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Polizei warnt vor Mahnschreiben

Posted: 09 Apr 2022 12:34 AM PDT

Diese Woche erhielten mehrere Männer aus Furth und Eschlkam im Landkreis Cham Mahnschreiben einer vermeintlichen Anwaltskanzlei aus München.

Darin wurden sie aufgefordert, eine Genehmigung für einen Lastschrifteinzug über knapp 300 Euro zu erteilen. Im Schreiben wurde behauptet, dass die Männer telefonisch einen Dienstleistungsvertrag mit einer Lottogesellschaft abgeschlossen hätten. Da dies nicht der Fall war erstatteten sie Anzeige. Die Polizei warnt vor diesen Mahnschreiben. Bayernweit gibt es derzeit viele gleichartige Fälle.

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Greenpeace unterstützt Bürgerinitiativen in Teublitz

Posted: 08 Apr 2022 10:44 PM PDT

Greenpeace unterstützt die örtlichen Bürgerinitiativen in Teublitz im Landkreis Schwandorf. Das Thema Gewerbegebiet an der A93 stand wieder auf der Agenda der Stadtratssitzung am Donnerstag, obwohl die bisherigen Planungen bereits 2021 wegen umweltrechtlicher Bedenken vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt wurden.

Die drei örtlichen Bürgerinitiativen hatten deshalb zu einer Demonstration eingeladen. Etwa 70 Bürger waren dem Aufruf gefolgt. Außerdem waren Vertreter des Bundesnaturschutz, des Landesbundes für Vogelschutz sowie Greenpeace zur Unterstützung vor Ort. Für Günter Sparrer dem Gruppenkoordinator von Greenpeace Weiden ist es absolut nicht nachvollziehbar, warum die Stadt Teublitz weiter Geld in die Planung für ein gerichtlich abgelehntes Gebiet steckt. Der Stadtrat Teublitz hat in der Sitzung mit 18 zu 2 Stimmen dem Vorhaben zugestimmt.

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Osterrätsel quer durch Tirschenreuth

Posted: 08 Apr 2022 10:09 PM PDT

Das Tirschenreuther Stadtmarketing lädt ein zum Osterrätsel quer durch die Stadt und zwar von Sonntag bis 18. April. Das Motto lautet: „Wer bin ich“? Und was braucht man dafür?

Antwortzettel kann man bei der Tourist-Info Tirschenreuth besorgen. Und dann geht´s los auf einen Stadtrundgang zu den sieben Brunnen. Am besten die Brunnen genau unter die Lupe nehmen, dazu jedes Detail einprägen und auch gleich die Umgebung dazu.

An folgenden 7 Stationen gibt es im Fenster hilfreiche Informationen und Bildausschnitte zu den verschiedenen Brunnen, um das Rätsel zu lösen: LEBENplus (Koloman-Maurer-Straße), Stadtbücherei (Bahnhofstraße), MQ-Fenster gegenüber Fronfeste (Hochwartstraße), BRK-Seniorenzentren Haus Mühlbühl und Haus Ziegelanger, Sozialkaufhaus des Diakonischen Werkes (Franz-Heldmann-Straße), Kultur- und Veranstaltungszentrum Kettelerhaus (Äußere Regensburger Str. 44).

Abgabeschluss ist der 18. April. Und natürlich kann man tolle Preise gewinnen.

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Fußgänger schwer verletzt

Posted: 08 Apr 2022 09:53 PM PDT

Schwerer Verkehrsunfall am Donnerstagabend im Raum Schwandorf. Ein 42-jähriger Autofahrer übersah einen 63-Jährigen, der zu Fuß die Wackersdorfer Straße überquerte.

Es kam zum ungebremsten Frontalzusammenstoß. Der Mann wurde durch die Luft geschleudert und kam bewusstlos am Gehweg zum Liegen. Der 63-Jährige wurde mit schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Zur Klärung der Unfallursache wurde ein Gutachter eingeschaltet.

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1:1 in Regensburg: FC Ingolstadt vor dem Abstieg aus der 2. Liga

Posted: 08 Apr 2022 09:10 PM PDT

Der SSV Jahn Regensburg hat dem FC Ingolstadt in der 2. Fußball-Bundesliga wohl auch die letzte minimale Hoffnung im Abstiegskampf genommen. Angreifer Andreas Albers sicherte dem Jahn am Freitagabend vor 12 089 Zuschauern im Jahnstadion beim 1:1 (0:1) mit seinem Treffer in der 56. Minute einen Zähler. Die Oberpfälzer verpassten aber die mit einem Heimsieg anvisierte 40-Punkte-Marke.

