Heute wichtig

●  Umfragen: CDU/CSU vorn, aber...

●  Schufa: Einträge bald schneller weg

●  Kliniken: Ärztestreiks im Januar

Liebe Leserin, lieber Leser,

Sie können aufatmen, es herrscht wieder Harmonie in der Sozialdemokratie: SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundeskanzler Olaf Scholz verziehen, dass er Montagnachmittag im Plenarsaal die Flucht ergriff, als sie sich heranpirschte.

„Peinlich von mir – zum Glück konnten wir beide drüber lachen…”, vermeldete zunächst Scholz im Krisenmodus auf X. Denn das kurze Video seiner kalten Schulter aus mehreren Kameraperspektiven ging bereits durch die Social-Media-Decke. Gestern Abend versicherte auch Esken im dpa-Interview, Scholz habe sich „sehr warmherzig und umfangreich bei mir entschuldigt und damit ist es für mich auch erledigt“.

Das ist wahre Größe.

Ziemlich kleinlich ist hingegen, dass Esken die Schuld jetzt anderswo sucht. Bei … den Journalisten: „Dass die Medien da so eine große Sache draus machen und (...) auch in den sozialen Medien das auf eine Art und Weise missbraucht wird, das zeigt, auf welchem Niveau unsere Debatte stattfindet.“ Willkommen in diesem Jahrtausend, Frau Esken. Und, nur ganz nebenbei: Die Bundestagsdebatte am Montag hatte auch nicht gerade die sittliche Reife, die das Hohe Haus verdient.

Saskia Esken möchte uns zwar glauben machen, Scholz sei „im Tunnel” gewesen nach dem Auftritt, nur eingeschränkt wahrnehmungsfähig. Denn von ihm vorsätzlich abgesnobbt zu werden – das wäre auch ziemlich vielsagend über die (sinkende) Bedeutung der SPD-Chefin in der SPD.

Ein zweites Video vom selben Tag – entdeckt von Pioneer-Kollegin Karina Mößbauer – belegt jedoch, dass Scholz Wiederholungstäter ist: Wieder robbt Esken an ihn ran, wieder dreht der „Respekt für Dich“-Kanzler ihr konsequent den Rücken zu, so sehr sie auch versucht, dem Gesprächskreis beizutreten. Auf Schulhöfen gibt es mehr Sozialverhalten.

Esken betont: „Ich habe keinen Grund zu unterstellen, dass er mit mir anders umgeht als mit anderen.“ Das wäre ungut, für die anderen, denn wenn Scholz alle so behandelt wie Esken… Das kann ich aus eigener Anschauung allerdings nicht bestätigen.

Der Vorgang zeigt: Nicht nur die SPD ist nervös, in Hinblick auf die sozialen Netzwerke. Denn jeder Fehler wird dort gnadenlos breitgetreten. Zu Unrecht? Schreiben Sie uns an feedback@focus-magazin.de

Politik

Sachsen: So funktioniert Kretschmers Minderheitsregierung

Praktisch soll die Arbeit von Sachsens erster Minderheitsregierung so aussehen: Jeder Gesetzentwurf wird frühzeitig an die Opposition geschickt, sodass sie Änderungsvorschläge und Ideen einbringen kann. Dieses sogenannte Konsultationsverfahren schließt die AfD-Fraktion mit ein.

Eine Zusammenarbeit werde es mit der Partei aber nicht geben, betont Kretschmer. Auch der SPD-Landesvorsitzende Henning Homann sagte, dass AfD-Abgeordnete durch dieses Verfahren keinen Einfluss auf Gesetzgebungsprozesse erhalten werden.

Umfragen: Union vorn, doch das Rennen ist offen

Die Zahlen decken sich mit denen des Meinungsforschungsinstituts Verian für FOCUS. Der Unterschied: Hier sehen die Demoskopen die SPD mit Zugewinnen, zuletzt um zwei Prozentpunkte (17 Prozent).

Der CDU-Chef überzeugt besonders bei der Wirtschaftskompetenz mehr als Bundeskanzler Scholz. Laut einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv trauen 44 Prozent der Befragten Merz zu, die Wirtschaft wieder voranzubringen. Nur 18 Prozent halten Scholz für die bessere Wahl.

Doch „das Rennen ist offen“, so Insa-Geschäftsführer Hermann Binkert gegenüber FOCUS Briefing. Zwischen CDU/CSU und SPD gebe es „eine große Schnittmenge an Wechselwählern. Die SPD könnte zwölf Prozentpunkte an Wählern gewinnen, die derzeit für die CDU/CSU stimmen wollen.” Die Union wiederum könnte fünf Prozentpunkte an Wählern überzeugen, die derzeit zur SPD tendieren.

