Interview Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat die Bereitschaft von Rosneft Deutschland begrüßt, in seiner Raffinerie in Schwedt auch nicht-russisches Öl zu verarbeiten. Müller nannte das am Freitag im rbb24 Inforadio "erstmal ein positives Signal": "Das Wichtigste ist ja, dass die Raffinerie-Kapazitäten im Nordosten Deutschlands möglichst bestehen bleiben, weil sie sowohl für den Berlin-Brandenburger, sachsen-anhaltinischen Raum Auswirkungen haben, weil sie für West-Polen wichtig sind. Darum laufen jetzt schon seit einer ganzen Reihe Gespräche, von Minister Habeck mit den Betreibern, mit anderen Akteuren auf dem Ölmarkt, um weiterhin eine Zulieferung zu ermöglichen. Dafür werden jetzt die Voraussetzungen geschaffen. Die Frage ist, reicht das wirklich für die komplette Auslastung der Produktion." Müller äußerte sich auch zu Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der sich im rbb24 Inforadio mit Blick auf die Ankündigung von Rosneft Deutschland skeptisch gezeigt hatte. Über die Motive des Betreibers der Raffinerie in Schwedt könne man nur spekulieren, so Müller. "Ich erlebe die dortige Geschäftsführung natürlich so, dass sie zwischen Baum und Borke steht, dass sie hin- und hergerissen ist, zwischen ihren russischen Eigentümern und natürlich ihren Verpflichtungen für deutsche Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, ihre Kunden, die Region, in der sie sitzen. Darum wünsche ich mir und freue mich, wenn die Geschäftsführung versucht, konstruktiv zur Lösung beizutragen. Ob das erfolgreich ist, ob die Skepsis aus der Politik berechtigt ist, das werden wahrscheinlich die nächsten Tage zeigen." Zuvor hatte der Brandenburger Wirtschaftsminister Steinbach zurückhaltend auf die Ankündigung von Rosneft Deutschland reagiert. Man müsse abwarten, was das in der Praxis bedeute, sagte der SPD-Politiker ebenfalls im rbb24 Inforadio. Hintergrund ist der geplante EU-weite Importstopp für russisches Öl. Rosneft Deutschland ist eine Tochter des russisischen Staatskonzerns. | 
