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Hakenkreuz an Verkehrszeichen angebracht

Posted: 12 Aug 2021 07:48 AM PDT

Ein Autofahrer hat am Mittwoch im Vorbeifahren ein Hakenkreuz an einem Verkehrszeichen in Mötzing im Landkreis Regensburg bemerkt.

Der Mann verständigte sofort die Polizei. Das Hakenkreuz hatte ein Unbekannter vermutlich in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch an dem Vorfahrtszeichen angebracht. Das aus Kunststoff und Filz gefertigte NS-Symbol wurde mit doppelseitigem Klebeband befestigt. Die Kripo Regensburg ermittelt und bittet um Zeugenhinweise.

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Münchner soll Hunderte gefälschte Impfpässe verkauft haben

Posted: 12 Aug 2021 07:47 AM PDT

Ein 39-Jähriger soll Hunderte gefälschte Impfpässe und Impfnachweise über das Internet verkauft haben. Entsprechende Beweise seien in der Wohnung des Mannes in München gefunden worden, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Die Beamten stellten demnach mehrere hundert Blankoimpfpässe und bereits für den Versand vorbereitete beschriftete Briefkuverts mit Impfpässen sowie Datenträger sicher.

Laut den Ermittlungen soll die 40 Jahre alte Lebensgefährtin des Mannes an den Taten beteiligt gewesen sein. Während der Durchsuchung am Montag entdeckten die Beamten auch Marihuana im zweistelligen Grammbereich.

Die Frau und der Mann blieben zunächst auf freiem Fuß. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, hieß es. Wie viel das Paar mit den gefälschten Dokumenten verdiente, habe noch nicht festgestellt werden können. Der Verkauf sei aber wohl über einen Messenger-Dienst erfolgt.

Ob die Besteller der falschen Impfausweise nun ebenfalls mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, war zunächst unklar. Ein Polizeisprecher sagte, dies sei letztlich Sache der örtlichen Staatsanwaltschaften nach Abschluss der Ermittlungen. Es handele sich um sehr viele Besteller und Adressen, die ausgewertet werden müssten. (dpa/lby)

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B22: Ausgebüxte Schildkröte eingefangen

Posted: 12 Aug 2021 06:35 AM PDT

Eine ausgebüxte Schildkröte hat ein Autofahrer am Mittwoch auf der B22 im Landkreis Cham entdeckt.

Der 51-Jährige bemerkte das tellergroße Reptil, das auf dem Seitenstreifen Richtung Cham unterwegs war. Der Mann nahm die Schildkröte mit und gab sie bei der Polizei ab. Es handelt sich höchstwahrscheinlich um eine geschützte Gelbwangenschildkröte. Für diese Art sind bestimmte Meldepflichten und Herkunftsnachweise erforderlich.

Mittlerweile befindet sich das Tier beim LBV-Zentrum in Arnschwang. Ob die Schildkröte von zuhause ausgebüxt ist oder ausgesetzt wurde, ist noch unklar.

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Völlig betrunken vor den Streifenwagen geradelt

Posted: 12 Aug 2021 06:16 AM PDT

Aufs Rad hätte er definitiv nicht mehr steigen dürfen. In Amberg war Mittwochabend ein Radfahrer auf dem Gehweg unterwegs, als er damit auf die Straße geriet, weil er so betrunken war.

Er radelte direkt vor einen Streifenwagen – der konnte grade noch Bremsen. Ein Alkoholtest war auch nicht möglich, da der 48-Jährige einfach zu betrunken war und das nicht geschafft hat. Er musste somit die Polizisten zur Blutentnahme ins Klinikum begleiten.

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Beerenpflückerin sexuell belästigt

Posted: 12 Aug 2021 05:35 AM PDT

Die Polizei fahndet nach einem Exhibitionisten in Rehau. Zwischen Heinersberg und der Abzweigung nach Schönlind pflückte eine Frau Dienstagnachmittag Beeren, als ein Mann mit geöffneter Hose auf sie zukam und sich dabei selbst befriedigte.

Als die Frau ihn anschrie verschwand er mit einem am Straßenrand geparkten dunklem, älteren Audi. Hinweise nimmt die Polizei Rehau entgegen. Der Mann ist ca. 45 -60 Jahre alt, ca. 170 – 175 cm groß, hat braune kurze Haare und war mit langen Hosen und einem T-Shirt bekleidet.

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KoJa lädt Kids auf die Mobile Skateanlage ein

Posted: 11 Aug 2021 11:47 PM PDT

Die Mitarbeiter der Kommunalen Jugendarbeit sind gerade mit einer mobilen Skatestation im Landkreis Amberg-Sulzbach unterwegs. Noch bis zum 25. August steht die Anlage in Kastl.

