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Paar in Schwandorf getötet: Anklage wegen zweifachen Mordes

Posted: 05 May 2021 07:41 AM PDT

Im Fall eines getöteten Paares in Schwandorf hat die Staatsanwaltschaft Amberg Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben.

Der Vorwurf lautet: zweifacher Mord. Die Ermittlungen seien abgeschlossen, teilte die Anklagebehörde am Mittwoch mit. Der Tatverdächtige, ein damals 57 Jähriger, soll im Juni 2020 seine frühere Lebensgefährtin und deren neuen Partner in ihrem Haus in Schwandorf umgebracht haben. Die beiden 57 und 69 Jahre alten Opfer starben durch Stichverletzungen. Nun muss das Landgericht Amberg entscheiden, ob es zum Prozess kommt.

Der Fall hatte im vergangenen Sommer für Aufsehen gesorgt, unter anderem weil der Tatverdächtige tagelang auf der Flucht war und schließlich in Tschechien gefasst wurde. (dpa/lby)

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Ottfried Fischer verschiebt kirchliche Hochzeit

Posted: 05 May 2021 06:13 AM PDT

Kabarettist Ottfried Fischer (67) und seine Frau Simone haben ihre kirchliche Hochzeit in das kommende Jahr verschoben – schließlich soll es ein großes Fest mit vielen Gästen werden, wie das Paar am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur berichtete. Unter Corona-Bedingungen wäre das nicht möglich. „Man will ja tanzen und auch mal den Tisch wechseln“, sagte Simone Fischer.

Das Paar hatte im Juni 2020 in Passau standesamtlich geheiratet, die kirchliche Trauung war für kommenden Samstag (8. Mai) in Regensburg geplant. Einen konkreten neuen Termin haben die beiden noch nicht. Irgendwann im Sommer 2022 soll es soweit sein.

Die Enttäuschung hält sich bei den Fischers aber in Grenzen. Die Hochzeit sei etwas, auf das sie sich weiter freuen könnten. „Es will ja alles ganz genau geplant sein“, sagte Ottfried Fischer. Nur einen Haken gebe es, scherzte seine Frau: „Je länger es dauert, desto mehr Leute fallen uns ein, die wir einladen wollen. Die Gästeliste wird immer länger.“

Ansonsten hoffen die beiden auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen und auf die Öffnung der Biergärten. In Passau lägen die Inzidenzwerte schließlich seit einigen Tagen unter 100, sagte Simone Fischer. Und: „Wir sind beide geimpft. Uns geht’s gut.“ (dpa/lby)

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Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden

Posted: 05 May 2021 05:26 AM PDT

Die Karlsruher Richter hatten die Bundesregierung verpflichtet, beim Klimaschutzgesetz dringend nachzuarbeiten. Die SPD-Minister Schulze und Scholz legen dafür jetzt ein Konzept vor.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vergangener Woche haben Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt.

Das Paket sieht unter anderem vor, dass sich Deutschland erstmals dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden. Das teilten die Minister am Mittwoch auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit.

Klimaneutralität bedeutet, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie auch wieder gebunden werden können. Die Pläne der SPD-Minister, die noch abschließend abgestimmt werden müssen, beinhalten außerdem ein neues nationales Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen von 65 Prozent bis 2030. Darüber hinaus wird ein neues Ziel für das Jahr 2040 etabliert: Deutschland soll seine Emissionen bis dahin um 88 Prozent reduzieren.

Die Eckpunkte müssen noch abschließend mit der Union abgestimmt werden und sollen in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden. „Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze. Finanzminister Scholz sprach von intensiven Gesprächen in der Regierung. „Wir werden nächste Woche im Kabinett sein mit einem ehrgeizigen Klimaschutzgesetz, das allerdings machbar ist“, sagte er.