Die Schanzer verpassten dagegen in einem hart umkämpften bayerischen Duell nach dem Führungstor von Christian Gebauer (36.) den zweiten Sieg nacheinander. Neun Punkte Rückstand auf Platz 16 dürften für die Ingolstädter in den letzten fünf Partien nicht mehr aufzuholen sein.

Kampf, Fouls und Unterbrechungen prägten die verbissen geführte Partie. Bei Gebauers Tor machte Jahn-Torwart Alexander Meyer keine gute Figur. Die von Leon Guwara abgefälschte Flanke senkte sich über ihn ins Tor. FCI-Keeper Robert Jendrusch bewahrte die Gäste bei Schüssen von Bendikt Saller (40.) und Charalambos (43.) vor dem 1:1.

Florian Pick hätte nach der Pause fast auf 2:0 für Ingolstadt erhöht, scheiterte aber an Meyer (48.). Beim 1:1 herrschte nach einer Ecke Chaos im Ingolstädter Strafraum. Albers stocherte den Ball über die Linie. In der Schlussphase war der Jahn dem Sieg näher, Kapitän Benedikt Gimber köpfte in der Nachspielzeit an die Latte. (dpa)

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Milliardenschwere Entlastungen für Bürger

Posted: 08 Apr 2022 05:22 AM PDT

Hohe Energiepreise belasten viele Haushalte, dazu kommen die Auswirkungen der Pandemie. Der Staat will helfen. Finanzminister Lindner macht aber zugleich klar: die Mittel sind endlich.

Angesichts gestiegener Energiepreise sowie der Folgen der Corona-Pandemie sollen Bürger und Firmen in Deutschland finanziell entlastet werden.

„Wir sichern den Bürgerinnen und Bürgern mehr Geld im Portemonnaie, und wir sichern den Betrieben Liquidität“, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Bundestag. „Damit stützen wir langfristig die Zuversicht in eine gute wirtschaftliche Entwicklung.“ Der Bundestag befasste sich erstmals mit Plänen der Koalition. Unterdessen billigte der Bundesrat einen einmaligen Heizkostenzuschuss für Millionen Menschen.

Ein geplantes Steuerentlastungsgesetz sieht vor, den Arbeitnehmer-Pauschbetrag bei der Einkommensteuer anzuheben sowie den Grundfreibetrag. Die eigentlich erst am 1. Januar 2024 anstehende Erhöhung der Pendlerpauschale für Fernpendler soll vorgezogen werden und rückwirkend zum 1. Januar 38 Cent betragen. Diese Maßnahme ist bis 2026 befristet. Derzeit beträgt die Pauschale bis zum 20. Kilometer 30 Cent, ab dem 21. Kilometer 35 Cent

Die Ampel-Koalition hatte sich noch vor Beginn des Ukraine-Kriegs angesichts der gestiegenen Energiepreise auf ein erstes Entlastungspaket geeinigt.

„Die Mittel des Staates sind endlich“

Lindner sagte, angesichts einer von hoher Unsicherheit geprägten Lage sei es ein Gebot ökonomischer und politischer Vernunft, das Wachstum in Deutschland zu stärken, Inflationsrisiken entgegenzutreten und Härten abzufedern. „Zur Ehrlichkeit gehört aber eines dazu: Die Mittel des Staates sind endlich, er darf sich jetzt in dieser Situation auch nicht fiskalisch erschöpfen.“

Die Koalition hat sich inzwischen auf ein weiteres Entlastungspaket geeinigt. Dieses sieht etwa eine Energiepauschale vor. Außerdem ist geplant, Tickets für Busse und Bahnen günstiger zu machen: Für 90 Tage soll bundesweit ein Ticket für 9 Euro pro Monat im Öffentlichen Personennahverkehr angeboten werden. Wann dieses Ticket starten soll, ist aber noch nicht klar.

Bundesrat lässt Heizkostenzuschuss-Gesetz passieren

Der Bundestag debattierte außerdem erstmals über steuerliche Erleichterungen in der Corona-Pandemie. Lindner betonte, dass die degressive Abschreibung für sogenannte bewegliche Wirtschaftsgüter um ein Jahr verlängert werden soll. Die Pläne sehen außerdem vor, dass Arbeitnehmer auch für dieses Jahr in der Steuererklärung eine Homeoffice-Pauschale geltend machen können sollen.

