TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT

Kurzstrecke

Tagesspiegel Checkpoint vom Mittwoch, 22.02.2023 | Bedeckt bei Temperaturen bis 10°C.

+ SPD, Grüne und Linke in Berlin starten Sondierungen + 60.000 Ukrainer sind seit Kriegsbeginn nach Berlin geflohen + Schwangerschaftsberatung dünnt wegen Personalmangel immer weiter aus +

von Christian Latz

Guten Morgen,

mit Aschermittwoch sind die „jecken Tage“ im Rest Deutschlands erstmal vorbei. Aber natürlich nicht in Berlin! Hier gibt‘s stattdessen mal wieder Veränderungen am Ergebnis zur Abgeordnetenhauswahl – und die Frage, ob die Grünen am Ende doch noch an der SPD vorbeiziehen: Beim vorläufigen Endergebnis im Bezirk Mitte wurden durch den Bezirkswahlausschuss für die Grünen 21 Stimmen mehr festgestellt. Ihr Rückstand auf die SPD sinktdamit berlinweit auf nur noch 92. In einigen weiteren Bezirken müssen die Endergebnisse in den nächsten Tagen erst noch festgestellt werden. Der Wahlkarnev.. -krimi geht weiter. Mal sehen, wer zuletzt lacht.

Eher dezent angelächelt haben sich Franziska Giffey (SPD), Bettina Jarasch (Grüne) und Klaus Lederer (Linke) am Dienstagnachmittag, bevor ihre drei Parteien die gemeinsamen Sondierungsgespräche zur Fortführung der rot-grün-roten Koalition aufgenommen haben. Allzu große Zuneigung wollte auch nach drei Stunden Reden niemand zeigen: Giffey, Jarasch und Lederer sprachen lieber unisono von „nachdenklichen“ Gesprächen. „Es ist allen klar, dass es Veränderungen braucht, inhaltlicher Art, aber auch in der Art des Umgangs miteinander“ (Giffey). Zu lieb will man sich im linken Lager nach außen gerade nicht haben. SPD und Grüne fahren schließlich zweigleisig und sprechen parallel auch mit dem Wahlsieger CDU über ein Bündnis.

Die rot-grün-rote Paartherapie gefällt der mit Avancen nicht geizenden CDU trotzdem nicht. Vor einer möglichen „Zombie-Koalition“ warnte CDU-Generalsekretär Stefan Evers. Und hat wohl kurz vergessen, dass nur eine Koalition mit einem dieser Zombies die Union in die Regierung bringen kann. Zieht’s die Union etwa zum Schutz vor den vermeintlichen Untoten schon wieder in die Opposition?

Und noch was aus der Abteilung „Wer im Glashaus sitzt...“: Der ehemalige FDP-Abgeordnete Tobias Bauschke betitelte das Foto der rot-grün-roten Sondierer gefühlt schlagfertig mit „die Abgewählten“. Nur welche Partei war noch gleich bei der Wahl aus dem Abgeordnetenhaus geflogen? Achja!

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Am Freitag jährt sich der russische Angriff auf die Ukraine zum ersten Mal. Ein Tag, der auch Berlin verändert hat. Seither sind 360.000 Ukrainer auf der Flucht vor dem Krieg an Berliner Bahnhöfen angekommen. Rund 60.000 von ihnen leben heute in der Stadt, zog Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) am Dienstag Bilanz. Die weit überwiegende Zahl der Ukrainer ist seither bei Privatleuten untergekommen oder hat eigene Wohnungen gefunden. Nur ein kleiner Teil, rund 4200 Menschen, ist über das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) untergebracht. Auch wenn manches nicht glatt läuft, ist sich Kipping sicher: „Wir haben es substanziell besser gemacht als 2015.“

Und was haben Sie am 24. Februar 2022, dem Tag der Zeitenwende, gemacht? Wie erinnern Sie sich den Tag, als der russische Angriffskrieg nach Europa kam? Schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de.

