Grünen und ihre ungehörige Stimmungsmache nichts”, sagte Herrmann.


Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) spricht sich ebenfalls für die Arbeit der bayerischen Grenzpolizei aus, die “nicht nur der Sicherheit im grenznahen Raum, sondern für ganz Bayern” diene. Eine Klage gegen die bayerische Grenzpolizei sei eine Klage gegen mehr Sicherheit, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. (dpa/lby)



Müller: “Rom ist definitiv nicht das Zentrum der Kirche”



Posted: 06 May 2019 05:56 AM PDT


Der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller hat Kritik an Reformplänen des Papstes geübt. Die Absicht von Papst Franziskus, die “Ränder der Kirche” zu stärken, “klingt populistisch plausibel und kommt medial sicher “gut rüber”, klingt aber in einem theologisch geschulten Ohr schrill und schräg”, sagte der ehemalige Chef der mächtigen Glaubenskongregation im Vatikan der “Passauer Neuen Presse” (Montag).


Müller sprach dem Papst zudem Bedeutung ab. “Rom ist definitiv nicht das Zentrum der Kirche”, sagte er und fügte hinzu: “Der Priester vor Ort ist für die Gläubigen wichtiger als der Papst, weil er hier und jetzt das Evangelium verkündet, die Sakramente spendet und als Hirte die Menschen zu Christus hinführt.”


Müller war von 2002 bis 2012 Bischof von Regensburg. Er ist als Kritiker von Papst Franziskus bekannt. Im Sommer 2017 hatte Franziskus Müllers Amtszeit als Leiter der Glaubenskongregation nicht verlängert. (dpa/lby)



Bodenfrost macht der Natur zu schaffen



Posted: 06 May 2019 05:43 AM PDT


Temperaturen unter null Grad haben in der vergangenen Nacht in einigen Regionen die Blüten vieler Pflanzen gefährdet. Besonders gefährlich ist der Frost für Obstbäume, Wein und Erdbeeren.


Temperaturen weit unter Null haben in der Nacht zum Montag frühblühende Pflanzen gefährdet. Die tiefsten Temperaturen wurden in Merklingen (Alb-Donau-Kreis) auf der Schwäbischen Alb gemessen, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach der Deutschen Presse-Agentur sagte.


Am Boden – gemessen fünf Zentimeter über der Erde – fiel das Thermometer in der Nacht auf minus 8,1 Grad. Auf zwei Metern Höhe war die Luft immer noch minus 5,2 Grad kalt.


Solche “Kaltluftvorstöße” Anfang Mai seien “nicht unüblich”, sagte Meteorologe Robert Hausen. “Wir sind nur verwöhnt, weil es schon so warm war.” Der Meteorologe geht davon aus, “dass frostempfindliche Pflanzen, die schon geblüht haben, Schaden genommen haben könnten”.


“Es war knapp”, sagte Agrarmeteorologe Hans-Helmut Schmitt. Schon seit Tagen gebe es nachts “wirklich kritische Werte” für Pflanzen. Besonders gefährdet seien Obstbäume, aber auch Wein oder nicht abgedeckte Erdbeeren. Allerdings gehörten die Regionen, in denen es am Wochenende besonders kalt war, nicht zu den Hauptanbaugebieten. In den Regionen, wo die Natur besonders weit sei – etwa entlang des Rheins, sei es frostfrei geblieben. “Es wird vereinzelte Schäden gegeben haben, aber nichts Gravierendes”, sagte Schmitt.


Auch wenn es an vielen Orten frostfrei geblieben sei, beschränkte sich der Nachtfrost nicht auf eine Region. In Nürnberg hatte es minus 6,4 Grad direkt am Boden und minus 4 Grad auf zwei Metern Höhe. Zu den Kälte-Hotspots gehörte auch das brandenburgische Zehdenick (Landkreis Oberhavel) mit minus 6,5 Grad auf Bodenniveau. (dpa)



Plädoyers im Regensburger Korruptionsprozess laufen



Posted: 06 May 2019 04:46 AM PDT


Im Korruptionsprozess um den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs haben die Plädoyers begonnen. Die Staatsanwaltschaft trug am Montag ihre Schlussvorträge vor, die sich den Angaben nach bis in den Nachmittag ziehen sollten. Der frühere SPD-Politiker Wolbergs muss sich wegen Vorteilsannahme und Verstoßes gegen das Parteiengesetz verantworten.


