| | | | | | | | | | | | | | | | | Sehr geehrte Damen und Herren,
am Dienstag hat die Nachricht von einer Umfrage1 zur Demokratie die Runde gemacht. Danach meint ein Drittel der Menschen in Deutschland, wir lebten in einer Scheindemokratie. Haben Sie irgendeine Reaktion mitbekommen? Ich meine, haben Sie irgendetwas von den Partei- und Fraktionsspitzen vernommen, wenigstens eine leichte Vibration, eine Verunsicherung? Ich nicht. Dabei war ich gespannt wie ein Flitzebogen, was die jetzt aufbieten, was da zu tun ist. Nichts. Da ist offenbar nichts zu tun. Geht es eben weiter wie bisher.
Nicht mit uns. Wer nämlich will, dass alles so bleibt, wie es ist, der will nicht, dass es bleibt (sagt der Dichter Erich Fried.) Die Antwort auf Zweifel an der Demokratie, kann nur ein Ausbau der Demokratie sein. Wir bauen an dem Gleis, auf dem die, die sich abwenden, die auf dem Sofa sitzenbleiben, erreicht und zurückgeholt werden können. Auf diesem Gleis liegen zwei Schienen: ein besseres Wahlrecht und eine gut ausgebaute direkte Demokratie. Die Menschen müssen merken, was sie mit ihrer Stimme bewegen können.
Für Wahlen heißt das: Wir sollten mehr Einfluss haben darauf, wer ins Parlament einzieht. Die Parteien stellen ihre Listen auf und wir dürfen sie abnicken? Das reicht nicht. Wir sollten mehr Stimmen haben und die verteilen dürfen auf mehrere Kandidatinnen und Kandidaten. Das ist nur ein Beispiel. Wir haben ein ganzes Paket auf Lager.
Und dann noch die direkte Demokratie. In allen Kommunen und in allen Ländern können wir Bürger- und Volksbegehren starten. Warum nicht auf Bundesebene? Da darf man eine Petition einreichen, ein Bittgesuch. Es fehlt ein echtes Mitbestimmungsrecht, es fehlt der bundesweite Volksentscheid.
Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung setzt zwar auf einen Ausbau der Bürgerbeteiligung, lässt aber die direkte Demokratie völlig aus dem Blick. Das ist, gelinde gesagt, ungenügend.
Und jetzt? Jetzt könnten Sie überlegen, ob Sie uns unterstützen. Jedenfalls würden wir uns freuen, wenn Sie das überlegen. Und noch mehr freuen würden wir uns, wenn Sie sich dazu entscheiden. |
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| | | | | | | | | | | Je stärker unsere Basis ist, umso wirksamer sind wir politisch. Reformen fallen nicht vom Himmel. Wir müssen sie durchsetzen. Das geht schneller, wenn wir mehr politisches Gewicht auf die Waage bringen. Und jedes Mitglied verstärkt dieses Gewicht. Also: Werden Sie Teil der Demokratiebewegung! Wir würden uns freuen … äh, das hatten wir schon. Sie müssten eben nur noch Mitglied werden. |
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| | | | | | | | | | | | | | | | Mit den besten Wünschen
für die Osterfeiertage
und herzlichen Grüßen | | |
| | | | | Ralf-Uwe Beck
Bundesvorstandssprecher |
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P.S.: Mein Motto für die Arbeit bei Mehr Demokratie: Wenn wir aufhören, die Demokratie zu entwickeln, fängt die Demokratie an, aufzuhören. Gehen wir es gemeinsam an: ein modernes Wahlrecht und die direkte Demokratie auf allen politischen Ebenen – vom Dorf bis nach Europa. Fordern Sie mit uns mehr Demokratie!
Als Mitglied dabei sein
Quelle:
1. Die Hintergründe zur Studie des Allenbachs-Instituts im Auftrag des SWR finden Sie hier. |
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| | | | | | | | | | | Mehr Demokratie e.V. unterstützen! | | | | | | |
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| | | | | | | | | | | Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen - von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür setzen wir uns ein. Wir könnten aber noch viel mehr bewegen - mit Ihrer Unterstützung! |
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