Wer in Deutschland eine Schwangerschaft abbrechen möchte, muss sich zuvor beraten lassen. Doch die Möglichkeiten zur Schwangerschaftsberatung in Berlin haben in den letzten drei Jahren stark abgenommen. Während es 2019 noch 98 Vollzeitstellen in der Beratung gab, ist die Zahl 2022 auf 78 gesunken. Gründe laut Senat: Krankheit, Elternzeit, Fachkräftemangel (AGH-Anfrage Linke und SPD). Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestschlüssel wird nicht erreicht. Dabei sind schon in den wenigen vorhandenen Beratungsstellen Organisationen inbegriffen, die gar keinen Beratungsschein ausstellen oder offen gegen Abtreibung eintreten: Etwa die Organisation „donum vitae“ („Geschenk des Lebens“) oder der Sozialdienst Katholischer Frauen (Beratung „auf Basis der bischöflichen Richtlinien“).

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Maren Kroymann & Band auf musikalischer Zeitreise – und die Sängerin, Schauspielerin und Kabarettistin nimmt uns alle mit! Sie nimmt das Publikum mit in „ihre Sixties“, jene legendäre Ära von Aufbegehren und Aufbruch einer ganzen Generation, die sich nur noch verstanden fühlte von der Popmusik. „In My Sixties“ vom 28.02. – 05.03. im TIPI AM KANZLERAMT.

Der Lichtenberger Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) ist schon oft Thema im Checkpoint gewesen, doch nie aus so ernstem Grund: Hönicke ist nach eigener Aussage im vergangenen Jahr an einer schweren Depression erkrankt. Das machte der Stadtrat in der Nacht zu Dienstag in einer langen Erklärung auf seiner Homepage öffentlich. Er beschreibt darin, wie er nach „privaten Schicksalsschlägen“ abglitt und zugleich mühsam die Fassade des Berufspolitikers aufrechterhielt. Heute gehe es ihm deutlich besser als vor der Erkrankung, sagt Hönicke: „Ich bin glücklich und dankbar für mein Leben.“ Wir wünschen weiterhin alles Gute!

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Nochmal Bezirk Mitte, nochmal wird‘s jeck: 18 Sitze haben die Grünen für die dortige BVV gewonnen. Doch ihre Fraktion wird schon vor dem Start nur 17 Personen umfassen. Denn auf der Bezirksliste musste bei der Wahlwiederholung erneut Ingrid Bertermann stehen, die bereits nach der Wahl 2021 sofort zur Linke-Fraktion gewechselt war und mittlerweile auch Linke-Parteimitglied ist – und mit ihrem erneuten Fraktionswechsel mit Ansage der grün-roten Zählgemeinschaft in der BVV nun die Mehrheit nimmt. Dagegen wehren sich die Grünen Mitte. Sie forderten Landeswahlleiter Stephan Bröchler und Bezirkswahlleitern per Anwaltsschreiben auf, Bertermann bei der Benennung der künftigen Mandatsträger unberücksichtigt zu lassen.

Gebracht hat‘s nichts. Der Bezirkswahlausschuss beließ Bertermann am Dienstag auf der Liste. Das Ergebnis sei „abschließend“ sagt Landeswahlleiter Bröchler. „Der Bezirkswahlausschuss hat sich hier an dem auch aus Sicht der Landeswahlleitung maßgeblichen Wortlaut der gesetzlichen Vorschriften orientiert.“ Letzter Ausweg für die Grünen: Das Berliner Verfassungsgericht.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Dass Männer angeblich besser verhandeln, rechtfertigt nicht, ihnen mehr Gehalt als Frauen zu zahlen, hat das Bundesarbeitsgericht entschieden – was das Urteil für unterbezahlte Frauen bedeutet, weiß Heike Jahberg.

Wie steht China zu Russlands Krieg?

