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Tödlicher Betriebsunfall in Regenstauf

Posted: 25 Jun 2021 05:38 AM PDT

Tödlicher Betriebsunfall am Donnerstag in einem honigverarbeitenden Betrieb in Regenstauf im Landkreis Regensburg.

Ein 80-jähriger Mann wurde am Mittag leblos, unter einer ca. 150 kg schweren Honigfräse liegend, aufgefunden. Der hinzugerufene Notarzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen. Wie es zu dem Unfall kam, ermittelt die Kripo Regensburg. Vor Ort gab es keine Hinweise auf ein Verschulden Dritter.

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Mögliche Bombenevakuierung in Haselmühl

Posted: 25 Jun 2021 05:30 AM PDT

Am Samstag (26.06.) gibt es möglicherweise eine Bombenevakuierung in Haselmühl im Landkreis Amberg-Sulzbach.

Nach zwei Blindgängern im August 2019 gab es damals nach weiteren Sondierungsarbeiten den Verdacht auf eine dritte Fliegerbombe auf dem Nachbargrundstück. Doch dann kam Corona – Insbesondere das Seniorenwohnheim hätte in dieser Zeit nicht evakuiert werden können – Deshalb wird jetzt kommenden Samstag gegraben. Sollte es sich tatsächlich um einen weiteren Blindgänger handeln, wird ab 13 Uhr im Radius von 500 m um die Fundstelle am Ganghoferweg evakuiert.

Die Jura-Werkstätten in Amberg dienen als Notunterkunft. Lautsprecherdurchsagen der Feuerwehr halten alle Betroffenen auf dem Laufenden. Außerdem gibt es aktuelle Informationen immer über die Warnapp NINA und es wird ein Bürgertelefon eingerichtet. Die Nummer finden Sie hier: Tel. 09621 708-0.

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Gericht kippt Alkoholverbot in Regensburger Innenstadt

Posted: 25 Jun 2021 04:31 AM PDT

Das Verwaltungsgericht in Regensburg hat am Freitag dem Eilantrag zweier Bürger gegen das Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt stattgegeben.

Die Stadt hatte am 8. Juni das Verbot via Allgemeinverfügung für zwei Bereiche erlassen. Dadurch soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Der Beschluss des Gerichts befreit nur die beiden Antragsteller von dem Alkoholverbot.

Das Verwaltungsgericht sah nach eigenen Angaben keine Rechtsgrundlage für das flächendeckende Alkoholkonsumverbot. Zwar könnten an einzelnen öffentlichen Orten dem Infektionsschutzgesetz nach Alkoholverbote ausgesprochen werden, jedoch nicht flächendeckend für die Innenstadt. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zulässig. (dpa/lby)

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Kopie in Dubai darf nicht mit Münchner Oktoberfest werben

Posted: 25 Jun 2021 04:15 AM PDT

Die Veranstalter eines geplanten „Oktoberfests“ in Dubai dürfen nicht mehr mit Anspielungen auf das Münchner Original für ihr Event werben. Mit Formulierungen wie „Oktoberfest goes Dubai“ hätten sie den falschen Eindruck erweckt, das Traditionsfest ziehe in diesem Jahr in das arabische Emirat um, entschied das Landgericht München I am Freitag. Diese Art der Reklame bediene sich am Weltruf der Wiesn in der bayerischen Landeshauptstadt.

Die Richter gaben damit dem Antrag der Stadt München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Veranstalter, den Schausteller Charles Blume und den früheren Münchner Gastronom Dirk Ippen, statt. Die Klageseite hatte argumentiert, bei der Werbung handle es sich um eine Irreführung, die gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb verstoße. Die Anwälte der Gegenseite bestritten hingegen, dass die Werbung sich explizit auf das Fest in München bezieht. Das Oktoberfest in München fällt wegen der Covid-19-Pandemie in diesem Jahr zum zweiten Mal aus.

