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Ungeimpfte bekommen Quarantäne und Tests im Geldbeutel zu spüren Posted: 22 Sep 2021 08:24 AM PDT (dpa-AFX) In der Corona-Krise müssen sich Nicht-Geimpfte im Herbst auf mehr finanzielle Erschwernisse gefasst machen. Für Verdienstausfälle wegen einer angeordneten Quarantäne soll es für die meisten spätestens ab 1. November keine Entschädigung mehr geben. Das beschlossen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern mehrheitlich bei Beratungen am Mittwoch. Greifen soll dies für alle, für die es eine Impfempfehlung gibt und die sich auch impfen lassen können. Ab 11. Oktober müssen Schnelltests, die etwa beim Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen zu nutzen sind, meist selbst bezahlt werden. Aus Gewerkschaften, von Patientenschützern und der Opposition kam Kritik. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte in Berlin, es gehe nicht um Druck, sondern auch um Fairness. Diejenigen, die sich und andere durch eine Impfung schützten, hätten die berechtigte Frage, warum sie für andere, die nicht geimpft seien, mitzahlen. Der Vorsitzende der Länderminister, Klaus Holetschek aus Bayern, sprach von einem Zeichen, dass auch Ungeimpfte im Kampf gegen die Pandemie Verantwortung übernehmen müssten. Wer eine Impfung aus welchen nicht-medizinischen Gründen auch immer ablehne, könne nicht von der Gemeinschaft erwarten, dass sie für Verdienstausfall aufkomme. „Das wäre unsolidarisch“, sagte der CSU-Politiker. Bei den Beratungen ging es um eine einheitliche Linie. Erste Länder hatten bereits zuvor entschieden, dass Nicht-Geimpfte bald keinen Entschädigungsanspruch mehr haben sollen. Dies sieht das bestehende Bundesinfektionsschutzgesetz schon vor, wenn eine Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene Impfung in Anspruch nimmt. Da inzwischen ausreichend Impfstoff da ist, soll dies nun auch umgesetzt werden. Die Einzelheiten regeln die Länder selbst. Bremen und Thüringen enthielten sich bei der Abstimmung. Konkret geht es um Nicht-Geimpfte, für die als Kontaktpersonen von Corona-Infizierten oder Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet im Ausland ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäne angeordnet wird. Die Länder wollen ihnen nun keine Entschädigung für Verdienstausfälle mehr zahlen, wenn sie keine vollständige Impfung haben, obwohl für sie eine Impfempfehlung vorliegt. Für vollständig Geimpfte gelten in der Regel keine Quarantäne-Anordnungen. Weiterhin gezahlt werden sollen Entschädigungen laut dem Beschluss aber unter anderem, sofern „eine medizinische Kontraindikation“ gegen eine Corona-Impfung durch ärztliches Attest bestätigt wird. Generell haben Beschäftigte, die wegen einer Quarantäne-Anordnung zu Hause bleiben müssen, in den ersten sechs Wochen Anspruch auf Lohnersatz durch den Staat in voller Höhe, ab der siebten Woche von 67 Prozent. Dabei bekommt man das Geld zunächst weiter vom Arbeitgeber, der es sich bei der zuständigen Behörde erstatten lassen muss. Unabhängig davon haben alle Beschäftigten Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber bei Krankheit, also wenn man sich mit Corona infiziert. Wie Spahn erläuterte, wurde das Datum 1. November gewählt, damit auch Menschen, die sich jetzt noch für Impfungen entscheiden, Zeit bleibt Die IG Metall erklärte, Impfen laute das Gebot der Stunde. „Aber den Konflikt um Impfungen in die Betriebe zu verlagern und so die Belegschaften zu spalten war, ist und bleibt falsch“, sagte Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisierte, die Entscheidung habe „Tür und Tor geöffnet, dass gesellschaftliche Mehrheiten über individuelle Ansprüche der Grundversorgung entscheiden“. