Radio Ramasuri Newsletter

Corona-Notbremse passiert Bundesrat

Posted: 22 Apr 2021 05:54 AM PDT

Die Länder schießen massiv gegen das neue Infektionsschutzgesetz und die darin vorgesehene bundeseinheitliche Notbremse. Trotzdem halten sie es im Bundesrat nicht auf – ersichtlich zähneknirschend.

Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte.

Es gab keine förmliche Abstimmung. Das Gesetz bedarf jetzt noch der Unterzeichnung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und muss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Alle sechs Ministerpräsidenten, die sich in der Aussprache zu Wort meldeten, äußerten erhebliche Bedenken. Sie erkannten aber wegen der anhaltenden Corona-Pandemie den Handlungsbedarf an und wollten das Gesetz daher nicht aufhalten.

Die Ministerpräsidenten sahen durch die Bank verfassungsrechtliche Bedenken – insbesondere wegen der starren Notbremse – und Probleme bei der praktischen Umsetzung. Sie monierten, dass der Bund nicht die Erfahrungen der Länder in der Pandemiebekämpfung berücksichtigt habe.

Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) kritisierte in scharfer Form die Kompetenzverlagerung auf den Bund. „Der heutige Tag ist für mich ein Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland“, sagte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Die Länderkammer berate über ein Gesetz, „dessen Entstehung, Ausgestaltung und Ergebnis unbefriedigend sind“. Der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) betonte: „Ob diese Kompetenzverlagerung auf die Bundesebene eine wirkungsvollere Art der Pandemiebekämpfung darstellt, dieser Beweis, der ist noch nicht erbracht. Und der muss erbracht werden.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb in der Sitzung nochmals für das Gesetz und spielte schon den Ball ins Feld der Länder zurück. „Seit Anfang März sind die Instrumente ja alle benannt, aufgeschrieben, eigentlich vereinbart und geeint, inklusive der Ausgangsbeschränkungen“, sagte er. „Und da müssen wir uns ehrlich machen: Obwohl Bund und Länder dasselbe wollen, ist bei vielen der Eindruck entstanden, wir würden nicht am selben Strang ziehen in den letzten Wochen.“ Das einheitliche Handeln, so der Eindruck, sei verloren gegangen. Das Gesetz sei „das Ergebnis all dieser Entwicklungen“.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier bezeichnete die starren Ausgangsbeschränkungen als „verfassungsrechtlich problematisch“. Es stelle sich auch die Frage, wie zum Beispiel die vorgesehenen Schulschließungen umgesetzt werden sollten. Bouffier bedauerte es, «dass der Bundestag die Chance hat verstreichen lassen, viele Erfahrungen der Länder, die wir aus einem Jahr praktischem Krisenmanagement gesammelt haben, mehr und intensiver aufzunehmen». Das hätte die Akzeptanz in der Bevölkerung deutlich erhöhen können.

Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil (SPD) sagte, die Neuregelungen seien für den Infektionsschutz „kein großer Wurf“. Bei Ausgangsbeschränkungen sei die verfassungsrechtliche Zulässigkeit fraglich, er sei „sehr gespannt“ auf die Rechtsprechung. Für sein Land bedeute das Gesetz sogar erhebliche Lockerungsmöglichkeiten. Weil fasste seine Bewertung so zusammen: „Für mein Land unnötig, aber ich füge hinzu: auch unschädlich.“

Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Dann dürfen Menschen ab 22.00 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine spazierengehen und joggen ist bis Mitternacht erlaubt. Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 meist gestoppt werden.

Das vom Bundestag am Mittwoch beschlossene Gesetz ist ein Einspruchsgesetz. Das heißt, eine Zustimmung des Bundesrates war nicht nötig. Die Länderkammer hätte aber den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anrufen und das Gesetz damit zeitlich aufhalten können. (dpa)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Blitzmarathon: Mit 58 Sachen zu schnell in die Messstelle

Posted: 22 Apr 2021 05:47 AM PDT

Am Donnerstagmorgen, 6 Uhr, endete der 24-stündige Blitzmarathon in der Oberpfalz.

Die Polizei hat jetzt Bilanz gezogen. Messungen wurden bei insgesamt 15.278 Fahrzeugen durchgeführt. Dabei waren 256 Fahrzeugführer zu schnell unterwegs. Im Vergleich zum Blitzmarathon 2019 waren es allerdings 109 Verstöße weniger. Gegen die Fahrer wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Den traurigen Höchstwert in unserer Region stellte ein Fahrer auf einer Landstraße im Landkreis Tirschenreuth auf. Er bretterte dort mit 158 Sachen an der Messstelle vorbei. Zulässig waren 100 km/h.

