Stimme
des Westens

Liebe Frau Do,

alles Gute zum Nikolaustag! Falls Sie noch einen Stiefel füllen müssen, ran ans Werk. Alle anderen bitte ich zu bleiben, denn eine politische wichtige Woche beginnt: Übermorgen übernimmt die neue Bundesregierung, heute werden die Ministerinnen und Minister der SPD vorgestellt. Mit Spannung wird erwartet, ob Karl Lauterbach Gesundheitsminister werden darf. Bei „Anne Will“ hielt sich Lauterbach gestern Abend jedenfalls weiter bedeckt, Zuspruch bekam er in der Sendung von CSU-Chef Markus Söder. Ein Stimmungsbild der künftigen Kanzlerpartei, die am Wochenende den Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit billigte, liefert Tim Braune. 

Heute wichtig:

Grüne stimmen ab: Nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene bleibt nach dem Ja von SPD und FDP übrig: Am Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben. An einer Zustimmung zweifelt niemand. Wir haben den weiteren Fahrplan zusammengestellt.

Schnelltests in NRW: Viele Infektionen, scharfe Regeln: Die Nachfrage nach Bürgertests hat sich verdoppelt. Doch Lieferungen hängen am Zoll fest, ein Ende der Lieferengpässe ist nicht abzusehen, so der Apothekerverband. Die Preise ziehen an. Und das Schulministerium hat noch keinen Lieferanten für das neue Jahr. Antje Höning und Maximilian Plück fassen die Lage zusammen.

Sachsen: Der Sächsische Landtag will um 13 Uhr über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden. Parallel zur Landtagssitzung in Dresden wird ein Protest von Kritikern der Schutzmaßnahmen erwartet. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.

Meinung am Morgen:

Verteidigung: Von den außenpolitischen Herausforderungen, die auf die neue Bundesregierung warten, war hier am Samstag die Rede. Aber was heißt das für den Verteidigungsetat? Gregor Mayntz hat für seine Analyse den Koalitionsvertrag kritisch studiert und mit Experten gesprochen.  

Corona: Die Eigentests, mit denen auch viele Geimpfte und Genesene vorsorgen, werden knapp. Daran zeige sich, wie die Pandemie zum Dauerzustand werde, argumentiert Antje Höning in ihrem Leitartikel. 

FDP: Der designierte Verkehrsminister Volker Wissing legt den Deutschen nahe, auf Reisen an Weihnachten zu verzichten. Warum dieser Appell wohlfeil ist, schreibe ich in meinem Kommentar.

So gesehen:

Übermorgen startet also die neue Bundesregierung und wird Olaf Scholz vereidigt. Er verzichtet dabei auf die Formel „So wahr mir Gott helfe“, wie es schon Gerhard Schröder getan hatte. Neu ist allerdings, dass erstmals ein konfessionsloser Bundeskanzler Deutschland regiert. Lothar Schröder ordnet diesen Umstand in einem lesenswerten Feuilleton ein: Das sei „zwar eine Erwähnung, aber doch keine Erregung mehr wert“. Aus meiner Sicht sollte es vor allem darum gehen, dass wir ordentlich regiert werden, und ich wünsche mir einen Bundeskanzler, der Hilfe nicht ausschlägt, selbst wenn er nicht glaubt. In der Eidesformel „So wahr mir Gott helfe“ steckt auch der Gedanke, dass man selbst nicht alles im Griff haben kann, was zur Demut beiträgt. Und so wünsche ich Ihnen einen guten Start in die Woche, in der Sie hoffentlich alle Hilfe bekommen, die Sie brauchen.

Herzlich,

Ihr

Moritz Döbler

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