Mit den Änderungen am Klimagesetz reagiert die Bundesregierung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter hatten den Gesetzgeber in der vergangenen Woche verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. (dpa/lby)

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Große Kinderpornografie-Razzia: 51 Beschuldigte in Bayern

Posted: 05 May 2021 05:22 AM PDT

Tausende Darstellungen von sexueller Gewalt an Kindern, beschlagnahmte Handys, Computer und Datenträger: In der bislang größten Durchsuchungsaktion zu Kinderpornografie in Bayern haben die Ermittler Dutzende Verdächtige gefunden.

Die Ermittlungsbehörden in Bayern haben bei einer großangelegten Kinderpornografie-Razzia 49 Objekte im ganzen Freistaat durchsucht. Insgesamt 51 Männer werden beschuldigt, Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch besessen und verbreitet oder sich durch das sogenannte Cybergrooming selbst des sexuellen Kindesmissbrauchs strafbar gemacht zu haben. Cybergrooming ist die Kontaktnahme zu einem Kind über das Internet mit der Absicht des sexuellen Missbrauchs.

Es sei die bislang „größte koordinierte Durchsuchungsaktion zu Kinderpornografie“ in Bayern gewesen, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. „Die Täter kommen aus allen Altersgruppen, allen Berufsgruppen, allen sozialen Schichten und allen Regionen.“ Sie sind den Angaben zufolge zwischen 16 und 62 Jahren alt.

Die Aktion trug den Titel „Operation Weckruf“. Smartphones, Computer und Datenträger wurden sichergestellt, 213 Polizeibeamte waren im Einsatz. Allein bei einem einzigen Beschuldigten seien 18 000 Daten mit Darstellungen von sexueller Gewalt an Kindern gefunden worden. Außerdem habe es mehrere „Zufallsfunde“ wie eine kleine Cannabispflanzen-Zucht, 60 Gramm Marihuana, einen Schlagring, ein Butterfly-Messer oder eine nicht-zugelassene Schreckschusswaffe gegeben.

Neben den 49 Objekten in Bayern seien noch zwei weitere in Stuttgart und Hannover durchsucht worden. Zwei der 51 Beschuldigten stammten den Angaben zufolge von dort. Viele der Männer seien geständig. Festgenommen wurde allerdings niemand.

Erst am Montag hatte das Bundeskriminalamt (BKA) die Zerschlagung einer der weltweit größten Kinderpornografie-Plattformen mit 400 000 Mitgliedern bekanntgegeben. Vier Deutsche wurden festgenommen, einer von ihnen in Bayern.

Die Zahl der Fälle, die in dem Bereich bekannt werden, schnellt seit Jahren in die Höhe. 2021 gingen beim bayerischen Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) schon 1406 Verfahren ein. Das sind jetzt schon mehr als im gesamten Jahr 2020, als 1122 Fälle gezählt wurden.

Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nahmen die Fallzahlen der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes sowie der Herstellung von Kinderpornografie 2020 um knapp 60 Prozent auf 2762 erheblich zu. „Das ist eine bedenkliche Steigerung, die nicht nur auf die verstärkte Strafverfolgung zurückzuführen ist“, sagte Herrmann. „Nach unseren Erkenntnissen steigen Angebot und Nachfrage.“

Der Chef des ZKI, Oberstaatsanwalt Thomas Goger, befürchtet, „dass der beachtliche Anstieg noch nicht das Ende der Fahnenstange ist“. Auch die Erfolge der „Operation Weckruf“ würden aller Wahrscheinlichkeit nach zu weiteren Ermittlungen führen. „Das sind immer Wanderpokal-Ermittlungen.“ (dpa/lby)

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Nach WhatsApp-Eklat: Hertha-Investor wirft Lehmann raus

Posted: 05 May 2021 02:44 AM PDT

Hertha-Investor Lars Windhorst hat nach einer irritierenden WhatsApp-Nachricht von Jens Lehmann den Beratervertrag mit dem Ex-Nationalspieler sofort beendet.