Beim Blitzmarathon geht es darum, die Gefahren und Risiken von Geschwindigkeitsverstößen wieder in das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer zu bringen.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Oberpfälzer Polizei fahndet nach mutmaßlicher Betrügerin

Posted: 22 Apr 2021 04:45 AM PDT

Das Polizeipräsidium Oberpfalz fahndet nach einer mutmaßlichen Enkeltrickbetrügerin.

Im Mai 2020 soll die Tatverdächtige Maria Kalinowska einen 80-jährigen Rentner aus Hahnbach (Lkr. Amberg-Sulzbach) betrogen haben. Die junge Frau gab sich als Angehörige aus und bat wegen eines Immobilienkaufs um einen hohen Bargeldbetrag, den sie an der Haustüre von dem Herren erhielt. Danach flüchtete sie.

Gegen die polnische Staatsangehörige wurden ein nationaler und ein europäischer Haftbefehl erlassen.

Beschreibung: 156cm groß, schlank, spricht gebrochen deutsch

Hinweise werden über das Hinweistelefon der Kriminalpolizeiinspektion Regensburg entgegen genommen: 0941/506-2888.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Günther Jauch bekam „massenhaft“ Hassbriefe

Posted: 22 Apr 2021 03:56 AM PDT

Er ist einer der Prominenten, die für die Impfkampagne der Bundesregierung werben. Das scheint aber nicht allen zu gefallen. Günther Jauch las aus Drohbriefen vor.

Der TV-Moderator Günther Jauch hat im Fernsehen aus Hass- und Drohbriefen vorgelesen, die er wegen seines Engagements für die Impfung gegen das Coronavirus bekommen hat.

Der 64-Jährige, der sich derzeit selbst wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne befindet, las am Mittwochabend per Videoschalte bei „stern TV“ aus einzelnen Briefen vor, die er nach eigenen Worten „massenhaft“ erhalten habe. Einige Verfasser drohten Jauch darin massiv und beschimpften ihn. „Ich wundere mich tatsächlich, dass es so viele sind“, sagte Jauch. „Und dass die sich vor allen Dingen überhaupt nicht scheuen, das mit vollem Namen zu machen.“

Jauch ist eines der Werbegesichter der Impfkampagne der Bundesregierung und hatte betont, dass er sich auf jeden Fall impfen lasse, sobald er dürfe. Auch die Schauspielerin Uschi Glas, die in der Kampagne ebenfalls für die Corona-Impfung geworben hatte, war in zahlreichen Emails angefeindet worden. (dpa)

Jauch bei Stern TV

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Prozess um möglichen Zollbetrug mit Solarmodulen geht weiter

Posted: 22 Apr 2021 03:52 AM PDT

In Nürnberg geht die gerichtliche Aufarbeitung eines mutmaßlichen Zollbetrugs in Millionenhöhe beim Import von Solarmodulen aus China weiter. Ursprünglich hatte das Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth vor mehr als zwei Jahren begonnen, musste aber im Sommer 2019 ausgesetzt werden, da umfangreiche Nachermittlungen notwendig geworden waren. Nun beginnt der Prozess erneut.

Drei Männern und zwei Frauen wirft die Staatsanwaltschaft gewerbs- und bandenmäßigen Schmuggel beziehungsweise Steuerhehlerei oder Beihilfe dazu vor. Die Angeklagten sollen etwa 20 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle der EU hinterzogen haben. Die Vorwürfe lauten gewerbs- und bandenmäßiger Schmuggel beziehungsweise Steuerhehlerei oder Beihilfe dazu.

Verhandelt werden soll wieder vom 3. Mai an, wie ein Justizsprecher am Donnerstag mitteilte. Ein Urteil könnte am 30. Juni fallen. (dpa/lby)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Verfassungsgerichtshof: Regeln samt Testpflicht in Kraft

Posted: 22 Apr 2021 01:39 AM PDT

Wechsel- oder Distanzunterricht plus Testpflicht: Die Corona-Krise ist für Kinder, Jugendliche und Familien eine enorme Belastung. Die strikten Regeln aber bleiben – auch wegen der hohen Corona-Zahlen.

Die Testpflicht an bayerischen Schulen und die Regelungen zu Distanz- und Wechselunterricht bleiben in Kraft. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte es in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung ab, die entsprechenden Regelungen in der Corona-Verordnung per einstweiliger Anordnung außer Vollzug zu setzen. Damit bleibt es dabei, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur noch Wechselunterricht erlaubt ist und bei Werten über 100 nur noch Distanzunterricht – mit einer Ausnahme unter anderem für Viertklässler und Abschlussklassen. Weiterhin dürfen Schülerinnen und Schüler nur noch mit negativem Test in die Schule.