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erklärte: „Natürlich kann man versuchen, so auf Ungeimpfte Druck zu machen“. Es könne aber bedeuten, dass keiner mehr Kontaktpersonen nenne und sich Kontakte unter Falschnamen eintragen, schrieb er auf Twitter. Linke-Experte Achim Kessler kritisierte, mit dem Ende kostenloser Tests und der Entschädigungen lasse sich die Pandemie nicht bekämpfen. „Im Gegenteil führt das zu mehr unentdeckten Ansteckungen und zu weniger Bereitschaft, die notwendigen Quarantänezeiten auch einzuhalten.“ Das Ende der seit Anfang März vom Bund finanzierten „Bürgertests“ für alle ab dem 11. Oktober hatten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bereits beschlossen. Dies setzt nun eine neue Verordnung um. Kinder von 12 bis 17 Jahren und Schwangere können demnach aber noch bis 31. Dezember mindestens einen kostenlosen Test pro Woche machen. Grund ist, dass für sie erst seit kurzem eine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt. Generell weiter gratis testen lassen können sich Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder erst in den letzten drei Monaten vor dem Test 12 Jahre alt geworden sind. Gratis bleibt es unter anderem auch für Menschen, die zum Beenden einer Quarantäne wegen einer Corona-Infektion einen Test brauchen. Um weiterhin kostenlose Schnelltests zu bekommen, muss man bei der Teststelle einen amtlichen Ausweis mit Foto vorlegen – bei Kindern ist so auch das Alter nachzuweisen. Extra Nachweise wie ein ärztliches Zeugnis sind nötig, wenn man sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann – eine Diagnose muss nach Ministeriumsangaben nicht angegeben werden. Zum Nachweis einer Schwangerschaft kann demnach der Mutterpass genutzt werden. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Holzlege mit angrenzender Werkstatt in Teublitz in Brand geraten Posted: 22 Sep 2021 05:42 AM PDT In Teublitz im Landkreis Schwandorf hat am Dienstagabend eine Holzlege mit Werkstatt gebrannt. Bewohner eines Wohnhauses waren auf den Brand der direkt angrenzenden Werkstatt aufmerksam geworden und hatten die Feuerwehr alarmiert. Sie konnten noch ein Wohnmobil aus dem betroffenen Gebäudeteil in Sicherheit bringen. 125 Feuerwehrleute verhinderten durch einen schnellen Löschangriff ein Übergreifen des Feuers auf das Wohnhaus. Brandursache war ein technischer Defekt. Der Sachschaden wird auf ca. 8.500 Euro geschätzt. Die Polizei musste ca. 25 Schaulustige auffordern, den Brandort zu verlassen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Sattelzugdieb mit Trackingdaten aufgespürt Posted: 22 Sep 2021 05:31 AM PDT Mit Hilfe von Trackingdaten hat die Polizei in Oberfranken einen gestohlenen Sattelzug aufgespürt. Am Dienstag meldete der Inhaber einer Magdeburger Speditionsfirma das Fahrzeug als gestohlen. Das Ungewöhnliche dabei: Er konnte den Beamten Live-Daten des Fahrzeugstandortes nennen. Den Daten zufolge befand sich der Sattelzug gerade auf der Autobahn A9 in Höhe Himmelkron. Die Magdeburger Polizei leitete die Information daraufhin an die oberfränkischen Kollegen weiter. Mit Hilfe des Live-Standorts gelang es einer Polizeistreife schließlich, das Fahrzeug nahe Weidenberg im Landkreis Bayreuth zu stoppen. Der 33-jährige Fahrer wollte sich laut Polizeiangaben nach Rumänien absetzen. Der Mann muss sich nun strafrechtlich verantworten, wurde aber zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt, nachdem er eine Sicherheitsleistung von 1 000 Euro gezahlt hatte. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Posted: 21 Sep 2021 07:57 PM PDT Ein bisher Unbekannter hat Sonntagmorgen sechs syrische Migranten nach Deutschland gebracht. Die Bundespolizei hat sie am Grenzübergang Rittsteig im Landkreis Cham aufgegriffen. Ersten Erkenntnissen zufolge waren die vier Männer und zwei Frauen Samstagabend in einem Waldgebiet in Ungarn in das Schleusungsfahrzeug gestiegen. Für die Schleusung hätten sie bis zu 4.000 Euro pro Person bezahlt. Die Bundespolizei Furth im Wald ermittelt und bittet um Hinweise. Bei dem Schleusungsfahrzeug handelt es sich um einen silbernen bzw. grauen SUV oder Geländewagen, möglicherweise der Marke Hyundai. Das Fahrzeug soll eine österreichische Zulassung mit Wiener Kennzeichen haben. Der Fahrer wird wie folgt beschrieben: Person sprach türkisch, 25-30 Jahre alt, 1,60 m bis 1,70 m groß, schwarze Haare, kräftige Statur. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
zwei Männer aus Neumarkt wieder auf freiem Fuß Posted: 21 Sep 2021 07:52 PM PDT Nach 2,5 Monaten in U-Haft sind zwei Männer aus Neumarkt wieder auf freiem Fuß – sie sollen beim Verkauf von zehn Millionen Schutzmasken an das Landesamt für Gesundheit versucht haben zu betrügen. Der ursprüngliche Verdacht, die Masken hätten nicht europäischen Schutzstandards samt Zertifizierungen entsprochen, habe sich nach Auffassung des Amtsgerichtes nicht aufrechterhalten lassen. Dem Gericht nach hätten es die Beschuldigten aber für möglich gehalten, dass die Masken nicht den Standards entsprachen. Die beiden Geschäftsmänner sollen die Masken in mehreren Tranchen an das LGL verkauft und eine gefälschte Bestätigung der Qualität vorgelegt haben. Bei einer Razzia waren mehrere Wohn- und Geschäftsräume im Raum Neumarkt durchsucht und die Männer in U-Haft genommen worden. (dpa)
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Spahn erwartet im Frühjahr Herdenimmunität und Ende der Pandemie Posted: 21 Sep 2021 07:38 PM PDT Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet im kommenden Frühjahr mit einer Herdenimmunität gegen Corona – also mit einem Ende der Pandemie. Wenn keine neue Virusvariante auftaucht, gegen die eine Impfung nicht schützt, was sehr unwahrscheinlich sei, dann könne man zur Normalität zurückkehren, sagte der CDU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Herdenimmunität werde immer erreicht. Die Frage sei nur wie: ob durch Impfung oder Ansteckung. Die Impfung sei definitiv der sicherere Weg dorthin, sagte Spahn. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Posted: 21 Sep 2021 07:36 PM PDT Stunden der Angst auf der Autobahn: Nach einer mutmaßlichen Geiselnahme in einem Reisebus hat die Polizei auf der Autobahn 9 zwischen Hilpoltstein und Greding in Bayern einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 30-Jährige soll Morddrohungen ausgestoßen haben. Er war längere Zeit mit drei Busfahrern allein im Fahrzeug. Gegen 21.30 Uhr habe es einen Zugriff der Polizei gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Am Nachmittag sei es in dem Bus zu einem Streit gekommen. Der 30 Jahre alte Tatverdächtige habe gedroht, er werde alle umbringen. Der Täter habe behauptet, eine Waffe zu haben. (dpa) This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
Verdächtige Personen im Raum Waldmünchen Posted: 21 Sep 2021 07:33 PM PDT Verdächtige sind grade im Raum Waldmünchen im Landkreis Cham unterwegs. Abends und auch nachts wurden teils vermummte Personen beobachtet, die sich komisch verhielten und u. a. Bauernhöfe ausspähten. Möglicherweise sollen Objekte für spätere Einbrüche ausgesucht werden. Die Polizei bittet alle um erhöhte Aufmerksamkeit. Falls Ihnen etwas auffällt, verständigen Sie die Polizei in Waldmünchen und notieren Sie sich bitte Kennzeichen bei verdächtigen Fahrzeugen. This posting includes an audio/video/photo media file: Download Now |
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