+ Berlins Parkplätze sind größer als viermal das Tempelhofer Feld + Berlin gibt in einem Jahr 31.000 Euro für Flaggen aus + Bezirk kann Luftfilter weder nutzen noch verkaufen + SPD zofft sich im Abgeordnetenhaus +
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Kurzstrecke
 
  Tagesspiegel Checkpoint vom Freitag, 08.11.2024 | bewölkt bei 5 bis 7°C.  
  + Berlins Parkplätze sind größer als viermal das Tempelhofer Feld + Berlin gibt in einem Jahr 31.000 Euro für Flaggen aus + Bezirk kann Luftfilter weder nutzen noch verkaufen + SPD zofft sich im Abgeordnetenhaus +  
Christian Latz
von Christian Latz
 
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  Guten Morgen,

die gute Nachricht vorneweg: Wir wecken Sie heute mit keiner weiteren Hiobsbotschaft. Ist ja schon genug los. Die Aussicht auf vier weitere Jahre Donald Trump als US-Präsident beschwören noch beim härtesten Optimisten düstere Ohnmachtsgefühle über die Lage der Welt herauf. Das Ampel-Aus wirkt da nur als kurzer Schreck obendrauf. Führt uns aber sogleich hoffnungsvoll vor Augen: Nichts muss für immer so bleiben, wie es ist. Auch keine zumindest gefühlt ewig dahinsiechende Bundesregierung. Oder wie uns Bundes-Konfuzius und Bundespräsident in Personalunion Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufmuntert: „Das Ende einer Koalition ist nicht das Ende der Welt.“

Nur wie geht’s jetzt weiter? Die FDP-Minister sind jetzt raus aus der Regierung – bis auf Volker Wissing, der dafür raus aus der FDP ist. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) will schnellstens Neuwahlen und verlangt von Bundeskanzler Olaf Scholz spätestens kommende Woche die Vertrauensfrage im Bundestag.

Der Kanzler bleibt bislang hart, giftet weiter gegen Christian Lindner, und will das Prozedere zum Regierungsende weiterhin erst Mitte Januar einleiten. Zumindest vordergründig, um auch mithilfe von CDU/CSU noch einige Gesetze zu beschließen, bevor Deutschland im monatelangen Wahl-Stillstand landet. Das wiederum lehnt Merz ab. Und dazwischen postet Robert Habeck noch ein Kurz-Video von sich am Schreibtisch, das seine Kanzlerkandidatur andeutet und um klarzumachen: Der Wahlkampf beginnt jetzt.

Für Christian Lindner hat aktuell immerhin die BVG auf Instagram noch einen Job übrig – als Busfahrer. Gut, wenn man auch in diesen Tagen den Humor nicht verliert.

Weitere Leseempfehlungen zum Ende der Ampel:

+ Massive Einwände gegen den Termin: Warum will Olaf Scholz die Vertrauensfrage unbedingt im Januar stellen?

+ Merz gegen Neuwahl erst im März: Die Union drängt auf Tempo – nicht nur aus Sorge um Deutschland.

+ Volker Wissing: Wieso der letzte Fan der Ampel für die Regierung die Partei verlassen hat.

+ Carsten Linnemanns Plan: Die wichtigsten Punkte des CDU-Programms zur Regierungsübernahme.

+ Scholz zettelt einen Rosenkrieg an: Das Nachtreten ist zu viel, kommentiert Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff.
 
     
 
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  Womit wir in Berlin wären. Hier muss die Neuwahl schließlich auch durchgeführt werden – mit allen hauptstadt-typischen Fallstricken, die da so lauern. Schafft Berlin das? Was der Landeswahlleiter und die Bezirke dazu denken – und welche Rolle dabei spielt, wann die Neuwahlen kommen, lesen Sie nur mit einem Tagesspiegel-Abo in der Checkpoint-Vollversion.

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  Opinary: Soll Olaf Scholz die Vertrauensfrage früher stellen?  
   