Die Antragsteller hatten laut Gericht argumentiert, die Vorschriften zum Distanz- und Wechselunterricht verletzten verschiedene in der Bayerischen Verfassung garantierte Grundrechte von Kindern, Jugendlichen und Familien allgemein. Sie seien unter anderem angesichts der zu erwartenden negativen Auswirkungen auf die schulische und berufliche Laufbahn, die Persönlichkeitsentwicklung „sowie im Hinblick auf die drohenden ökonomischen, gesundheitlichen und psychischen Schäden“ nicht verhältnismäßig. Die übermäßige Belastung der Kinder, Jugendlichen und ihrer Familien verstoße zudem gegen den Gleichheitsgrundsatz. Und die Testpflicht greife unzulässigerweise ebenfalls in verschiedene Grundrechte ein.

Das Gericht lehnte den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Klage in der Hauptsache erfolgreich sei. Einen offensichtlichen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz sahen die Richter ebenso wenig wie eine offensichtlich verfassungswidrige Einschränkung von Grundrechten.

Zwar seien „die hohen Belastungen durch die Folgen der Pandemie insbesondere für Familien hinsichtlich der Beschulung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen ohne jeden Zweifel einschneidend“. Bei einem „unbeschränkten Zusammentreffen von Schülerinnen und Schülern ohne Testpflicht“ unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz ergäbe sich allerdings ein deutlich erhöhtes Infektionsrisiko für schulische Kontaktpersonen, aber auch für die Gesamtbevölkerung. Die Richter verwiesen dabei auch auf die aktuell dynamische Entwicklung des Infektionsgeschehens unter Kindern und Jugendlichen (Vf. 26-VII-21). (dpa/lby)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

2020 wärmstes Jahr in Europa seit Beginn der Aufzeichnungen

Posted: 22 Apr 2021 12:23 AM PDT

Der Rückgang im Verkehr durch die Pandemie scheint den CO2-Ausstoß gebremst zu haben. Doch Entwarnung ist nicht angezeigt. Besonders besorgniserregend steigt die Temperatur in der sibirischen Arktis.

Der Klimawandel macht keine Pause: Das vergangene Jahr war für Europa das wärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Das teilte der europäische Klimawandeldienst Copernicus (C3S) in seinem European State of the Climate Report am Donnerstag in London mit.

Auch wenn es im vergangenen Sommer weniger extreme Hitzewellen gab als in den vorherigen Jahren, stieg der Temperaturdurchschnitt insgesamt. Herbst und Winter waren auf dem europäischen Kontinent nie wärmer als im Jahr 2020. Der Winter lag sogar um 3,4 Grad Celsius über dem Durchschnitt der drei Jahrzehnte von 1980 und 2010. Besonders warm war es im Nordosten Europas.

C3S-Direktor Carlo Buontempo mahnte zur Eile im Kampf gegen die Klimaerwärmung: „Wir müssen unsere Bemühungen beschleunigen, um zukünftige Risiken zu minimieren“, erklärte er.

Auch global zeigt die Temperaturkurve nach oben: 2020 war laut dem Bericht weltweit eines der drei wärmsten aller bisher erfassten Jahre. Besonders besorgniserregend schreitet die Erwärmung in der sibirischen Arktis voran. Dort lagen die Temperaturen teilweise 6 Grad höher als im Referenzzeitraum. Der weltweite 5-Jahres-Durchschnitt hat demnach mit 1,2 Grad über dem vorindustriellen Wert von 1850 bis 1900 einen neuen Höchststand erreicht.

Auch die Treibhausgaskonzentrationen stiegen laut dem Bericht weiter. Seit Beginn der satellitenbasierten Messungen 2003 wurden in der Atmosphäre noch nie so hohe jährliche Treibhausgas-Konzentrationen wie im vergangenen Jahr verzeichnet. Unterschiedlich entwickelten sich hier aber Kohlenstoffdioxid (CO2) und Methan (CH4). Während die CO2-Konzentration, wohl auch wegen reduzierter Aktivitäten etwa im Flugverkehr, während der Corona-Pandemie etwas langsamer zunahm als zuletzt, beschleunigte sich der Anstieg der CH4-Konzentration.

Das Jahr 2020 brachte auch Rekord-Regen. Auf einen nassen Winter folgten ein trockener Frühling und Sommer. Die Folge waren zunächst Überschwemmungen und dann Trockenheit. Davon betroffen war auch der Rhein mit niedrigen Wasserständen. «Dieser Übergang von nass zu trocken hinterließ über den Kontinent hinweg spürbare Auswirkungen und führte zu einer Veränderung von hohen zu niedrigen Wasserständen in Teilen Nordwesteuropas», heißt es in dem Bericht. Im Herbst brachte Sturm „Alex“ dann in Westeuropa Niederschlags-Tagesrekorde und neue Überschwemmungen.

