Interview Deutschland will bei der Abstimmung der EU-Umweltminister zum Aus von Verbrennermotoren ab 2035 einen Kompromiss vorlegen. Im rbb24 Inforadio sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Dienstag, sie werde zwar für ein Zulassungsverbot von Pkw mit Diesel- oder Benzinantrieb ab 2035 stimmen. „Aber für andere Fahrzeuge, wo wir diese Treibstoffe brauchen werden auch in Zukunft – beispielsweise bei Flugzeugen oder [...] bei Feuerwehrautos“, solle es eine Ausnahme geben. Diese Fahrzeuge sollten weiter mit synthetischen Kraftstoffen fahren können. Dafür wird Lemke sich nach eigenen Angaben beim Treffen mit den EU-Umweltministerinnen und -Umweltministern in Luxemburg einsetzen.
Der Vorschlag geht auf Uneinigkeit innerhalb der Bundesregierung zurück. Die FDP hatte sich gegen ein generelles Verbot von Verbrennermotoren gestellt. Umweltministerin Lemke sagte zu dem Kompromiss: „Das ist die Linie, die im Koalitionsvertrag niedergelegt wurde. Wir haben mit der FDP die Einigung gefunden, dass wir den anderen Bereich nochmal stärker betonen werden.“
Die EU-Kommission hatte ein generelles Verbot von Verbrennermotoren als Teil des Klimapakets vorgeschlagen, mit dem die EU in den kommenden Jahren ihren CO2-Ausstoß stark verringern will. Das EU-Parlament hat bereits zugestimmt, die Zustimmung der Mitgliedsstaaten steht noch aus.
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