Anschließend sind Freudenberg und ab 25. September Schmidmühlen dran. Hier können Nachwuchs-Skater ihre Tricks und Hindernissprünge zum Besten geben. Stunt-Scooter und Skateboards gibt es samt Schutzausrüstungen kostenfrei zum Ausleihen. Immer samstags findet ein Skateworkshop statt.

Von Mitte Oktober bis voraussichtlich Mitte April können die Skatemodule im Außenbereich nicht genutzt werden. Über die Wintermonate sind deshalb Schulworkshops in den Turnhallen geplant.

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Verbraucherschützer wollen Steuersenkung für Obst und Gemüse

Posted: 11 Aug 2021 11:38 PM PDT

Bessere Tierhaltung kostet Geld – das merken auch Verbraucher an der Fleischtheke. Verbraucherschützer fordern einen Ausgleich: Die Rede ist von unter sieben Prozent Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse.

Die Verbraucherzentralen fordern einen Ausgleich für mögliche Preisaufschläge bei Fleisch und Wurst zur Finanzierung einer besseren Tierhaltung in Deutschland.

Der Chef des Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist wichtig, neben dieser Preissteigerung auch eine Entlastung vorzusehen.“ Direkt wirken würde, wenn gleichzeitig Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte mit einem noch geringeren Mehrwertsteuersatz belegt würden. „Das heißt, wir wären hier unter sieben Prozent.“

In die Debatte über Lebensmittelpreise ist Bewegung gekommen. Eine Expertenkommission um den früheren Agrarminister Jochen Borchert hat eine „Tierwohlabgabe“ vorgeschlagen, um Milliardeninvestitionen der Landwirte in bessere Haltungsbedingungen zu finanzieren. Denkbar wären demnach unter anderem 40 Cent pro Kilogramm Fleisch und Wurst, umgesetzt werden könnte dies als Verbrauchsteuer.

Ministerin Julia Klöckner (CDU) unterstützt solche Pläne. Eine konkrete Umsetzung ist aber Sache einer neuen Regierung nach der Bundestagswahl.

„Echter Einschnitt“ in Gewohnheiten und Budget

Müller sagte, es gehe um Akzeptanz. „Wenn wir Tiere anders halten wollen, was die große Mehrheit der Bevölkerung unterstützt, dann schlägt sich das auch in den Preisen nieder.“ Teurere tierische Produkte bedeuteten für viele Verbraucher allerdings „einen echten Einschnitt in ihre Lebensgewohnheiten und auch ihr Haushaltsbudget“. Darum sei es neben kostenloser hochwertiger Verpflegung in Kitas und Schulen und der Erhöhung sozialer Transferleistungen ein wichtiger Punkt, dies über die Mehrwertsteuer mit auszugleichen.

Eine Mehrwertsteuerreduktion zur Förderung von Obst und Gemüse hatte auch eine vom Bundeskabinett eingesetzte Kommission zur Zukunft der Landwirtschaft als eine Option für finanzielle Anreize genannt. (dpa)

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Gericht: Klage der AfD gegen Landtag abgeschmettert

Posted: 11 Aug 2021 11:29 PM PDT

Bayerns höchstes Gericht schreibt der AfD eine Lehre ins Stammbuch: Grundgesetz und bayerische Verfassung sind nicht wertneutral. Wer für die Menschenwürde und gegen Rechtsextremismus eintritt, vertritt fundamentale Prinzipien des Rechtsstaats.

Der bayerische Landtag kann nach einer gescheiterten Klage der AfD-Fraktion Mitglied in dem gegen Rechtsextremisten gerichteten „Bündnis für Toleranz“ bleiben. Der Verfassungsgerichtshof in München wies eine Klage der AfD am Mittwoch als unzulässig ab. Die Mitgliedschaft in dem Bündnis verletzt laut Urteil nicht die Neutralitätspflicht des Staates.

Die Rechtspopulisten wollten den Landtag per Gerichtsurteil zwingen, das 2005 auf Initiative der evangelischen und der katholischen Kirche gegründete Toleranzbündnis zu verlassen, das gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus eintritt. Die klagenden AfD-Abgeordneten argumentierten, dass diese Inhalte ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staats seien und das freie Mandat der Abgeordneten verletzten.

Damit erlitt die AfD vor dem Verfassungsgerichtshof in jeder Hinsicht Schiffbruch. Abgesehen davon, dass die Richter die Klage für nicht zulässig erklärten, hielten sie der AfD mehrfach nicht schlüssige Argumente vor. Vertreter der AfD-Fraktion waren zur Urteilsverkündung jedoch gar nicht erschienen.

Laut Urteil bedeutet das Gebot der parteipolitischen Neutralität für die Institutionen des Staates keineswegs, dass der Rechtsstaat keine ethischen Werte vertritt – im Gegenteil. „Die bayerische Verfassung ist weder wertneutral, noch will sie es sein“, sagte Peter Küspert, der Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Küspert hob insbesondere die Menschenwürde als elementaren Wert hervor.

