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 | Moritz Döbler
Chefredakteur | | 05. September 2022 |
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Olaf Scholz ist ja derzeit nicht so populär. Genau genommen kenne ich eigentlich niemanden, der ihn groÃartig findet â auÃer Sozialdemokraten, und selbst die sagen häufig achselzuckend: âSo isser halt.â Moment, ein überschwängliches Lob folgt heute am Schluss des Newsletters. Gestern ist er jedenfalls im ZDF-Sommerinterview aufgetreten â Einzelheiten von Gregor Mayntz  â und hat seine geplante âStrompreisbremseâ erläutert, die aus einer Art Ãbergewinnsteuer finanziert werden soll. Die FDP war ja dagegen, der Bundeskanzler spricht aber auch nicht von Ãbergewinnen, sondern von Zufallsgewinnen. âZufallsgewinne, Ãbergewinne, es sind jedenfalls Gewinne, die nichts mit dem zu tun haben, was man eigentlich wirtschaftlich tut.â Nun dürfte jeder, der wirtschaftlich etwas tut, eingestehen, dass beim Gewinn immer auch etwas Zufall dabei ist. Die Abgrenzung im Gesetzestext dürfte also spannend werden. |
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 | | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)., FOTO: dpa/Thomas Kierok |
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| Entlastungen: Die neuen Entlastungen des dritten Pakets sind beschlossene Sache. Energiepreispauschale für Rentner, Wohngeldreform, ein neues Bürgergeld, höheres Kindergeld â das sind einige Bestandteile davon. Die neuen MaÃnahmen werden ein Gesamtvolumen von über 65 Milliarden Euro umfassen. Die wichtigsten im Detail können Sie hier nachlesen. |
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| Ein Reizthema dieser Tage ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Zielsicher hat Markus Söder das Wort ergriffen. Doch die Einlassungen des bayerischen Ministerpräsidenten als populistisch abzutun, greift zu kurz. âEs braucht grundlegende Vorschläge für eine Reform und Antworten auf die Frage: Wie viele Sender sind überhaupt nötig und warum braucht es so viel Unterhaltung durch Gebührengelder? Das können die Privaten genauso gut â und zwar ohne Gebührâ, sagte Söder der âBildâ. Gebühren heiÃen die Beiträge zwar nicht mehr, aber angesichts des Aufkommens von 8,4 Milliarden Euro pro Jahr halte ich die Debatte für berechtigt. In meinem Leitartikel spreche ich an, von wem diese âgrundlegenden Vorschlägeâ kommen könnten. |
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| Eingangs war schon von Olaf Scholz die Rede. Ich möchte gerne Ihren Blick auf eine andere Wahrnehmung des Bundeskanzlers legen, nämlich einen überaus wohlwollenden Kommentar in der âWashington Postâ (âIn tough times, donât lose sight of Germanyâs unlikely success storyâ). Darin wird er mit der frühen Angela Merkel verglichen, die sich im Kanzleramt zunächst auch schwergetan habe. Beim Krieg in der Ukraine und in der Energiekrise setze er gegen alle Widerstände das Richtige durch. âWir unterschätzen stets das moderne Deutschland und seine Führungâ, schreibt der Autor. âDie Bundesrepublik hat in der Nachkriegsära eine bemerkenswerte Serie von Anführern gehabt, von ihrem ersten Bundeskanzler Konrad Adenauer über Willy Brandt und Helmut Schmidt zu Merkel â und jetzt hoffentlich zu Scholz. Kann irgendein anderes Land da über sieben Jahrzehnte mithalten?â Falls Sie Helmut Kohl vermissen: Der kommt in dem Artikel etwas später ebenfalls wohlwollend vor. Was mich zu der Frage führt, ob der Autor bei Scholz keine Ahnung hat oder die Dinge eben mit etwas Abstand tatsächlich anders zu beurteilen sind. Wie auch immer Sie antworten, wünsche ich Ihnen für die neue Woche, dass Sie gröÃtmöglichen Abstand zu allem Unbill der Welt finden. |
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 | PS: Zu wenig Parkplätze, zu viele Unfallschwerpunkte - Düsseldorf hat ein Verkehrsproblem. Wie sieht die Lösung aus? Darum gehtâs aktuell im Rheinpegel, unserem Düsseldorf-Podcast. Die Episode finden Sie hier. |
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