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Gericht kippt Schließung von Fitnessstudios

Posted: 12 Nov 2020 08:02 AM PST

Seit 2. November sind auch in Bayern Fitnessstudios geschlossen. Diese Vorschrift in der Corona-Verordnung verstößt jedoch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, entschieden Richter.

Fitnessstudios in Bayern dürfen trotz der Corona-Pandemie wieder öffnen. Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) verstößt die komplette Schließung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Das Gericht gab am Donnerstag einem Eilantrag des Inhabers eines Fitnessstudios zum Teil statt und setzte die Regelung in der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung außer Vollzug. Der Betrieb von Fitnessstudios ist darin vollständig untersagt.

Der Senat ging in seiner Entscheidung davon aus, dass Inhaber von Fitnessstudios durch diese Regelung benachteiligt würden, ohne dass dies sachlich gerechtfertigt sei, teilte ein Justizsprecher mit. Die vollständige Schließung von Fitnessstudios wertete das Gericht demnach als nicht verhältnismäßig.

Nach der seit 2. November gültigen Corona-Verordnung dürfen in Bayern Einrichtungen des Freizeitsports nur für den Individualsport und nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands genutzt werden. Diese Regelung müsse auch für Fitnessstudios gelten, befanden die Richter.

Eine Außervollzugsetzung der restlichen Beschränkungen des Freizeit- und Individualsports lehnten die Richter ab. Das derzeitige Infektionsgeschehen rechtfertige aus Gründen des Schutzes von Leben und Gesundheit diese Beschränkungen. Damit sei auch der Betrieb von Fitnessstudios nur in einem stark eingeschränkten Umfang möglich, so der VGH.

Gegen den Beschluss können keine Rechtsmittel eingelegt werden. (dpa/lby)

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Junger Mann aus dem Lkr. Neustadt vermisst

Posted: 12 Nov 2020 05:11 AM PST

Seit Mittwochnachmittag wird der 30-jährige Tino Rosenhain vermisst. Die Polizei Neustadt bittet die Bevölkerung um Hinweise.

Von dem jungen Mann fehlt nach einem Streit jede Spur. Die Suche blieb bislang ohne Erfolg. Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass er sich im Bereich Flossenbürg und/oder Floß befindet und mit seinem Auto unterwegs ist. Bei dem Pkw handelt es sich um einen Audi A4, Bj. 2001, blau, mit dem amtlichen Kennzeichen NEW-TR 88.

Herr Rosenhain kann wie folgt beschrieben werden:

Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Neustadt unter der Nummer 09602/940200

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BayernLB erhöht Risikovorsorge stark

Posted: 12 Nov 2020 02:15 AM PST

Die BayernLB muss wegen der Corona-Pandemie ihre Risikovorsorge drastisch erhöhen: In den ersten neun Monaten hat die Landesbank 175 Millionen Euro zurückgelegt, um auf eventuelle Kreditausfälle vorbereitet zu sein. Aktuell gibt es jedoch keine nennenswerten Ausfälle, wie Vorstandschef Stephan Winkelmeier und seine Kollegen am Donnerstag mitteilten. Im Vergleich ist das eine Erhöhung um mehr als das Zwanzigfache: 2019 hatte die Bank nach den ersten drei Quartalen 8 Millionen Euro für die Risikovorsorge beiseite gelegt.

Der Vorsteuergewinn brach in den ersten drei Quartalen um mehr als ein Drittel auf 276 Millionen Euro ein, der Nettogewinn sank sogar um mehr als die Hälfte. Der Vorstand gab erstmals eine Prognose für dieses Jahr ab: Demnach rechnet Winkelmeier mit einem positiven Vorsteuerergebnis. Die Bankspitze stellte das wegen der Unwägbarkeiten der Pandemie allerdings unter Vorbehalt. (dpa/lby)

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Corona-Pandemie: Lindenberg ruft zu Zuversicht auf

Posted: 12 Nov 2020 01:09 AM PST

Sänger Udo Lindenberg will Mut machen und appelliert an gegenseitige Unterstützung in dieser schweren Zeit.

Sänger Udo Lindenberg (74) ruft vor dem nahenden Weihnachtsfest zu Zuversicht auf – trotz weltweiter Krisen und Corona-Pandemie.

