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| Moritz Döbler Chefredakteur | 16. Dezember 2023 |
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im Bund gibt es ihn schon, die schwarz-grüne Landesregierung will ihn auch in NRW ausprobieren: einen Bürgerrat. Grundsätzlich bin ich da skeptisch. Wir sind doch keine Räterepublik, sondern eine repräsentative Demokratie, sprich: Unsere frei gewählten Abgeordneten wählen ihrerseits die Regierung, und wenn die ihren Job nicht ordentlich macht, verliert sie ihre Mehrheit. Unterwegs gibt es allerlei Instrumente der Bürgerbeteiligung, wofür braucht es da noch zusätzliche Bürgerräte? Bei diesen bereits in Baden-Württemberg, dem Saarland, Thüringen und Sachsen erprobten Gremien werden Bürger ausgelost, um gemeinsam Lösungen für politische Probleme vorzuschlagen. In NRW könnte das für eine erneute Bewerbung des Landes für die Olympischen Spiele 2036 oder 2040 erstmals angewandt werden. BloÃ: Das Instrument an sich empfinde ich schon als zweifelhaft, aber wenn es Mitsprache bei der Entscheidung nur vorgaukelt, wird es doppelt problematisch. Die Einzelheiten hat Maximilian Plück recherchiert. |
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| Die Olympischen Ringe (Archiv)., FOTO: dpa/Jean-Christophe Bott |
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Europa: Nach dem Ende des EU-Gipfels zeigt sich der Bundeskanzler mit den Ergebnissen zufrieden. Olaf Scholz setzt darauf, dass nach einer Besinnung in der Weihnachtszeit die vertagten Blockaden der Ungarn im Januar gelockert werden können. Einstweilen machen die politischen Manöver Viktor Orbáns jedoch eine ganz andere Gefahr deutlich, arbeitet Gregor Mayntz in seinem Kommentar heraus. Ãbrigens: In einem halben Jahr, am 9. Juni, findet die Europawahl statt. Vielleicht notieren Sie schon jetzt den Termin, damit sie ihn auf keinen Fall vergessen. |
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âKrisenmodusâ lautet, wie berichtet, das Wort des Jahres, aber nicht für diesen Newsletter: Fast jedes Thema der âStimme des Westensâ dreht sich darum, ob und wie die Dinge besser werden können. Das gilt auch für unseren neuen Podcast âZukunftsorteâ. Zum einen erhalten Sie von uns neues Hör-Futter für zähe Momente unterwegs, zum anderen â buchstäblich â neue Energie. Die erste Staffel versucht zu ergründen, wie wir in Deutschland die Energiewende schaffen können. Unsere Audio-Chefin Helene Pawlitzki unterhält sich darüber mit interessanten, sachkundigen Menschen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Die aktuelle Episode haben wir auf der Baustelle des Campus aufgenommen, das unser Partner Euref in Düsseldorf errichtet und das komplett energieneutral sein wird. Folgen Sie dem Podcast jetzt in Ihrer bevorzugten App oder direkt bei uns . Schönes Wochenende, das Sie hoffentlich nicht im Krisenmodus verbringen, sondern voller Freude und Vorfreunde. Am Montag übernimmt hier Christian Sieben. |
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| PS: In unserer aktuellen Serie geht es um âPflegeâ. Schauen Sie gerne mal auf unsere Themenseite. |
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