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| Kurzstrecke |
| Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 07.06.2021 | 16 Sonnenstunden bei bis zu 27°C. | ||
| + Was wir aus dem Ergebnis von Sachsen-Anhalt lernen können + AfD bei Wählergruppe U30 stärkste Partei + Impfpriorisierung aufgehoben + |
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| von Lorenz Maroldt |
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| Guten Morgen, seit gestern Abend wissen in Deutschland ein paar Menschen mehr, dass der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt „Haseloff“ heißt und nicht „Hasselhoff“ (und dass das vorerst auch so bleibt) – für alle anderen hat die „taz“ heute das passende Titelbild gebastelt (hier zu sehen). Was wir jetzt sonst noch wissen: + dass Markus Söder die 37,1% der CDU für „ein tolles Ergebnis“ hält – und dass die Wahl „vor allem aber ein ganz persönlicher Erfolg für Reiner Haseloff“ ist (damit niemand auf die Idee kommt, das könnte etwas mit Armin Laschet zu tun haben). + dass ein ZDF-Reporter „eine konservative Mehrheit in Sachsen-Anhalt“ gefunden… pardon: erfunden hat – die Idee ist allerdings nur ein Vogelschiss in der Geschichte des Senders (und die AfD ist nicht konservativ). + dass Magdeburg „Mackdeburg“ heißt und nicht etwa „Maahhgdeburg“. + dass Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow der Meinung ist, „die rechten Parteien“ hätten „mehr als 60% gewonnen“ – und sie damit neben einer Rechts-Links-Sehschwäche auch ihre mangelnden Mathekenntnisse offenbart: Die klassischen „linken“ Parteien SPD (8,4%) und Linke (11%) kommen zusammen nicht einmal mehr auf 20%. + dass Meinungsumfragen vor der Wahl genau so ernst zu nehmen sind wie mein Horoskop in der „B.Z.“ (für heute ist als Tagestrend „Harmonisch“ angesagt – wenn die wüssten!). Und das schauen wir uns gleich noch mal genauer an (die Umfragen, nicht das Horoskop). Hier die Ergebnisse (in %, vorläufig amtlich): +CDU 37,1 +AfD 20,8 +Linke 11 +SPD 8,4 +FDP 6,4 +Grüne 5,9 +Sonstige 10,3 Und hier die letzten Umfragen (jeweils CDU und AfD): +Infratest dimap (10 Tage vor der Wahl): CDU 28 / AfD 24. +Civey (3 Tage vor der Wahl): 29 / 28. +Forschungsgruppe Wahlen (3 Tage vor der Wahl): 30 / 23 +Insa (2 Tage vor der Wahl): 27 / 26 Dazu auch die erste Frage des Tages (zum warm werden): Was haben Politikwissenschaftler und Meinungsforscher gemeinsam? Richtig: Sie können hinterher am besten erklären, warum sie vorher falsch lagen (meistens: die Wähler sind schuld). Übrigens: Glücksspiel-Fan Forsa hat diesmal gar nicht erst mitgewürfelt. | |||||
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| Tja, und hat Marco Wanderwitz nun recht oder nicht? Der „Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer“ hatte ja behauptet, ein Teil der Ostdeutschen sei „für die Demokratie verloren“, weil sie „diktatursozialisiert“ seien. Na ja. Die Wahlbeteiligung immerhin ist stabil geblieben. Und falls Wanderwitz auf die AfD anspielen wollte: die ist ausgerechnet in der Altersgruppe stärkste Partei, die erst nach der Wende auf die wiedervereinigte Welt gekommen ist. | |||||
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| Na, darüber wollen wir doch mal diskutieren, und zwar am Dienstagabend ab 18 Uhr auf Einladung der „Bundestiftung Aufarbeitung“. Mit dabei sind auch die Psychoanalytikerin Annette Simon, der Schriftsteller György Dalos, die Sozialwissenschaftlerin Jana Faus und als Moderatorin Sabine Dahl vom RBB. Titel der Tagung, die um 13 Uhr beginnt und live gestreamt wird: „Wie tickt der Osten“. Alle weiteren Infos gibt’s hier. | |||||
