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Leiche an der Bahnstrecke entdeckt Posted: 04 Sep 2019 06:11 AM PDT In Regensburg ist am Dienstag eine weibliche Leiche aufgefunden werden. Laut Polizei dürfte es sich um die seit einer Woche vermisste 84-jährige Seniorin aus Wenzenbach im Landkreis Regensburg handeln. Eine Zugpassagierin hatte der Polizei gemeldet, eine leblose Person entlang der Zugstrecke im Regensburger Westen gesehen zu haben. Dem gingen die Beamten nach und entdeckten die Leiche. Bei einer Obduktion heute ergaben sich keine Hinweise auf ein Fremdverschulden. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Unions-Fraktionsspitze will „effiziente CO2-Bepreisung“ Posted: 04 Sep 2019 05:50 AM PDT Am 20. September soll das Klimakabinett der Bundesregierung weitreichende Beschlüsse zum Kampf gegen die Erderhitzung fassen. CDU und CSU im Bundestag arbeiten unter Hochdruck an ihrem Konzept – nun zeichnen sich Eckpunkte ab. Die Spitze der Unionsfraktion will den Ausstoß des klimaschädlichen Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) verteuern. „Die CO2-Problematik ist im Preis bislang nicht hinreichend abgebildet“, heißt es in einem Entwurf eines Papiers, das der geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch auf einer Klausur in Potsdam beschließen wollte. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. „Preise müssen die Wahrheit sagen über das klimaschädliche CO2“, heißt es darin. „Klar ist, dass wir in Zukunft eine – ggf. zunächst nur nationale – effiziente CO2-Bepreisung brauchen.“ Für Energiebranche und Teile des Industrie gibt es bereits einen CO2-Preis über einen Handel mit Verschmutzungsrechten auf EU-Ebene. In der aktuellen Klimaschutzdebatte geht es darum, auch für die Bereiche Verkehr und Gebäude hierzulande den CO2-Ausstoß zu verteuern – das bedeutet, dass Sprit, Heizöl und Erdgas teurer würden. Es soll aber einen Ausgleich für die Bürger geben. Details sind in der großen Koalition umstritten – etwa, ob der CO2-Ausstoß über eine Steuererhöhung oder einen Zertifikatehandel teurer werden soll. Insgesamt will die Fraktionsspitze demnach vor allem auf Anreize für die Bürger setzen. „Nicht Bevormundung ist unser Ansatz, sondern Respekt vor den Menschen in unserem Land“, heißt es in dem Entwurf. Die Menschen müssten mitgenommen auf dem Weg zu mehr Klimaschutz. Das Papier trägt den Titel „Gutes Klima. Starkes Deutschland“. Das Klimaschutzziel für 2020, den Treibhausgasausstoß im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu senken, wird Deutschland nicht schaffen. Mit Blick auf Klimaziele 2030 und 2050 heißt es in dem Beschlussentwurf, wenn nicht „massiv“ und nachhaltig gehandelt werde, würden auch diese Ziele nicht erreicht. „Daher müssen wir mehr Anstrengungen unternehmen.“ Jedes Handeln fange dabei beim Einzelnen an. Die Rolle des Staates sei es dabei, zu unterstützen und gute Rahmenbedingungen zu setzen. „Am besten geschieht dies durch Anreize wie etwa durch einen besseren Öffentlichen Personen- und Nahverkehr sowie durch bessere und verlässliche Bahnverbindungen. Erst wenn Anreize nicht zum Erfolg führen, kann man über andere Handlungsoptionen nachdenken.“ Um die Produktion klimafreundlicher Energien zu steigern, brauche es „einen massiven Ausbau der Windenergie, besonders vor unseren Küsten“, heißt es in dem Entwurf, „weil dort weniger Flaute herrscht und es keine Bürgerproteste gegen Windräder auf hoher See gibt“. Den Ausbau der Solarenergie solle man „in einem wirtschaftlich vernünftigen Rahmen ermöglichen“, auch Biogas könne „einen gewissen Beitrag leisten“. Der Ökostrom-Ausbau ist ein großes Streitthema der großen Koalition von Union und SPD. Ziel ist ein Anteil von 65 Prozent bis 2030, derzeit liegt er etwa bei 38 Prozent. In dem Papier heißt es weiter, die energetische Sanierung von Altbauten müsse stärker gefördert werden. „Dies setzt aber voraus, dass die Länder gerade bei steuerlichen Anreizen für die Gebäudeeigentümer mitspielen.