Der Bundesrat ließ ein Gesetz zum Heizkostenzuschuss passieren, das bereits im Bundestag beschlossen wurde. Millionen Menschen in Deutschland bekommen wegen der hohen Energiepreise einen einmaligen Heizkostenzuschuss. Ein Ein-Personen-Haushalt, der Wohngeld erhält, soll 270 Euro erhalten, ein Zwei-Personen-Haushalt 350 Euro, für jedes weitere Familienmitglied gibt es 70 Euro. Studierende und Auszubildende, die staatliche Hilfen erhalten, haben Anspruch auf einmalig 230 Euro.

Die Hilfen waren schon vor dem Krieg in der Ukraine beschlossen worden, ursprünglich aber mit deutlich niedrigeren Summen. Weil die Energiepreise seitdem noch einmal deutlich anzogen, stockten SPD, Grüne und FDP den Zuschuss auf. Nach Angaben des Bundeswohnministeriums profitieren davon rund 2,1 Millionen Bürger, etwa Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende oder Menschen, die wenig verdienen. Das Geld soll ohne Antrag direkt auf die Konten überwiesen werden.

Der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler nannte die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Steuerentlastungen „kreativ-, mut- und ambitionslos“. Die Union schlage vor, dass die Steuerpflichtigen drei Jahre Verluste zurücktragen könnten, um sie mit den Gewinnen aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 verrechnen zu können. „Die von der Ampel vorgeschlagenen zwei Jahre helfen den krisenbetroffenen Unternehmen hingegen nicht, da den ins Corona-Jahr 2020 zurückgetragenen Verlusten keine entsprechenden Gewinne gegenüberstehen.“ (dpa)

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Bund unterstützt Flüchtlingskosten mit zwei Milliarden Euro

Posted: 08 Apr 2022 02:31 AM PDT

Deutschland will ukrainischen Flüchtlinge helfen. So viel war schnell klar. Weniger klar und heftig umstritten: Wer dabei was bezahlen soll. Jetzt gibt es eine Verständigung zwischen Bund und Ländern.

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Darauf haben sich Bund und Länder am späten Donnerstagabend nach zähen Verhandlungsstunden geeinigt. Sie werden damit anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt, ohne eine Asylverfahren durchlaufen zu müssen. „Das ist auch folgerichtig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Für die Kriegsflüchtlinge hat das Vorteile: Sie erhalten höhere Leistungen und eine bessere Gesundheitsversorgung. Außerdem bekommen sie früher Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt und haben mit den Jobcentern eine zentrale Anlaufstelle für ihre Belange. Für diese Lösung hatten sich unter anderem die Kommunen auch stark gemacht, weil der Bund die Ausgaben für die Grundsicherung trägt. Der Bund wird sich auch maßgeblich an den Kosten für die Unterkunft beteiligen. Bislang und bis Juni erhalten Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die sich an die Behörden wenden, auch schon Unterstützung – nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Mit der Entscheidung für die Grundsicherung seien nicht alle finanziellen Belastungen für Länder und Kommunen abgegolten, sagte Scholz. „Deshalb werden wir den Ländern pauschal zwei Milliarden Euro für dieses Jahr zur Verfügung stellen, wovon 500 Millionen gedacht sind für die Kommunen, um ihre zusätzlichen Kosten für die Unterkunftsfinanzierung abzusichern, die nicht bereits abgedeckt sind durch die Grundsicherung für Arbeitssuchende.“

500 Millionen Euro für bereits entstandene Ausgaben der Länder

Der Bund fühle sich auch verantwortlich für bereits angefallene Kosten bei Ländern und Gemeinden, so Scholz. Mit 500 Millionen will der Bund sich an bereits entstandenen Ausgaben für die Lebenshaltung der Geflüchteten beteiligen. Eine Milliarde Euro des Bundes ist vorgesehen als Beteiligung an den übrigen Kosten der Länder, etwa für Kinderbetreuung und Schule sowie Gesundheits- und Pflegekosten.

Die Europäische Union hat entschieden, für die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erstmals die sogenannte Massenzustrom-Richtlinie zu aktivieren. Diese sieht vor, dass die Schutzsuchenden keinen Asylantrag stellen müssen, sondern erst einmal einen Aufenthaltstitel für ein Jahr erhalten und arbeiten dürfen. Eine Verlängerung auf bis zu drei Jahre ist möglich.

Bei reglementierten Berufen, für deren Ausübung also eine bestimmte in Deutschland anerkannte Qualifikation nötig ist, wollen sich Bund und Länder für eine schnelle und einheitliche Anerkennung ukrainischer Abschlüsse einsetzen. Bei anderen Tätigkeiten soll eine Selbsteinschätzung der Geflüchteten zu ihren Qualifikationen ausreichen.