Die USA sehen Peking an der Schwelle zu Waffenlieferungen für Russland. Experten warnen unterdessen Europa davor, nun Pekinger Schalmeien-Klängen zu verfallen – eine Analyse von Hans Monath.

Eine völlig neue Ursache für Krankheiten

Es begann als Untersuchung einer seltenen Entwicklungsstörung – und entpuppte sich als Schlüssel zum Verständnis von Erkrankungen wie Krebs. Wie daraus zielgenaue Therapien werden können, berichtet Sascha Karberg.

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Telegramm

Russland setzt seine Beteiligung an dem letzten verbliebenen Atomwaffen-Kontrollvertrag mit den USA aus. Das sagte Putin am Dienstag in einer Rede in die Nation. Außerdem hat Russland die USA aufgefordert, „Soldaten und Ausrüstung“ der Nato aus der Ukraine abzuziehen. Dafür hatte Moskau die russische US-Botschafterin einbestellt und ihr eine entsprechende Note überreicht. US-Präsident Biden hat während seines Besuchs in Polen jedoch bekräftigt, die Ukraine weiter zu unterstützen.

Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.

Eine schreckliche Nachricht aus Pankow: Ein fünfjähriges Mädchen ist am Dienstag mutmaßlich getötet worden. Ein 19-jähriger Verdächtiger aus dem Umfeld des Opfers wurde festgenommen, teilte die Polizei mit. Zuvor war das seit dem Nachmittag als vermisst gemeldete Mädchen von rund 100 Einsatzkräften gesucht worden.

Eine Stellenbesetzungsaffäre hat Mittes Ex-Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) im September 2022 das Amt gekostet. Um zu klären, ob sein Verhalten wirklich falsch war, hatte er selbst bereits zuvor bei der Senatskanzlei ein Disziplinarverfahren gegen sich beantragt. Nur ein Ergebnis gibt es auch sechs Monate später nicht: „Das Verfahren läuft“, teilt die Senatskanzlei mit (Q: Anfrage Stephan Schmidt, CDU). Allzu viel scheint noch nicht passiert zu sein. Stellungnahmen sind noch nicht ausgewertet und ob von Dassel nochmal angehört werden muss, ist offen. „Die Erfüllung dieser Anforderungen ist unter anderem von der Verfügbarkeit der Akten und Zeugen abhängig“, schreibt die Senatskanzlei. Daran sollte es kaum scheitern. Seit September hat von Dassel bekanntlich viel Zeit.

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In der Dresdener Straße 113 in Mitte streiten Anwohner und Investor seit Monaten, weil eine 220 Jahre alte Eiche einer Tiefgarage Platz machen soll. Nun ist auch die letzte Hoffnung der Naturfreunde zersägt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in letzter Instanz entschieden: Der Baum darf für die sechs unterirdischen Stellplätze fallen, heißt es im Beschluss, der dem Checkpoint vorliegt. Klimaschutz, Stadtgrün, Verkehrswende: Wenn‘s konkret wird, spielt das im deutschen Recht nur die Nebenrolle.

Im Regierungsviertel ging schon am Dienstag ein Baum unsinnigerweise zu Boden – und zwar durch Klimaaktivisten selbst. Mitglieder der der Letzten Generation haben vor dem Bundeskanzleramt einen Ahorn gefällt, um auf die weltweite Rodung von Wäldern aufmerksam zu machen. Das war als Symbol dann leider doch eher so windschief wie manche Brandenburger Kiefer. Nicht mal ein schiefes Lächeln hat dafür der Bezirk Mitte übrig und erstattete umgehend Anzeige. Der entstandene Schaden: 10.000 Euro. Als Klimabewegung mit seinem eigentlichen Anliegen durchdringen: unbezahlbar.

50.000 Berliner und Berlinerinnen haben bereits die Briefwahlunterlagen für den Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ beantragt. Bis zum Erfolg bleibt noch einiges zu tun. 607.943 Ja-Stimmen, sind dafür notwendig.