„Es ist nicht ersichtlich, wie durch die Unterstützung einer Vereinigung, die sich für unabänderliche Grundwerte der Bayerischen Verfassung wie das Demokratieprinzip und die Menschenwürde einsetzt, denen alle Verfassungsorgane verpflichtet und die als solche jeder parteipolitischen Disposition entzogen sind, das freie Mandat von Abgeordneten oder Oppositionsrechte verletzt werden könnten“, heißt es in dem Urteil.

Der Verfassungsgerichtshof ist derzeit noch in einem zweiten Fall mit einer Klage der AfD gegen den Landtag befasst. Die AfD will für sich die Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium erstreiten, das den bayerischen Verfassungsschutz überwacht. Die Entscheidung soll am 26. August verkündet werden, wie Präsident Küspert nach der mündlichen Verhandlung sagte.

Derzeit hat das Parlamentarische Kontrollgremium nur sechs statt der vorgesehenen sieben Mitglieder. Die AfD hat zwar gemessen an ihrer Fraktionsstärke im Landtag ein Vorschlagsrecht, die übrigen fünf Fraktionen hatten die AfD-Kandidaten jedoch mehrfach durchfallen lassen, weil sie diese für nicht vertrauenswürdig halten.

Der Anwalt der AfD-Fraktion argumentierte in der Verhandlung, dass die mehrfache Nichtwahl rechtswidrig sei. CSU, Freie Wähler, Grüne, SPD und FDP sollen demnach begründen müssen, warum sie die AfD-Kandidaten nicht wählen, um eine spätere Überprüfung vor Gericht möglich zu machen. „Wir brauchen unseres Erachtens Einschränkungen, sonst wird eine Oppositionsfraktion permanent diskriminiert.“ Das Gesetz schreibe sieben Mitglieder für das Kontrollgremium vor. „Da stellt sich nicht die Frage, ob das Gremium auch mit sechs Leuten gut arbeiten kann, oder mit acht, sondern es muss das Gesetz ausgeführt werden.“

Landtag, Staatsregierung und die fünf anderen Fraktionen hingegen sind sich in dieser Frage einig und sehen keine gegen die AfD gerichtete Willkür. Aus Sicht der Mehrheit hat die AfD keinen Rechtsanspruch, dass ihre Kandidaten quasi automatisch gewählt werden müssten, sobald sie für das Kontrollgremium kandidieren. Es gebe ein Vorschlagsrecht – „kein irgendwie geartetes Bestimmungsrecht“, sagte dazu Tobias Reiß, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion. „Wahlen sind letztlich zu akzeptieren und nicht zu begründen“, sagte Landtags-Vizepräsident Thomas Gehring (Grüne). (dpa/lby)

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Frau wird zwischen Pferden eingeklemmt und schwer verletzt

Posted: 11 Aug 2021 11:23 PM PDT

Auf einem Reiterhof im oberfränkischen Landkreis Wunsiedel ist eine Frau zwischen zwei Pferden eingeklemmt und schwer verletzt worden.

Die 41-Jährige habe mehrere Tiere auf eine Koppel führen wollen, als sie kurzzeitig eingeklemmt worden sei, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Danach habe sie an Atemnot gelitten und sei zusammengesackt. Ein Hubschrauber flog die Pferdewirtin nach dem Unfall am Mittwoch in eine Klinik. Sie erlitt unter anderem eine Rückenfraktur. Lebensgefahr bestand demnach aber nicht. (dpa/lby)

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Zweiter Streiktag der Lokführer: Weiter Zugausfälle

Posted: 11 Aug 2021 11:22 PM PDT

Der Bahnstreik der Lokführergewerkschaft GDL hat in Bayern erneut für zahlreiche Zugausfälle gesorgt. Es gelte weiter ein Ersatzfahrplan, sagte ein Bahnsprecher am Donnerstagmorgen. Im Fernverkehr fuhren am Mittwoch bundesweit rund 25 Prozent der Züge, im Regionalverkehr etwa 40 Prozent. Dieses Niveau sei auch für den Donnerstag geplant. Im Regionalverkehr gibt es demnach erhebliche lokale Unterschiede.

Im Freistaat sind etwa die S-Bahnen im Großraum München stark von dem Ausstand betroffen. Sie sollen mindestens im Stundentakt fahren. Auf einigen Linien innerhalb der Landeshauptstadt ist ein Abstand von 20 bis 40 Minuten geplant. Für die Linie 8 zum Flughafen sieht der Ersatzfahrplan einen 20-Minuten-Takt vor.

Die Gewerkschaft kämpft um mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen für ihre Mitglieder. Nicht bestreikt werden Konkurrenten der Deutschen Bahn. So sind im Regionalverkehr in Bayern auf vielen Strecken Privatbahnen unterwegs. In Folge des Streiks sind aber auch bei ihnen Einschränkungen möglich. (dpa/lby)

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