Mehr als 300.000 Flüchtlinge in Deutschland

Die Zahl der Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland liegt deutlich über 300.000. Allein die Bundespolizei hat nach Angaben des Bundesinnenministeriums bisher 316.453 erfasst. Allerdings können Ukrainer visumsfrei einreisen, so dass die tatsächliche Zahl der Schutzsuchenden höher liegen dürfte. Derzeit stellt die Bundespolizei täglich die Einreise von rund 3000 Menschen aus der Ukraine fest. Im März hatte die Zahl der Neuankömmlinge bei über 15.000 pro Tag gelegen.

Eine Prognose, wie viele Flüchtlinge aus der Ukraine letztlich nach Deutschland kommen werden, sei nach wie vor schwierig, sagte der Kanzler. Es könne sein, dass der „heiße Krieg“ nicht lange weitergehe und viele Menschen zurückkehrten. „Es kann aber auch ganz anders kommen. Und niemand von uns, überhaupt niemand, ist gegenwärtig in der Lage, darüber eine realistische Vorhersage zu machen. Deshalb müssen wir uns für alle Fälle wappnen. Und das haben wir heute gemacht.“

Technische Probleme bei Registrierung beheben

In dem Beschluss hieß es, Bund und Länder wollten die Registrierung derjenigen, die in Deutschland blieben, beschleunigen und „optimieren“. Dazu gehöre auch, technische Probleme der IT schnellstmöglich zu beheben. Der Bund will die Länder bei der Registrierung mit Personal und Ausstattung unterstützen. Bei der Erfassung gehe es neben Ukrainern auch um Angehörige anderer Staaten, heißt es in dem Papier. „Eine Registrierung ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Gewährleistung nationaler Sicherheitsinteressen geboten.“

Bund und Länder halten laut Beschluss eine zügige Verteilung der Geflüchteten innerhalb Deutschlands für nötig. „Das gilt auch für die Verteilung von den Städten in ländliche Regionen.“ Der Bund soll die Verteilung koordinieren und die Zielländer informieren.

Auf die Frage, ob diese Versorgung der Flüchtlinge eine Verteilung in Europa erschweren werde, sagte der Kanzler: „Natürlich bemühen wir uns um eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge in Europa.“ Er sehe auch Bereitschaft der Staaten dazu. (dpa)

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Pink Floyd: Solidaritätssong für die Ukraine

Posted: 08 Apr 2022 01:52 AM PDT

Lange hat man von Pink Floyd keine neue Musik mehr gehört. Aber zum Krieg gegen die Ukraine wollte die legendäre Band nicht schweigen.

Nach mehreren Jahrzehnten ist die britische Rockband Pink Floyd angesichts des Krieges in der Ukraine für einen Solidaritätssong zusammengekommen.

Nach Angaben der Band ist es das erste Mal seit fast 30 Jahren, dass die Musiker sich trafen, um einen neuen Song aufzunehmen. In das Stück „Hey Hey Rise Up“ ist Gesang des ukrainischen Sängers Andrij Chlywnjuk der Band Boombox eingeflossen, der sich den Angaben nach derzeit in Kiew von einer Granatsplitterverletzung erholt.

Seine Zeilen stammen aus einem vielfach geschauten Instagram-Video von Ende Februar, in dem Chlywnjuk auf einem Platz in Kiew ein ukrainisches Protestlied singt.

Zuvor nahmen die Pink-Floyd-Musiker zuletzt für ihr 1994 erschienenes Album „The Division Bell“ gemeinsam Musik auf. An dem neuen Song, der am vergangenen Mittwoch aufgenommen wurde, waren neben dem Sänger und Gitarristen David Gilmour und dem Schlagzeuger Nick Mason auch Bassist Guy Pratt und der Keyboarder Nitin Sawhney beteiligt.

Gilmour, der ukrainische Verwandte hat, hatte während der Produktion mit Chlywnjuk Kontakt. Er sagte einer Mitteilung zufolge: „Ich habe ihm am Telefon ein wenig von dem Song vorgespielt, und er gab mir seinen Segen. Wir hoffen beide, dass wir irgendwann in der Zukunft leibhaftig etwas zusammen machen werden.“ (dpa)

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Udo Lindenberg singt bei Spendengala „Wozu sind Kriege da“

Posted: 08 Apr 2022 01:50 AM PDT

Der aus Frankreich stammende Kabarettist Alfons hatte seine orangefarbene Trainingsjacke gegen eine blau-gelbe „Friedensjacke“ getauscht und moderierte den Abend mit Auftritten von namhaften Künstlern.