Das Urteil verbietet entsprechende Werbung lediglich in Deutschland. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden. (dpa)

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Sonderimpfaktion im Landkreis Tirschenreuth

Posted: 25 Jun 2021 02:23 AM PDT

Am 2. Und 3. Juli gibt es in Waldsassen und Kemnath im Landkreis Tirschenreuth eine weitere Sonderimpfaktion mit AstraZeneca. 1.000 Impfdosen stehen dafür zur Verfügung. Jeder Interessierte ab 18 Jahren kann sich anmelden – unabhängig von der Priorisierung.

„Lässt man sich aber bei der Sonderaktion mit AstraZeneca impfen, erklärt man sich einverstanden, auch für die Zweitimpfung AstraZeneca zu erhalten. Außerdem erfolgt die Zweitimpfung erst 12 Wochen nach der Erstimpfung.“, so Holger Schedl, Kreisgeschäftsführer des BRK. Anmelden für die Sonderaktion kann man sich ab Samstag, 26.06. 12 Uhr unter http://sonderimpfung.brk-tirschenreuth.de.

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Wabe im Logo als Symbol für Zusammenhalt

Posted: 25 Jun 2021 01:59 AM PDT

Der Landkreis Amberg-Sulzbach präsentiert sich ab sofort mit neuem Erscheinungsbild.

Bei dem neuen Logo sieht man eine Wabe. Sie symbolisiert die 27 Landkreisgemeinden. „Damit möchten wir die Botschaft transportieren, dass wir gemeinsam stark und füreinander da sind“, erklärte Regionalmanagerin Katharina Schenk. Als dominierende Farbe haben sich die Macher für Blau in verschiedenen Nuancen entschieden. Blau steht in der Farbpsychologie für Echtheit, Beständigkeit und Seriosität.

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Bislang größte Warnstreikrunde im Einzelhandel

Posted: 25 Jun 2021 01:25 AM PDT

Im Tarifkonflikt im bayerischen Einzelhandel hat die Gewerkschaft Verdi zur bislang größten Warnstreikrunde aufgerufen. Geplant sind Arbeitsniederlegungen in bayernweit rund 60 Betrieben. Zielscheibe sind große Unternehmen in verschiedenen Orten und Zweigen des Handels, darunter Filialen von Edeka und Rewe, der Textilkette H&M und des Möbelhauses Ikea.

Wegen der Corona-Pandemie soll es vor den Betrieben keine großen Aktionen geben, Kundgebungen sind in Augsburg und Regensburg geplant. Am kommenden Dienstag steht die dritte Verhandlungsrunde bevor, zuvor will Verdi den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Die Gewerkschaft fordert Lohnerhöhungen um 4,5 Prozent plus einen Fixbetrag von 45 Euro im Monat. (dpa/lby)

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Verbraucher kommen künftig schneller aus Handyverträgen

Posted: 25 Jun 2021 12:19 AM PDT

Das hat das Parlament vor der Sommerpause beschlossen. Außerdem kann Mordverdächtigen unter bestimmten Voraussetzungen ein zweites Mal der Prozess gemacht werden. Wichtige neue Gesetz im Überblick.

Erst nach mehr als 17 Stunden hat der Bundestag um 02.30 Uhr in der Nacht zum Freitag seine Sitzung beendet. Sie war damit 18 Minuten länger als die bis dahin längste Sitzung dieser Legislaturperiode im Juni 2019. Wichtige Beschlüsse im Überblick:

Strafprozessordnung

Bei schwersten Straftaten wie Mord, Völkermord oder Kriegsverbrechen kann Verdächtigen künftig ein zweites Mal der Prozess gemacht werden, wenn neue Beweise auftauchen. Wegen des Verbots der sogenannten Doppelbestrafung darf eigentlich niemand für dieselbe Tat mehrfach zur Verantwortung gezogen werden.

Die Liste der „Wiederaufnahmegründe“ wird nun um schwere Straftaten erweitert, die nicht verjähren können. Dazu gehören Mord, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen eine Person.