„Jens Lehmann ist nicht mehr Berater“, sagte Windhorst-Sprecher Andreas Fritzenkötter der Nachrichtenagentur dpa. Damit ende auch Lehmanns Mandat im Hertha-Aufsichtsrat. Die Tennor-Gruppe von Windhorst hatte Lehmann vor einem Jahr als Nachfolger von Jürgen Klinsmann in den Aufsichtsrat der Hertha BSC GmbH & Co. KGaA gebracht.

Der ehemalige Nationaltorwart Lehmann hatte sich zuvor für eine WhatsApp-Nachricht beim ehemaligen Profi Dennis Aogo entschuldigt. Das änderte an der Entscheidung des Hertha-Investors aber nichts. „In einer privaten Nachricht von meinem Handy an Dennis Aogo ist ein Eindruck entstanden für den ich mich im Gespräch mit Dennis entschuldigt habe“, schrieb Lehmann am Mittwochmorgen bei Twitter. Der 51-Jährige ergänzte: „Als ehemaliger Nationalspieler ist er sehr fachkundig und hat eine tolle Präsenz und bringt bei Sky Quote.“

Zuvor hatte Aogo einen Screenshot eines WhatsApp-Verlaufs bei Instagram Story gepostet. Er hatte alle Nachrichten, die dem Screenshot zufolge vom Handy von Jens Lehmann stammten, bis auf eine geschwärzt. Rot umrandet hatte der 34 Jahre alte Aogo die Frage: „Ist Dennis eigentlich euer quotenschwarzer?“ Versehen war der Satz mit einem Lach-Smiley vor dem Fragezeichen.

Aogo, der als Experte für den Sender Sky arbeitet, schrieb dazu: „WOW dein Ernst? @jenslehmannofficial Die Nachricht war wohl nicht an mich gedacht!!!“

Hertha-Präsident Werner Gegenbauer begrüßte indes das Ende der Amtszeit von Lehmann im Aufsichtsrat. „Solche Einlassungen entsprechen in keiner Weise den Werten, für die Hertha BSC steht und sich aktiv einsetzt“, sagte der 70-Jährige und ergänzte: «Hertha BSC distanziert sich von jeglicher Form von Rassismus.»

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Wiesnbier ohne Wiesn: Brauereien brauen trotz Absage

Posted: 04 May 2021 11:47 PM PDT

Wie schon im vergangenen Jahr ist das Oktoberfest erneut wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Aber immerhin gibt es das originale Oktoberfest-Bier.

Auch ohne Oktoberfest bleiben Wiesnfans nicht auf dem Trockenen: Wie schon im Vorjahr wird es trotz der Absage des Oktoberfestes das Wiesnbier geben. „Das wird auf jeden Fall gebraut“, sagte der Geschäftsführer des Vereins Münchener Brauereien, Manfred Newrzella, der Deutschen Presse-Agentur. „Es hat bisher jedes Jahr Oktoberfestbier gegeben. Es wird halt kein Münchner Oktoberfest geben, auf dem man es ausschenken kann.“

Das eigens gebraute Bier wird auch in der Gastronomie ausgeschenkt, es ist im Handel zu haben und wird in alle Welt verkauft. „Das Original wird weltweit geschätzt“, sagte Newrzella.

Rund 7,3 Millionen Liter Bier rannen bei der bisher letzten Wiesn 2019 auf dem Volksfest durch durstige Kehlen – doch das ist nur ein Teil des tatsächlich gebrauten Bieres.

