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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 19.04.2022 | Wolkig, Schauer möglich bei um die 10°. | ||
| + Russlandversteher sind kein Alleinstellungsmerkmal der SPD + Entscheidungen über die Anfechtung der Wahl stehen noch aus + A100: Ende mit Schrecken oder Schrecken ohne Ende? + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, wir beginnen mit einem Blick auf die Kriegsereignisse der vergangenen Stunden: +++ Die Offensive der russischen Armee in der Ostukraine „hat begonnen“. Die Ukraine meldet Explosionen entlang der östlichen Front und weitere Angriffe in anderen Teilen des Landes. +++ Nach Einschätzung der US-Regierung verstärkt Russland seine Truppen im Osten und Süden der Ukraine deutlich. +++ In der belagerten Hafenstadt Mariupol fordert das ukrainische Regiment „Asow“ die Einrichtung eines eigenen Korridors für die Evakuierung von Zivilisten. Der Tagesspiegel-Newsblog informiert Sie fortlaufend über die aktuelle Lage im russischen Angriffskrieg in der Ukraine. | |||||
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| Während die russische Armee ihre Großoffensive startet und Putin seiner Mördertruppe von Butscha einen Heldentitel verleiht („Vorbild für die Ausführung der militärischen Pflichten, für Mut, Entschlossenheit und große Professionalität“), arbeiteten sich immer mehr Sozialdemokraten am ukrainischen Botschafter ab – und immer mehr andere an der SPD. Doch Appeasement gegenüber dem Provokateur Putin war vor dem Krieg kein Alleinstellungsmerkmal der Partei von Schröder, Schwesig und Platzeck. Das zeigt ein Blick zurück auf den äquidistanten Appell, den im Dezember 2014, also nach der Besetzung der Krim durch russisches Paramilitär, mehr als 60deutsche Prominente unterzeichneten. Darin heißt es u.a.: „Bei Amerikanern, Europäern und Russen ist der Leitgedanke, Krieg aus ihrem Verhältnis dauerhaft zu verbannen, verloren gegangen. Anders ist die für Russland bedrohlich wirkende Ausdehnung des Westens nach Osten ohne gleichzeitige Vertiefung der Zusammenarbeit mit Moskau, wie auch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Putin, nicht zu erklären.“ Als Russlandversteher gaben sich u.a. zu erkennen: Berlins früherer Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen, Ex-Bundespräsident Roman Herzog, Ex-Minister Lothar de Maizière, Helmut Kohls ehemaliger Sicherheitsberater Horst Teltschik (alle CDU), Ex-Innenminister Burkhard Hirsch (FDP), Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) und Luitpold Prinz von Bayern. Quintessenz (für den Moment): Die SPD war damals nicht ganz so allein, wie sich angesichts deutscher Debatten heute derukrainische Boschafter fühlt – aus dem Land der Dichter und Denker ist jedenfalls das Land der vorsorglich Beleidigten und nachträglich Besserwissenden geworden (Ausnahme: Robert Habeck – der nannte es bereits 2016 „unerträglich“, dass Deutschland über die Gasimporte aus Russland die Bombardierung syrischer Zivilisten finanziert – und forderte deshalb einen Stopp des Projekts Nordstream 2). | |||||
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| Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park wurde schon wieder beschmiert – immerhin kann die Polizei „die Tatzeit relativ genau bestimmen“: Es geschah – Überraschung! – exakt zwischen zwei Kontrollgängen. Stefanie Bung, Vize-Vorsitzende der Berliner CDU-Fraktion, fordert unterdessen den Abbau der beiden sowjetischen Panzer am Ehrenmal in Tiergarten – als „Symbole der Aggression und Kriegsverbrechen“ müssten sie „aus dem Stadtbild verschwinden“ (die Ehrenmale selbst, die für den Sieg über die Naziherrschaft stehen, sollen aber erhalten bleiben). Und was meinen Sie? | |||||
