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Bei zwei Radarkontrollen an unterschiedlichen Orten ist ein Autofahrer in der Oberpfalz jeweils der schnellste gewesen – und das innerhalb einer einzigen Stunde. Der 59-Jährige sei zunächst in Hirschau (Landkreis Amberg-Sulzbach) mit 92 statt 50 Stundenkilometern durch das Stadtgebiet gerast, teilte die Polizei am Freitag mit.

Etwa eine Stunde später fuhr er am Donnerstagabend mit 76 Kilometern pro Stunde durch Amberg. „Nichts dazugelernt, könnte man meinen, aber zumindest fuhr er für seine Verhältnisse schon mit reduzierter Geschwindigkeit“, kommentierte die Polizei. Bei beiden Kontrollen war der 59-Jährige damit der Schnellste unter den erwischten Verkehrssündern. Den Fahrer erwarten nun ein zweimonatiges Fahrverbot, drei Punkte in Flensburg und ein Bußgeld von 300 Euro. (dpa/lby)

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Schon seit Dienstag wird ein 90-Jähriger aus Wörth an der Donau vermisst. Zuletzt wurde er an dem Tag gegen 10 Uhr vormittags and er Mittelschule in Wörth an der Donau gesehen. Der rüstige Rentner wollte einen Spaziergang machen und war in Richtung Gschwelltal unterwegs. Bisherige Suchmaßnahmen mit Feuerwehren, Polizeihubschrauber und Hundestaffeln blieben bislang erfolglos. Hinweise nimmt die Polizei Wörth an der Donau entgegen.
Beschreibung des Mannes: 90 Jahre, 172 cm groß, kräftige Statur, sehr kurze, dunkle/grau-melierte Haare, Stirnglatze, blaue Jeans, blau-weiß-kariertes langärmliges Hemd, beige Strickweste (ärmellos) mit weißem Muster, dunkelbraune Jacke und blaue Baseballkappe

© August K. - Foto:privat

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Mit vielen Wolken und Regen startet Bayern ins Wochenende. Dem Deutschen Wetterdienst zufolge bleibt der Himmel über Bayern am Freitag den ganzen Tag bedeckt.

Im Bayerischen Wald und an den Alpen kann es zu teils starken Regenschauern kommen. Nur im nördlichen Teil Frankens scheint die Sonne später am Tag, bei Maximaltemperaturen von 17 Grad. Am Wochenende soll es dann aber trocken bleiben: Die Meteorologen rechnen mit viel Sonnenschein und Temperaturen bis 22 Grad. (dpa/lby)

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Seit gut zwei Wochen gelten einige neue Verkehrsregeln – und härtere Strafen etwa fürs zu schnell Fahren. Dagegen gibt es Proteste. Verkehrsminister Scheuer reagiert.

Die neuen Straßenverkehrsordnung ist noch keine drei Wochen in Kraft – nun will Verkehrsminister Andreas Scheuer härtere Strafen für Verkehrssünder zum Teil wieder zurücknehmen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur arbeitet das Ministerium des CSU-Politikers an der Überarbeitung eines Teils des Bußgeldkatalogs. Dabei geht es vor allem um die Regel, dass nun schon ein Monat Fahrverbot droht, wenn man innerorts 21 Kilometer pro Stunde zu schnell fährt oder außerorts 26 km/h. Diese Regelung sei „unverhältnismäßig“, hieß es im Ministerium.

Dies sorge für große Aufregung bei den Autofahrern, heißt es im Ministerium. Verwiesen wurde etwa auf eine Petition mit dem Titel „Führerschein-Falle der StVO-Novelle rückgängig machen“, die mehr als 135.000 Unterstützer hat. Mit einer Änderung solle die Akzeptanz bei den Bürgern sowie das „Gerechtigkeitsempfinden“ wieder hergestellt werden. Was im Detail geplant ist, ist offen. Das Ministerium sei aber bereits auf die Bundesländer zugegangen, um deren für die Umsetzung notwendige Zustimmung zu erhalten, hieß es.

