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| Tagesspiegel Checkpoint vom Donnerstag, 09.03.2023 | Kaum Sonne, dafür Schnee und Regen bei 0 bis 3°C. | ||
| + Grüne an SPD: „Sagt nein zu Benzin und Beton“ + Prominentester Wal-Berliner „Moby Dick“ kehrt zurück nach Tegel + Neuköllner Restaurant wegen Kakerlaken geschlossen + |
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| von Stefan Jacobs & Lotte Buschenhagen |
| Guten Morgen, heute beginnen im Schöneberger Euref-Campus die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen, inklusive Pressetermine an passenden Orten: Auftakt vormittags vor der Schmiede, Statements fünf Stunden später in der Werkstatt. Mal schauen, was die sogenannte Dachgruppe für den Koalitionsvertrag zusammenschraubt. Details sollen ab Montag von 13 Fachgruppen ausgehandelt werden. Wegner, aktuell Vorsitzender einer zu 87 Prozent männlichen Fraktion, kündigte Gleichstellung als „ein wichtiges Thema“ an. Giffey beschrieb in der „Süddeutschen“ die von ihr proklamierte „Fortschrittskoalition“: Die müsse sich um die „Transformation der Stadt“ kümmern, auch um Klimapolitik und Integration. Und darum, „dass wir auch in Fragen wie Gleichstellung, Queerpolitik oder von sicheren Radwegen weiterkommen. Aber dafür müssen die Basics stimmen. Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit.“ Klingt nach maximaler Schnittmenge. | |||||
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| Während Giffey sagt: „‘Seele verkaufen‘ klingt, als seien die Christdemokraten der Teufel“, konnte sich der Landesausschuss der Grünen am Dienstagabend auf die SPD als Teufel einigen. „Sagt nein zu Benzin und Beton“, beschwor Fraktionschef Werner Graf die Genoss/innen, die er in „babylonischer Gefangenschaft“ von Giffey wähnt. Grafs Co-Chefin soll die bisherige Senatorin Bettina Jarasch werden – anstelle von Silke Gebel, die für sie nach eigener Aussage „einen Schritt zur Seite“ macht. Bei den Linken wurden Anne Helm und Carsten Schatz als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. Im ersten Halbjahr 2024 soll der gesamte Fraktionsvorstand neu gewählt werden für die zweite Hälfte dieser kurzen Legislaturperiode. | |||||
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| Im großen Tagesspiegel-Interview zählt SPD-Fraktionschef Raed Saleh vor den Verhandlungen schon mal das Unverhandelbare auf (T+ sowie heute in Zeitung und E-Paper) – im Wesentlichen die Gebührenbefreiung für Kitas, Hort (bis 3. Klasse), Schulessen und Schülertickets. Auf der Friedrichstraße hätte Saleh gern eine „echte Flaniermeile“, bei der A100-Verlängerung durch Friedrichshain verweist er aufs Nein eines Parteitages, die Randbebauung des Tempelhofer Feldes sieht er kritisch. Wegner dagegen will sich dafür die Zustimmung per Volksabstimmung von oben holen. Der Bald-Bürgermeister ist sich sicher, dass es heute eine Mehrheit dafür gibt. Und was sagen Sie zur möglichen Wiederholung des Volksentscheides? Meinungen bitte an checkpoint@tagesspiegel.de. | |||||
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| Während sich das Spitzenpersonal der SPD schwertut mit Verzicht, passiert im Mittelbau Bemerkenswertes: „Wir müssen demütig anerkennen, dass ein Großteil der Bürger*innen uns nicht mehr als die führende politische Kraft in Berlin sieht“, schreibt der Fast-Abgeordnete Fabian Fischer in einem Brief an seine Partei. Er war durch ein Überhangmandat ins neue AGH eingezogen, während es für andere nicht mehr reichte. Deshalb gibt Fischer sein Mandat jetzt an den Neuköllner Marcel Hopp ab: „Ich mache damit den Weg frei für einen sehr guten Freund und einen der besten Abgeordneten, die ich kenne“. Zugleich schwört er der SPD seine Treue: „Ich werde weiterhin unsere Abgeordneten Franziska, Derya und Marcel unterstützen.“ | |||||
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| Zufällig direkt vor dem Frauentag lag in diesem Jahr der „Equal Pay Day“ – der rechnerische Termin im Jahr, bis zu dem Frauen unbezahlt gearbeitet haben. Immerhin beträgt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen in Berlin nur zehn Prozent (bundesweit: 18 Prozent) – bei starken Schwankungen in unterschiedlichen Altersgruppen. Heuchelnde Unternehmen, die zum Frauentag weichgespülte Inspirationsbilder posten, entlarvt übrigens der Gender-Pay-Gap-Bot auf Twitter: Der Account antwortet auf Firmenposts zum Frauentag mit der Lohnlücke im Unternehmen. Zum Beispiel bei der Unternehmensberatung „Shearman & Sterling“, die ankündigt, den Frauentag mit einer Diskussion zur Ungleichheit zu feiern – Kommentar des Bots: „In dieser Organisation ist das Einkommen von Frauen 52 Prozent geringer als das von Männern“. P.S. Am 9.3.1959 auf einer New Yorker Spielzeugmesse die erste Barbie präsentiert. Barbie wird also heute 64 und kann über den Ruhestand nachdenken (sofern Ken nicht auf ihrem Geld sitzt). | |||||
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| Am Dienstag haben wir hier über den zweieinhalb Meter tiefen „Aha-Graben“ berichtet, der in Kombination mit seitlichen Zäunen den Bundestag vor sog. besorgten Bürgern mit Krawallbedarf und schlecht gealterten Prinzen mit Umsturzphantasien schützen soll. Nun hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die CP-Anfrage zu Details beantwortet. Demnach gehört der Graben zum Neubau des Besucher- und Informationszentrums, das von 2025 bis 2029 entstehen soll. 192 Mio. Euro waren dafür 2021 avisiert, „Kosten für Projektrisiken und Baupreissteigerungen nicht enthalten“. Der „Aha-Graben“ (benannt nach dem gleichnamigen Effekt) sei „ein gängiges Gestaltungselement der Gartenbaukunst und wird aus der Ferne nicht wahrgenommen.“ Die Aussicht vom Platz der Republik aufs Gebäude werde also nicht verhunzt. | |||||
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