Wo wir gerade beim Klima sind: Friedrichshain-Kreuzberg sponsert Hinterhofbäume. Erster Vorbote für den Frühling ist die Grünberatung „Grüne Höfe“, die der Bezirk ab März anbietet. Hier können Mieter die Umgestaltung ihrer Hinterhöfe planen oder ein paar Tausender für Setzlinge abstauben: In diesem Jahr zahlt der Bezirk Mietergemeinschaften erstmals bis zu 3.000 Euro für Pflanzen im Hof – auch für „größere Bäume“. Wo war noch gleich der Spaten?

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Falsch gelegte Kabel, Kabeltrassen ohne Brandschutz, Kabel im Wasser: Die Erfahrungen des BERs mit Kabeln sind eher durchwachsen. Zufall, dass der Flughafen nun einen Technischen Mitarbeiter (m/w/d) für die „Cable Infrastructure“ sucht? Aufgaben u.a.: „Realisierung und Instandhaltung im primären, sekundären und tertiären Kupfer- und Lichtwellenleiter-Netz“. Freiwillige vor.

Nix da, Berliner Bär: Reinickendorf sucht Füchse! 20 Skulpturen seines Wappentiers will der Bezirk bestellen – die Rohlinge sollen in einem Wettbewerb von Schulen und Künstlern angemalt werden. Anschließend will der Bezirk die Füchse an „touristischen Highlights“ aufstellen und „den Bekanntheitsgrad“ seiner elf Ortsteile ankurbeln. Ausgefuchst.

Vom roten Teppich ins Rote Rathaus: Der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey hat der gemeinsame Auftritt mit Felix Lobrecht auf der Berlinale – und die fleißig im Netz geteilten Bilder davon – offenbar so gut gefallen (CP von gestern), dass sie den aus Neukölln stammenden Comedian gleich in ihren Amtssitz eingeladen hat. Dort tragen Lobrecht und das Team des auf seinem Roman beruhenden Films „Sonne und Beton“ sich am Mittwochmorgen ins Gästebuch der Stadt ein.

„Die besten Geschichten schreibt immer Neukölln“, weiß auch der dortige Sozialstadtrat Falko Liecke (CDU) und berichtet: „Mitten in der Sprechstunde der Sozialen Wohnhilfen wurde heute ein Neuköllner geboren.“ Baby und Mutter seien wohlauf und Lieckes helfende Kolleginnen „aus dem Häuschen“. Wir wünschen dem Amts-Baby einen guten Start ins Leben und hoffen, dass bei ihm alles runder läuft als in den hiesigen Behörden!

Zitat

„Wir wollen keine Burnout-Generation sein, uns nicht wie viele unserer Mütter und Väter für den Job aufopfern. Das Leben ist mehr als Arbeit.“

Farangies Ghafoor, Tagesspiegel-Volontärin antwortet auf Andrea Nahles’ Aussage: „Arbeit ist kein Ponyhof“

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Tweet des Tages

@SchmidtLev

„Dir fehlt die Berliner Ortskenntnis auch nach Jahren? Dann mach mit bei der Bürgeramtstermin-Lotterie! Frag dich jeden Morgen neu: Schaff ich es in 13 Min von Wedding nach Kreuzberg? Wo liegt der Zwickauer Damm? Oder: Komm ich ohne Boot in die Wasserstadt? Klick dir Berlin!“

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Stadtleben

Essen & Trinken – Das griechische Restaurant Taverna Hellas symbolisiert nicht nur mit Marmor, Säulen und Statuen, sondern auch mit der typischen mediterranen Küche die Besonderheiten der Balkanhalbinsel. Obwohl die Speisekarte vor allem schmackhafte Fleischgerichte wie Lammhaxe, Kaninchen oder Lachsfilet serviert, kommen auch Vegetarier:innen nicht zu kurz. Dazu wird typisch griechischer Wein gereicht. Jámas! Di-So 12-21 Uhr. Güntzelstraße 19-20, Wilmersdorf, U-Bhf Güntzelstraße