     
 
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Ob im Auto, auf dem Rad oder zu Fuß: Im Straßenverkehr verwandeln wir uns manchmal in echte Monster. Wir drängeln, fluchen, sind unaufmerksam oder eigennützig. Das macht die Wege für alle anstrengender und unsicherer. Das Land Berlin setzt sich deshalb für mehr Rücksicht ein. Gemeinsam kommen wir besser an. Mehr erfahren: besser-ankommen.berlin.de
 
 
 
 
  In der Berliner CDU wird über die SPD gern der Witz erzählt, dass man mindestens zwei Koalitionspartner habe. Wie viel Wahrheit darin steckt, führten die beiden Genossen, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Staatssekretär Aziz Bozkurt, gestern im Abgeordnetenhaus vor. Streitpunkt: die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage 2025. Bozkurt verwies auf die „verfassungsrechtlichen Maßstäbe“. Rein wirtschaftliche Interessen seien „keine Gründe“ für eine Sonntagsöffnung. Deshalb legte die Sozialverwaltung vergangenen Freitag nur vier Termine für 2025 fest. Dann Auftritt Giffey: „Wir haben dazu schon auch noch Redebedarf.“ Aus wirtschaftspolitischer Sicht seien mehr verkaufsoffene Sonntage zu befürworten. Die Frage sei „im Senat noch nicht abgeschlossen“, sagte Giffey, eingerahmt von einem nickenden Kai Wegner und einem grinsenden Stefan Evers (beide CDU). Wer ist die SPD, und wenn ja, wie viele?  
     
 
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Beim Auftaktkonzert von FUTURE NOW am 12. November erarbeiten sechs Ensembles aus Zentralasien und Deutschland auf einzigartige Weise ‍gemeinsam die Übergänge zwischen traditionellen und zeitgenössischen ‍Werken aus ihrer Heimat. Im Kammermusiksaal der Philharmonie Berlin ‍werden sich überraschende Elemente der Musik der einzelnen Länder zu ‍einem musikalischen Ganzen ‍verbinden. Mehr
 
 
 
 
 
  Berlin zeigt Flagge – und das für ziemlich viele Dinge. Neben der Europa-, Bundes- und Berliner Landesflagge haben Senat, Bezirke, Ämter, Gerichte und JVAs zuletzt vor allem die Flaggen Israels und der Ukraine angeschafft und gehisst, teilt die Innenverwaltung mit (Q: Anfrage Marc Vallendar, AfD). Was sonst noch so auf der Einkaufsliste stand (in ungeordneter Reihenfolge): Bezirksflaggen, Bundesländerflaggen, Regenbogenflaggen, Transgenderflaggen, Anti-„Gewalt gegen Frauen“-Flaggen, Progress-Pride-Flaggen, Intersex-Flaggen, Bi-Pride-Flaggen, Equal-Pay-Flaggen, Lesbische Flaggen, Mayors-for-Peace-Flaggen, Tibet-Flaggen, Roma-Flaggen, Menschen-mit-Behinderung-Flaggen. Kosten dafür seit Juni 2023: 31.137,49 Euro.  
     
 
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Sebastian Blomberg, André Jung, ‍Ursina Lardi und Devid Striesow ‍spielen Thorsten Lensings erstes selbst verfasstes Theaterstück: ‍Eindringlich, ‍voller Melancholie und herzzerreißender Komik erzählt „‍Verrückt nach Trost“ von der Sehnsucht nach dem Gefühl, wirklich am Leben zu sein. Vom 13. bis 16. ‍November im Haus der Berliner ‍Festspiele zu erleben. Mehr
 
 
 
 
 
  Wenn Sie aktuell im Wörterbuch unter Papiertiger nachschauen, sollte sie dort als bestes Beispiel das Berliner Saubere-Küchen-Gesetz anfauchen. Damit will das Land eigentlich für gute Hygiene in Gastro-Betrieben sorgen und per Barometer öffentlich machen, wie es in den Küchen zugeht. Doch noch ist selbst für die dreckigsten Imbisse nichts bedrohlich. Seit Inkrafttreten im Januar 2023 wurden berlinweit ganze drei (!) Betriebe kontrolliert, im laufenden Jahr bislang kein einziger, erklärt die Senatsjustizverwaltung (Q: Anfrage Martin Sattelkau, CDU).
Wie kommts? Tja, mit Ansage. Die Bezirke haben schon vor Einführung des Gesetzes gewarnt, dass sie kein Personal für die neue Aufgabe haben, die sich der damals rot-grün-rote Senat ausgedacht hat. Doch die Koalition blieb in der Sache hartnäckig wie ein Fettfleck. Sauber geht auch Schwarz-Rot nicht vor. Erst nach eineinhalb Jahren Eruierens dämmert nun der Justizverwaltung, dass „insbesondere die personellen Kapazitäten“ der Veterinärämter die Umsetzung „erheblich erschweren“. Passiert ist sonst nichts. Das Checkpoint-Hygiene-Barometer sagt: In der Sache haben sich alle die Hände schmutzig gemacht.
 