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| So, und jetzt haben Sie gleich noch mal die Wahl: Wollen Sie lieber zuerst die Meldung über die Anfechtung der Abgeordnetenhauswahl lesen – oder die über die Anfechtung der Bundestagswahl in Berlin? Ach, wir machen es einfach mal so wie hier üblich und entscheiden nach Gefühl, wie die Abstimmung ausgehen könnte … Wahlanfechtung I: Der Berliner Verfassungsgerichtshof ist mit den offiziellen Erklärungen zu den Einsprüchen gegen die Abgeordnetenhauswahl offenbar nicht zufrieden – nach Auswertung aller Stellungnahmen ordnete das Gericht jedenfalls „Maßnahmen zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts“ an: Die Landeswahlleitung bekam neue Fragen gestellt und wurde aufgefordert, Niederschriften aller 2257 Wahllokale herauszugeben – dies hatten die Verantwortlichen bisher verweigert. Offene Punkte sieht das Gericht bei den Themen 1) Vorbereitung der Wahl, 2) falsche und fehlende Stimmzettel, 3) Dauer zeitweiser Schließung von Wahllokalen, 4) Offenhaltung von Wahllokalen nach 18.00 Uhr, 5) Anzahl kopierter Stimmzettel. Der Landeswahlleitung wurde für weitere Stellungnahmen sowie die Herausgabe der angeforderten Unterlagen eine Frist bis zum 23. Mai gesetzt. Wahlanfechtung II: Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags ist ebenfalls noch nicht fertig mit dem Berliner Chaos vom 26. September 2021: Am 20. Mai ist hier eine Anhörung geplant – auch in diesem Gremium gibt es nach Checkpoint-Informationen noch erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl. Tendenz aus I und II: Das Stempelkissen für den Aufdruck „Amtliches Endergebnis“ könnte noch mal gebraucht werden – der Deckel ist da jedenfalls nicht drauf. | |||||
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| Bei der Wahlanfechtung geht es nicht nur um Direktmandate und die Sitzverteilung, sondern auch um viel Geld: Sollte es tatsächlich in Berlin zu Neuwahlen kommen, in Teilen oder sogar komplett, ist die bisher berechnete staatliche Zuwendung an die Parteien perdu. Für die Schatzmeister ein Albtraum: Zum einen müsste ein weiterer Wahlkampf finanziertwerden, zum anderen dürfte die Wahlbeteiligung deutlich niedriger ausfallen – und Berechnungsgrundlage ist nicht das relative Ergebnis, sondern die absolute Zahl der Stimmen. So, jedenfalls kann jetzt niemand mehr sagen, er (oder sie) hätte vor lauter Träumen die Wahl nicht gesehen. | |||||
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| Aus gegebenem Anlass beschäftigen wir uns hier heute mit dem Osterrätsel einer eigentlich renommierten bayerischen Regionalzeitung. In Aufgabe 7 werden die Namen einer Nuss (die auch ein Getränk ist), eines österreichischen Präsidenten und einer Zeitung (auch „eigentlich renommiert“) gesucht, gefolgt von zwei Zahlenreihen. Dazu gibt’s den Hinweis „haben zusammen 28 Buchstaben“ und die Frage: „Welches Tier lässt sich daraus nach der untenstehenden Formel extrahieren?“ Hier können Sie sich das mal anschauen. Puh. Also, wir haben zwar schon vor Jahren die Cola-Formel geknackt, aber aus einem österreichischen Präsidenten ein Tier extrahieren … das klingt selbst für Wiener Verhältnisse zu morbide. Schauen wir uns also lieber die genannte Zeitung noch mal näher an – zur Identifikation heißt es da, sie zeige „täglich diese Weltkugel, auf der die Arabische Halbinsel verkehrtherum sitzt“. Na, das ist ja mal eine lustige Vorstellung: Palme unten, oder wie ist das gemeint? Auch das Faultier soll ja zuweilen verkehrtherum sitzen, oder besser gesagt: hängen. Aber so bekommt es das Rätsel sicher nicht gelöst. Dabei ist es gar nicht so schwer – schauen wir uns die Weltkugel noch mal genauer an: Da stimmt ja fast nichts! Griechenland gibt’s gar nicht, England ist ein Rechteck, Island ein Trapez … wenn es nicht so ein vorurteilbeladenes Klischee wäre, könnte man fast meinen, das hätte, pardon: ein US-Ami gezeichnet. Und tatsächlich – was lesen wir da in der Tagesspiegel-Relaunch-Ausgabe vom September 1994? „Wenn Jeff Goertzen aus Los Angeles durch das Haus geht, kann er sich ungeteilter Aufmerksamkeit sicher sein: Braungebrannt, mit athletischer Figur und strahlendem Lächeln, könnte er einem Reiseprospekt über Kalifornien entsprungen sein. Beim Tagesspiegel hat er den neuen Stil der Grafiken, Landkarten und Logos entwickelt, und von ihm stammt auch der neugestaltete Globus im Zeitungskopf.“ Tja, so sieht’s also aus: It’s the art, stupid! Damals haben wir uns gesagt, wenn unser kleiner, feiner, künstlicher Globus jemals unangenehm auffällt, erfinden wir den Tagesspiegel eben einfach noch mal neu.Na, dann machen wir uns mal an die Arbeit, Leute! Und Sie können in der Zeit ja raten, welche eigentlich renommierte bayerische Regionalzeitung sich dieses vertrackte Rätsel mit unserer Weltkugel ausgedacht hat. | |||||
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