“ Weiter müssten Anreize für effizienteres Heizen gegeben werden. Insgesamt gelte, die Maßnahmen für Klimaschutz müssten ökologisch sinnvoll, sozial verträglich und so gestaltet werden, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht gefährde, sondern gestärkt werde. „Wir wollen Arbeitsplätze erhalten und nicht gefährden. Und dort wo es möglich, neue schaffen.“ Die Energiepreise in Deutschland müssten bezahlbar bleiben und international wettbewerbsfähig sein. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Zweckverband geht unter die Imker Posted: 04 Sep 2019 05:03 AM PDT Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz geht unter die Imker. Insgesamt fünf Bienenstöcke haben bei der Behörde mit Sitz in Amberg jetzt ihr neues Zuhause gefunden. Auf der Wiese hinter dem Bürogebäude tummeln sich die knapp 200.000 Bienen. „Uns vom Zweckverband liegt Umweltschutz und Nachhaltigkeit sehr am Herzen. Mit unseren Bienen möchten wir so einen kleinen Beitrag zum regionalen Artenschutz und den Erhalt der biologischen Vielfalt leisten“, erklärt Sandra Schmidt, kommissarische Geschäftsführerin. Die Zweckverband-Bienen sammeln jetzt rund um den Liebengrabenweg und das nahegelegene Landesgartenschaugelände nicht nur fleißig Honig – pro Stock übrigens 10 bis 30 Kilogramm pro Jahr –, sondern sorgen auch noch dafür, dass die Blüten der Bäume, Sträucher und Gräser bestäubt werden. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Streit um angebliches Konto: Teilerfolg für Strauß-Sohn Posted: 04 Sep 2019 04:48 AM PDT Hat Franz Josef Strauß seinen Kindern ein geheimes Auslandskonto vererbt? Dies behauptet der Autor Schlötterer in seinem Buch. Strauß-Sohn Max klagte dagegen – und bekam nur teilweise recht. Denn Anspruch auf eine Entschädigung habe er nicht, befand das Gericht. Im jahrelangen Rechtsstreit um ein angebliches Geheimkonto des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß hat dessen ältester Sohn Max einen Teilerfolg erzielt. Das Kölner Landgericht untersagte einem Buchverlag die Aussage, wonach der ehemalige CSU-Chef seinen Kindern ein Konto mit rund 360 Millionen D-Mark hinterlassen habe (rund 180 Mio. Euro). Dies hatte der Autor Wilhelm Schlötterer in einem vor zehn Jahren veröffentlichten Buch behauptet. Anspruch auf eine Geldentschädigung habe Max Strauß aber nicht, befand die Zivilkammer am Mittwoch. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (Az.: 28 O 391/17). Max Strauß hatte von Schlötterer und dem Verlag auch Auskunft über die Verkaufszahlen des Buches verlangt, um eine Geldentschädigung geltend machen zu können – mit der Begründung, seine Persönlichkeitsrechte seien verletzt worden. Das Gericht befand jedoch, dass Strauß ohne triftigen Grund mehr als sechs Jahre – und damit zu lange – abgewartet habe, ehe er erstmals diese Forderung erhob. Deshalb sei nicht davon auszugehen, dass seitens des Klägers ein „dringendes Bedürfnis“ für eine Entschädigung bestehe. Schlötterer hatte 2009 das Buch „Macht und Missbrauch – Franz Josef Strauß und seine Nachfolger“ veröffentlicht und darin geschrieben, der 1988 gestorbene Strauß habe seinen Erben ein Auslandskonto mit Geld aus dubiosen Quellen hinterlassen. Max Strauß bestreitet das. Mehrere Gerichte haben Schlötterer in der Vergangenheit die Wiederholung dieser Äußerung untersagt. Im Mittelpunkt des aktuellen Prozesses stand ein angeblicher Prüfbericht der früheren DG-Bank, der Schlötterers Angaben über das Strauß-Vermögen untermauern sollte. Nach der Beweisaufnahme blieben bei der Kammer jedoch Zweifel über die Echtheit des Dokuments. Die Aussagen mehrerer Zeugen, darunter einer früheren Bank-Mitarbeiterin, stufte das Gericht als nicht glaubwürdig ein. Zudem hatte unter anderem der ehemalige Vorstandsvorsitzende der DG-Bank im Zeugenstand bestritten, dass er das Dokument kenne und abgezeichnet habe. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Nicht alle Familien profitieren vom neuen Krippen-Zuschuss Posted: 04 Sep 2019 01:10 AM PDT CSU und Freie Wähler wollen sich als familienfreundliche Koalition präsentieren. Jüngstes Projekt ist das vom Kabinett beschlossene Krippengeld. Doch das Ganze hat einen Haken. Mit einem neuen Krippengeld von 100 Euro monatlich will der Freistaat ab dem kommenden Jahr Familien mit jungen Kindern finanziell entlasten. Den Krippen-Zuschuss hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Das Projekt war ein zentrales Versprechen der schwarz-orangenen Koalition um Ministerpräsident Markus Söder. Der CSU-Chef betonte, dass damit die letzte Lücke in der Versorgung bis zur Einschulung geschlossen werde. Anfang des Jahres wurde bereits der Kita-Zuschuss für Kinder von drei bis sechs Jahren ausgeweitet – ganz unabhängig vom Einkommen der Eltern. Ab Januar 2020 soll es nun auch für Kinder zwischen ein bis drei Jahren einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro für die Krippe oder eine Tagesmutter geben. Das Geld soll direkt an die Eltern ausgezahlt werden. Jedes Jahr stellt der Freistaat dafür etwa 105 Millionen Euro bereit. Es profitieren jedoch nur Eltern mit einem gemeinsamen Jahreseinkommen von maximal 60 000 Euro. Mit jedem Kind erhöht sich die Grenze um 5000 Euro. Die Staatsregierung wolle so besonders Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen entlasten, betonte Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU). Im Koalitionsvertrag hatten CSU und Freie-Wähler die Einführung des Krippengeldes noch ohne Einkommensgrenze erwähnt. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger ist trotzdem zufrieden. Die Krippenförderung sei ein „Herzensanliegen“ seiner Partei. Eine Familie spare damit bis zur Einschulung 5000 bis 10 000 Euro pro Kind. „Das tut den Familien richtig gut.“ Aiwanger hält wenig davon, nur in die Qualität der Kindertagesstätten zu investieren. „Das hilft mir nichts, wenn das Konto leer ist.“ Aus Sicht der Sozialdemokraten verbessert das Krippengeld die Situation der Familien im Freistaat. „Endlich reagiert die Staatsregierung auf unsere langjährigen Forderungen“, teilte die SPD-Sozialpolitikerin Doris Rauscher mit. Die Einkommensgrenze sei jedoch – besonders für Familien in Ballungszentren – zu niedrig angesetzt. „Bereits eine Erzieherin und ein Polizist liegen mit ihrem Gehalt darüber.“ Die FDP spricht von einer „schönen Wohltat“, die den Kinder jedoch wenig bringe. Es dürfe nicht nur um Betreuung gehen. Um die frühkindliche Bildung zu stärken, brauche es eine „verbindliche Qualitätsoffensive, eine verpflichtende Vorschule und fair bezahltes Fachpersonal“, heißt es in einer Mitteilung. Derweil kündigte Söder 50 000 zusätzliche Kita-Plätze in Bayern an. Im Koalitionsvertrag waren lediglich 42 000 vereinbart. Dieses Ziel sei jedoch laut Staatsregierung schon so gut wie erreicht. Damit Städte und Gemeinden genügend Geld haben, um die Kitas auszubauen, soll das bestehende Investitionsprogramm um 127 Millionen Euro aufgestockt und die Antragsfrist um ein Jahr verlängert werden. „Es ist wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit haben“, sagte Schreyer. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Bayern und Umwelthilfe: Streit über Politiker-Zwangshaft Posted: 04 Sep 2019 01:02 AM PDT Im Streit um Diesel-Fahrverbote haben Bayern und die Bundesregierung in einem Verfahren vor dem höchsten EU-Gericht eine Zwangshaft für Politiker ausgeschlossen. Es gebe keine Rechtsgrundlage für eine Zwangshaft gegen Amtsträger, argumentierte der Rechtsvertreter des Freistaats Bayern am Dienstag vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Auch eine Vertreterin der Bundesregierung lehnte in der gut zweistündigen mündlichen Verhandlung Zwangshaft gegen Amtsträger ab: „Jede Einschränkung der Freiheit muss gesetzlich vorgesehen und verhältnismäßig sein.“ Der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe widersprach: Das nationale Recht sei so weit wie möglich auszulegen. „Das deutsche Recht kennt keine Vorschrift, die einer Zwangshaft von Amtsträgern explizit entgegensteht.