     
 
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Telegramm
 
 
Als nächstes heißt es: Zahlen, bitte! Und die Senatsverkehrsverwaltung legt uns da was Spannendes auf den Tisch. Erstmals gibt es genaue Daten, zur Gesamtzahl der öffentlichen Straßenparkplätze in Berlin. Die gewaltige Zahl: 1.276.312 Parkplätze – bei 1.241.717 Pkws. Macht eine Fläche von 1460 Hektar. Mit anderen Worten: Mit Berlins öffentlichen Parkplätzen könnte man das Tempelhofer Feld mehr als viermal asphaltieren (insgesamt 1420 Hektar).
 
     
 
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Und gleich nochmal Zahlen: 2069 Luftfilter hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg während der Pandemie ungewollt vom Senat aufgedrückt bekommen. Im Einsatz sind sie nicht. Doch los wird der Bezirk sie auch nicht. Verkaufen verbietet die Finanzverwaltung, in den Schulkellern ist kein Platz. Bleibt nur das Klassenzimmer als Abstellraum, berichtet Robert Klages.
 
     
 
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Andrea Diekmann ist am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus zur neuen Präsidentin des Kammergerichts gewählt worden. Alle Hintergründe zu ihr und den Verwicklungen vor der Wahl lesen Sie hier.
 
     
 
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„Die Mauer: vorher, nachher, Ost und West“
Feiern Sie gemeinsam mit uns 35 Jahre Maueröffnung! Eine Ausstellung der Stiftung Brandenburger Tor mit Werken der Kunstsammlung der ‍Berliner Volksbank.
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„Die Bauwagen sind da!“, freut sich der Bezirk Mitte. Am Drogen-Hotspot Leopoldplatz kann man sich dort nun die Schlüssel für die öffentliche Wall-Toilette abholen – solange man kein Drogenkonsument ist. So sollen die „Fehlnutzungen der Toilette weiterhin minimiert“ werden. In Mitte reicht das als Grund, um am Samstag ab 15 ein kleines Fest auszurichten.
 
     
 
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Mehr Sicherheit vor Elterntaxis und anderen Autofahrern dürften die Kinder der Nelson-Mandela-Schule in Wilmersdorf bald haben. Die Pfalzburger Straße wird ab kommendem Dienstag jeden Morgen zwischen 7:30 und 8:15 Uhr für Autos gesperrt. Allerdings müssen dafür die Eltern ran. Verkehrsschilder und Baken müssen sie selbst aufstellen.
 
     
 
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Soziale Vereine und Projekte aus Berlin und Brandenburg aufgepasst! Noch bis 10. November können Sie sich beim Tagesspiegel für unsere 32. Weihnachtsspendenaktion „Menschen helfen!“ 2024/25 bewerben. Tagesspiegel-Leser helfen traditionell mit ihren Spenden Menschen, denen es schlechter geht. In mehr als drei Jahrzehnten konnten wir schon fast 11 Millionen Euro Spendengelder nach Berlin, Brandenburg und ins Ausland verteilen. Vielleicht bald auch für Ihr Projekt.
 
     
 
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Kulturtipp: Samstag, 23.11. "Irgendwo auf der Welt" – Lieder und Leben des UFA-Komponisten Werner Richard Heymann. Katharine Mehrling und ‍Tilmar Kuhn präsentieren einen unvergesslichen Abend mit Heymanns ‍bekanntesten Melodien wie "Das gibt’s nur einmal". Genießen Sie dieses ‍besondere Konzert in der einzigartigen Atmosphäre des Berliner Doms.
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Heutzutage wird ja öfter mallechts mit rinks verwechselt (der Dichter Ernst Jandl hatte das in seinem Gedicht „lichtung“ bereits 1966 festgestellt), aber bei einem Hakenkreuz ist die Richtung egal: Es ist verboten. Vor fast drei Jahren berichtete der Checkpoint exklusiv, dass eine leitende Mitarbeiterin ausgerechnet des Jugendamts Pankow sichtbar auf dem Unterarm eine tätowierte Swastika trägt. Der Jugendstadtrat (Grüne) vermochte zwar partout keinen Skandal und damit auch kein Problem erkennen (hier nachzulesen), die Staatsanwaltschaft allerdings sah das anders, und so landete der Fall auch vor dem Arbeitsgericht. Und dort liegt er bald so lange wie das tausendjährige Reich dauerte, abgesehen von gelegentlichen Zuckungen, verursacht durch Terminverschiebungsanträge. Bis dem Vorsitzenden Richter jetzt der Robenkragen platzte: „Es wird gebeten, von weiteren Terminverlegungsanträgen Abstand zu nehmen und ggf. andere Termine zu verlegen“, schrieb er den Prozessparteien – und setzte den 14. November als neues Datum fest.
 