Der Klimawandeldienst der EU erstellt monatlich Berichte über die Lufttemperatur, das Meereis und den Wasserkreislauf. Er stützt sich auf Daten von Satelliten, Schiffen, Flugzeugen und Wetterstationen rund um den Globus sowie auf Modellrechnungen. (dpa)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Bayreuth: Mann geht mit Messer auf Polizisten los

Posted: 21 Apr 2021 11:49 PM PDT

Am Mittwoch musste ein Polizist eine Waffe gegen einen 44-Jährigen einsetzen. Ein älterer Bewohner eines Mehrfamilienhauses in Bayreuth meldete sich am Mittag bei der Polizei, um nach Hilfe wegen seines aggressiven Sohnes zu bitten.

Der 44-jährige Sohn verweigerte den Beamten dann den Zutritt zur Wohnung und ging mit einem Messer auf sie los. Da der Einsatz von Pfefferspray ohne Wirkung blieb, setzte ein Beamter die Schusswaffe ein und traf den 44-Jährigen in die Hand. Der Verletzte kam anschließend mit anfänglichem heftigem Widerstand in ein Krankenhaus. Die Polizisten und der Vater des Mannes blieben so letztendlich unverletzt. Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Bayreuth haben die Ermittlungen aufgenommen. Außerdem besteht der Verdacht eines versuchten Tötungsdeliktes. Der Beschuldigte wird heute dem Haftrichter vorgeführt.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Stadtradeln in Amberg und Weiden startet im Mai

Posted: 21 Apr 2021 08:06 PM PDT

Die Aktion „Stadtradeln“ startet am 1. Mai in Amberg und Weiden.

Für drei Wochen heißt es dann: Kilometer sammeln für Sie, Ihr Team und Ihre Stadt. Das Motto: „Wir halt’n zam. Wir rad’ln zam. Weiden – Amberg“. Mitmachen kann jeder, der in Amberg oder Weiden wohnt, arbeitet, zur Schule geht oder in einem Verein ist.

Mehr Infos und den Downloadlink finden Sie hier.

Mitmachen und Fahrrad von Fahrrad Fritsch gewinnen!

Wenn Sie noch kein Team haben, dann kommen Sie doch ins Team „Ramasuri Amberg“ oder „Ramasuri Weiden“. Unter allen, die bei uns im Team mitradeln (mindestens 20 Kilometer in drei Wochen), verlosen wir am Ende der Aktion ein Trekkingrad von Fahrrad Fritsch in Altenstadt.

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now

Bayern gibt Astrazeneca in Arztpraxen für alle frei

Posted: 21 Apr 2021 12:40 PM PDT

Ob 20, 30 oder 59 Jahre alt – in Bayern kann sich ab sofort jeder mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Aber nur in Arztpraxen und unter einer Vorbedingung.

Auch Bayern hat den Impfstoff von Astrazeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen freigegeben. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) teilte am Mittwochabend in München mit: „Die Priorisierung bei Astrazeneca ist ab sofort aufgehoben, der Impfstoff kann in den Arztpraxen auch Personen unter 60 Jahren angeboten werden.“ Voraussetzung ist eine ausführliche Beratung. Zuvor hatten bereits Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen den Impfstoff für alle freigegeben.

Im Corona-Hotspot Hof werden seit vergangener Woche bereits auch über 18-Jährige mit einem Sonderkontingent des Astrazeneca-Vakzins geimpft. Zudem hatten immer mehr Landkreise in Bayern mitgeteilt, bei Impfaktionen Astrazeneca-Dosen für alle Erwachsenen anzubieten. Sowohl der niederbayerische Landkreis Dingolfing-Landau als auch der Landkreis Mühldorf am Inn in Oberbayern kündigten am Mittwoch an, am kommenden Wochenende „offene Impftage“ für alle ab 18 Jahren anbieten zu wollen.

„Umso mehr Personen wir mit dem vorhandenen Impfstoff immunisieren, desto schneller kann sich die Lage ändern“, sagte der Dingolfinger Landrat Werner Bumeder (CSU). „Wir wollen jeglichen Impfstoff, der in Dingolfing ankommt, verimpfen.“ Rund 600 Impfungen seien bei der Sonderaktion am Sonntag geplant.

Minister Holetschek sagte: „Die Ärzte kennen ihre Patienten gut und wissen, wem sie aus dem Kreis der unter 60-Jährigen unter Berücksichtigung der Vorgaben der Ständigen Impfkommission ein Impfangebot mit diesem Wirkstoff machen können – und beraten hierzu ausführlich.“ Dieses besondere Vertrauensverhältnis solle genutzt werden, „denn jede Dosis Impfstoff muss möglichst rasch verimpft werden“.

Wegen sehr seltener Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) soll der Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland seit dem 31. März in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Unter 60-Jährige können sich «nach ärztlichem Ermessen und bei individueller Risikoanalyse nach sorgfältiger Aufklärung» weiterhin damit impfen lassen. (dpa/lby)

This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now