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Jäger und Autofahrer streiten sich um Hupen wegen Rehs Posted: 17 Sep 2021 02:31 AM PDT Ein Jäger und ein Autofahrer sind in Oberfranken bei einem Streit um das Anhupen eines Rehs handgreiflich geworden. Wie die Polizeiinspektion Marktredwitz am Freitag mitteilte, war der 20 Jahre alte Autofahrer am späten Donnerstagabend in Schirnding (Kreis Wunsiedel) mit seiner Freundin im Auto unterwegs und hupte, weil das Reh die Straße kreuzte. Die näheren Umstände sind laut Polizei ungeklärt, doch befanden sich dort auch zwei Jäger. Einer der beiden geriet mit dem Autofahrer in Streit und schlug diesen an den Hals, der Autofahrer beschädigte die Hose des 31-Jährigen. Einer oder beide riefen schließlich die Polizei, weil sie sich nicht einigen konnten. Die Beamten ermitteln nun nach wechselseitigen Anzeigen wegen Körperverletzung beziehungsweise Sachbeschädigung. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Posted: 17 Sep 2021 01:53 AM PDT Ein Mann hat am Donnerstag auf der A93 während der Fahrt einen Herzinfarkt erlitten. er 66-Jährige, der sich alleine im Fahrzeug befand, kam am Morgen kurz nach der Anschlussstelle Mitterteich-Nord plötzlich von der Fahrbahn ab und streifte die Mittelschutzplanke. Der Wagen fuhr schließlich auf eine Schutzplanke auf und kam dort zum Stehen. Verkehrsteilnehmer leisteten Erste Hilfe und setzten den Notruf ab. Rettungskräfte reanimierten den 66-Jährigen vor Ort und brachten ihn anschließend ins Krankenhaus. Die Autobahn war in Richtung Hof mehrere Stunden vollständig gesperrt. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Facebook löscht Netzwerk von „Querdenken“-Bewegung Posted: 17 Sep 2021 12:10 AM PDT Facebook hat ein Verfahren entwickelt, um „schädliche Netzwerke“ von seiner Plattform zu verbannen. Den ersten Fall in Deutschland: die „Querdenken“-Bewegung. Die umstrittene Gruppe will sich wehren. Der Internet-Konzern Facebook hat zahlreiche Konten, Gruppen und Seiten entfernt, die der umstrittenen „Querdenken“-Bewegung zugeordnet werden. Es sei weltweit die erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ (Coordinated Social Harm) hervorrufe, sagte Facebook-Sicherheitsmanager Nathaniel Gleicher der Deutschen Presse-Agentur. Betroffen seien auch die Accounts von Querdenken-Gründer Michael Ballweg. Die Aktion richtet sich gegen „Querdenker“ auf Facebook selbst und Instagram. Es soll sich um „knapp 150 Konten, Seiten und Gruppen“ handeln, teilte das Unternehmen mit. Wer nun das „Querdenken“-Angebot auf Instagram aufruft, bekommt nur noch eine Fehlermeldung angezeigt: „Diese Seite ist leider nicht verfügbar.“ Nicht betroffen ist der Chatdienst WhatsApp, der ebenfalls zum Facebook-Konzern gehört. Facebook-Manager Gleicher warf den Querdenkern vor, in koordinierter Weise wiederholt gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen haben. „Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“ Facebook hat zudem eine Liste von Webseiten der Querdenker identifiziert, die auf Facebook nicht länger verlinkt werden können: „Wir haben Verlinkungen auf Domains der Querdenken-Bewegung von unserer Plattform entfernt.“ „Querdenker“ wollen sich wehrenBallweg kündigte an, gegen die Löschung rechtlich vorzugehen. Insbesondere die Facebook-Seite von „Querdenken711“ mit über 30.000 Abonnenten habe nur Inhalte zu den Themen Grundrechte und Meinungsfreiheit zum Thema gehabt. Man habe sich bereits in den vergangenen Monaten mehrfach gegen ungerechtfertigte Löschungen rechtlich zur Wehr setzen können, sagte er der dpa. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprach von „guten Nachrichten“. Mit diesen Sperrungen dürfte es für die Szene erheblich schwieriger werden, ihre Propaganda zu verbreiten, und der weitere Zulauf aus der Bevölkerung dürfte erschwert werden, meinte der Minister. Facebook betonte, das „schädliche Netzwerk“ sei von Personen betrieben worden, die mit Gewalt außerhalb der Plattform und anderen „sozialen Schäden“ in Verbindung gebracht würden. An diesen koordinierten Kampagnen seien in der Regel authentische Nutzer beteiligt. „Das sind keine Fake-Profile, sondern echte Menschen, die sich organisieren, um systematisch gegen unsere Richtlinien zu verstoßen und Schaden auf oder außerhalb unserer Plattform anzurichten“, sagte Gleicher. Die Personen in dem Netzwerk nutzten