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| Tagesspiegel Checkpoint vom Dienstag, 21.05.2024 | locker bewölkt, 14 bis 27°C. | ||
| + Showdown mit Saleh + Grüne Straßenplanung auf Kosten der Bahn + Wachsendes Haushaltsloch + Wählerische Autodiebe + |
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| von Stefan Jacobs |
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| Guten Morgen, Für die Berliner SPD hat eine schicksalsschwere Woche begonnen: Heute möchte sich Raed Saleh – Mister 15% beim Vorentscheid zum künftigen Landesvorsitz – kurzfristig und ohne Gegenkandidatur zum Fraktionschef wiederwählen lassen, was eigentlich nur mit Blech- oder Personenschaden enden kann. Und beim Parteitag am kommenden Wochenende wird sich erweisen, wie einig sich die SPD bei der Unterstützung des künftigen Führungsduos aus Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel ist. Die ehemalige Sportstaatssekretärin und der Neuköllner Bezirksbürgermeister haben die Mitgliederbefragung zwar mit knapp 59 Prozent Zustimmung gewonnen, aber die Wahlbeteiligung lag nur bei rund 52 Prozent, und die Jusos nörgeln bereits über die CDU-Nähe der Neuen. Was die vorhaben, haben sie Christian Latz im Interview erzählt. | |||||
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| Noch bis 7. Juni liegen die Planungsunterlagen für die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) aus, die eines Tages Köpenick und Marzahn verbinden soll – auf Kosten von gut 15 Hektar Wald und kilometerweit auf der seit Jahrzehnten freigehaltenen Trasse der „Nahverkehrstangente“ für die S-Bahn. Deren Baukosten würden ins Unermessliche steigen, wenn vorher die Straße so gebaut würde wie jetzt geplant. Warum verzapft eine jahrelang grün geführte Verkehrsverwaltung so etwas? Die ehemalige Verkehrssenatorin Bettina Jarasch erklärt es auf CP-Anfrage so: Es habe einerseits Druck gegeben, das angrenzende Biesdorf zu schonen. Andererseits habe die Verkehrsprognose Bedarf für eine vierspurige Straße ergeben, die selbst Befürworter der TVO in der Verwaltung kritisch gesehen hätten – wegen des Platzbedarfs und der immensen Mehrkosten. Möglicher Ausweg sollte eine neue Verkehrsprognose sein, die nicht – wie sonst üblich – auf dem bisherigen Autoverkehr plus Zuschlag für die wachsende Stadt beruht, sondern neue Randbedingungen wie Mobilitätsgesetz und 49-Euro-Ticket berücksichtigt, sodass möglichst doch eine zweispurige Straße reicht. Doch dann kam die Wiederholungswahl und mit ihr die CDU. Jetzt noch umzuplanen, würde den Bau um Jahre verzögern, sagt Jarasch. Dasselbe gelte allerdings für die absehbaren Klagen gegen die jetzige Variante. | |||||
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| Die Vorbereitungen fürs 175. Jubiläum der Berliner Feuerwehr 2026 laufen auf Sparflamme. In der Senatsantwort auf eine Anfrage von Niklas Schrader (Linke) ist von den avisierten 8 Mio. Euro keine Rede, sondern nur noch von einer „Festlegung“ von 700.000 Euro. Dabei sind fürs Jubiläumsjahr nicht weniger als eine „Vielzahl von Veranstaltungen“ mit „erheblichem Einfluss auf die Außenwirksamkeit des Feuerwehrwesens vor allem in Berlin“ geplant. Strategische Ziele seien „der Aufbau einer attraktiven Arbeitgebermarke, die Etablierung niederschwelliger Zugangsmöglichkeiten zur Berliner Feuerwehr, Förderung und Unterstützung gesamtgesellschaftlicher Ziele zur Schaffung einer nachhaltigen und resilienten Zivilgesellschaft und die Förderung von Vielfalt und Inklusion zur Verbesserung des gesellschaftlichen Miteinanders. Auch Werte wie Toleranz, Fairness, Integration und Leistungsbereitschaft sollen durch die Veranstaltung vermittelt werden.“ Vorausgesetzt, beim Finanzsenator drückt niemand die Löschtaste. | |||||