„Wenn die Welt zu düster ist, dann müssen wir sie eben hell machen“, sagte er dem UN-Kinderhilfswerk Unicef. In Lindenbergs Worten bedeutet das konkret: „Immer mal wieder den alten Kumpel Hoffnung in den Arm nehmen. Sich auch Hilfe holen, gucken: Wie können wir uns gegenseitig supporten.“ Die Spalter seien in der Minderheit, so Lindenberg, „ignoriert die“.

Lindenberg hat auch in diesem Jahr wieder eine Weihnachtsgrußkarte für Unicef gestaltet. Sie zeigt ihn in einem großen Heißluftballon, den ein riesiges Friedenszeichen ziert. Erlöse aus dem Verkauf fließen in die weltweiten Hilfsprogramme für Kinder. Gemeinsam mit Unicef ruft Lindenberg dazu auf, in diesem Jahr möglichst viele Karten online zu bestellen – durch die Corona-Pandemie sei der Verkauf auf Weihnachtsmärkten nicht oder kaum möglich. (dpa)

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Medien: Britney Spears will nicht auftreten

Posted: 12 Nov 2020 01:04 AM PST

Seit Jahren ist ihr Vater als ihr Vormund eingesetzt. Die „Oops! I Did It Again“-Sängerin will aber wieder allein über ihr Leben bestimmen können und droht damit, nicht mehr aufzutreten.

Die amerikanische Popsängerin Britney Spears („Baby… One More Time“) will Medienberichten zufolge nicht wieder auftreten, solange ihr Vater James ihr Vormund ist.

„Meine Mandantin hat mich darüber informiert, dass sie Angst vor ihrem Vater hat“, zitierten die „Los Angeles Times“ und andere Medien Spears‘ Anwalt Samuel D. Ingham. Die 38-Jährige werde nicht auftreten, solange ihr Vater die Kontrolle über ihre Karriere und ihr Vermögen habe.

In dem Streitfall fand am Dienstag (Ortszeit) per Videokonferenz eine Anhörung vor einem Gericht in Los Angeles statt. Die Musikerin selbst nahm daran nicht teil, wie es weiter hieß.

Nachdem die Sängerin wegen beruflicher und privater Probleme psychisch zusammengebrochen war, entschied ein Gericht 2008, ihrem Vater die Vormundschaft zu übertragen. Seither verwaltet James Spears das Vermögen seiner berühmten Tochter. Britney Spears hat selbst zwei Söhne mit ihrem Ex-Mann Kevin Federline. Seit 2019 war es still um die „Oops! I Did It Again“-Sängerin geworden. Wegen einer schweren Erkrankung ihres Vaters hatte sie damals alle Auftritte abgesagt.

In der Anhörung habe die Richterin die Vormundschaft zwar bestätigt. Sie habe aber auf Antrag der Musikerin einen Finanz-Treuhänder als Co-Vormund benannt und damit die Möglichkeit offen gelassen, den Vater zu einem späteren Zeitpunkt aus dieser Rolle zu entlassen. (dpa)

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Waffenarsenal eingekauft

Posted: 12 Nov 2020 01:00 AM PST

Ein ganzes Waffenarsenal hat sich am Mittwochnachmittag ein junger Mann aus Hessen bei seinem Ausflug nach Tschechien zugelegt.

Der 25-Jährige war anscheinend im Kaufrausch und kaufte sich insgesamt zwei Springmesser, zwei Butterflymesser, vier Schlagringe, einen Totschläger, zwei Wurfsterne, drei Elektroschockgeräte und über 30 Silvesterböller. Bei allem handelt es sich um verbotene Gegenstände nach dem Waffen- oder Sprengstoffgesetz. Alle Einkäufe wurden eingezogen und der junge Mann angezeigt.

Aufgrund der Menge der illegalen Einkäufe wird er wohl mit einer empfindlichen Strafe durch das Gericht rechnen müssen.

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Neblig-trübes Bayernwetter

Posted: 12 Nov 2020 12:33 AM PST

In Bayern bleibt es überwiegend trüb. Lediglich im Alpenvorland erwartet der Deutschen Wetterdienst (DWD) am Donnerstag zeitweise Sonne. Im restlichen Freistaat soll es auch tagsüber stark bewölkt bleiben, in den östlichen Mittelgebirgen hängt der Hochnebel und in Franken sollen ein paar Tropfen fallen. An der unteren Donau steigen die Temperaturen nicht über 5 Grad, an den Alpen und im Vorland kann es bis zu 15 Grad geben.

