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Ungeduld im Regensburger Korruptionsprozess Posted: 24 Jan 2020 04:24 AM PST Im Regensburger Korruptionsprozess macht sich beim angeklagten suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und seinem Verteidiger zunehmend Ungeduld breit. Mit Blick auf die im März bevorstehende Kommunalwahl, bei der Wolbergs wieder antritt, wünschen sie sich einen zügigeren Prozessverlauf. Nach den Aussagen von zwei Zeugen sah sich Wolbergs am Freitag bestätigt. Geladen waren der dritte Bürgermeister, Jürgen Huber (Grüne), sowie die ehemalige Leiterin des Stadtplanungsamtes. Thema war ein von einem Unternehmer geplantes Bauprojekt auf einem Areal, das von der Stadt als Landschaftsschutzgebiet vorgesehen war. Die Staatsanwaltschaft wirft Wolbergs in der Anklage vor, auf die Stadtverwaltung Druck ausgeübt zu haben, dieses Projekt möglich zu machen – wissend, dass der Unternehmer im Kommunalwahlkampf für seine Partei gespendet habe. Der suspendierte Rathauschef bestreitet dies. Bürgermeister Huber sagte, er habe es damals durchaus für vertretbar gehalten, auf dem Areal Bebauung zu ermöglichen. Es habe sich um ein Maisfeld gehandelt und aus seiner Sicht nicht um ein gewichtiges Stück Land für den Naturschutz. Bei der Abwägung der Interessen zwischen Umwelt und Wohnungsbau hätte er sich hier Wohnungsbau vorstellen können. Er habe sich das Gelände extra angeschaut und festgestellt, dass das „kein Naturschutzhotspot sein kann“. Mit Wolbergs sitzen noch zwei Unternehmer auf der Anklagebank. Die Vorwürfe lauten bei Wolbergs auf Bestechlichkeit und Vorteilsannahme sowie bei den Bauträgern auf Bestechung und Vorteilsgewährung. Ein Urteil wird für das Frühjahr erwartet. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Wende bei Ermittlungen zu erschossener Familie in Starnberg Posted: 24 Jan 2020 04:13 AM PST Nach dem gewaltsamen Tod einer Familie in Starnberg zeichnet sich eine überraschende Wendung ab: Die Polizei hat zwei Tatverdächtige festgenommen und mehrere Waffen sowie Munition sichergestellt. Dabei waren die Ermittler zunächst davon ausgegangen, dass der 21-jährige Sohn vor knapp zwei Wochen seine Eltern und sich selbst erschossen hatte. Nun hätten intensive Ermittlungen zur Waffenherkunft allerdings einen neuen Tatverdacht ergeben, teilte die Polizei am Freitag mit. Weitere Details wollten die Beamten auf einer Pressekonferenz am Nachmittag bekanntgeben. Die Leichen der 60 Jahre alten Frau und ihres 64 Jahre alten Mannes waren am vorletzten Sonntag im Schlafzimmer im ersten Stock des Hauses gefunden worden. Die Leiche des Sohnes, ebenfalls mit einem Kopfschuss, wurde in dessen Zimmer entdeckt. Eine von zwei Pistolen lag direkt neben ihm. Weder die Eltern noch der Sohn hatten eine waffenrechtliche Erlaubnis. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Süd-Ost-Link: „Geist von Wackersdorf“ wieder zu spüren Posted: 24 Jan 2020 04:03 AM PST Weit über 500 Zuhörer sind am Mittwochabend der Einladung der Bürgerinitiative „NEW/WEN für eine dezentrale Energiewende“ zu einer Infoveranstaltung zur geplanten Stromtrasse Süd-Ost-Link gefolgt und haben die Stadthalle Neustadt/WN bis auf den letzten Platz gefüllt. Darunter auch Vertreter/innen aus der regionalen Politik und den Kommunen, betroffene Grundstückseigentümer und Mitglieder weiterer Bürgerinitiativen. „Der Geist von Wackersdorf ist heute hier zu spüren!