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| Wir müssen weiter über Geld reden. Der Sanierungsstau bei Berlins öffentlichen Gebäuden ist im vergangenen Jahr um fast eine halbe Milliarde auf 5,15 Mrd. Euro gewachsen – zzgl. 3 Mrd. für energetische Sanierungen sowie barrierefreien Umbau, wie aus einem Bericht der Finanzverwaltung an den parlamentarischen Hauptausschuss vorgeht. Dieselbe Verwaltung meldete am Freitag, dass die Steuerschätzung für Berlin in den kommenden beiden Jahren 362 Millionen Euro weniger Einnahmen ergibt. Bei gleichmäßiger Verteilung müssten die einzelnen Haushaltstitel womöglich um jeweils acht Prozent gekürzt werden. Im Gespräch mit meinem Kollegen Robert Kiesel für den heutigen Tagesspiegel positioniert sich Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) schon mal für die absehbaren Verteilungskämpfe: „In meinem Haus geht es immer um Menschen. Wer hier für das nächste Jahr hohe Beträge einsparen will, plant den sozialen Kahlschlag mit geschwungener Axt.“ | |||||
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| Bobbi wird eingeschläfert – und hinterlässt zunächst keinen Erben. Das hat der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann nach eigenem Bekunden vom Senat erfahren. Demnach soll der 2017 gestartete Verwaltungschatbot zum Jahresende abgeschaltet werden, wenn die Kooperationsvereinbarung zwischen der TU und dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes ausläuft. Zurzeit werde ein Nachfolger gesucht, dessen Fähigkeiten irgendwo zwischen dem verdrucksten Bobbi und dem zum Dampfplaudern neigenden ChatGPT liegen sollen. 72.000 Sitzungen habe Bobbi im vergangenen Jahr absolviert. Fragen wir den Angezählten doch selbst: „Bobbi, warum wirst Du abgeschaltet?“ – „Leider habe ich zu Ihrer Frage keine passende Antwort gefunden. Könnten Sie vielleicht versuchen, Ihre Frage anders zu formulieren?“ Okay: „Wie lange gibt es Bobbi?“ – „Ich habe mehrere passende Dienstleistungen für Sie gefunden: Kraftfahrzeug – Wiederzulassung eines länger als 7 Jahre abgemeldeten Fahrzeugs. Auto abgeschleppt – Abholung von sichergestellten Fahrzeugen.“ Ach, Bobbi. | |||||
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| In der Checkpoint-Vollversion erfahren Sie heute, welche Autos bei Dieben in Berlin besonders gefragt sind und welche eher stehen bleiben. Wir verraten Ihnen, wie Sie günstig an ein Sofa aus dem Hause Christian Lindner kommen und gratis an ein Eis im Lustgarten. Ein Blick auf die Verlosungen dieser Woche unter Abonnent:innen der Vollversion: – 2x2 Tickets für Ada Kaleh /Die Ordnung Der Dinge im Theater im Delphi (25. Mai), Musiktheater über eine versunkene Donauinsel in Rumänien – 2x2 Tickets für Ali Moini / tanzpol Festival in den Sophiensaelen (26. Mai). „In dieser Performance interagieren Ali Moini und seine lebensgroße Marionette durch ein Flaschenzugsystem.“ – 1x2 Tickets fürs „Down by the River Festival“ im Garten des ://about blank (1.6.) – 4x2 Tickets für „Curtis on Tour“ im Konzerthaus Berlin (31.5.), Klavierquartett, junge Musiker:innen All das sowie sämtliche Bezirksnewsletter und alle Plus-Texte auf tagesspiegel.de bekommen Sie aktuell für 99 Euro im Jahr bzw. 8,25 Euro im Monat – also 45 Prozent günstiger als regulär. Wäre schön, wenn Sie unseren Journalismus für Berlin unterstützen! | |||||
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