aber auch doppelte Konten, um verletzende Inhalte zu posten und zu verbreiten. „Querdenken“ konzentriere sich in erster Linie darauf, die Verschwörungserzählung zu fördern, dass die Covid-19-Beschränkungen der deutschen Regierung Teil eines größeren Plans sind, um die Bürger ihrer Freiheiten und Grundrechte zu berauben. „Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen arbeiten“, heißt es in dem Blogeintrag des Facebook-Managers. Die Anhänger der „Querdenken“-Initiative gehen seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Bei den Demonstrationen in Berlin und anderen Städten kam es auch zu Angriffen auf Polizisten und Medienvertreter. Die Bewegung wird inzwischen von verschiedenen Landesverfassungsschutzämtern beobachtet. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Szene als „Sammelbeobachtungsobjekt“ im Visier, ähnlich wie beim Salafismus. Bei der Überwachung können auch geheimdienstliche Mittel eingesetzt werden, sowie Bankkonten und Finanzströme zwischen den Akteuren durchleuchtet werden. Ende Mai hatte bereits die Video-Plattform Youtube den Kanal „Querdenken 711“ gelöscht. Ein Google-Sprecher warf damals der umstrittenen Gruppierung vor, gegen die Youtube-Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen zu haben. Michael Ballweg, Sprecher von „Querdenken 711“, bestritt damals die Vorwürfe und kündigte an, auf eine dezentrale Alternative zu Youtube ausweichen zu wollen. In den sozialen Netzwerken ist Querdenken mittlerweile vor allem auf der Plattform Telegram unterwegs, die selbst extremistische Inhalte nicht löscht. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Landtags-SPD droht mit neuer Klage gegen 10H-Regel Posted: 16 Sep 2021 11:48 PM PDT Die 10H-Regel sorgt seit Jahren für viel Streit. Vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof wurde sie 2016 bestätigt. Nun aber sieht ein Rechtsexperte einen neuen Angriffspunkt – den will die SPD nutzen. Munitioniert mit einem neuen Rechtsgutachten fordert die SPD die sofortige Streichung der Mindestabstandsregel für Windräder – und droht der Staatsregierung ansonsten mit einer neuen Klage. Kern der Argumentation: Nach dem Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus diesem Frühjahr sei die sogenannte 10H-Regel verfassungsrechtlich nicht mehr haltbar. Zu diesem Gesamtergebnis kommt ein neues Gutachten des Leipziger Umweltrechtsexperten Kurt Faßbender, das die Landtags-SPD zum Abschluss einer Fraktionsklausur am Donnerstag in München vorlegte. Man prüfe nun unter anderem eine neue Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, sagte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn. Möglich seien zudem Verfassungsbeschwerden betroffener Personen. Zunächst aber gebe man der Staatsregierung die Möglichkeit, einem Gesetzentwurf zur Abschaffung der 10H-Regel im Landtag zuzustimmen. Das neue Rechtsgutachten zeige, „dass man diesen Weg gehen müsste“. Seit Februar 2014 muss der Abstand eines Windrads zu Wohnbebauung in Bayern mindestens das Zehnfache (10H) der Höhe betragen – bei 200 Meter hohen Anlagen also zwei Kilometer. Um davon abweichen zu können, muss ein Gemeinderat einen ausdrücklichen Beschluss fassen. Faßbender kommt in seinem im Auftrag der SPD erstellten Gutachten zu dem Schluss, dass die 10H-Regelung „verfassungsrechtlich nicht mehr haltbar“ sei, wenn man die Aussagen des Bundesverfassungsgerichts in dessen Klima-Beschluss sowie die neuesten Erkenntnisse zu den Wirkungen der 10H-Regelung berücksichtige. Angesichts der zentralen Bedeutung des Windenergieausbaus für die Energiewende und für den Klimaschutz in Deutschland insgesamt bedürfe die 10H-Regelung einer „verfassungsrechtlichen Neubewertung“, heißt es in dem Gutachten. Von Brunn sieht die Staatsregierung deshalb nun unter Zugzwang. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar entschieden, dass es gegen die Grundrechte unserer Kinder und zukünftiger Generationen verstößt, wenn nicht schon vor 2030 Treibhausgas-Emissionen in starkem Maße reduziert werden“, erklärte er. „Genau das konterkariert aber die 10H-Regelung, weil sie den Windkraftausbau und sogar die Modernisierung von Windkraftanlagen fast zum Erliegen gebracht hat.“ Das führe zu viel zu viel CO2-Ausstoß und verstoße damit gegen die Verfassung. „Wir werden das als SPD nicht akzeptieren und deswegen alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um den Windkraftstopp für besseren Klimaschutz abzuschaffen“, kündigte der SPD-Politiker an. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hatte die 10H-Regelung in einem Urteil vom Mai 2016 bestätigt. Durch die Festlegung eines höheren Mindestabstands werde der räumliche Anwendungsbereich für Windkraftanlagen zwar erheblich eingeschränkt, aber nicht beseitigt, hieß es damals in der Begründung des Gerichts. Die Verfassungsrichter folgten also nicht der Argumentation der Kläger, mit der 10H-Regelung werde der Neubau von Windkraftanlagen praktisch unmöglich gemacht. Faßbender betont nun aber unter Verweis auf ein vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebenes Forschungsprojekt, der Windenergieausbau in Bayern sei nahezu vollkommen zum Erliegen gekommen. Zudem wirke sich die 10H-Regelung negativ auf die Möglichkeiten eines Repowering aus, also die Ersetzung vorhandener durch neue, leistungsfähigere Anlagen. Auch die pauschale Annahme des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, dass die 10H-Regelung geeignet sei, das Ziel der Akzeptanzsteigerung zu befördern, müsse jedenfalls mittlerweile als widerlegt gelten. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Gesetzgeber im Frühjahr in einem wegweisenden Urteil dazu verpflichtet, die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln, um die Freiheit künftiger Generationen nicht durch klimabedingte Einschränkungen zu gefährden. Die Bundesregierung musste deshalb beim Klimaschutz nachlegen – im Juni beschloss der Bundestag das Gesetz. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält bisher grundsätzlich an der 10H-Regel fest. Im Staatswald, auf Truppenübungsplätzen, aber auch beim sogenannten Repowering bestehender Anlagen soll künftig aber nur noch ein Mindestabstand von 1000 Metern eingehalten werden müssen. Der Bund Naturschutz bekräftigte nach der Vorstellung des Gutachtens am Donnerstag die Forderung nach einer Abschaffung der 10H-Regel. „Ich erwarte, dass Ministerpräsident Markus Söder in Sachen Energiewende endlich die Bremsen löst. Die Abschaffung von 10H wäre ein wichtiger erster Schritt“, sagte der Vorsitzende Richard Mergner. „Ein weiteres Mal zeigt sich, wie widersinnig und angreifbar die 10H-Abstandsregel ist“, sagte auch Ludwig Hartmann, Chef der Landtagsgrünen. Obwohl die Regel wohl rechtlich nicht zu halten sei, sehe er den Klageweg skeptisch: „Der Gang durch die rechtlichen Instanzen dauert wahrscheinlich zu lange.“ Um dem Klimawandel noch begegnen zu können, müsse schnell gehandelt werden. „Deshalb setze ich weiterhin auf eine politische Lösung – mit den zwei Prozent Vorrangflächen für Windkraft liegt unser Vorschlag auf dem Tisch.“ (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Sonne und Wolken am Wochenende in Bayern Posted: 16 Sep 2021 11:45 PM PDT Ein Mix aus Sonne und Wolken erwartet die Menschen am Wochenende in Bayern. Regnen werde es in den nächsten Tagen eher selten, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Freitagmorgen in München mit. Am Samstag könne es zwischen Rhön und Bayerischem Wald sowie nordöstlich davon zu einzelnen Schauern kommen. In Alpennähe sei am Sonntagnachmittag und -abend mit kurzen, starken Regenfällen zu rechnen. Ansonsten werde es weitgehend trocken bleiben und teils sonnig werden, teilten die Meteorologen mit. Am Untermain könne es am Wochenende bis zu 23 Grad warm werden, im Frankenwald erwartet der DWD Höchstwerte bis zu 16 Grad. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Elf Verletzte bei Frontalzusammenstoß mit Schulbus Posted: 16 Sep 2021 11:44 PM PDT In Niederbayern sind am Donnerstagnachmittag beim Frontalzusammenstoß eines Autos mit einem Schulbus elf Menschen leicht verletzt worden. Darunter seien die sechs Kinder aus dem Bus im Alter von neun bis zwölf Jahren, teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. Nach ersten Erkenntnissen fuhren zwei Autos in Abensberg (Landkreis Kelheim) aufeinander auf. Als der 49-jährige Fahrer eines weiteren Wagens an der Unfallstelle vorbeifahren wollte, stieß er den Angaben zufolge frontal mit dem ihm entgegenkommenden Kleinbus zusammen. Zur Rettung der Verletzten seien unter anderem zwei Hubschrauber eingesetzt worden. (dpa/lby) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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