“, so Rechtsanwalt Wolfgang Baumann, einer der Referenten des Abends, der seinerzeit bereits die Gegner der atomaren Wiederaufbereitungsanlage vertreten hatte und aktuell für den Landkreis Wunsiedel gegen die Pläne der Bundesnetzagentur zum „SuedOstLink“ klagt. Nach Ansicht von Baumann war bereits das Verfahren der Bundesfachplanung rechtsfehlerhaft und die zugrundegelegten Unterlagen ungeeignet. Die zu erwartenden Veränderungssperren innerhalb des kilometerbreiten Vorzugskorridors könnten auch bis zu 15 Jahre alle Planungen in dem Bereich blockieren. Ausschlaggebende methodische Fehler, die die gesamte Bedarfsanalyse des aktuellen Netzentwicklungsplanes in Frage stellen, sieht auch Prof. Dr. Lorenz Jarass, der sein kürzlich vorgestelltes Gutachten zum Netzentwicklungsplan erläuterte. Der Ausbau des Übertragungsnetzes durch Bayern sei überdimensioniert und diene in erster Linie dem Handel mit Strom aus Deutschland z.B. nach Österreich und in die Balkanländer. Wir hätten bereits ausreichend leistungsfähige Stromleitungen, die bei Optimierung mindestens den Süd-Ost-Link überflüssig machen. Rainer Kleedörfer von der N-ERGIE Nürnberg stellte schließlich noch die Bedeutung des Wärmemarktes für die Energiewende, dessen Zusammenhang mit dem Strommarkt und die Erreichung der Klimaziele dar. „Sich anzumaßen, dass die Energiewende zentral sein muss, ist der falsche Weg.“, so seine Kritik an den politischen Entscheidungen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Sigmar Gabriel als Aufsichtsrat der Deutschen Bank nominiert Posted: 24 Jan 2020 02:37 AM PST Der ehemalige SPD-Chef und Ex-Vize-Kanzler Sigmar Gabriel soll Aufsichtsrat der Deutschen Bank werden. Die Bank hat nach eigenen Angaben am Freitag einen Antrag zur Bestellung des 60-Jährigen beim Amtsgericht Frankfurt eingereicht. Bei der Hauptversammlung am 20. Mai soll sich Gabriel dann den Aktionären zur Wahl stellen. Gabriel soll im Kontrollgremium des Dax-Konzerns Jürg Zeltner ersetzen. Zeltner hatte den Posten Ende vergangenen Jahres kurz nach seiner Berufung geräumt, nachdem die Aufsicht Vorbehalte gegen die Bestellung des Ex-UBS-Managers geäußert hatte. „Wir freuen uns sehr, mit Sigmar Gabriel einen überzeugten Europäer und Transatlantiker für den Aufsichtsrat der Deutschen Bank gewinnen zu können“, ließ Deutsche-Bank-Aufsichtsratschef Paul Achleitner mitteilen. „Als ehemaliger Umwelt-, Wirtschafts- und Außenminister wird Sigmar Gabriel mit seinem großen Erfahrungsschatz einen besonderen Beitrag leisten und unsere Kompetenz im Aufsichtsrat ergänzen.“ Gabriel gehörte dem Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in verschiedenen Funktionen neun Jahre lang an. Von Dezember 2013 bis März 2018 war er Vizekanzler, die SPD führte der gebürtige Niedersachse in den Jahren 2009 bis 2017. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Mark Forster über Organspende: „Könnt alles von mir haben“ Posted: 24 Jan 2020 02:21 AM PST Dem Thema Organspende steht der Sänger gelassen gegenüber, anders sieht es allerdings aus, wenn es um die Körperpflege geht. Sänger Mark Forster (36) würde nicht zögern, seine Organe zu spenden. „Ihr könnt alles von mir haben“, sagt der Musiker der Moderatorin Barbara Schöneberger in der Sendung „Mit den Waffeln einer Frau“, die am Samstag beim Online-Sender Barba Radio ausgestrahlt wird und auch als Podcast anzuhören ist. Was nach seinem Tod mit ihm passiere, sehe er gelassen. „Bei der Beerdigung ist es mir wirklich egal, was da ist“, sagte er. „Die können mich auch einfach zum Sondermüll fahren. Das spielt für mich keine Rolle.“ Weniger entspannt ist Forster, der auch Juror bei „The Voice of Germany“ ist, beim Thema Körperpflege. So hat er einen Wasch-Tick, wie er Schöneberger erzählte: „Ich wasche wirklich sehr oft meine Hände. Ich mag das gerne, wenn ich das Gefühl habe, dass da keine Bakterien mehr dran sind. Ich liebe auch Hand-Desinfektion. Ich bin jetzt nicht zwanghaft, aber es könnte auf jeden Fall so in die Richtung gehen.