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| Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 15.10.2021 | Regnerisch und grau bei kühlen 13 °C. | ||
| + Koalitionsbildung in der Hauptstadt: RGRRRR + Landeswahlleitung kündigt Einspruch gegen Berlin-Wahl an + Multiresistente Keime in Lichtenberger Bezirksamt + |
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| von Nina Breher |
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| Guten Morgen, willkommen in Schrödingers Berlin – der Stadt, in der scheinbare Widersprüche problemlos nebeneinander existieren. Oder ignoriert werden, bis alle wieder mit etwas anderem beschäftigt sind. „Ein Weiter-so kann es nicht geben“, sagte SPD-Bürgermeisterin-in-spe Franziska Giffey (SPD), als sie am Donnerstagmorgen ein Weiter-so ankündigte. Die Rede ist von den Farben der Parteien, die hin zu einer Regierungskoalition sondieren sollen: Noch einmal Rot-Rot-Grün soll es sein, nein, pardon, jetzt wäre ja alles neu: Rot-Grün-Rot, kurz RGR. „GRRRRR“, mögen da einige gedacht haben. Womöglich auch Giffey – sie hätte ein Bündnis mit der FDP bevorzugt. Begeistert versandten die Grünen ihre Pressemitteilung direkt – vor der vereinbarten Zeit. Ein Fehler, hieß es dann in einer rasch hinterhergejagten Mail, Sperrfrist vergessen. In Erwin Schrödingers Gedankenexperiment kann eine Katze gleichzeitig tot und lebendig sein, so lange niemand hinguckt. In Berlin eine Sache entschieden und nicht (öffentlich) entschieden. Auch Giffey muss jetzt einen Widerspruch aushalten: wollen, was sie nie wollte, analysiert Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff. Bleibt also – aus Giffeys Sicht – zu hoffen, dass bald niemand mehr so genau hinguckt. Abzuwarten bleibt: Wäre das Weiter-so ein Weiter-so (FDP und CDU schlagen Alarm) oder nicht (SPD, Grüne, Linke sind zuversichtlich)? Fraglich auch, ob der „Aufbruch“, der laut FDP-Vorsitzendem Sebastian Czaja verpasst wurde (Twitter), nicht eine neue Blockade eingeleitet hätte. Wohin aufbrechen, wenn am Ende womöglich doch alle in unterschiedliche Richtungen gewollt hätten – und dann noch mit nur knapper Mehrheit? Es bleibt kompliziert. Abseits der Parteipolitik ist der Auftrag aber recht einfach: machen. Probleme, die der Lösung harren, gibt es in der Stadt schließlich mehr als genug. Und um ein paar davon soll es hier gehen. | |||||
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| Unregelmäßigkeiten in rund 10 Prozent der Wahllokale, falsche, fehlende oder nicht ausgeteilte Stimmzettel, eine zeitweise Unterbrechung des Wahlgeschehens in 73 Lokalen, Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen. Sie wissen, worum es geht, haben es schon längst gehört, gelesen, vielleicht selbst erlebt. Im Wahlausschuss wurde gestern nicht nur das amtliche Endergebnis vorgestellt. Die zurückgetretene Landeswahlleiterin Petra Michaelis las außerdem eineinhalb Stunden Fehler vor und kündigte im Anschluss Einspruch gegen die Berlin-Wahl beim Verfassungsgerichtshof an. Denn in zwei Wahlbezirken habe es Wahlrechtsverstöße gegeben, die sich möglicherweise auf die Abgeordnetenhaus-Direktmandate ausgewirkt haben. Damit ist denkbar, dass die Wahl in diesen beiden Wahlkreisen wiederholt wird. Rund 62.500 Wahlberechtigte müssten noch einmal wählen. Es geht um Marzahn-Hellersdorf 1 (Gunnar Lindemann/AfD vs. Gordon Lemm/SPD) und Charlottenburg-Wilmersdorf 6 (Franziska Becker/SPD vs. Alexander Kaas Elias/Grüne). In 207 von 2257 Wahllokalen sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, erklärte Michaelis. „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss“, sagte sie. Ärgern: ja. Erschrecken? Kaum noch. | |||||