Aus Binkerts Sicht ist die größte Gefahr für Favorit Merz „die, die er nicht ernst nimmt”. Denn bis zur Wahl gebe es für alle Parteien und Kandidaten „Möglichkeiten, Punkte zu machen oder zu verlieren.“

AfD-Verbotsverfahren: Staatsrechtlicher warnen

Wirtschaft

Techniker Krankenkasse verdoppelt Zusatzbeitrag

Zur Begründung verweist TK-Chef Jens Baas auf die angespannte Finanzlage. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) seien in den vergangenen Jahren „stark gestiegen“, erklärte Baas gegenüber dem FOCUS. Dies sei „auch auf die teure Gesetzgebung der vergangenen Jahre zurückzuführen.“ Die Politik habe es nicht geschafft, die GKV-Finanzen zu stabilisieren und die Situation sogar „weiter verschärft“.

Erst vor gut einer Woche hatte die AOK Nordwest ihren Zusatzbeitrag um 0,9 Prozentpunkte auf 2,79 Prozent angehoben. Morgen entscheidet der Verwaltungsrat der DAK. Ein DAK-Sprecher lehnte einen Kommentar zu einer möglichen Erhöhung ab.

Schufa-Einträge bald schneller weg

Hintergrund ist eine Einigung der Schufa und weiterer Auskunfteien mit Datenschützern zu Speicherfristen im vergangenen Mai.

Die Neuregelung ermögliche es Verbrauchern, ihre Bonität schneller zu verbessern, so Schufa-Chefin Tanja Birkholz. Das Unternehmen besitzt Informationen zu laufenden Krediten, der Anzahl von Girokonten oder Kreditkarten von gut 68 Millionen Menschen. Daraus errechnet sich ein Basis-Score: Auf einer Skala von 0 bis 100 ergibt er die Wahrscheinlichkeit, wie zahlungsfähig einzelne Haushalte sind. Ein niedriger Wert kann Kredit-Zusagen erschweren oder zu Zahlungen nur gegen Vorkasse führen. Denn die Schufa-Kunden sind Banken, Mobilfunk-Anbieter oder Online-Händler.

Kritiker bemängeln, dass die Schufa nicht offenlegt, wie sie den Score berechnet. Die Auskunftei begründet dies mit Sorge vor Manipulation, wenn das Berechnungsmodell transparent wäre. Pro Jahr erstellt sie nach eigenen Angaben 340.000 Auskünfte.

Ab Mitte Januar drohen Ärztestreiks

Der Marburger Bund ruft rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern zu unbefristeten Streiks ab dem 15. Januar auf. Dem Streikaufruf war eine Urabstimmung unter den Mitgliedern vorausgegangen. 92 Prozent votierten für den Arbeitskampf. Eine „Auftaktveranstaltung“ ist in Stuttgart geplant, eine weitere am 17. Januar in München.

Die Gewerkschaft für die angestellte und verbeamtete Ärzteschaft fordert von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) 8,5 Prozent mehr Gehalt sowie bessere Regelungen für die Zeiten im Schichtdienst und in Bereitschaft.

Die Verhandlungen laufen seit einem halben Jahr. Zuletzt hatte der Marburger Bund Mitte September einen Warnstreik ausgerufen. Üblicherweise schließen beide Seiten in solchen Fällen Vereinbarungen, die gewährleisten, dass Patienten in dringenden Fällen behandelt werden.

Die genauen Abläufe dürften sich von Land zu Land unterscheiden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht betroffen sind die Institutionen mit Haustarifverträgen wie Vivantes in Berlin und wohl auch alle Häuser in Hamburg.

Medien

Generationswechsel bei Hubert Burda Media

Termin des Tages

Und zum Schluss...

… wäre das Buch „Darm mit Charme“ wohl auch im All ein Bestseller. Denn Himmelskörper leiden offenbar unter Verdauungsbeschwerden! Britische Astronomen haben ein gigantisches Schwarzes Loch entdeckt, dass so viel Masse verschlungen hat, dass es sich zur Ruhe begeben musste.

Das monströse Objekt ist etwa 400 Millionen Mal so schwer wie die Sonne, doch es bleibt derzeit hundertfach unter seinen Möglichkeiten, Gase anzusaugen. Die Forscher aus Cambridge vermuten, es erholt sich von einer Fressattacke. Auf eine Phase ultraschnellen Wachstums von etwa fünf bis zehn Millionen Jahre würde ein rund 100 Millionen Jahre langer Schlummer folgen.

Universelle Grüße

Tanit Koch