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Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Lieber Basti/Papa, alles Liebe zu deinem 50. Geburtstag! Wir sind sehr froh, dass es Dich gibt, wünschen Dir alles Liebe für die kommenden Jahre und viel Spaß mit dem Millennium Falken😉! Deine TiLeJaCh“ / Rayan Bettahar (19), Eishockeyspieler bei den Eisbären / Jeanette Biedermann (43), Popsängerin / Maria Kotsev, Tagesspiegel-Redakteurin und ehemalige Checkpoint-Stadtlebenschreiberin / Christa Luft (85), Wirtschaftswissenschaftlerin, ehemalige DDR-Wirtschaftsministerin (1989-90) / Claudia Pechstein (51), Eisschnellläuferin / „Liebe ULLA, die besten Wünsche zu Deinem Geburtstag und bleibe gesund, damit wir schöne Ausflüge unternehmen können, alles Gute von Brigitte“ / Yannick Veilleux (30), Eishockeyspieler bei den Eisbären / Peter Zwegat (73), TV-Schuldnerberater und Diplom-Sozialpädagoge
Nachträglich: „Wir gratulieren Thomas Golze zum 50. und wünschen weiterhin viel Glück und alles Gute. Der Weberbank ALUMNI CLUB“ / „Lieblings Bridgepartnerin Lore gratuliere ich ganz herzlich und allzeit gute Karten! Deine Marion“ / „Lieber Michi-O, herzliche Geburtstagsgrüße nachträglich von der jungen Verwandtschaft und Herrn Kampelmüller. Auf ein Jahr mit vielen großen und kleinen Pizzen.“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Lore-Burglinde Hänelt, * 27. August 1931 / Jörg Hirseland, * 1. August 1947 / Ute Lange-Mechlen, geb. Stobbe, * 3. September 1928 / Hans Dieter Stollenwerk, * 28. Juni 1938 in Köln, Oberstudienrat / Christiane Tabellion, geb. Seydlitz, verstorben am 7. Februar 2023 / Andreas Wißmer, verstorben am 13. Januar 2023

Stolperstein – Lieselott Leibholz (Jg. 1920) war als Arbeiterin in einem Betrieb tätig, vermutlich in der Firma Navigation Joseph Veltjens KG in Schöneberg, das Unternehmen stellte optische Geräte, Ferngläser, Zieleinrichtungen her. Am 12. Januar 1943 deportierten die Nationalsozialisten sie nach Auschwitz, wo sie heute vor 80 Jahren ermordet wurde. Auf der Danckelmannstraße 44 in Charlottenburg erinnert ein Stolperstein an sie.

Encore

Zum Abspann ein Blick aufs Berlinale-Programm – heute auf einen Film der Kategorie „Forum Expanded“. „Home Invasion“ ist komplett im Bett entstanden: „Ein albtraumhafter Essayfilm über die Geschichte der Türklingel, von deren Erfindung und ständiger Neuerfindung im Zuge der Arbeitskämpfe des 19. Jahrhunderts, den frühen Jahren der Kinematografie bis hin zu den Überwachungskulturen unserer Zeit.“ Der Film zeigt ausschließlich Bilder von Tür- und Sicherheitskameras – 92 Minuten lang. Weltpremiere ist um 20 Uhr im Kino Arsenal.

Genau hingeschaut beim Stadtleben hat heute Sophie Rosenfeld und im Frühdienst überwachte Florian Schwabe das Geschehen. Morgen klingelt Sie an dieser Stelle Lorenz Maroldt mit dem Blick für’s Ganze aus dem Bett. Machen Sie es gut!

Ihr Christian Latz

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