     
 
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Sie suchen etwas, dass Ihnen in diesen Tagen Hoffnung schenkt? Wie wäre es mit dieser Geschichte: Helga und Wolfgang haben vom Mauerbau bis zum Mauerfall eine Ehe über die Mauer hinweg geführt. Mit zwei Kindern führten sie eine Fernbeziehung zwischen Ost und West und zogen nach der Grenzöffnung neu zusammen. Was denken die Kinder über den Vater aus dem Westen, der die Familie immer nur im Osten besuchen kann? Und wie viel Freiheit steckt in einer Beziehung, der von außen enge Grenzen gesetzt sind? Das hat Helga meinem Kollegen Robert Ide erzählt.
 
     
 
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Die Einladung der BSR zum „Schnuppertag für Frauen“ sollten die angesprochenen besser nicht zu wörtlich nehmen. Wer sich aber für den Beruf als Straßen- und Grünflächenreinigerin interessiert, kann das am Samstag, 9. November von 9 bis 14 Uhr in der Mühlenstraße 4 in Friedrichshain tun.
 
     
 
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Immerhin tut die BSR was für die Frauenförderung. Von der Berliner CDU-Fraktion lässt sich das nicht unbedingt behaupten. Der Frauenanteil liegt schon nur bei 25 Prozent, am Donnerstag aber ließ die Fraktion im Abgeordnetenhaus bei 14 Reden mit Lilia Usik gar nur eine einzige Frau sprechen. Da wird selbst der Checkpoint sprachlos.
 
     
 
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Sie sind eine notorische Quasselstrippe? Dann sind sie hier genau richtig! Für die Plauderbank im Park am Weißen See neben dem Trinkbrunnen beim Bootsverleih sucht der Bezirk noch ehrenamtliche Plaudertaschen, die sich gerne mit all jenen unterhalten wollen, die im einsamen Alltag sonst niemanden haben. Start bei Kaffee und Kuchen ist am Sonntag, 10. November von 10 bis 13 Uhr. Wer darüber hinaus Interesse hat, kann sich bei Parkmanagerin Varvara Borodkina, melden: varvara@think-sihoch3.com, Tel: 01639735286.
 
     
 
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Falls Sie lieber ordentlich Dampf ablassen wollen, drehen Sie doch eine Runde mit der Dampflok über den Berliner Ring. Anlässlich des Mauerfall-Jubiläums veranstalten die Dampflokfreunde Berlin am Sonntag gleich drei Sonderfahrten in ihrer historischen Eisenbahn über die Ringbahn. Infos und Tickets gibt es hier.
 
     
 
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Zitat
 
 
 
 
 
„Wir hatten viel Spaß, haben auch rumgeflachst. Christian Lindner ist ja mitunter ein sehr, sehr lustiger Mensch.“

Es war offenbar nicht alles schlecht: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) über die Zeit mit seinem Ex-Kabinettskollegen Christian Lindner (FDP).
 
 
 
 
 
 
 
 
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Kiekste
 
 
 
 
 
 
     
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Nanu, wer hat sich denn da in die Entourage geschmuggelt? Sonja Thomas bewies Adleraugen im Rudolph-Wilde-Park. Weitere Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
 
     
 
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Berliner Gesellschaft
 
 
 
 
 
Geburtstag – „Hi Däd, coole Socke, Du wirst nicht älter, nur weil Du heute Geburtstag hast. Feier schön, und irgendwann mal, wenn ich in der Stadt bin. T.“ / Detlef Opitz (68), Schriftsteller („Der Büchermörder“), wegen seines Engagements in der Opposition und der nicht-staatlichen DDR-Literaturszene wurde Opitz mehrfach festgenommen und 1985 zu vier Jahren Verbannung aus Berlin verurteilt / Laurids Schürmann (22), Schauspieler (u.a. „Flunkyball“) und Hörspielsprecher, Rollen am DT

