Sie war eine Ikone des linken Amerika: Ein Leben lang setzte sich Ruth Bader Ginsburg für Frauenrechte ein. Jetzt ist die populäre Richterin des Obersten Gerichtshofs der USA im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben.
| | | Liberale US-Richterin Ruth Bader Ginsburg gestorben. | | Die älteste Richterin am Obersten Gerichtshofs der USA, Ruth Bader Ginsburg, ist tot. Die 87-Jährige erlag im Kreise ihrer Familie in Washington den Folgen einer Krebserkrankung. "Unsere Nation hat eine Juristin von historischer Statur verloren", hieß es in einer Erklärung des Obersten Richters John Roberts. Ginsburg war 1993 an den Supreme Court berufen worden und setzte sich besonders für Frauen- und Bürgerrechte ein. Ginsburgs Tod könnte auf Jahrzehnte die konservative Ausrichtung des Gerichts zementieren, da Präsident Donald Trump den Nachfolger nominiert. Gegenwärtig gelten fünf der eigentlich neun Richter als eher konservativ. |
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| Steigende Corona-Zahlen in Europa bereiten Sorgen. | | Rasant steigende Corona-Neuinfektionen zwingen viele Länder in Europa, die Schutzmaßnahmen wieder zu verstärken. Frankreich meldete am Freitag 13.215 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden. Das ist die höchste Zahl seit Beginn der Pandemie in dem Land. Nach Marseille und Bordeaux wurde auch in Paris, Nizza und Toulouse dazu aufgerufen, sich privat nur in kleinem Kreis zu treffen. Drastische Ausgehbeschränkungen gibt es wieder in der spanischen Hauptstadt Madrid und in Teilen von Nordostengland. In Griechenland werden viele Kinos und Konzertsäle wieder geschlossen. |
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| Niederlande wollen Syrien vor UN-Gericht bringen. | | Die Niederlande wollen die Regierung des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen "schlimmster Menschenrechtsverletzungen" im Syrien-Krieg zur Verantwortung ziehen. Das Assad-Regime habe wieder und wieder schreckliche Verbrechen begangen, die Beweislast sei erdrückend, sagte der niederländische Außenminister Stef Blok. Sein deutscher Kollege Heiko Maas sprach von einem "wichtigen Schritt gegen Straflosigkeit in Syrien". Der IGH ist die höchste Rechtsinstanz der Vereinten Nationen und für Streitigkeiten zwischen UN-Mitgliedsstaaten zuständig. |
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| Deutschland lehnt Sanktionen gegen Iran weiter ab. | | Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ungeachtet des Widerstandes von US-Präsident Donald Trump an der international vereinbarten Lockerung der Sanktionen gegen den Iran festhalten. Dies geht aus einem Brief der drei Staaten an den UN-Sicherheitsrat hervor. Jede Entscheidung zur Wiedereinführung der Strafmaßnahmen sei juristisch gegenstandslos, hieß es. Der 2015 mit Teheran geschlossene Atomvertrag solle weiter vollständig umgesetzt werden. Die USA hatten das Abkommen 2018 einseitig gekündigt. Laut Trump sollen am Sonntag wieder Sanktionen gegen den Iran in Kraft treten. |
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| China bezeichnet US-Sperre von Tiktok als "Schikane". | | Im Streit um die Videoplattform Tiktok hat die chinesische Regierung den USA "Schikane" vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Washington müsse sein "unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten", heißt es aus Peking. Andernfalls werde man "notwendige Maßnahmen" ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen. Die US-Regierung hatte zuvor angekündigt, das Herunterladen der chinesischen App auf Handys in den USA ab Sonntag blockieren zu wollen. Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für China. |
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