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Christian Sieben
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07. November 2024
Liebe Frau Do,
und plötzlich ging alles ganz schnell. Kanzler Olaf Scholz hat gestern Abend Finanzminister Christian Lindner entlassen und für den 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Lindner hatte zuvor bei der Koalitionsrunde Neuwahlen gefordert, die Scholz zunächst ablehnte. Am späten Abend rechnete der Kanzler in einer bemerkenswerten Erklärung mit seinem Ex-Minister ab. „Zu oft hat Finanzminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen“, sagte Scholz. Lindners geforderter Kurswechsel sei „nicht anständig“ und „nicht korrekt“. Diese Bewertung muss man nicht unbedingt teilen. Doch als ich die Rede sah, dachte ich: Hätte Scholz in den vergangenen Jahren öfter so offen und klar über seine Ziele und Überzeugungen gesprochen, hätte vieles besser laufen können. Aber genug doppelte Konjunktive. Kerstin Münstermann kommentiert das Ampel-Aus. Unseren Newsblog finden Sie hier .
Bittere Abrechnung: Olaf Scholz., FOTO: AP/Markus Schreiber
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Trumps Triumph
Donald Trump ist eines der größten politischen Comebacks der Geschichte gelungen. Der verurteilte Straftäter setzte sich entgegen der Prognosen (dazu später mehr) überraschend deutlich gegen die Demokratin Kamala Harris durch. Da es für die Republikaner auch im Kongress gut aussieht, versprach der Wahlsieger seinen Unterstützern nicht weniger als ein „goldenes Zeitalter“. Dass die kommenden Jahre mit Trump für Europa und Deutschland hingegen unruhig werden, war in diesem Newsletter schon mehrmals Thema. Julia Rathcke arbeitet in ihrem Kommentar fünf Argumente heraus, warum wir dennoch nicht allzu schwarz sehen sollten.
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Im kommenden Jahr soll die weitreichende Krankenhausreform für Nordrhein-Westfalen starten. Das Ministerium von Karl-Josef Laumann hat nun aber die Klagen einiger Kliniken erhört. Die Häuser dürfen doch mehr Operationen anbieten als zunächst vorgesehen. Im Rheinland ändert sich viel, im Ruhrgebiet eher weniger. Antje Höning erklärt in aller Ruhe, was Patientinnen und Patienten nun wissen müssen.
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So gesehen
Zum Ende möchte ich noch einmal auf die Prognosen der US-Meinungsforscher (Pollster) zu sprechen kommen, die wieder einmal deutlich daneben lagen. Schon 2016 (Hillary gegen Trump) und 2020 (Biden gegen Trump) hatten die Umfragen wenig mit dem tatsächlichen Wahlausgang zu tun. Das für gestern angekündigte Kopf-an-Kopf-Rennen wurde ein Kantersieg für Trump, der sogar im „popular vote“ landesweit mehr Stimmen als Harris erhalten könnte. Welche Konsequenzen Wählerinnen und Wähler, aber auch TV-Experten und Journalisten aus diesem Daten-Debakel ziehen könnten, brachte gestern Showmaster Jon Stewart wunderbar auf den Punkt. Der Moderator der „Daily Show“ kommt dabei nicht ganz ohne Schimpfwörter und Übertreibungen aus. Das soll heute in der „Stimme des Westens“ aber mal ausnahmsweise erlaubt sein. Den Video-Clip können Sie hier bei X sehen. Gute Unterhaltung und bis morgen!
Herzlich
Ihr
Christian Sieben
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