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Mehrheit der Bayern gegen Silvesterfeuerwerk Posted: 27 Dec 2019 04:31 AM PST Die Mehrheit in Bayern (51,7 Prozent) findet ein generelles Verbot von Feuerwerk gut. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey im Auftrag des Bayerischen Rundfunks hervor. Vier von zehn Befragten (41 Prozent) sprachen sich den Angaben zufolge dagegen aus. Alle anderen Befragten hatten keine eindeutige Meinung. In Bayern sind in diesem Jahr in vielen großen Städten Feuerwerke zumindest in bestimmten Gebieten verboten. In München etwa gilt erstmals ein Feuerwerksverbot in der Altstadt und in Fußgängerzonen. In Augsburg gibt es in der Innenstadt schon seit vielen Jahrzehnten ein Böllerverbot, 2017 wurde es erweitert. Auch in Ingolstadt sind Feuerwerke in der gesamten Altstadt untersagt. In Nürnberg, Bamberg, Freising, Landshut, Fürth und Würzburg gelten ebenfalls Teilverbote, dagegen darf in Regensburg weiter überall geböllert werden. Der Umfrage zufolge gehen die Meinungen der Bayern aber bei dem Thema weit auseinander und variieren insbesondere zwischen jung und alt. Während sich nur 44 Prozent der 18- bis 29-Jährigen für ein Verbot aussprachen, waren es bei den über 65-Jährigen fast 61 Prozent. Bei den 30- bis 65-Jährigen ist die Verteilung dagegen recht ausgewogen – die Zahl der Verbotsbefürworter ist sogar leicht in der Unterzahl. Auch das Geschlecht spielt eine Rolle: Bei Frauen sind mehr als 54 Prozent für ein Verbot, bei den Männern nur gut 49 Prozent. Angesichts der aktuellen Debatten zum Umwelt- und Klimaschutz erklärten fast zwei Drittel (64,5 Prozent), auf das Zünden zu verzichten. 31,3 Prozent wollen dennoch weiterhin böllern. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Amberger Kirchturm an Heiligabend besprüht Posted: 27 Dec 2019 01:42 AM PST Die Polizei Amberg sucht Zeugen. Ein Unbekannter hat in der Zeit zwischen Montag 19 Uhr und Heiligabend 22.15 Uhr den Kirchturm der Pfarrkirche St. Michael am Rotkreuzplatz mit dem Wort „Nutte“ besprüht. Es handelt sich bereits um das dritte Graffiti, das innerhalb einer Woche am selben Gebäude aufgesprüht wurde. Der Sachschaden liegt im vierstelligen Bereich. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei Amberg zu melden. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Hauptzollamt warnt vor Gefahren bei Feuerwerkskörpern Posted: 27 Dec 2019 01:21 AM PST Zum Jahreswechsel gehört für viele Menschen der Kauf von Feuerwerkskörpern. In Deutschland ist der Verkauf von pyrotechnischen Produkten einheitlich geregelt. Doch spätestens im Dezember jeden Jahres stellt der Zoll fest, dass vermehrt nicht zugelassene Feuerwerkskörper, vor allem aus der Tschechischen Republik, mitgebracht werden. Allerdings dürfen innerhalb der Europäischen Union nur zugelassene Feuerwerkskörper benutzt werden. Nach den Vorschriften des Sprengstoffgesetzes ist die Einfuhr von nicht zugelassener Pyrotechnik verboten und strafbar. Außerdem könnte beim Abbrennen der Feuerwerkskörper Gefahr für Leib und Leben bestehen. „Selbst bei korrekter Anwendung können diese Feuerwerkskörper, auf Grund der mangelhaften Verarbeitung und der Verwendung von Industriesprengstoff, zu schlimmen Verletzungen, wie z.B. Verbrennungen, Verlust von Gliedmaßen und Augenlicht oder Verätzungen führen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl. Daher durchlaufen legale Raketen, Böller und Kracher aufwendige Prüfverfahren bei der Bundesanstalt für Materialforschung – und prüfung (BAM). Nicht nur um Ärger mit dem Zoll zu vermeiden, sondern vor allem zur eigenen Sicherheit, empfiehlt das Hauptzollamt Regensburg, nur geprüfte und zugelassene Feuerwerkskörper zu kaufen, von illegalen Feuerwerkskörpern sollte man lieber Abstand nehmen. (ots) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Mann wollte Amberger Lokal anzünden Posted: 27 Dec 2019 12:39 AM PST Ein aggressiver Gast hat in Amberg gedroht die Gaststätte anzuzünden. Am ersten Weihnachtsfeiertag gegen 5 Uhr morgens betrat ein 27-Jähriger ein Lokal in der Unteren Nabburger