Sonnabend Uwe Brockhausen (61), Politiker (SPD), bis 2023 Bezirksbürgermeister in Reinickendorf, jetzt stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Soziales und Gesundheit / „Thomas Fluschnik, der ehemalige Leiter des Oberstufenzentrums Recht wird 75 Jahre. Herzliche Glückwünsche sagt Thomas Schmidt (Kumpel für Spaziergänge, Erkundungen, Radtouren und Urlaube)“ / Thomas Quasthoff (65), Bassbariton und Professor für Gesang an der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Berlin / „Lieber Reni in Staaken, zum 76. unsere allerherzlichsten Geburtstagsgrüße und -glückwünsche. Erhalte Dir Dein Lachen, Deine Fröhlichkeit. Mer hoffe und freue uns schon uff dein Gebabbel bei de nächschte hessische Abend. Hab einen schönen Tag mit Deinen Lieben, wir werden uns auch zu Deinen Ehren ein Schlückchen genehmigen. Deine Kleinbürger“

SonntagRoland Emmerich (69), Filmproduzent, Regisseur und Drehbuchautor, v.a. Katastrophenfilme wie „Independence Day“, „The Day After Tomorrow“, war bei der Berlinale 2005 Präsident der Internationalen Jury / „Unsere wunderbare Altistin Geli R. lassen wir ‚Herzschrittmacher‘ heute hochleben und freuen uns auf die gemeinsame ‚Showtime‘ Anfang Dezember im Ernst-Reuter-Saal“ / Derry Scherhant (22), Fußballprofi, Mittelstürmer bei Hertha BSC
 
 
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
 
 
Gestorben – Dipl.-Ing Uwe Becker, * 29. Dezember 1944, verstorben im Oktober 2024, Architekt / Hans Griebel, * 25. Juni 1941, verstorben am 13. Oktober 2024 / Dr. Volker Henckel, * 2. Januar 1934, verstorben am 28. Oktober 2024 / Dr. Peter Henschel, * 14. April 1940, verstorben am 24. Oktober 2024 / Hubert Lakenbrink, * 20. Februar 1954, verstorben am 8. September 2024 / Bernhard Scholz, * 1. Februar 1931, verstorben am 6. Oktober 2024 / Gudrun Helmtraut Wachs (geb. Thomas), * 17. Dezember 1938, verstorben am 21. Oktober 2024 / Klaus Werner, * 24. Januar 1934, verstorben am 16. Oktober 2024
 
 
Stolperstein Henriette Stenschewski, geb. Brie (* 1862), war verheiratet mit Lippman Stenschewski. Das Paar hatte sechs Söhne: Willi, Alex, Gustav, die Zwillinge Aron und Josef und Benno. Am 3. Oktober 1942 wurde sie von den Nazis in das Ghetto nach Theresienstadt deportiert, wo sie am 8. November 1944 umgebracht worden ist. Von ihrer großen Familie überlebte nur Enkel Egon die Shoah. An Henriette Stenschewski erinnert ein Stolperstein in der Falkenberger Straße 12 in Weißensee.

Wer in Berlin über die Gedenktafeln stolpert und mehr wissen will: Mit einem Klick gelangt man über die App „Stolpersteine – Die Schicksale“ zu den Biografien der Verfolgten.
 
 
 
 
 
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Encore
 
 
Verwaltung kann eigentlich auch digital und gut sein. In Nürnberg etwa bearbeitet ein Bot namens „Woggybot“ die Wohngeldanträge. Und zwar so gut, dass die Stadt dafür 2023 den Digital-Award erhielt. Ob der Bezirk Neukölln schon davon gehört habe, wollte der Verordnete Sven Triepel (CDU) wissen. Die Antwort: Nein. Das Bezirksamt recherchierte aber und fand heraus: „Der Fachbereich Wohnen sieht keine Notwendigkeit für den Einsatz eines derartigen Bots.“ Warum auch übernehmen, was anderswo funktioniert. Wir sind schließlich in Berlin. Die Bearbeitung von Wohngeldanträgen dauerte in Neukölln zuletzt übrigens durchschnittlich ganz analoge 14 Wochen.
 
     
 
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Informationen auf der Höhe der Zeit haben heute Christoph Papenhausen und Robert Kiesel beigesteuert. Ganz ohne Künstlicher Intelligenz, dafür mit viel Handarbeit hat Antje Scherer das heutige Stadtleben gestaltet. Dank Jasmine Dellé in der Frühschicht kam auch diese Ausgabe ganz ohne lange Bearbeitungszeit bei Ihnen an. Morgen wirbelt hier Anke Myrrhe den Staub in Berlins Amtsstuben auf. Kommen Sie gut uns Wochenende und bis bald!
 
 
Unterschrift Christian Latz
 
 
Ihr Christian Latz
 
     
 
 
 
 
 
 
 
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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich. Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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