Mitangeklagt sind der Bauunternehmer Volker Tretzel und dessen früherer Mitarbeiter Franz W. sowie der ehemalige Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Hartl. In dem Verfahren geht es unter anderem um die Frage, ob bei der Vergabe eines millionenschweren Bauprojektes der Stadt an Tretzel dessen Spenden an die SPD im Kommunalwahlkampf 2014 sowie an den Sportverein Jahn Regensburg eine Rolle gespielt haben.  (dpa/lby)



Unfall: A 93 den ganzen Vormittag gesperrt



Posted: 06 May 2019 04:41 AM PDT


Eine gut vierstündige Vollsperrung der A93 bei Luhe-Wildenau hat den Verkehrsteilnehmern in Richtung Regensburg am Vormittag viel Geduld abverlangt.


Ein 62-jähriger LKW-Fahrer touchierte einen auf dem Standstreifen befindlichen Abschleppdienst, der gerade einen Kleintransporter aufgeladen hatte. Der Fahrer kam anschließend nach rechts von der Fahrbahn ab und blieb in der Schutzplanke hängen. Mit Verletzungen im Bereich des Oberschenkels wurde er ins Klinikum Weiden geflogen.


Der 55-jährige Abschleppfahrer und sein liegengebliebener Beifahrer konnten nach kurzer Behandlung wieder aus dem Krankenhaus entlassen werden, sie zogen sich leichte Prellungen und Schürfungen zu. Die Bergung des LKW gestaltete sich schwierig, auch hatte auslaufender Diesel das Erdreich verunreinigt, weshalb die lange Sperrung notwendig wurden. Nach ersten Schätzungen beläuft sich der Sachschaden auf wenigstens 200.000 Euro.



Oberfranken: Trauringe geklaut



Posted: 06 May 2019 04:19 AM PDT


Trauringe im Wert von mehreren Hundert Euro haben Unbekannte in einem Juweliergeschäft in Oberfranken erbeutet.


Die Einbrecher schlugen die Schaufensterscheibe des Ladens in Hollfeld (Landkreis Bayreuth) ein und ergriffen mit dem Schmuck die Flucht, wie die Polizei mitteilte. Die Besitzerin, die über dem Geschäft wohnt, hatte am frühen Montagmorgen verdächtige Geräusche bemerkt, konnte aber niemanden mehr entdecken. Eine Fahndung mit mehreren Streifenwagen blieb zunächst ohne Ergebnis. (dpa/lby)



Rund 600.000 müssten gegen Masern nachgeimpft werden



Posted: 06 May 2019 02:30 AM PDT


Gesundheitsminister Spahn will die Masern mittels einer Impfpflicht ausrotten. Hunderttausenden Kindern und Erwachsenen fehlt die Impfung angeblich. Aber kann man Menschen dazu zwingen? Und soll man Verweigerer bestrafen?


Mit der geplanten Pflicht zur Masern-Impfung für Kinder und bestimmte Berufsgruppen müssten sich nach einem Medienbericht rund 600.000 Menschen nachträglich impfen lassen. Das hätten Schätzungen des Gesundheitsministeriums ergeben, berichtete die”Bild”-Zeitung.


Demnach befinden sich in Kitas und Schulen derzeit rund 361.000 nichtgeimpfte Kinder. In solchen Gemeinschaftseinrichtungen sowie in Krankenhäusern und Arztpraxen seien zudem schätzungsweise 220.000 Angestellte zur Impfung gezwungen.


Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigte sein Vorhaben. Es sei eine Frage des allgemeinen Gesundheitsschutzes, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in den ARD-“Tagesthemen”. Trotz intensiverer Aufklärung seien die nötigen Impfquoten bisher nicht erreicht worden. Er wies auch den Vorwurf zurück, dass sein Gesetzentwurf Erwachsene ignoriere, die nicht ausreichend geimpfte seien. Spahn setzt nach eigenen Worten darauf, dass die Debatte das Bewusstsein schärfe. “Gleichzeitig regeln wir, dass Erzieherinnen, Lehrerinnen und Lehrer, aber auch Personal in Krankenhäusern, in öffentlichen Gemeinschaftseinrichtungen, geimpft werden müssen.”


Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen bis 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Impfpflicht soll ab 1. März 2020 gelten, wie aus dem Gesetzentwurf hervorgeht, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zuerst die “Bild am Sonntag” berichtet hatte. Der Koalitionspartner SPD unterstützt die Pläne – anders als die oppositionellen Grünen.


Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, seien Impfraten von mehr als 95 Prozent erforderlich, heißt es im Gesetzentwurf. “Diese werden in Deutschland nicht erreicht.” Die angestiegenen Fallzahlen seien auf “fortschreitende Impfmüdigkeit” zurückzuführen. Unter anderem in Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei es in den vergangenen Jahren zu großen Ausbrüchen gekommen. Allein bis Anfang März 2019 seien dem Robert-Koch-Institut 170 Masernfälle gemeldet worden.


Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery befürwortet Spahns Pläne. Er hält Strafen für Verstöße generell für gerechtfertigt, kann sich aber Ausnahmen vorstellen. Der Präsident der Bundesärztekammer gab im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zu bedenken: “Eine Impfpflicht lässt sich leicht verlangen, aber ist schwer umzusetzen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man Kinder mit der Polizei zum Impfen schleppt.” Deshalb müsse man versuchen, mit Vernunft auf die Menschen einzuwirken – das bedeute vor allem mit Aufklärung. Er fügte hinzu: “Sie werden darüber hinaus aber auch an einigen Strafen nicht vorbeikommen.”


Montgomery sagte weiter: “Man wird auch Kommissionen gründen müssen, die denjenigen Eltern und Kindern, die schwerwiegende Gründe gegen die Impfung haben – denn die gibt es auch -, ermöglichen, von einer Impfung abzusehen. Mir schwebt da so was vor wie früher bei der Wehrpflicht. Die galt auch für alle, aber es gab Kommissionen, die die Verweigerer anerkannten. So etwas brauchen wir auch für Impfungen.” (dpa)



Viele Bienenvölker haben den Winter nicht überlebt



Posted: 05 May 2019 11:27 PM PDT


Imker haben vor allem einen Gegner: die Varroa-Milbe. Infolge auch des Artenschutz-Volksbegehens könnte der vor mehr als 40 Jahren eingeschleppte Schädling bald noch stärker zuschlagen als bisher.


Die Imker im Freistaat haben etwa jedes sechste Bienenvolk über den Winter verloren. Die Varroa-Milbe gilt als Hauptgrund dafür. Deutschlandweit ist die Lage kaum besser: In einem durchschnittlichen Imkerbetrieb haben es 14,9 Prozent der Bienenvölker nicht geschafft, so eine Umfrage des Fachzentrums Bienen und Imkerei in Mayen (Rheinland-Pfalz). Der Gegenwert liegt laut Fachzentrum bei 20 bis 25 Millionen Euro. In Bayern lag der Anteil bei 15,9 Prozent. An der Umfrage mit dem Deutschen Imkerbund nahmen etwa 12 000 Imker teil, darunter knapp 3000 aus Bayern.


Die Verluste waren in den Vorjahren teilweise noch höher. “Es war keine gute Überwinterung, aber auch keine schlechte”, sagte der Leiter des Fachzentrums, Christoph Otten. Auch Andreas Baier vom Bayerischen Imkerverband in Zirndorf (Landkreis Fürth) sagte: “Das ist absoluter Durchschnitt.” Das Institut für Bienenkunde und Imkerei an der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) in Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) spricht allerdings schon bei mehr als zehn Prozent von einem “erhöhten” Verlust. Erst in den vergangenen Jahren habe sich der Durchschnitt bei etwa 15 Prozent eingependelt.


Wie viele Völker genau sterben, bleibt laut Imkerverband unklar. An der Umfrage nahm weniger als jeder zehnte Imker im Freistaat teil. “Kein Imker gibt gerne zu, wenn etwas schiefgeht”, sagte Baier. Nach den Wintern häuften sich auch Diebstähle. Es sei nicht bewiesen, aber alles deute darauf hin: Bei Bienen-Diebstählen in Bayern handele es sich oft um Imker, die ihre toten Völker “ausgleichen” wollten. Da viele Hobbyimker sind, seien die Gründe wohl eher Scham über das Versagen als wirtschaftlicher Natur, vermuten Experten.


Dabei gibt es Maßnahmen gegen die Varroa-Milbe: “Vor allem die richtigen Tierarzneimittel zur richtigen Zeit”, sagte Baier. Dass der Bienenschwund hoch bleibt, liege zum einen an Unwissen. Zum anderen daran, dass manche Imker “aus reinen Kostengründen” nicht zugelassene Mittel aus dem Ausland testeten.


Gefährlich ist laut LWG für Bienen vor allem, dass die Milben Viren übertragen. Die Milbe sei 1976 aus Südostasien eingeschleppt worden. Für neue drohende Schädlinge – die Asiatische Hornisse und den Kleinen Beutekäfer – gibt es in Bayern Frühwarnsysteme.


Gegen Varroa sollen künftig resistentere Bienen-Züchtungen helfen. Imker Baier ist dennoch pessimistisch: Seit dem Volksbegehren Artenschutz gebe es einen deutlichen Anstieg an Imkern. Und ungeübte Imker machten eher Fehler. “Ich gehe davon aus, dass in den kommenden Wintern mehr Bienen sterben”, so Baier. Die Befürchtung teilt Stefan Berg vom LWG-Institut für Bienenkunde: Nachwuchs-Imker würden sich vermehrt autodidaktisch informieren. Das gehe oft schief. “Bienenhaltung klingt einfach, ist es aber nicht”, so Berg. (dpa/lby)



CSU fordert europäische Armee bis 2030



Posted: 05 May 2019 11:23 PM PDT


Zur Verbesserung von Europas Verteidigungsfähigkeit fordert die CSU binnen gut zehn Jahren den Aufbau einer europäischen Armee.