Straße, trotz eines bestehenden Hausverbotes. Er drohte die Gaststätte in Brand zu setzen und holte einen Bunsenbrenner aus seiner Tasche. Kurz darauf flüchtete der Mann. Eine Polizeistreife konnte den 27-Jährigen in der Nähe des Lokals aufgreifen und den Bunsenbrenner sicherstellen. Auch gegenüber den Polizisten sprach er Drohungen aus. Da von dem Mann eine erhebliche Gefahr für die Allgemeinheit ausging, wurde er in eine Fachklinik eingewiesen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe Posted: 27 Dec 2019 12:30 AM PST Drei Jahre gingen die Zahlen zurück – nun haben die genehmigten Rüstungsexporte einen neuen Rekord erreicht. Die Opposition kommentiert die Entwicklung mit Empörung. Aber auch in der Koalition könnten die Zahlen für Ärger sorgen. Nach drei Jahren Rückgang haben die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte 2019 einen neuen Rekordwert erreicht. Der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2015 wurde mit 7,95 Milliarden Euro bereits bis zum 15. Dezember knapp übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das schon vor Jahresende eine Steigerung um 65 Prozent. Die mit Abstand umfangreichsten Lieferungen wurden mit 1,77 Milliarden Euro für den EU- und Nato-Partner Ungarn genehmigt, vor Ägypten (802 Millionen Euro) und den USA (483 Millionen Euro). Die Zahlen gehen aus Antworten des Wirtschaftsministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) und Omid Nouripour (Grüne) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Nach dem Rekordjahr 2015 mit Exportgenehmigungen im Wert von 7,86 Milliarden Euro hatte es einen kontinuierlichen Abwärtstrend gegeben. Seit Anfang 2019 zeigte die Kurve aber wieder steil nach oben. Bereits zur Jahreshälfte übertrafen die Ausfuhrerlaubnisse mit 5,3 Milliarden Euro die des gesamten Vorjahres. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begründete das mit der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017, durch die ein Entscheidungsstau entstanden sei. Hier die wichtigsten Einzelheiten aus der Exportstatistik bis zum 15. Dezember:– Der Anteil der besonders umstrittenen Exporte in sogenannte Drittländer, die weder der EU noch der Nato angehören oder mit diesen gleichbehandelt werden (wie etwa Australien), ging in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr zwar von 52,9 auf 44,2 Prozent zurück. Die absolute Zahl stieg allerdings um fast eine Milliarde Euro an. Unter den zehn wichtigsten Empfängerländern befinden sich fünf solche Drittländer. – Mit Ägypten auf Platz 2 und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) auf Platz 9 (207 Millionen Euro) sind zwei Gründungsmitglieder der von Saudi-Arabien geführten Kriegsallianz im Jemen dabei, die dort gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Inzwischen haben sich die VAE aber mit Saudi-Arabien überworfen und den Abzug ihrer Truppen aus dem Jemen angekündigt. Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag im März 2018 vorgenommen, Exporten an die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligten Staaten einen Riegel vorzuschieben. Es wurden aber Ausnahmen zugelassen und ein kompletter Exportstopp nach der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi nur gegen Saudi-Arabien verhängt. – Unter den Top Ten befinden sich neben den VAE und Ägypten mit Algerien auf Platz 7 (238 Millionen Euro), Katar auf Platz 8 (223 Millionen Euro) und Indonesien auf Platz 10 (201 Millionen Euro) drei weitere Staaten, die wegen ihrer Menschenrechtspolitik in der Kritik sind. – Fast ein Viertel aller Exportgenehmigungen wurde für Ungarn erteilt. Dessen rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban rüstet derzeit massiv auf und will die Verteidigungsausgaben verdoppeln. Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum weist in einer der beiden Antworten darauf hin, „dass die Summe der Genehmigungswerte eines Berichtszeitraums allein kein tauglicher Gradmesser für eine bestimmte Rüstungsexportpolitik ist“. Die Art der exportierten Güter und der Verwendungszweck müssten berücksichtigt werden. Die Spanne reicht tatsächlich vom Minenräumgerät und Sanitätsfahrzeug bis zum Kampfpanzer und Kriegsschiff. Über einzelne Geschäfte gibt die Bundesregierung aber im Detail keine Auskunft, um Rückschlüsse auf die Kaufpreise zu verhindern. Deswegen ist eine umfassende Bewertung der Statistik kaum möglich. Nußbaum betont, dass die Bundesregierung weiterhin eine „restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik“ betreibe. Die Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen sieht das anders. „Diese dramatischen Zahlen zeigen, dass das ganze System der Exportkontrolle schlicht nicht funktioniert“, sagt sie und bekräftigt die Forderung der Linken nach einem Rüstungsexportverbot. Auch die Grünen-Rüstungsexpertin Katja Keul moniert, dass der starke Anstieg nach all den Ankündigungen einer restriktiveren Exportpolitik kaum zu erklären sei. „Wir brauchen endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das die Bundesregierung verpflichtet, eine außen- und sicherheitspolitische Begründung für ihre Entscheidungen zu liefern“, fordert sie. Aber auch in der SPD dürfte der Rüstungsexport-Rekord nicht gut ankommen. Die neue Parteiführung will auch in der Außen- und Verteidigungspolitik Akzente setzen – mit militärischer Zurückhaltung. Die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten hat erst kurz vor Weihnachten ein Positionspapier beschlossen, das eine weitere drastische Einschränkung der Rüstungsexporte bedeuten würde. Und was sagt die Industrie? Auch sie reagiert nicht mit Jubelstürmen auf den Rekord, sondern äußert sich zurückhaltend. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie weist darauf hin, dass er die Rüstungsexportentscheidungen der Regierung als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik stets respektiere. Hauptgeschäftsführer Hans Christoph Atzpodien warnt aber auch vor zusätzlichen Einschränkungen, gerade mit Blick auf Kooperationen mit europäischen Bündnispartnern. „Hier sollte sich Deutschland nicht durch eine noch restriktivere Politik ins Abseits stellen.“ (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Lawinengefahr in bayerischen Alpen sinkt langsam Posted: 27 Dec 2019 12:09 AM PST Zum Wochenende erwartet der Lawinenwarndienst Bayern, dass die Lawinengefahr auch in den Hochlagen der bayerischen Alpen langsam zurückgeht. Dann setzt sich der Prognose zufolge stabiles Hochdruckwetter durch, wie die Experten mitteilten. Die Temperaturen steigen. An den Weihnachtsfeiertagen waren in Österreich und der Schweiz mehrere Lawinen abgegangen und hatten mehrere Menschen unter sich begraben. Bis es Entwarnung gibt, herrscht im Freistaat oberhalb der Waldgrenze aber gebietsweise erhebliche Lawinengefahr, was Warnstufe 3 von 5 entspricht. „Frischer und älterer Triebschnee stellt das Hauptproblem dar“, hieß es. Schon die geringe Zusatzbelastung eines einzelnen Skifahrers oder Snowboarders könne Schneebrettlawinen auslösen. Betroffen sind vor allem die Allgäuer- und Werdenfelser Alpen. „Außerdem lösen sich an steilen, glatten Wiesenhängen Gleitschneelawinen“, erklärte der Warndienst weiter. Schwerpunkt seien hierbei die mittleren Lagen des Allgäus. Unterhalb der Waldgrenze sei die Absturzgefahr oft höher als die Gefahr, verschüttet zu werden. Bis zu 1200 Metern liege kaum Schnee. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Ex-Lebensgefährtin gewürgt – 37-Jähriger in U-haft Posted: 27 Dec 2019 12:07 AM PST Ein Mann, der an Heiligabend in der Oberpfalz seine frühere Lebensgefährtin gewürgt und geschlagen hat, sitzt in Untersuchungshaft. Das sagte ein Polizeisprecher in der Nacht zum Donnerstag auf dpa-Anfrage. Nachbarn hatten die Hilferufe der Frau in ihrem Garten in Berching (Landkreis Neumarkt) gehört und eingegriffen. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen und wurde vom Rettungsdienst versorgt. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen den 37-jährigen Deutschen wegen eines versuchten Tötungsdelikts. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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