| Hallo John Do,
sie ist in Teilen offen rechtsextrem – und doch hat die AfD in Brandenburg und Sachsen am Sonntag erschreckend viele Stimmen gewonnen. Jetzt nach den Wahlen ziehen die Fernsehteams wieder ab. Zurück bleibt eine Zivilgesellschaft, die sich nun mit noch mehr rechtsradikalen Abgeordneten herumschlagen muss. Rückhalt aus der Mitte? Kaum noch. Denn viele Politiker*innen und andere Akteur*innen werden durch Anfeindungen und Morddrohungen mundtot gemacht.[1]
So müssen Aktive, die sich für Offenheit und Toleranz einsetzen, nicht nur selbst mit Bedrohungen klarkommen, sondern bekommen oftmals auch keine Unterstützung aus der Kommunalverwaltung: „Im Alltag ist es oft nicht leicht mit dem ganzen Gegenwind, den wir auch von offizieller Seite bekommen,“ berichten Aktive.[2]
Ein antirassistisches Fest, das von der Stadtverwaltung kurzfristig vom langjährigen Veranstaltungsort verbannt wird, ist nur eines von vielen Beispielen.[2] Dorfdiscos, Fußballvereine, Rockfestivals – überall haben sich die Rechten breit gemacht. Wo sich der Staat zurückzieht, laufen viele Jugendliche direkt in ihre Arme. Gerade auf dem Land gibt es kaum noch Möglichkeiten, sich unabhängig politisch zu bilden.[2,3]
Schwarzenberg, Grimma, Cottbus: Überall braucht es jetzt die starke Arbeit antirassistischer Initiativen. Eine davon ist der Jugendverein Agenda Alternativ. Er organisiert Lesungen, Bildungsfahrten und Konzerte. So versucht er dem Rechtsruck im Erzgebirge etwas entgegenzusetzen. Für ihre Arbeit wurden die ehrenamtlichen Mitglieder des Vereins bereits mit mehreren Demokratiepreisen ausgezeichnet.[2]
Klar ist aber: Mit Preisen hält man einen Verein nicht am Laufen – neben Ehrenamtlichen braucht es dafür vor allem Geld. Viele dieser Initiativen haben keine stabile Finanzierung. Sie sind abhängig von staatlichen Fördertöpfen. Und die stehen ständig in Frage oder werden gekürzt.[4] Gerade die AfD versucht schon seit Monaten, den Vereinen vorhandene Förderstrukturen Stück für Stück wegzunehmen.[5] | 