Beleidigung

Härter bestraft werden verhetzende Beleidigungen gegen Juden und Muslime sowie gegen Homosexuelle und Behinderte. Herabwürdigende Briefe oder Mails gelten bislang nicht als Volksverhetzung, weil sie nicht öffentlich verbreitet werden – diese strafrechtliche Lücke wurde nun geschlossen.

Kindesmissbrauch

Mit dem Gesetzespaket werden ferner die Verbreitung und der Besitz von Anleitungen zum sexuellen Kindesmissbrauch zur Straftat gemacht. Wer die Texte aus dem Internet oder geschlossenen Chatgruppen runterlädt, muss mit Haftstrafen von bis zu zwei Jahren rechnen, für deren Verbreitung drohen sogar drei Jahre Gefängnis.

Stalking

Wer einer anderen Person regelmäßig auflauert oder sie wiederholt belästigt, soll künftig schneller vor Gericht landen. Um das sogenannte Stalking konsequenter verfolgen zu können, hat der Bundestag die Strafbarkeitsschwelle abgesenkt. Bisher musste den Tätern „beharrliches“ Nachstellungsverhalten nachgewiesen werden, das das Leben des Opfers „schwerwiegend“ beeinträchtigt. In Zukunft reicht es schon aus, jemanden „wiederholt“ zu belästigen und dessen Leben damit „nicht unerheblich“ zu beeinträchtigen.

Verschärft wird außerdem das Strafmaß: Konnten bisher wegen Stalkings maximal drei Jahre Gefängnis verhängt werden, sind in besonders schweren Fällen künftig bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe möglich.

Illegale Internetgeschäfte

Der Internethandel mit Waffen, Drogen und Kinderpornografie soll konsequenter bestraft werden. Betreiber einer kriminellen Handelsplattform droht künftig bis zu zehn Jahre Gefängnis. Schon bisher machten sich Betreiber grundsätzlich der Beihilfe schuldig, wenn ihre Online-Marktplätze für illegale Geschäfte genutzt wurden. Wenn ihnen aber keine Kenntnis von den konkret gehandelten Waren nachgewiesen werden konnte, blieben sie in der Regel unbehelligt.

Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeiten für Handytarife, Streamingdienste oder Fitnessstudios werden gesetzlich beschränkt, um den Wechsel zu einem anderen Anbieter zu erleichtern. Ein entsprechendes Gesetz soll Verbrauchern zudem die Kündigung ihrer Verträge erleichtern. Künftig dürfen Verträge in der Regel nur noch ein Jahr lang laufen. Längere Laufzeiten von bis zu zwei Jahren sind nur noch erlaubt, wenn der Kunde gleichzeitig auch ein Angebot über einen Ein-Jahres-Vertrag bekommt, der im Monatsdurchschnitt maximal 25 Prozent teurer ist.

Mietspiegel

Städte und Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern müssen künftig einen Mietspiegel erstellen. Damit sollen Mieter besser vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt werden. In mehr als 80 der 200 größten deutschen Städte gebe es derzeit keinen gültigen Mietspiegel, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner. Ohne Mietspiegel sei die Mietpreisbremse aber „faktisch unwirksam“. Mietspiegel werden genutzt, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln. (dpa)

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AS: Spielebus ist wieder unterwegs

Posted: 24 Jun 2021 11:28 PM PDT

Der Spielebus des Landkreises Amberg-Sulzbach ist in diesem Sommer „to go“ unterwegs.

Kinder können sich kostenlos Spielsachen wie Stelzen, Bälle oder Pedalos dort ausleihen. Das Spielebus-Team des Kreisjugendrings und der Kommunalen Jugendarbeit Amberg-Sulzbach kommt jetzt am Sonntag, 27. Juni, von 14 Uhr bis 17 Uhr nach Hahnbach auf die Gocklwiese.

Das Spielebus-Team bittet alle Eltern darauf zu achten, dass die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden.

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