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| Neu in unserem Ringbahn-Podcast „Eine Runde Berlin“: Bettina Jarasch (hier zu hören). Im Gespräch mit Ann-Kathrin spricht die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl über kaputte Radwege, sichere Bahnhöfe, die Macht der Sprache und die Frage, was Grüne Radikalität im Jahr 2021 bedeutet. Zur Verkehrswende sagt sie: „Unsere Vision ist ja, dass es in Berlin keine Verkehrstoten mehr gibt. Die gute Nachricht ist: Da geht es gerade um die Maßnahmen, die nicht viele Jahre brauchen, sondern die man entschlossen angehen kann: sichere Fußgängerüberwege, geschützte Fahrradstreifen, Kreuzungssicherungen, an Kreuzungen dafür sorgen, dass es z.B. getrennte Lichtsignale gibt, und und und….“ Aber warum ist das unter grüner Führung in der Verkehrsverwaltung denn nicht schon längst passiert? Zumal doch immer wieder Radfahrer von abbiegenden Lkw-Fahrern schwer verletzt und getötet werden. Jaraschs Antwort: „Wir haben in dieser Legislatur erst einmal sehr viele Grundlagen geschaffen, beispielsweise mit einem Mobilitätsgesetz, das überhaupt erst einmal sicherstellen musste, dass der Fußverkehr, der Radverkehr und der ÖPNV Vorrang vor dem Autoverkehr haben.“ Ach ja, das gute, alte Mobilitätsgesetz… Sie erinnern sich vielleicht noch: Beschlossen wurde das Gesetz im Juni 2018, also vor drei Jahren. | |||||
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| Unsere Kollegin Hatice Akyun hat die Verkehrssicherheit und „lächerliche aufgemalte Radwege“ zum Thema ihrer aktuellen Kolumne gemacht (hier zu lesen) – die Reaktionen (vor allem per Mail) kommentiert sie etwas fassungslos so: „Wie kann das Thema sichere Radwege zwei so unterschiedliche Seiten haben, wenn Menschen totgefahren werden?“ | |||||
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| Interessanter Vorschlag für den heutigen Kulturausschuss: Der Senat soll aufgefordert werden, als Anreiz für mehr Blutspenden Kulturgutscheine auszugeben (DS 18/2812) – die Begründung der FDP, die den Antrag bereits vor einem Jahr eingebracht hat: Wegen Corona wurde weniger Blut gespendet, der Bestand an Konserven „ist bedrohlich gering“. Wegen Corona hängen aber auch „viele Kulturstätten am Tropf“. Die Gutscheinidee hätte also einen doppelten Nutzen – oder, wie Florian Kluckert von der FDP-Fraktion sagt: „Nur zusammen können wir gestärkt aus dieser Krise gehen.“ Montag in einer Woche ist übrigens Weltblutspendetag. | |||||
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| Sensation: Bereits 7 Monate nach Einführung der Maskenpflicht in der Bergmannstraße hat das BA Friedrichshain-Kreuzberg ruckzuck dort die entsprechenden Schilder aufgestellt (hier zu sehen). Beim Beschluss lag die Inzidenz im Bezirk bei 150, sie stieg dann (ohne Schilder) auf bis zu 412 (am 26.11.) und liegt heute bei unter 30). Wurde also höchste Zeit, die Maskenpflicht dürfte hier bald wegfallen. Im Bereich Marheinekeplatz ist die Beschilderung allerdings vermutlich ohnehin rechtswidrig: Der Platz und die gleichnamige Straße werden in der Corona-Verordnung gar nicht erwähnt. Unser Kollege Ingo Salmen hat sich das hier mal genauer angeschaut. | |||||
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