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Kurzstrecke |
Tagesspiegel Checkpoint vom Montag, 17.02.2025 | sonnig bei -4°C. | ||
+ Schrumpfkur für Kliniken + Senatoren unentschuldigt am Roten Teppich + Der Grünen Freud’ und Leid + Einbruchserie neben Kotti-Wache + |
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von Stefan Jacobs |
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Guten Morgen, Willkommen am bisher kältesten Morgen dieses Winters. Am Wochenende waren es die Nachrichten, die einen frösteln ließen: Der nunmehr tödliche islamistische Angriff in München, auf den ein weiterer Mordanschlag in Villach (Kärnten) folgte. Dazu eine US-Regierung, deren Wertegerüst eher mit dem von Russland kompatibel scheint als mit dem des demokratischen Europa und der Ukraine, die nun seit drei Jahren unter unvorstellbaren Opfern um ihr Überleben kämpft. Mindestens 30.000 Menschen haben gestern in Berlin bei eisiger Kälte für die Werte demonstriert, die unser Zusammenleben tragen. Mögen sie stabil bleiben! Falls Sie das (zu drei Vierteln) sehr zivilisiert ausgetragene TV-Quadrell der Kanzlerkandidat:innen gestern Abend verpasst haben: Die wichtigsten Aussagen der Kandidaten sowie die Richtigstellung von Falschbehauptungen der Kandidatin und Einordnungen durch externe Fachleute können Sie hier nachlesen. Ein für Berlin bedeutsamer Punkt: Sowohl Friedrich Merz als auch Olaf Scholz würden auch gegen das klare Bürgervotum das Tempelhofer Feld bebauen. | |||
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Die Krankenhausreform der Bundesregierung dürfte auch die Berliner Kliniklandschaft verändern. Laut der vorläufigen internen Analyse eines Klinikträgers könnten von 51 sogenannten Plankrankenhäusern in Berlin sieben zur Disposition stehen, weil sie nicht allzu groß oder nicht herausragend spezialisiert sind. Tsp-Kollege Hannes Heine kennt die Liste – und hat aus den darin genannten Krankenhäusern jeweils deutliche Argumente für deren Fortbestand gehört. Er selbst kommentiert, dass die hoch umstrittene Reform sogar das Potenzial habe, Verbesserungen zu schaffen, wenn sich Kliniken zusammentun und ihre reichlich vorhandenen, aber angesichts der alternden Gesellschaft dennoch oft knappen Ressourcen bündeln. | |||
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Noch glamouröser als die Regierungsbank im Abgeordnetenhaus ist der Rote Teppich der Berlinale. Zu dem zog es am Donnerstagabend während der noch laufenden Plenarsitzung nicht nur den Regierenden, sondern auch die Senatsmitglieder Katharina Günther-Wünsch (CDU), Franziska Giffey (SPD), Cansel Kiziltepe (SPD) und Joe Chialo (CDU). An sich kein Problem, wenn sie sich vor dem Betriebsausflug bei ihrem Vorgesetzen – dem Parlament – abgemeldet hätten. Am Donnerstag tat das aber nur Kai Wegner. Die anderen fehlten unentschuldigt. Abgeordnetenhaussprecher Denis McGee bestätigte dem CP, dass das Fehlen der Senatoren Thema bei der nächsten Sitzung des Ältestenrates sein wird. Sanktionsmöglichkeiten seien nicht vorgesehen. CP-Vorschlag: Einmal die Geschäftsordnung abschreiben wäre angebracht. | |||
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Im Abgeordnetenhaus steht ein Comeback bevor, das kurzweilige Debatten verspricht: Wenn Katrin Schmidberger, Wohnungs- und Finanzexpertin der Grünen-Fraktion, am Sonntag das Direktmandat für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost gewinnt (was laut Prognose von election.de mit 100-prozentiger Wahrscheinlichkeit passieren wird), käme Monika Herrmann als erste Nachrückerin von der Landesliste zum Zuge. Die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Xhain und aktuelle Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität bestätigte dem CP am Sonntag einen entsprechenden Morgenpost-Bericht, aber hält sich ansonsten zurück: „Das gucken wir uns am 24. ganz in Ruhe an. Jetzt machen wir erst mal Wahlkampf.“ | |||
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Weniger erfreulich ist die Lage für die Grünen im Wahlkreis Pankow, den zuletzt Stefan Gelbhaar klar gewonnen hatte. Nachdem innerparteiliche Widersacherinnen Gelbhaars Karriere mit erfundenen Belästigungsvorwürfen zerstört haben, kandidiert nun Julia Schneider, die wie Schmidberger dem Abgeordnetenhaus angehört. Der vom Prenzlberger Dinkeldeutschland bis hinter die Bucher Moorlinse reichende Wahlkreis ist extrem heterogen und war im Norden schon bisher AfD-geneigt. Im schlimmsten Fall könnte der hausgemachte Skandal nicht nur die Grünen das Direktmandat kosten, sondern der blaubraunen Konkurrenz zum Sieg verhelfen. Laut election.de hat außerdem Maximilian Schirmer (Linke) Chancen auf das Direktmandat. CP-Kollege Daniel Böldt hat Julia Schneiders Wahlkampf auf schwierigem Terrain begleitet. | |||
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