In der Nacht zum Freitag wird in den Alpentälern leichter Frost erwartet. Im Laufe des Tage soll dann in Südbayern länger die Sonne scheinen, während in Nordbayern weiterhin überwiegend viele Wolken hängen.

Zum Wochenende hin wird sich an dieser Wetterlage kaum etwas ändern. Erst am Sonntag sollen sich fast bayernweit die lokalen Nebelfelder auflösen und die Sonne rauskommen. In der Nacht zum Montag wird dann aber wieder Regen erwartet. (dpa/lby)

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Koalition will umstrittenes Klimaschutzgesetz durchwinken

Posted: 12 Nov 2020 12:08 AM PST

Seit der Entwurf für das Klimaschutzgesetz der Staatsregierung im November 2019 bekannt ist, sorgt er für Streit. Nicht nur im Landtag. Auch Experten und Verbände laufen Sturm.

Knapp ein Jahr nach dem Kabinettsbeschluss will am Donnerstag auch der bayerische Landtag über das nach wie vor bei vielen Experten umstrittene Klimaschutzgesetz abstimmen. Die dafür notwendige Mehrheit ist wegen der Stimmverhältnisse im Parlament eine Formsache, dass dem Gesetz aber neben den Koalitionspartnern CSU und Freien Wählern noch andere Fraktionen zustimmen, ist sehr unwahrscheinlich.

Das im November 2019 vom Kabinett beschlossene Gesetz sieht vor, dass die CO2-Emissionen bis 2030 auf unter fünf Tonnen pro Kopf und Jahr sinken sollen. Bis 2030 sollen die Staatsverwaltung und bis 2050 der gesamte Freistaat komplett klimaneutral werden. Dabei verzichten CSU und Freie Wähler aber bewusst auf Verbote und wollen die Ziele einzig mit einer Vielzahl von Anreizen erreichen.

Experten, Umweltverbände und Vertreter der Oppositionsparteien hatten die Pläne der Regierung in den vergangenen Monaten kritisiert. Kürzlich erklärten etwa bei einer Expertenanhörung im Landtag die geladenen Fachleute mehrheitlich, dass es dem Gesetz an konkreten Zielen und Vorgaben zur Einsparung klimaschädlicher Emissionen und einem unabhängigen Monitoring fehle. Doch alle Forderungen nach Nachbesserungen verpufften.

„Angesichts der dramatischen Konsequenzen der Klimakrise für Bayerns Zukunft ist das Klimaschutzgesetz enttäuschend und verantwortungslos“, sagte der Landesvorsitzende des Bund Naturschutz, Richard Mergner, der Deutschen Presse-Agentur. Beim Klimaschutz seien nur die vollmundigen Ankündigungen von Söder und der Landtagsmehrheit von CSU und Freien Wählern „Champions League“. In der Realität spielten sie allenfalls in der Kreisliga. „Im zurückliegenden Jahr wurde jedwede Verbesserung des so wichtigen Gesetzes abgelehnt.“

Auch die am Donnerstag zur Abstimmung stehenden Änderungsanträge der Opposition – alleine die Grünen haben dazu elf Stück vorgelegt, in denen sie unter anderem die Klimaneutralität bis 2040 und klare Vorgaben zur Erreichung des Ziels benennen – dürften am Ende keine Aussicht auf Erfolg haben. „Das Klimaschutzgesetz der CSU ist wie ein missglückter Maßanzug, bei dem sowohl der Schnitt als auch die Passform missraten sind“, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann.

SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn geht noch einen Schritt weiter und forderte die Absetzung des Gesetzes: „Dieser Gesetzentwurf wird den großen Gefahren und Herausforderungen durch die Klimaerhitzung in keiner Weise gerecht. Er ist so mangelhaft, dass er dringend überarbeitet werden muss“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bevor das Parlament sich damit befasse, müsse die Regierung erst einmal die gravierenden Fehler und Defizite im Entwurf beseitigen. „Das sind wir unseren Kinder schuldig.“

Dagegen verteidigten Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) die Pläne und sprachen von einem „großen Schritt für den Klimaschutz“. Sie erhoffen sich konkrete Einsparungen von einem zum Gesetz vorgelegten Zehn-Punkte-Plan, welcher 96 Einzelmaßnahmen zum Klimaschutz enthält. Darunter finden sich der klimatolerante Umbau der Wälder, ein deutlicher Ausbau des Ökolandbaus und eine stärkere Förderung des öffentlichen Nahverkehrs sowie der Energiewende. (dpa/lby)

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Mann ersticht Freundin nach Geiselnahme und stirbt

Posted: 11 Nov 2020 11:33 PM PST

Eine Nachbarin ruft die Polizei zu einem „Familienstreit“ in einer Wohnung im oberbayerischen Ferienort Tegernsee. Ein Mann hat seine Frau als Geisel genommen. Die Bilanz: Zwei Tote und ein Kleinkind als Vollwaise.