“ (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Justin Bieber verkauft Tacos aus einem „Yummy“-Truck Posted: 24 Jan 2020 02:19 AM PST Das sieht man auch nicht alle Tage: Ein Superstar in einem Food Truck. Aber Justin Bieber hat Tacos aus einem bestimmten Grund verkauft. Der kanadische Sänger Justin Bieber (25) hat Tacos aus einem Food Truck verkauft – für den guten Zweck. Der Erlös soll an die Tafel für Bedürftige in Los Angeles gehen, wie das US-Promi-Portal „TMZ.com“ berichtete. „Ich habe eine gute Zeit hier“, sagte der Popstar, während er Essen an wartende Fans ausgab, wie auf einem Video zu sehen ist. Mit dabei war laut „TMZ“ auch TV-Moderator James Corden (40). Der Truck war nach Biebers neuer Single „Yummy“ benannt, die Anfang Januar veröffentlicht worden war – das erste Lied aus seinem für dieses Jahr angekündigten fünften Studio-Album. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Nebliges Wochenende in Bayern erwartet Posted: 24 Jan 2020 02:01 AM PST Die Bayern erwartet ein trübes Wochenende. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) gibt es am Freitag in Teilen Nordbayerns ganztägig Hochnebel, vereinzelt sorgt Schneegraupel für Glätte. Im Süden soll es dagegen tagsüber aufklaren. Die Meteorologen rechnen mit maximal neun Grad im Oberland. Am Wochenende breiten sich den Angaben zufolge dichte Wolken bis in den Süden des Freistaats aus. Die Sonne ist dann auch dort kaum zu sehen. Am Sonntag zeigt sich das Wetter laut DWD abseits der Alpen grau und trüb, vereinzelt kann es auch regnen. Nachts kann es örtlich glatt werden. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
ADAC nicht mehr gegen Tempolimit auf Autobahnen Posted: 24 Jan 2020 01:52 AM PST Maximal Tempo 130 auf Autobahnen? Das hat der ADAC lange abgelehnt. Jetzt ändert er seine Haltung – und fordert eine Studie. In der Debatte um ein Tempolimit auf Autobahnen hat der ADAC seine jahrzehntelange ablehnende Haltung aufgegeben. Der ADAC sei „nicht mehr grundsätzlich“ gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung, sagte der ADAC-Vizepräsident Verkehr, Gerhard Hillebrand, der Deutschen Presse-Agentur im Vorfeld des 58. Verkehrsgerichtstags in Goslar (29. bis 31. Januar). Der ADAC ist mit gut 21 Millionen Mitgliedern der größte Automobilclub Deutschlands. „Die Diskussion um die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Autobahnen wird emotional geführt und polarisiert bei den Mitgliedern“, sagte Hillebrand. „Deshalb legt sich der ADAC in der Frage aktuell nicht fest.“ Eine Versachlichung sei dringend erforderlich. Die Auswirkungen eines Tempolimits sollten dringend in einer umfassenden Studie geklärt werden. „Diese würde eine belastbare Entscheidungsgrundlage liefern.“ Beim diesjährigen Verkehrsgerichtstag befassen sich die Experten unter anderem mit der Aggressivität im Straßenverkehr, Fahranfängern und neuen Wegen zur Fahrkompetenz und Elektrokleinstfahrzeugen. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Seehofer verzichtet auf Software zur Gesichtserkennung Posted: 24 Jan 2020 12:34 AM PST Erst sorgen Berichte über ein neues Gesichtserkennungs-System aus den USA für Aufregung. Dann wird der automatisierte Bild-Abgleich aus dem Entwurf für ein neues Bundespolizeigesetz gestrichen. Auch wenn es laut Innenministerium dabei um etwas anderes geht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will der Bundespolizei nun doch nicht erlauben, an sicherheitsrelevanten Orten Software zur Gesichtserkennung einzusetzen. In einem Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz, der am Donnerstag zur Abstimmung an die anderen Ressorts der Bundesregierung ging, ist davon nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nicht mehr die Rede. In einer älteren Fassung des Entwurfs, die der dpa vorliegt, hieß es noch, die Bundespolizei könne Daten aus Bildaufzeichnungsgeräten „automatisch mit biometrischen Daten abgleichen“, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben weiterverarbeitet oder für die sie eine Berechtigung zum Abruf hat. Dies gelte allerdings nur, „soweit es sich um Daten von Menschen handelt, die ausgeschrieben sind“. Dieser Passus wurde nun gestrichen. In der neuen Fassung ist nur noch von der Nutzung von Bildaufzeichnungsgeräten die Rede. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), zeigte sich unzufrieden mit der Neufassung. „Wir wollen daran festhalten: die Bundespolizei sollte künftig in klar definierten Grenzen Kameras zur Gesichtserkennung einsetzen dürfen“, sagte er auf Anfrage. Schließlich gehe es dabei nicht um eine flächendeckende Überwachung der Bürger, sondern um „die gezielte Suche nach Schwerstkriminellen und Terroristen an besonders gefährdeten Bahnhöfen oder Flughäfen“. Mit dieser Technik hätte man beispielsweise den Terroristen Anis Amri, der im Dezember 2016 in Berlin zwölf Menschen getötet hatte, auf seiner Flucht aufspüren können, so Middelberg. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, hatte diese Woche vor dem Einsatz von Technologien zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum gewarnt. Grundsätzlich stelle die biometrische Gesichtserkennung «einen potenziell sehr weitgehenden Grundrechtseingriff dar, der auf jeden Fall durch konkrete Vorschriften legitimiert sein müsste», sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine solche Legitimation sehe er derzeit nicht. Daher würde er es begrüßen, „wenn in Europa die Gesichtserkennung im öffentlichen Raum untersagt würde“. Vergangenes Wochenende war durch einen Bericht der „New York Times“ bekanntgeworden, dass eine US-Firma namens Clearview AI eine Datenbank aus rund drei Milliarden frei im Internet zugänglichen Bildern zusammengestellt hat und auf dieser Basis unter anderem diversen Behörden einen Service zur Gesichtserkennung anbietet. Noch am Donnerstag hatte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, auf Twitter erklärt, Gesichtserkennung sei für die Polizei ein wichtiges Instrument für mehr Sicherheit. Der automatisierte Abgleich von Videobildern mit Polizei-Datenbanken, in denen Fotos von Straftätern und gesuchten Personen gespeichert seien, sei mit dem Einsatz von Systemen, für die Millionen Fotos unbescholtener Bürger gespeichert würden, „überhaupt nicht vergleichbar“. Ein Einsatz derartiger Systeme durch die Sicherheitsbehörden des Bundes sei nicht geplant. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Kleiner Junge findet 1000 Jahre alte Münze beim Fußballspielen Posted: 23 Jan 2020 11:58 PM PST Ein Bub hat in Burglengenfeld in der Oberpfalz eine rund 1000 Jahre alte Münze beim Spielen gefunden. Fachleuchte des Bayerischen Landesamtes für Bodendenkmalpflege hätten den „Sensationsfund“ jetzt bestätigt, teilte die Stadt mit. Die Münze wurde demnach im 11. Jahrhundert in Byzanz, dem heutigen Istanbul, geprägt. Der heute vier Jahre alte Junge hatte im Frühjahr vergangenen Jahres die acht Gramm schwere, glänzende Scheibe beim Fußballspielen entdeckt und mit nach Hause genommen. Die Eltern übergaben sie dann der Stadt, die den Kontakt zu Experten herstellte. Auf der Vorderseite der Münze ist den Angaben nach eine Christusbüste mit Bart und Krönungsmantel abgebildet. Die Rückseite zeige ein Kreuz mit der Aufschrift „IS-XS“ und „bAS-IL? / bAS-IL?“, was „Christus, König der Könige“ bedeute und auf die große christliche Tradition des damaligen oströmischen Reiches verweise. Die Fachleute gehen von einem Einzelfund und nicht von einem vergrabenen Schatz aus. Die Münze könne zum Beispiel einer der einstigen Belagerer der Burg Lengenfeld verloren haben. Der Junge darf die Münze behalten. Der stolze Finder wolle seinen Schatz nun seinen Freunden und Verwandten zeigen, heißt es in der Mitteilung von Donnerstag. Er habe versprochen, die Münze später dem örtlichen Museum für eine Ausstellung auszuleihen. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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