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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 23.04.2024 | bewölkt, 1 bis 8°C. | ||
| + Raed Saleh will SPD-Fraktionschef bleiben + Berlin hat immer mehr Beauftragte + Frost verdirbt Obsternte + Polizei braucht Sneakers + Berlinale kommt ins Kino + |
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| von Robert Ide |
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| Guten Morgen, wir starten mit guter Aufklärung. Denn die wohnt ja dem Journalismus und auch dem Checkpoint inne. Vor 300 Jahren wurde Immanuel Kant geboren. Der Philosoph definierte die Unantastbarkeit der Menschenwürde und begründete die drei wichtigsten Fragen der geistigen Aufklärung: Was kann ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? Für Berlinerinnen und Berliner lautet die Antwort auf alle drei Fragen zum Glück: eigentlich alles. | |||||
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| Worauf kann Raed Saleh noch hoffen nach seiner desaströsen parteiinternen Niederlage als Berliner SPD-Chef? Aus der Partei heißt es, Salehs Macht stehe nun auch als alleiniger Fraktionschef in Frage. Doch eine Mehrheit gegen ihn in der Fraktion ist kaum abzusehen, viele Kritikerinnen und Kritiker wurden nach einem 2017 gescheiterten Aufstand gegen den Parteipatron aus der Fraktion gedrängt oder haben sie von sich aus verlassen. Und so sagt Saleh im Checkpoint-Gespräch am Montag durchaus selbst- und machtbewusst: „Ich bin gewählter Fraktionsvorsitzender und stehe weiterhin zur Verfügung.“ Kritik an Saleh und der Wunsch nach einer Ämterteilung macht sich eher anonym breit; bis zu den Fraktionsvorstandswahlen im Juni kann sich dies aber noch ändern. Gespräche gibt es jedenfalls auf vielen Ebenen, heißt es aus Parteikreisen. Die gerade erst ins Arbeiten kommende Koalition mit der CDU will aber kaum jemand gefährden. Auch deshalb wohl versichert Saleh: „Die Fraktion wird weiter stabil und professionell arbeiten, auch beim so wichtigen Thema Haushaltskonsolidierung.“ Der 46-Jährige aus dem Westjordanland hat im politischen Berlin schon einige Niederlagen einstecken müssen, aber sie sämtlich überstanden: 2014 verlor er nach dem Rückzug von Klaus Wowereit den Machtkampf um den Parteivorsitz, 2017 schlug er eine Protestwelle der Hälfte der Fraktion gegen seine Amtsführung nieder, vergangenes Jahr fuhr Berlins SPD mit ihm als Partei- und Fraktionschef ihr schlechtestes Wahlergebnis seit der Wiedervereinigung ein. Am Telefon wirkt Saleh am Montag durchaus angefasst von der nächsten Niederlage. „Natürlich hat mir das Ergebnis weh getan“, sagt Saleh, ergänzt aber sofort: „Wir leben zum Glück in einer Demokratie. Man kann gewählt werden oder auch nicht gewählt werden. Das respektiere ich selbstverständlich.“ Dies ist tatsächlich das Wichtigste an demokratischen Niederlagen: dass sie akzeptiert werden. | |||||
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| Was Berlin manchmal im Schilde führt, verstehen die davon Betroffenen oft am wenigsten. Ein halbes Jahr nach der Umbenennung des nördlichen Teils der Manteuffelstraße in Audre-Lorde-Straße (der südliche heißt weiter Manteuffelstraße), wurden jetzt die ersten Straßenschilder ausgetauscht. An einer Ecke hängen sogar zwei untereinander und machen die doppelte Identität der Straße deutlich (Foto hier). Nun allerdings teilt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in einem Schreiben an die Anwohnenden mit, dass sich ab August auch die Hausnummern in der neuen Straße ändern werden. In einer Tabelle werden 65 aktuelle sowie die bald neu gültigen Hausnummern der Straße aufgeführt – nach einem an Zahlenbingo erinnernden System. Während Nummer 2 die Nummer 2 bleibt, wird etwa aus der 3 die 4, aus der 4 die 6, aus der 20a die 28a, aus der 40 die 70, aus der 105 die 37 und die 39 (!) sowie aus der 123 die 9. Im Begleitschreiben an Anwohnende, das dem Checkpoint vorliegt, bedauert Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) zunächst, „dass Sie vom Bezirksamt nicht frühzeitig über die Umbenennung informiert wurden“. Nun aber seien nach dem neuen Namen auch neue Hausnummern nötig „zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung“. Eine ordnungsgemäße Nummerierung der alten Teilstraße sei etwa „für Einsätze von Polizei und Feuerwehr geboten“. Da seit der Umbenennung bereits ein halbes Jahr vergangen ist, stellt die Post in der doppelt beschilderten Straße mit doppelten Hausnummern inzwischen nur noch an den neuen Namen Andre-Lourde-Straße zu (außer im alten Teil der Manteuffelstraße natürlich). Der Rat der Bezirksbürgermeisterin dazu klingt wie ein Schulterzucken in Papierform: „Wenn Ihre Postsendungen nicht angekommen sind, wenden Sie sich bitte an das für die Zustellung zuständige Dienstleistungsunternehmen.“ Kommentar einer genervten Anwohnerin: „Erst benennen sie die halbe Straße chaotisch um, dann ändern sie auch noch unnötig die Hausnummern. So viel Chaos für nichts und wieder nichts.“ Berlin, ein Straßenschilda. | |||||
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| In welchem Auftrag sind Sie eigentlich unterwegs? Das können sich die Beauftragten der Stadt Berlin bald gegenseitig fragen. Denn sie werden immer mehr. Allein die Innenverwaltung und die ihr zugeordneten Behörden zählen 59 Beauftragte, darunter Laserschutzbeauftragte und Atemschutzbeauftragte bei der Feuerwehr. Das ergab eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Julia Schneider, die der Senat auf satten 81 Seiten beantwortet hat. Allein dafür hätte man eigens eine Beauftragte beauftragen können. Die Bezirke sind weiter fleißig auf Beauftragten-Suche, etwa für Queer (Neukölln, Pankow und Marzahn-Hellersdorf), Hitzeschutz (Pankow und Marzahn-Hellersdorf), Informations- und Kommunikationstechnik (Marzahn-Hellersdorf) sowie „Gute Arbeit“ (Charlottenburg-Wilmersdorf). In der ganzen Stadt bekannt wurde zuletzt die Arbeit der neuen Einsamkeitsbeauftragten von Reinickendorf (der Checkpoint berichtete). Besonders wenig Beauftragte gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf (sieben), besonders viele sind in Mitte tätig (20). Zu ihnen zählt auch ein Beauftragter für den „sicheren Umgang mit Leitern und Tritten“. Vorsicht an der Karrierestufe! Fehlt eigentlich nur noch eine Person: die oder der Beauftragte für die Beauftragten. | |||||
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