Die Änderungen der Straßenverkehrsordnung waren Ende April in Kraft getreten. Der Bundesrat hatte im Februar Scheuers Vorlage in vielen Punkten verschärft, unter anderem die Regel zum Fahrverbot für Raser. Scheuer hatte die geänderte Verordnung dennoch in Kraft gesetzt – die Alternative wäre gewesen, sie erst mal ganz zurückzuziehen.

Schwerpunkt der neuen Straßenregeln ist eigentlich der bessere Schutz von Radfahrern, vor allem in den Städten. Unter anderem dürfen Autos nun nicht mehr auf Fahrrad-Schutzstreifen anhalten – bisher war nur das Parken dort verboten, Halten aber erlaubt. Fürs Überholen von Radfahrern ist seit dem 28. April ein Mindestabstand von 1,50 Metern innerorts und zwei Metern außerorts vorgeschrieben. Lkw über 3,5 Tonnen müssen innerorts beim Rechtsabbiegen in Schrittgeschwindigkeit fahren, wenn mit Rad- oder Fußverkehr gerechnet werden muss.

Dazu kommen zahlreiche Verschärfungen im Bußgeldkatalog – etwa das drohende Fahrverbot ab 21 km/h über dem erlaubten Tempo, neben 80 Euro Strafe und einem Punkt im Fahreignungsregister, also in „Flensburg“. Bisher drohte der Führerscheinentzug bei einmaligem Verstoß erst ab 31 km/h im Ort und 41 km/h außerhalb.

Teurer wurde das zu schnelle Fahren mit der Änderung auch. Innerorts und außerorts verdoppeln sich die möglichen Bußgelder bis zur 20-km/h-Marke. Bis 10 km/h zu schnell drohen innerorts nun 30 Euro, bis 15 km/h 50 Euro und bis 20 km/h 70 Euro. Darüber bleibt alles, wie es ist. Außerhalb von Orten sind es nun 20, 40 und 60 Euro.

Neben dem Autoclub ADAC hatten vor allem FDP und AfD einige der neuen Regeln als unausgewogen oder überzogen kritisiert. Eine andere Verschärfung kam dagegen bei fast allen gut an: Wer im Stau unerlaubt durch eine Rettungsgasse für Einsatzfahrzeuge fährt, kann mit bis zu 320 Euro Strafe, einem Monat Fahrverbot und zwei Punkten bestraft werden. Bislang drohte so eine Strafe nur, wenn Autofahrer keinen Platz für eine Rettungsgasse bildeten. (dpa)

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Brand Donnerstagmittag in einem Mehrfamilienhaus in Schwarzenfeld im Landkreis Schwandorf. Eine 89-Jährige erlitt dabei eine leichte Rauchvergiftung.

Aus bisher ungeklärter Ursache hatte sich im 1. Obergeschoss des Anwesens ein Feuer entwickelt. Die Nachbarn entdeckten den Brand, alarmierten die Einsatzkräfte und retteten die drei Bewohner. Der Sachschaden wird auf ca. 80.000 Euro geschätzt, das Haus ist unbewohnbar.

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Ein mutmaßlicher Serieneinbrecher ist der Polizei dank der Hilfe eines Jägers und dessen Hundes ins Netz gegangen.

Das Duo hatte am Montag in einem Wald in Waldsassen im Landkreis Tirschenreuth ein Versteck mit möglichem Diebesgut entdeckt und bemerkt, dass sich in der Nähe ein Verdächtiger aufhielt. Polizisten entdeckten schließlich den Mann, der sich unter Dickicht versteckt hatte und nahmen ihn fest.

Der 37-Jährige räumte weitere Einbrüche ein, bei denen er u.a. Werkzeug, Fahrzeugschlüssel und Lebensmittel gestohlen hatte. Auch andere Einbrüche konnten die Beamten ihm zuordnen. Der Mann sitzt nun in Untersuchungshaft. (dpa/lby)

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Die Bilder des völlig überfüllten Marienplatzes in München inmitten der Corona-Krise haben vielen Menschen Angst gemacht. Für die Demos am Wochenende setzt Bayerns Polizei daher auf eine neue Strategie.