Mehr als eine Stunde hält ein Mann seine Lebensgefährtin in seiner Gewalt. Am Ende sind die Frau und der Mann tot, zurück bleibt das kleine Kind des Paares. Nach der tödlichen Geiselnahme im oberbayerischen Ferienort Tegernsee im Landkreis Miesbach haben Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch den Vorfall rekonstruiert.

Der 46 Jahre alte Mann hatte am Dienstagabend die 25 Jahre alte Frau als Geisel genommen und bedroht. Eine Nachbarin bekam die Auseinandersetzung mit und rief die Polizei. Eine Frau habe geschrien, teilte sie den Beamten mit. „Familienstreit“ lautete die erste Meldung bei der Polizei.

Die Beamten seien um 17.27 Uhr eingetroffen und hätten durch die Wohnungstüre Kontakt mit dem Mann aufgenommen, berichtete Polizeipräsident Robert Kopp am Mittwoch. Der 46-jährige Italiener habe verlangt, mit seinem Sohn zu sprechen, der wiederum um 18.40 Uhr eintraf. Die beiden hätten sich auf Italienisch unterhalten – danach sei die Lage eskaliert. Es sei Geschrei aus der Wohnung zu hören gewesen.

An einem bestimmten Punkt sei für die Beamten klar gewesen: „Sie müssen der Frau helfen, sie müssen in die Wohnung rein“, sagte Kopp. Ein Spezialeinsatzkommando war zu dem Zeitpunkt zwar auf dem Weg zum Tatort, aber noch nicht eingetroffen. Der Mann sei mit der Frau auf den Nachbarbalkon geklettert. Dort habe er sie bedroht, ein Beamter habe eine Art Stichbewegung erkannt. Nach Angaben der Polizei stach der Mann sogar mehrfach auf die Frau ein. Ein Knallkörper explodierte.

Bodycams zeichneten das weitere Geschehen auf. „Lass uns durch, leg das Messer weg“, riefen die Beamten mehrfach dem Täter zu, der die Polizisten mit dem Messer bedrohte. „Leg das Messer weg, ich muss sonst schießen.“ Dann schoss ein Beamter, der Täter wurde tödlich verletzt.

Es habe sich nach derzeitigem Ermittlungsstand zum einen um den Versuch der Nothilfe für die Frau gehandelt, zum anderen um Notwehr, weil sich der Beamte angegriffen fühlte, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Hajo Tacke von der Staatsanwaltschaft München II. Das Landeskriminalamt untersuche wie in derartigen Fällen üblich den Schusswaffengebrauch des Beamten, der aber nicht als Beschuldigter gelte.

Das Kleinkind der beiden war zu der Zeit in der Wohnung, es sei nun in der Obhut von Angehörigen, teilte die Polizei weiter mit. Mehrere Dutzend Beamte waren bei der Tat im Einsatz. Auch am Mittwoch waren Experten der Polizei noch in der Wohnung dabei, Spuren zu sichern. Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen. Worum es bei dem Streit ging, der in der Gewalttat mündete, war offen. (dpa/lby)

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Weidener Christkindlmarkt fällt aus

Posted: 11 Nov 2020 11:28 PM PST

Jetzt steht es fest: Der historische Christkindlmarkt in Weiden fällt dieses Jahr aus. Grund ist auch hier die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen. Die 7-Tage-Inzidenz in Weiden liegt aktuell bei 280.

Oberbürgermeister Jens Meyer erklärte, man halte es vor diesem Hintergrund für das falsche Signal, den Christkindlmarkt zu veranstalten. Es habe zwar ein Konzept für einen dezentralen Christkindlmarkt gegeben, eine zusätzliche Ansammlung hunderter Menschen könne man in der Innenstadt in der derzeitigen Lage aber nicht verantworten, so Meyer weiter.

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