Beim Oktoberfestbier von Hofbräu München etwa geht sogar in Jahren mit einem regulären Oktoberfest der Löwenanteil in Handel, Export und Gastronomie – nur 15 Prozent des Hofbräu-Bieres werden auf der Wiesn getrunken, sagte Hofbräu-Sprecher Stefan Hempl. Schon jetzt seien 5000 Hektoliter Hofbräu Oktoberfestbier und auf dem Weg in die Welt, unter anderem in die USA. Das Einbrauen des Hofbräuhaus Wiesnbiers, das in Deutschland verkauft wird, soll in Kürze beginnen. (dpa/lby)

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CSU lehnt Ende der Mindestabstandsregel für Windräder ab

Posted: 04 May 2021 11:43 PM PDT

Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl ist die Klimapolitik mit ins Zentrum des beginnenden Wahlkampfes gerückt. In der bayerischen Koalition droht nun ein neuer Konflikt um die Windkraft.

Im Ringen um mehr und effektiveren Klimaschutz fordert Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) mit dem Ruf nach mehr Windkraftanlagen Ministerpräsident Markus Söder und die CSU heraus. Glauber kündigte am Mittwoch noch für diesen Mai die Vorlage eines neuen Klimaschutzgesetzes für Bayern an – noch etwas schneller als von Söder und ihm selbst zuletzt angedeutet. Und einer seiner Punkte: Er werde sich „für die Aufhebung der 10H-Regelung“ einsetzen, sagte Glauber der Deutschen Presse-Agentur in München.

Die seit 2014 in Bayern geltende Regel besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Um davon abweichen zu können, muss ein Gemeinderat einen ausdrücklichen Beschluss fassen. Kritiker beklagen, seither sei der Windkraftausbau in Bayern praktisch zum Erliegen gekommen. Söder hatte am Montag aber erklärt, an der Regelung festhalten zu wollen. Er plädierte stattdessen für modernere Anlagen auf alten Standorten.

CSU-Generalsekretär Markus Blume und Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) wiesen Glaubers Vorstoß am Mittwoch entschieden zurück. „An der 10H-Regel wird nicht gerüttelt“, sagte Blume. „Wir müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen, aber eben zusammen mit der und nicht gegen die Bevölkerung.“ Jeder in der Koalition sei gut beraten, „die vielfältigen Potenziale der erneuerbaren Energien in Bayern zu heben und nicht den Koalitionsvertrag infrage zu stellen. Die 10H-Regel abzuschaffen, wäre ein Bruch des Koalitionsvertrages.“

Schreyer erklärte ebenfalls, man halte an der geltenden Rechtslage fest. „Für mich steht fest: 10H bleibt“, sagte sie. Man habe im Koalitionsvertrag vereinbart, den weiteren Ausbau der Windkraft im Einvernehmen mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen voranzubringen. Man halte an der geltenden Rechtslage fest. „Denn zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner wissen die Kommunen am besten, wo sie Ausnahmen von 10H zulassen möchten und wo nicht.“

Glauber erklärte: „Wir arbeiten mit Hochdruck am Klimaschutzgesetz 2.0. Wichtige Themen erledigt man am besten sofort. Die wahre K-Frage ist die Klimafrage.“ Das Gesetz sei ein zentraler Baustein für die Generationenherausforderung, den Klimawandel zu meistern. „Es wird ein schlankes Gesetz bleiben. Und es wird ein Gesetz, das allen Anforderungen an modernen Klimaschutz entspricht“, versprach er. „Wir wollen dabei die gesetzlichen Ziele nachschärfen: Bayern soll bereits 2040 klimaneutral sein. Bis 2030 wollen wir den Ausstoß der Klimagase um mindestens 65 Prozent reduzieren“, kündigte der Minister an. Auch Söder hatte diese Punkte bereits am Montag als Ziel ausgegeben.

Das Gesetz solle noch im Mai dem Kabinett vorgelegt werden, sagte Glauber. „Der Landtag soll die Chance erhalten, das Gesetz noch vor der Sommerpause zu beschließen.“ Das Gesetz werde neue Regelungen enthalten, etwa ein neues Förderprogramm für Bauen und Mobilität. „Außerdem wollen wir im Gesetz einen Stopp für staatliche Förderungen verankern, die den gesetzlich festgelegten Klimazielen widersprechen.“ Neben der Aufhebung der 10H-Regel werde er sich für eine Photovoltaik-Pflicht auf staatlichen Dächern und auch auf Neubauten einsetzen – auch Söder hatte eine solche Photovoltaik-Pflicht schon wiederholt angekündigt, zuletzt am Montag.