“ Die Umsetzung eines sieben Jahre alten Urteils sei wichtig, um die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten. Vor der Großen Kammer des EuGH ging es um die Frage des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, ob beispielsweise der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit Haftandrohung gezwungen werden darf, Diesel-Fahrverbote auf bestimmten Straßen Münchens einzuführen. Ein EuGH-Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die Zwangshaft beantragt, weil die Regierung Bayerns ein Urteil des Verwaltungsgerichts München von 2012 über mögliche Fahrverbote nicht umgesetzt habe. Der Rechtsvertreter Bayerns verwies dagegen darauf, dass der Freistaat die Stickstoffdioxidbelastung bereits erheblich verringert habe. Auf 98,8 Prozent der Hauptverkehrsstraßen in München werde der Grenzwert von 40 Mikrogramm eingehalten. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Insektenschutz und Tierwohl-Label: Agrar-Paket im Kabinett Posted: 03 Sep 2019 11:50 PM PDT Glyphosat und andere Pestizide machen Bienen zu schaffen, deswegen soll ihr Gebrauch beschränkt werden. Und Verbraucher sollen im Supermarkt leichter erkennen, wie es einem Schwein zu Lebzeiten ging: Im Bundeskabinett geht es heute um die Landwirtschaft. Tierwohl-Label, Glyphosat-Ausstieg, mehr Geld für die Umwelt: Das Bundeskabinett beschließt heute ein umfangreiches Paket von Regelungen für den Schutz von Nutztieren und Insekten vor allem in der Landwirtschaft. Dazu gehören das Tierwohl-Kennzeichen von Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) und das Insektenschutz-Programm von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), das auch den Ausstieg aus dem umstrittenen Unkrautgift Glyphosat vorsieht. Details wollen Schulze und Klöckner mit Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Mittag präsentieren. Um beide Vorhaben hatte es in der großen Koalition lange Streit gegeben. Dazu kommt eine Änderung in der Verteilung der EU-Subventionen für Bauern: Künftig soll etwas weniger Geld nach Fläche und dafür mehr für nachhaltige Landwirtschaft zur Verfügung stehen – das hatten SPD-Umweltpolitiker schon lange gefordert. Alle Details sind mit den geplanten Beschlüssen noch nicht geklärt, diese werden über Gesetze und Verordnungen in den kommenden Monaten geregelt. Es dürfte also weiter heftige Debatten geben. Über das Tierwohl-Kennzeichen sollen Supermarktkunden zunächst Schweinefleisch aus besserer Tierhaltung bald an einem staatlichen Logo erkennen können. Geplant hatte Klöckner regelmäßige Kontrollen und Sanktionen bis hin zu Gefängnisstrafen, wenn die Vorgaben nicht eingehalten werden. Landwirte sollen das Logo freiwillig nutzen können – damit handelte sich die Agrarministerin heftige Kritik ein. Kriterien für ein dreistufiges Label hatte sie zwar schon vorgelegt, diese müssen aber über eine Verordnung noch festgelegt werden. Auch darüber könnte es noch Streit geben. „Es braucht eine verpflichtende, staatliche Tierhaltungskennzeichnung statt eines freiwilligen Alibi-Labels, durch das es den meisten Tieren nicht besser geht“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem brauche es bessere gesetzliche Standards für die Tiere. Von einer ökologischen Agrarwende sei die Bundesregierung «weiterhin meilenweit entfernt». Mit dem Glyphosateinsatz soll am 31. Dezember 2023 Schluss sein, dann läuft die Zulassung in der EU aus. Einschränkungen, etwa für Hobbygärtner, öffentliche Parks und bestimmte Anwendungen vor der Ernte, sollen früher kommen – auch zu den Regelungen für Pflanzenschutzmittel stehen aber viele Details noch aus. Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, lehnt das Paket als „für die Landwirte toxisch“ ab. Es sei „im Grundsatz eine agrarpolitische Fehlentscheidung“, wenn über das geltende Fachrecht hinaus zusätzliche Auflagen die Landwirtschaft belasteten und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit deutlich schwächten, sagte Rukwied mit Blick auf ein geplantes Verbot von Herbiziden in vielen Arten von Schutzgebieten. Die Umverteilung bei der Agrarförderung bedeute „zusätzliche schmerzhafte Einschnitte im Einkommen der Bauern“. Greenpeace dagegen hält es für zu wenig, dass im kommenden Jahr 6 Prozent statt wie bisher 4,5 Prozent der EU-Agrarsubventionen verstärkt für Umweltschutz zur Verfügung stehen sollen. Denn möglich wäre nach EU-Recht eine Umschichtung von 15 Prozent. „So sollen die großen Betriebe weiterhin den größten Batzen der EU-Agrarsubventionen abbekommen – unabhängig davon, wie klima- oder umweltfreundlich sie wirtschaften“, sagte Greenpeace-Agrarexperte Lasse van Aken. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Zwei Fahrgeschäfte bleiben stecken: Rettungsaktionen Posted: 03 Sep 2019 11:37 PM PDT Ein Riesenrad in München und eine Aussichtsplattform in Geiselwind: Beide Fahrgeschäfte bleiben am Dienstag stecken. Die Fahrgäste müssen befreit werden – einer weigert sich zunächst. Die Feuerwehr hat am Dienstag gleich in zwei Fällen Fahrgäste aus einem Fahrgeschäft befreien müssen: In rund 60 Metern Höhe steckten etwa 25 Menschen in einer Aussichtsplattform eines fränkischen Freizeitparks fest. 14 Fahrgäste mussten zudem von der Feuerwehr aus den Gondeln eines Münchner Riesenrads gerettet werden. Gegen 16.30 Uhr war die Plattform in Geiselwind (Landkreis Kitzingen) nach Angaben des Parks in der Luft stehengeblieben. Aus zunächst ungeklärten Gründen habe das Fahrgeschäft mit dem Namen „Top of the World“ in den Störungsmodus geschaltet. Die Gondel konnte nicht herabgelassen werden, wie der Feuerwehrsprecher sagte. Deshalb seien Höhenretter zur Gondel gekommen und hätten sie abgesichert. Dann seien die Menschen einzeln an einem Seil in den Hubschrauber gebracht worden. Ein Kind, das sich den Angaben nach weigerte, wurde schließlich von einem Höhenretter abgeseilt. Die meisten Besucher seien nach 19.00 Uhr wieder in Sicherheit gewesen. Nach einem Brand an einem Verteilerkasten eines Riesenrads in München blieb das Fahrgeschäft ebenfalls stehen und 14 Fahrgäste mussten von der Feuerwehr aus den Gondeln gerettet werden. Verletzt wurde niemand, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Nach rund einer Stunde waren alle Fahrgäste wieder am Boden. Die Feuerwehrleute hätten durch gezielte Gewichtsverlagerungen das Rad so bewegen können, dass jede Gondel mit Fahrgästen zum Einstiegspunkt kam. Die Ursache für den kleineren Brand am Verteilerkasten war zunächst unklar. Rettungskräfte konnten ihn mit einem Feuerlöscher beenden. Das Riesenrad schaltete sich durch das Feuer automatisch stromlos. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Selbitz: Mann verletzt Ex-Frau schwer Posted: 03 Sep 2019 11:34 PM PDT Wegen eines versuchten Tötungsdeliktes und gefährlicher Körperverletzung muss sich ein Mann aus Selbitz im Landkreis Hof demnächst vor Gericht verantworten. Der 34-Jährige war am Montag vor einem Mehrfamilienhaus in Selbitz mit seiner getrenntlebenden Frau in Streit geraten. Nach den bisherigen Ermittlungen würgte er sie und trat dabei auch mehrmals auf den Kopf der am Boden liegenden Frau ein. Eine Nachbarin hörte die lauten Hilferufe der Frau und ging dazwischen, so dass der Mann von seinem Opfer abließ. Die schwer verletzte Frau wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der 34-Jährige sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Dachstuhlbrand macht Mehrfamilienhaus in Hof unbewohnbar Posted: 03 Sep 2019 11:27 PM PDT Ein Feuer in einem Dachstuhl hat ein Mehrfamilienhaus in Hof unbewohnbar gemacht. Neun Bewohner mussten in der Nacht auf Mittwoch vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden, eine Frau erlitt eine leichte Rauchvergiftung, wie die Polizei mitteilte. Auch zwei angrenzende Häuser wurden vorsorglich evakuiert. Am frühen Morgen war das Feuer gelöscht, der Dachstuhl drohte aber einzustürzen. Das betroffene Haus ist unbewohnbar, die Bewohner der angrenzenden Häuser konnten wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Der Schaden dürfte nach Schätzungen der Polizei im sechsstelligen Bereich liegen. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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