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Verlinden (Grüne) zu Heizungsgesetz: FDP soll sich an Zeitplan halten

 Ein Mitarbeiter eines Diesel- und Heizöl-Unternehmens prüft die beiden Kunststofftanks einer Heizung in einem Heizungskeller

Interview

Verlinden (Grüne) krtisiert die FDP wegen Blockade des Heizungsgesetzes

Die Vize-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Julia Verlinden, hat die FDP aufgefordert, sich beim Heizungsgesetz an den vereinbarten Zeitplan zu halten.

Im rbb24-Inforadio mahnte Verlinden am Dienstag, das Gesetz müsse noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, damit Bürgerinnen und Bürger Planungssicherheit hätten: "Ich kann mich nicht erinnern, ob es das jemals in den letzten Jahrzehnten gegeben hat, dass ein Kabinett ein Gesetz verabschiedet, dem Bundestag zuleitet und jetzt die Beratung im Bundestag mit Bedinungen verknüpft oder dies gar nicht erst will. Das ist schon eine ungewöhnliche Forderung und ich glaube, dass eigentlich auch die FDP ein Interesse daran haben sollte, verlässlich zu ihrem Wort zu stehen und Verabredungen verbindlich einzuhalten."

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