Und am Ende kam Udo Lindenberg und sang zusammen mit Pascal Kravetz „Wozu sind Kriege da?“: Unter dem Motto „Zusammen!“ haben am Mittwochabend im Hamburger St.-Pauli-Theater zahlreiche Künstler Geld für Kinder in und aus der Ukraine gesammelt.

Bei der Benefizgala traten unter anderem die Liedermacherin Anna Depenbusch, der Kabarettist Matthias Deutschmann, die Schauspieler Hannelore Hoger und Peter Franke und die Sänger Gustav Peter Wöhler und Stefan Gwildis auf. Durch den Abend führte der als Alfons bekannte Kabarettist Emmanuel Peterfalvi. Dafür hatte er seine orangefarbene Trainingsjacke gegen eine blau-gelbe „Friedensjacke“ getauscht.

„Neulich konnte ich nachts nicht schlafen. Ich hatte das Bild von einem kleinen Kind aus der Ukraine gesehen, das konnte ich nicht ertragen“, sagte Alfons zu Beginn des gut dreistündigen Abends. „Niemand hat einen Krieg verdient – aber Kinder am allerwenigsten!“ Alle Einnahmen des Abends kommen der Ukraine-Hilfe der Kinderschutzorganisation Save The Children zugute. „Wir setzen alles in Bewegung, um Kindern und ihren Familien zu helfen“, sagte Sprecherin Helene Mutschler. Auch den gut vier Millionen Flüchtlingen in Polen und Rumänien helfe die Organisation mit Schutz- und Spielräumen für traumatisierte Kinder.

Viele Künstler hatten ihre Texte und Lieder dem Anlass entsprechend ausgewählt: So trug Peter Franke das „Kriegslied“ von Matthias Claudius vor, die Musikerinnen von Salut Salon ein „Wiegenlied“ aus Georgien und ein jiddisches Lied, „das in Odessa jedes Kind kennt“. Schauspieler Gustav Peter Wöhler erinnerte an den „Marsch ins 3. Reich“ und Sänger Reinhold Beckmann an die vier Brüder seiner Mutter, die alle im Zweiten Weltkrieg gefallen sind. (dpa/lby)

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„Nasim“ fegt mit bis zu 135 Stundenkilometern über Bayern

Posted: 08 Apr 2022 12:41 AM PDT

Das Sturmtief „Nasim“ ist mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 135 Kilometern pro Stunde über Bayern gezogen. Die stärksten Orkanböen seien am Donnerstag an der Zugspitze gemessen worden, sagte ein Experte des Deutschen Wetterdienstes (DWD). Bereits am Vormittag habe der Sturm vor allem im südlichen Teil des Freistaats viele Regenschauer mit sich gebracht. In der Nacht zum Freitag schwächte sich der Wind etwas ab – zuvor kam es aber zu zahlreichen Einsätzen von Feuerwehr und Polizei.

So gab es in der Oberpfalz der Polizei zufolge über 50 Einsätze der Feuerwehr wegen des Wetters. Zwei Menschen seien durch Windböen leicht verletzt worden: Ein Mann, der sein Fahrrad schob, stürzte im Kreis Regensburg aufgrund des Windes. Ebenso wurde eine ältere Dame in Regensburg durch eine Böe umgestoßen. Die Einsatzkräfte rückten wegen umgefallener Bäume, herabfallender Äste oder verwehten Gegenständen aus.

In Augsburg blockierte ein durch den Sturm auf die Straße gewehtes Metallschild dem Amt für Brand und Katastrophenschutz zufolge den Fahrweg einer Straßenbahn. Die Tram überfuhr am Donnerstagabend die Werbetafel, die auf den Gleisen gelandet war, und konnte dann nicht mehr weiterfahren. Einsatzkräfte der Feuerwehr sowie Spezialisten der Verkehrsbetriebe mussten die Straßenbahn anheben, um die Tafel aus dem Unterbodenbereich der Tram zu entfernen. Nach einer Kontrolle der Unterseite der Bahn konnte diese die Fahrt fortsetzen. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand.

Auch in den kommenden Tagen soll es nach Angaben des DWD-Experten stürmisch bleiben. Ein weiteres Tief werde im Laufe des Freitags südlich der Donau wieder zu starken Windböen führen. In Franken soll es vor allem in der Nacht zum Samstag viel regnen und in höheren Lagen auch Schneefall geben. Erst am Montag werde es zu einem Wetterumschwung kommen, wodurch die Temperaturen in Bayern steigen. Am Dienstag und Mittwoch soll es dann über 20 Grad warm werden. (dpa/lby)

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