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| Bleibt die Frage: Wer hat’s verbockt? Zuletzt (CP von gestern) hatten wir Insiderberichte von zwei Mitarbeitern der Senatsverwaltung für Inneres zitiert, die Innensenator Andreas Geisel (SPD) belasteten: An vielen Missständen habe die Landeswahlleiterin keine Schuld, sondern die Senatsverwaltung für Inneres, hieß es da. Geisels Sprecher Martin Pallgen widerspricht der Darstellung der beiden zitierten Mitarbeiter in einigen Punkten: – Der Senat habe sich für eine Doppelwahl entschieden, um „höchstmögliche Legitimation (…) durch eine höchstmögliche Wahlbeteiligung“ zu erreichen. Die Mehrheit der Wahlämter und die Landeswahlleitung hätten zugestimmt, so Pallgen. – Die Schulungen der Wahlhelfer seien „ganz überwiegend erfolgreich verlaufen“ – Zur Wahlnacht: „Ein Softwarefehler lag nicht vor, vielmehr lagen die Ergebnisse teilweise erst Montag früh vor“; „Die Sortierung der Briefwahlunterlagen durch ‚Maschinen‘ ist nicht möglich, solche Maschinen gibt es schlicht nicht.“ – „Es handelt sich nicht um ein dysfunktionales System, sondern um ein System, das durch die Verfassung von Berlin, das Bundeswahlgesetz und die Landeswahlordnung vorgegeben ist.“ Richtig sei: „Dass sich solche Fehler, wie sie jetzt durch die Bezirkswahlausschüsse bekannt geworden sind, in Zukunft nicht wiederholen dürfen.“ Geisel will nun offenbar eine Änderung der Wahlgesetze prüfen – etwa der Landeswahlleitung mehr Befugnisse gegenüber den Bezirksämtern geben. Das sagte er dem RBB. | |||||
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| Im gestrigen Checkpoint wurden Äußerungen zitiert, wonach das Unternehmen „elect iT“ mit der Veröffentlichung von Wahldaten beauftragt worden und bei der Datenverarbeitung ein Softwarefehler aufgetreten sei. Die Firma widerspricht: Sie sei lediglich Hersteller von Software, nicht aber Dienstleister, dem die Veröffentlichung von Wahldaten übertragen worden wäre. Die Probleme beruhten nicht auf Herstellungsfehlern. | |||||
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| Apropos Senatsverwaltung für Inneres: Ihre Mitarbeiter sind öfter krank als die anderer Senatsverwaltungen – mit Abstand. Den höchsten Anstieg von Kranktagen gab es in den vergangenen Jahren aber bei den Bezirksamt-Mitarbeitern (Q: Senatsverwaltung für Finanzen). Am allerhäufigsten die, die in Charlottenburg-Wilmersdorf die Parkraumbewirtschaftung stemmen. Sie fallen durchschnittlich an 106 Kalendertagen krankheitsbedingt aus – pro Jahr und Person. Mathe mit dem Checkpoint: Wenn ein Mitarbeiter 2020 durchschnittlich an 106 von 366 Kalendertagen krank ist, ist ein Parkraumbewirtschaftungs-Mitarbeiter in Vollzeit eigentlich nur einer mit einer 3,5-Tage-Woche. ChaWis Bezirksstadtrat Arne Herz kennt das Problem. Ein Grund sei womöglich der gehobene Altersschnitt der Mitarbeiter, der einen hohen Krankenstand „in Teilen sicher auch nachvollziehbar“ mache. Und die Arbeit sei kräftezehrend: „Im Vergleich zu anderen Bezirken könnte der Anziehungspunkt ‚City-West‘ durch die vielen Besucher und Touristen und damit einhergehendem vermehrten Bürgerkontakt (…) zu mehr Krankheitstagen geführt haben.“ Vielleicht muss man sie zwischendurch zur Erholung ins kerngesunde Umwelt- und Naturschutzamt desselben Bezirks schicken. Das verzeichnet nur 22 Durchschnitts-Krankentage. | |||||
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| Future Medicine Round Table Join our virtual event within our successful event series “Future Medicine Science Match” and discuss the question “Are we prepared for the next pandemic?” with our guests and experts: Prof. Christof von Kalle/BIH, Prof. Isabelle Bekeredjian-Ding/Paul-Ehrlich-Institut, Prof. Veronika von Messling/Federal Ministry of Education and Research, Dr. Michael May/Bristol Myers Squibb, November 4th 2021, 4 p.m. - 5:30 p.m. Register Now | |||
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