“Wir wollen neben der Bundeswehr eine kompatibel ausgerüstete, gemeinsam ausgebildete und eingesetzte europäische Armee bis 2030″, heißt es im Entwurf eines knapp vierseitigen Positionspapiers der Partei, welches am Montag bei der Sitzung des CSU-Vorstandes beschlossen werden soll und das der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt.


Europa müsse deutlich mehr für seine eigene Verteidigungsfähigkeit leisten, heißt es weiter. “Daher setzt sich die CSU für eine echte Verteidigungsunion ein.” (dpa/lby)



Schüler protestieren gegen Mathe-Abitur



Posted: 05 May 2019 10:52 PM PDT


Dass Schüler über angeblich zu schwere Aufgaben klagen, kommt nicht selten vor. Dass aber – wie in Bayern – gleich Zehntausende gegen eine Abiturprüfung mobil machen, passiert nicht alle Tage.


Wegen einer angeblich zu schweren Abiturprüfung im Fach Mathematik gehen in Bayern Zehntausende Schüler auf die Barrikaden. In einer an das Kultusministerium gerichteten Online-Petition heißt es: “Wir Abiturienten bitten darum, den Notenschlüssel des Mathematik Abiturs in Bayern 2019 zu senken und dem Schwierigkeitsgrad anzupassen.” Begründet wird dies mit Aufgabenstellungen, die vorher kaum einer gesehen habe, dies betreffe vor allem Geometrie und Stochastik.


Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) kündigte eine Überprüfung der Aufgaben an. Unterstützung für die Schüler kam auch vom Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) und der SPD-Opposition im Landtag.


Piazolo sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Wir nehmen das natürlich ernst und werden das sorgfältig prüfen.” Dies werde “zeitnah” geschehen. Bereits an diesem Montag wolle er sich mit den Experten in seinem Ministerium besprechen. Einbezogen werden sollen auch Lehrkräfte und Fachberater. Bis zum Sonntagnachmittag hatten fast 50.000 die Online-Petition unterschrieben.


Nach Ansicht des BLLV hatten die Schüler zu wenig Zeit bei der Bewältigung der Prüfungen in Mathematik. Diesen Eindruck hätten mehrere Lehrer gehabt, sagte Verbandspräsidentin Simone Fleischmann der Deutschen Presse-Agentur. So habe es in einem Teil der Prüfung sehr viel – teils auch unnötigen – Text gegeben. “Eklatant viele” Schüler seien deswegen nicht rechtzeitig fertig geworden.


Fleischmann erklärte, dass es außerdem mehr Hürden in den Rechenaufgaben gegeben habe als in den Jahren zuvor. Selbst Mathelehrer hätten keine einzige Aufgabe im Kopf rechnen können, was bisher teilweise immer möglich gewesen sei. “Ich will diskutieren”, sagte sie mit Blick auf die Debatte um den Schwierigkeitsgrad des Abiturs. “Aber nicht während der Prüfungen.” Erst wenn die Ergebnisse vorlägen, fordere sie eine Debatte über das Abitur-Niveau.


Der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes (bpv), Michael Schwägerl, riet den Abiturienten, nicht mit der Matheprüfung zu hadern. “Konzentriert Euch jetzt voll auf die anstehenden Aufgaben und weiteren drei Prüfungen und wartet dann das Ergebnis ab.” Florian Borges, Fachgruppenleiter Mathematik im bpv, widersprach den Schülern. Er sagte, es habe in der Prüfung keine lehrplanfremden Inhalte gegeben. “Viele Kollegen vor Ort teilen die Einschätzung, dass es insgesamt eine sehr faire Aufgabenstellung war. Insofern sind wir überrascht, dass es jetzt eine solche Reaktion gibt.”


Die SPD im Landtag solidarisierte sich mit den Schülern. Die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Simone Strohmayr, appellierte an das Kultusministerium, die Beschwerden der Schülerschaft ernst zu nehmen und die Aufgaben noch einmal gewissenhaft zu prüfen. Falls die Mathematik-Aufgaben tatsächlich deutlich schwerer gewesen seien als in den vergangenen Jahren, müsse das Ministerium die entsprechenden Konsequenzen ziehen, sagte Strohmayr laut Mitteilung. Der Notenschlüssel müsse dann gesenkt und an den Schwierigkeitsgrad angepasst werden. (dpa/lby)


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