Nach den Erfahrungen am vergangenen Wochenende verstärkt Bayerns Polizei bei den anstehenden Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen seine Präsenz massiv. „Allein am Samstag setzen wir alle zur Verfügung stehenden Einsatzzüge der Bayerischen Bereitschaftspolizei für die zu erwartenden Versammlungslagen sowie zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen ein“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in München. Das seien 30 Einsatzzüge, also rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, die zusätzlich zu den eigenen Kräften und Einsatzzügen der Präsidien bereit stünden. Auch am Freitag und am Sonntag gebe es ein starkes Polizeiaufgebot.

Laut Herrmann sind der Polizei für das kommende Wochenende bayernweit bislang rund 50 Versammlungsanmeldungen bekannt. Alleine in München werden bei einer Veranstaltung 10 000 Teilnehmer erwartet. Für jede einzelne Demonstration werde es spezielle Konzepte von Kommunen und Polizei geben: „Unter welchen Voraussetzungen und Auflagen Demonstrationen möglich sind, kann nur vor Ort am konkreten Einzelfall entschieden werden“, sagte er. Besonders wichtig sei die Wahl der Versammlungsorte, diese müssten genügend Platz für die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen den Teilnehmern bieten.

Aus Wut über ihrer Meinung nach zu strikte Regulierungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie war es am vergangenen Wochenende in München, Nürnberg und anderen bayerischen Städten zu teils ungeordneten Demonstrationen Tausender Menschen gekommen. In München und Nürnberg liefen sie aus dem Ruder, Abstands- und andere Regeln zum Corona-Schutz wurden nicht mehr eingehalten. Mit 3000 Demonstranten überschritt in der Landeshauptstadt zudem die Zahl der Teilnehmer die genehmigte Größenordnung bei weitem. Auch in Nürnberg, wo eine Kundgebung mit 50 Menschen angemeldet war, kamen mehr als 2000 Menschen in der Altstadt zusammen.

„Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen“, sagte Herrmann. Dabei setzt er trotz der jüngst gemachten Erfahrungen auf die Vernunft der Demonstranten und eine starke Polizeipräsenz. „Wir werden uns die Versammlungsabläufe am Wochenende sehr genau anschauen“, betonte der CSU-Politiker. Er appellierte an alle, Mindestabstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wenn es erforderlich sei, werde die Polizei laut Herrmann auch in das Versammlungsgeschehen eingreifen. Dies sei etwa geboten, um unvertretbare Infektionsgefahren zu unterbinden. Dafür gebe es abgestufte Verfahren, die je nach konkreter Lage von der Ansprache des Betroffenen über Personalienfeststellungen und Platzverweise bis hin zur Auflösung der Versammlung reichten. Zudem könne die Polizei auch den Zugang zu den Demonstrationen einzuschränken, wenn sich zu viele Menschen auf einem zu engen Raum aufhielten.

„Selbstverständlich wird die Polizei gegenüber Demonstranten auch weiterhin die notwendige Sensibilität zeigen. Gleichzeitig müssen wir unsere Bevölkerung konsequent vor Infektionen mit dem hochgefährlichen Coronavirus schützen“, sagte Herrmann. Das Grundgesetz gebe hier einen klaren Auftrag vor: Kein Demonstrant werde daran gehindert, seine Meinung kundzutun, sofern er sich an die Regeln halte. Hetzerische Provokationen und aufwiegelnde Propaganda von Verschwörungstheoretikern und Extremisten seien aber höchst unverantwortlich. „Und wenn jemand meint, beispielsweise durch aggressives und rücksichtsloses Auftreten andere gefährden zu müssen, wird die Polizei das konsequent unterbinden.“ (dpa)

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