Anlass für die neue Klimaschutz-Debatte ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit dem dieses den Gesetzgeber verpflichtet hat, beim Klimaschutz konkret nachzubessern.

„Klimaschutz passiert aber nicht durch Gesetze im Aktenschrank. Den Klimawandel meistern wir nur mit konkreten Maßnahmen“, sagte Glauber. Unter anderem gab er ein 365-Euro-Ticket für alle als Ziel aus.

Schreyer reagierte reserviert. „Die Vorschläge aus dem Umweltministerium in Richtung Bau- und Verkehrspolitik verwundern mich sehr, denn es gäbe genügend Themen, die das Umweltministerium in eigener Zuständigkeit angehen könnte“, sagte die CSU-Politikerin. Auch beim Thema Photovoltaikanlagen auf staatlichen Dächern sei man schon weiter, „als das Umweltministerium offensichtlich weiß“. Sie sehe zudem im Bereich Wohnungsbau große Potenziale. „Wir müssen hier massive Anreize für Private schaffen, energetisch zu sanieren.“ (dpa/lby)

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77-jährige Schwandorferin lässt Betrüger auflaufen

Posted: 04 May 2021 11:41 PM PDT

An dieser alten Dame haben sich vergangenen Freitag gleich ein paar Betrüger die Zähne ausgebissen.

Eine 77-Jährige aus Schwandorf wurde an diesem Tag von vier verschiedenen Tätern angerufen. Sie täuschten vor, dass ihr Konto nicht mehr sicher sei und sie deshalb ihr Geld auf ein anderes Konto überweisen solle. Vorher sollte die Seniorin noch Anzeige bei der Polizei erstatten. Den Kontakt zu einem fiktiven Beamten gab es auch gleich inklusive seiner angeblichen dienstlichen Nummer.

Die 77-Jährige ging keinem Betrüger auf dem Leim. Sie beendete jeweils die Gespräche und informierte die richtige Polizei.

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Frau in Schwabach tot gefunden: Hinweise auf Tötung

Posted: 04 May 2021 10:52 PM PDT

In Schwabach ist eine 52-jährige Frau bisherigen Erkenntnissen der Polizei zufolge getötet worden. Eine Bekannte habe sie am Dienstagnachmittag in ihrer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus leblos gefunden, sagte eine Pressesprecherin des Polizeipräsidiums Mittelfranken am Abend. Alles deute darauf hin, dass die Frau Opfer eines Gewaltverbrechens wurde. Der Zeitpunkt der Tat sei noch unklar, die Tote werde voraussichtlich am Mittwoch obduziert. Zu dem mutmaßlichen Täter oder den Tätern gebe es bisher keine Hinweise.

Die Mordkommission der Kriminalpolizei in Schwabach übernahm die Ermittlungen in „enger Abstimmung“ mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, wie die Polizei am späten Abend weiter mitteilte. Der Tatort wurde demnach weiträumig abgesperrt und abgesucht. Zudem lief die Spurensicherung. (dpa/lby)

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Transporter mit illegalen Schlagringen gestoppt

Posted: 04 May 2021 09:53 AM PDT

Ein Monteur ist in der Nacht zum Dienstag von der Polizei mit einem illegalen Waffenarsenal auf der A6 bei Waidhaus gestoppt worden.

Vermutlich dachte der 31-Jährige, er könne seine Schlagringe problemlos von Tschechien über Deutschland in die Schweiz bringen. Gegen den 31-Jährigen wird jetzt wegen verschiedener Delikte ermittelt. Reumütig räumte er seine Fehler ein und reiste weiter Richtung Schweiz.

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